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Thema: Das Ende der Kleinstaatlichkeit in Europa - Europa braucht die Reformation und Kraeftebuendlung

  1. #1
    SchwanzusLongusGermanicus Benutzerbild von ABAS
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    Standard Das Ende der Kleinstaatlichkeit in Europa - Europa braucht die Reformation und Kraeftebuendlung

    Nationalismus kann genauso in Fanatismus ausarten wie es bei Demokratismus und Liberalismus der Fall ist. In Europa gibt es zahlreiche Kleinstaaten bzw. Mikrolaender welche aufgrund ihrer niedrigen Population die Bezeichung " Staat " nicht verdient haben.
    Auf Ebene der Vereinten Nationen ist das genauso. Es muss daher eine Reformation geben indem Mindesteinwohnerzahlen angesetzt werden aber welcher Populationsgroesse den jeweiligen Voelkern bzw. Volksgruppen die Eigenstaatlichkeit offiziell zuerkannt wird.

    Gerecht erscheint mir ein Selektionsverfahren, wie sie z.B. bei Wahlen in Gestalt einer % Klausel praktiziert wird. Zur wirksamen Reformation der Kleinstaatlichkeit halte ich die Einfuehrung einer 20 Millionen Klausel als Mindesteinwohnerzahl zur Anerkennung des Status als souveraener Staat fuer dringend notwendig.

    Alle Mikrolaender welche im 2024 weniger als 20 Millionen Einwohner nachweisen koennen, haben die Wahl ob sie sich mit anderen Mikrolaendern zusammenschliessen um die Voraussetzung fuer den Status der Eigenstaatlichkeit erfuellen. Ein geeignetes Beispiel in Westeuopa sind z.B. Belgien, Niederlande und Luxemburg. In Osteuropa koennten sich unter den dortigen Mikrolaender ebenfalls Koalitionen zur Erfuellung der Mindestvoraussetzung des Status der Eigenstaatlichkeit bilden. Fuer Skandinavien
    gilt das analog. Daenemark, Finnland, Norwegen und Schweden bilden einen gemeinsames Staat.

    In Suedeuropa werden die Mikrolaender Andorra, Lichtenstein, Malta, Monaco, San Marino, Vatikanstaat jeweils Spanien, Frankreich und Italien als zuerkannt. Die Insel Zypern faellt an die Tuerkei. Alle Balkanlaender die Provinzen des ehemaligen Osmanischen Reiches bzw. Republiken der ehemaligen UDSSR waren, koennen entscheiden ob sie sich der Tuerkei oder der
    Russischen Foerderation zuschlagen lassen.

    Dauert die Phase der Reformation ueber Koalitionsverhandlungen zu lange bzw. verlaeuft ergebnislos, werden nach strikt geostrategischen und oekonomischen Gesichtspunkten die Mikrolaender den jeweiligen Nationen zugeschlagen, welche die Mindestvoraussetzungen von 20 Millionen Einwohner erfuellen. Wenn z.B. Oesterreich, Schweiz und Ungarn keine Koalition zur
    Erfuellung der Mindestvoraussetzungen gruenden, werden sie Deutschland zugeordnet. Die kleinen baltischen Mikrolaender Estland, Lettland und Litauen gehen entweder in das skandinavischen Staatsgebilde ueber oder an die Russische Foederation.

    Mein Vorschlaege zur Beendigung der europaeischen Kleinstaatlichkeit und Reformation der UN duerfen gern von den Usern des HPF, einschliesslich der (Rechts)Nationalisten ergaenzt und forciert werden.

    EINWOHNERZAHLEN DER EU

    SPOTLIGHT: Mit dem Austritt Großbritanniens am 31. Januar 2020 verlor die EU etwa 13 Prozent ihrer Einwohner und rund 15 Prozent ihrer Wirtschaftskraft. Die Einwohnerzahl sank um rund 67 Millionen von 514 auf 447 Millionen (EU27). Im Jahr 2021 beherbergte die EU noch 447,2 Millionen - im Jahr 2023 geschätzt und vorläufig über 448 Millionen.

    Einwohnerzahlen 2022

    Seit dem 1. Februar 2020 hat die Europäische Union rund 447 Millionen Einwohner; Anfang des Jahres waren es noch annähernd 514 Millionen Einwohner. Die Grafik zeigt die Vergleichsdaten der 27 EU-Mitgliedstaaten (EU27) in Millionen, basierend auf den Angaben von Eurostat mit Stand 2023. Die Skalierung beider Diagrammteile ist bewusst identisch gehalten, um einen korrekten Vergleich der Größenverhältnisse zu ermöglichen. Beide Skalen sind jeweils in 20-Millionen-Segmente unterteilt.
    Das mit Abstand bevölkerungsreichste Land ist die Bundesrepublik Deutschland mit 84,3 Millionen. Die drei größten EU-Staaten - Deutschland, Frankreich und Italien - stellen mit zusammen rund 210 Millionen nahezu die Hälfte der EU-Bevölkerung. Jedes einzelne dieser drei Länder hat deutlich mehr Einwohner als die dreizehn im rechten Diagramm aufgelisteten kleineren Länder mit zusammen rund 40 Millionen Einwohnern.

    Anteile an der Gesamtbevölkerung im Jahr 2022

    Die Grafik zeigt den Anteil der Mitgliedstaaten an der Gesamtbevölkerung der EU zum Jahresende 2022. Deutschland, Frankreich und Italien haben das größte demografische Gewicht. Das Tortendiagramm zeigt die prozentualen Anteile der 12 größten Mitgliedstaaten. Mit einem Anteil von 18,8 % an der gesamten EU-Bevölkerung ist Deutschland mit deutlichem Abstand der bevölkerungsreichste Mitgliedstaat, gefolgt von Frankreich (15,2 %), Italien (13,1 %), Spanien (10,7 %) und Polen (8,2 %).
    Die 15 weiteren Mitgliedstaaten (siehe kleines Balkendiagramm) kommen auf einen Anteil von insgesamt 13,7 Prozent (nominal rund 61 Millionen) und haben damit zusammen weniger Einwohner als jeder der 3 bevölkerungsstärksten EU-Mitgliedstaaten alleine.

    Vergleich der Einwohnerzahlen mit der Wirtschaftskraft 2022

    Die Grafik vergleicht die Einwohnerzahlen (linkes Diagramm in grün) mit der Wirtschaftskraft (rechtes Diagramm in gelb) der 15 bevölkerungsreichsten Staaten der EU27. Ausgangspunkt für die Skalierung beider Diagramme ist die Bundesrepublik Deutschland als jeweils stärkster Staat. Die Diagramme sind in sich viergeteilt - die senkrechten Linien stehen also für 25%, 50%, 75% und die 100%-Marke als jeweils höchsten Wert.

    Würden alle dargestellten Staaten pro Kopf die gleiche Wirtschaftsleistung erbringen, müssten die beiden Balkendiagramme identisch sein. Tatsächlich erkennt man auf der rechten Seite deutliche "Ausfransungen". Dem wirtschaftsstärksten Staat Deutschland folgen Frankreich und Italien, wobei auffällt, dass beide Länder im Vergleich zu ihrer Bevölkerungsstärke bereits leicht abfallen. Dies gilt in verstärktem Maß auch für Spanien, Griechenland und Portugal, die langjährigen Sorgenkinder der EU, und - verständlicherweise - für die osteuropäischen Länder Polen, Rumänien, Tschechien, Ungarn und Bulgarien.

    Anmerkungen zur Bedeutung der Einwohnerzahlen

    Die 6 größten Staaten der EU27 stellen mit zusammen rund 315 Millionen Einwohnern mehr als zwei Drittel der EU-Bevölkerung von insgesamt rund 447 Millionen. Die anderen 21 Staaten haben zusammen rund 135 Millionen Einwohner und damit weniger Einwohner wie die beiden größten Staaten Deutschland und Frankreich zusammen.

    Diese Zahlen sind von Bedeutung zum einen für Entscheidungen im Europäischen Rat (Staats- und Regierungschefs), zum anderen für das Abstimmungsverfahren im Rat der Europäischen Union (Ministerrat).

    a. Europäischer Rat


    Da der Europäische Rat einstimmig beschließen muss und jeder Staat eine einzige Stimme hat, besitzt z.B. die Stimme Maltas mit rund 500.000 Einwohnern das gleiche Gewicht wie die Stimme des mehr als 160-mal größeren Deutschlands mit seinen 83 Millionen Einwohnern.

    b. Ministerrat


    Da im Rat (Ministerrat) bei Abstimmungen mit qualifizierter Mehrheit die sechs einwohnerstärksten Staaten mit ihrer mehr als Zwei-Drittel-Mehrheit in Höhe von 315 Millionen Einwohnern jeden Mehrheitsbeschluss im Ministerrat durchsetzen könnten, wurde mit dem Vertrag von Lissabon das 55/65-Prozent-Kriterium (die sogenannte "doppelte Mehrheit") eingeführt.

    Das heißt:

    Ein Beschluss auf der Grundlage eines Vorschlags der EU-Kommission kann im Ministerrat nur dann gefasst werden, wenn mindestens 55 Prozent der Mitgliedstaaten EU27 (also 15 Mitglieder), die mindestens 65 Prozent der Bevölkerung der EU27 (rund 300 Millionen) repräsentieren, zustimmen.

    Betrachtet man die Einwohnerzahl des Beitrittskandidaten Türkei in Höhe von mehr als 85 Millionen (2021), so wird deutlich, dass die Türkei nach einem etwaigen Beitritt das größte Mitgliedsland in der EU werden würde - eine Prognose, die von den Gegnern eines Türkei-Beitritts gerne als Argument ins Feld geführt wird.

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    Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumordnung
    FACHBEITRAG 14.06.2015


    Wo die Bevölkerung in Europa wächst und wo sie schrumpft

    Eine neue Analyse des BBSR offenbart große Unterschiede in der Bevölkerungsentwicklung innerhalb Europas. Schrumpfende und wachsende Regionen liegen oftmals direkt nebeneinander.

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  2. #2
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    Standard AW: Das Ende der Kleinstaatlichkeit in Europa - Europa braucht die Reformation und Kraeftebuendlung

    Statistisches Material:

    Statista Research Department / 02.01.2024

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    Mitte des Jahres 2023 lebten nach Schätzungen rund 144,4 Millionen Menschen in Russland, dem bevölkerungsreichsten Land Europas. In Deutschland, dem europäischen Land mit der zweithöchsten Bevölkerungszahl, lebten 83,3 Millionen Menschen.

    An dritter Stelle folgte das Vereinigte Königreich mit 67,7 Millionen Menschen. Das Land mit der niedrigsten Bevölkerungszahl war Island: Hier lebten Mitte 2023 zirka 400.000 Menschen. Nicht in der Statistik abgebildet wurden allerdings europäische Kleinstaaten wie San Marino, deren Einwohnerzahlen noch deutlich unteren denen Islands liegen. Werte für die Jahr 2020 und 2021 können in der Excel-Datei im Bereich Download abgerufen werden.

    Die größten Länder Europas

    Europa ist der zweitkleinste Kontinent und bildet zusammen mit Asien die Landmasse Eurasien. Häufig wird das russische Gebirge Ural als Grenze zwischen den beiden Weltregionen definiert, wodurch der westliche Teil Russlands Europa zugerechnet wird. Das so teils in Asien, teils in Europa gelegene Russland ist das nach Fläche das größte Land der Erde. Lässt man Russland beiseite, ist Frankreich mit 643.801 Quadratkilometern das größte Land Europas. Das zweitgrößte europäische Land ist die Ukraine (603.550 Quadratkilometer). An dritter Stelle folgt Spanien mit 505.370 Quadratkilometern.

    Die Bevölkerung Europas

    Im Jahr 2022 lebten 742 Millionen Menschen in Europa, was etwa 9,3 Prozent der Weltbevölkerung entspricht. Die Fertilitätsrate in Europa ist vergleichsweise niedrig und Prognosen gehen davon aus, dass die Bevölkerung Europas in den nächsten 80 Jahren schrumpfen wird.

    Die europäischen Gesellschaften sind entsprechend "alt", nur 16 Prozent der Einwohner Europas haben ein Alter von unter 15 Jahren. Dafür finden sich in der Rangliste der Länder mit dem höchsten Anteil an Senioreninnen und Senioren gleich eine ganze Reihe europäischer Staaten: unter anderem auch Italien (24 Prozent) und Deutschland (22 Prozent).

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    Indexmundi.com / CIA World Factbook

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  3. #3
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    Standard AW: Das Ende der Kleinstaatlichkeit in Europa - Europa braucht die Reformation und Kraeftebuendlung

    Jede " Primatenhorde " am " Arsch der Welt ", welche sich vertraglich zur Charte der Vereinten Nationen bekennt,
    kann offzielles Mitglied der Vereinten Nationen werden und dadurch den Status der Eigenstaatlichkeit erlangen.

    Mitgliedschaft bei den Vereinten Nationen

    Wie viele Mitgliedstaaten gibt es?

    Die Vereinten Nationen haben derzeit 193 Mitgliedstaaten. Zuletzt war Montenegro den Vereinten Nationen beigetreten (im Jahre 2006).

    Artikel 4 der Charta der Vereinten Nationen lautet:

    "1. Mitglied der Vereinten Nationen können alle sonstigen friedliebenden Staaten werden, welche die Verpflichtungen aus dieser Charta übernehmen und nach dem Urteil der Organisation fähig und willens sind, diese Verpflichtungen zu erfüllen."

    "2. Die Aufnahme eines solchen Staates als Mitglied der Vereinten Nationen erfolgt auf Empfehlung des Sicherheitsrats durch Beschluss der Generalversammlung."

    Kann ein Mitgliedstaat von der Mitgliedschaft bei den Vereinten Nationen ausgeschlossen werden?

    Artikel 6 der Charta lautet, wie folgt:

    "Ein Mitglied der Vereinten Nationen, das die Grundsätze dieser Charta beharrlich verletzt, kann auf Empfehlung des Sicherheitsrats durch die Generalversammlung aus der Organisation ausgeschlossen werden."

    Dieser Fall ist bislang noch nie eingetreten.

    Artikel 5 behandelt den zeitweiligen Entzug der Mitgliedschaft:

    "Einem Mitglied der Vereinten Nationen gegen das der Sicherheitsrat Vorbeugungs- oder Zwangsmaßnahmen getroffen hat, kann die Generalversammlung auf Empfehlung des Sicherheitsrats die Ausübung der Rechte und Vorrechte aus seiner Mitgliedschaft zeitweilig entziehen. Der Sicherheitsrat kann die Ausübung dieser Rechte und Vorrechte wieder zulassen."

    ...


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    Charta der Vereinten Nationen

    Die Charta der Vereinten Nationen ist der Gründungsvertrag der Vereinten Nationen (United Nations). Ihre universellen Ziele und Grundsätze bilden die Verfassung der Staatengemeinschaft, zu der sich alle inzwischen 193 Mitgliedstaaten bekennen.

    ...

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    Handelsblatt / 24.01.2024

    Ranking 2024
    Die zehn kleinsten Länder der Welt nach Fläche


    Welches Land ist flächenmäßig das kleinste Land der Welt? Ein Ranking zeigt, welche zehn Länder im Jahr 2024 das kleinste Territorium haben.

    Vatikan, Malta oder Liechtenstein – Sie sind häufig nur so groß wie Städte, sind aber selbstständige Staaten. Das folgende Ranking zeigt die offziell kleinsten Länder der Welt gemessen an ihrer Fläche in Quadratkilometern.

    Die Gesamtfläche der Erde beträgt rund 510 Millionen Quadratkilometer. Dabei sind 71 Prozent oder 360,6 Millionen Quadratkilometer Wasser. Demgegenüber stehen 29 Prozent oder rund 150 Millionen Quadratkilometer

    Zwergstaaten im Ranking 2024 – die zehn kleinsten Länder der Welt

    Platz 10 – St. Kitts und Nevis

    Mit St. Kitts und Navis befindet sich ein Inselstaat in der Karibik unter den kleinsten Ländern der Welt. Eine Gesamtfläche von lediglich 261 Quadratkilometern bringt den Staat auf Platz zehn im Ranking. Der Inselstaat besteht aus den beiden Inseln Saint Kitts und Nevis, wobei erstere die flächentechnisch größere Insel ist. St. Kitts hat 168 Quadratkilometer, Nevis ist 93 Quadratkilometer groß. Die Bevölkerungszahl von St. Kitts und Nevis liegt bei rund 53.000. Die durchschnittliche Bevölkerungsdichte des Kleinstaates fällt laut Statistischem Bundesamt mit etwa 183 Einwohnern pro Quadratkilometer gering aus.

    Platz 9 – Niue

    Die ca. 261,5 Quadratkilometer große Koralleninsel liegt isoliert im Südpazifik, rund 2400 Kilometer nordöstlich von Neuseeland, südlich von Samoa und westlich der Cookinseln. Sie belegt Platz neun im Ranking. Durch die hohe Abwanderung nach Neuseeland zählt der Inselstaat mit den Amtsprachen Niueanisch und Englisch inzwischen weniger als 2.000 Einwohner. Seit 1974 ist Niue durch einen Assoziierungsvertrag mit Neuseeland verbunden. Hier leben rund 24.000 Niueaner.

    Platz 8 – Cookinseln

    Der Inselstaat im Südpazifik belegt mit einer Fläche von 242 Quadratkilometern Platz acht des Rankings. Die unabhängige Inselgruppe steht in freier Assoziierung zu Neuseeland. Sie zählt weniger als 17.000 Einwohner, die hauptsächlich Cookinsel-Maori sind.

    Platz 7 – Marshallinseln

    Die Marshallinseln haben eine Fläche von rund 180 Quadratkilometern. Die wohl bekannteste der 1.225 Inseln der Gruppe ist die Insel Mikronesien. Die Bevölkerungszahl des Kleinstaats beträgt rund 42.000. Die durchschnittliche Bevölkerungsdichte des Landes liegt bei 234 Einwohnern pro Quadratkilometer und ist vergleichbar mit einer kleinen ländlichen Gemeinde in Deutschland.

    Platz 6 – Liechtenstein

    Liechtenstein ist rund 160 Quadratkilometern groß und damit kleiner als die Marshallinseln. Der Kleinstaat landet auf Platz sechs des Rankings. Das Fürstentum mit etwa 39.00 Einwohnern liegt in Mitteleuropa, grenzt im Osten an Österreich und im Westen an die Schweiz. An der längsten Stelle misst Liechtenstein 24,77 Kilometer, an der breitesten nur 12,5 Kilometer.

    Lediglich elf Prozent der Landesfläche des Fürstentums sind besiedelt. Der größere Teil der Fläche wird landwirtschaftlich genutzt (32,3 Prozent). 42 Prozent bestehen aus Wald. Die übrigen 15 Prozent der Landfläche des Mikrostaats gelten als unproduktive Fläche.

    Platz 5 – San Marino

    Auch der fünftplatzierte Staat in diesem Ranking liegt in Europa. San Marino ist 61,2 Quadratkilometer groß und zählt zu den sechs europäischen Zwergstaaten. Ähnlich wie der Vatikan ist er komplett vom italienischen Staat umgeben. Die Grenzlinie ist 39 Kilometer lang. In San Marino, unweit von Rimini, leben etwa 34.000 Menschen. Die durchschnittliche Bevölkerungsdichte der Republik liegt bei 562 Einwohner pro Quadratkilometer. Der Staat wurde am 3. September 301 gegründet und hat sich rund 60 Jahre später vom Römischen Reich unabhängig gemacht. Die heutige Staatsfläche des Zwergstaates wird insbesondere für land- und forstwirtschaftliche Zwecke genutzt.

    Platz 4 – Tuvalu

    Tuvalu hat es auf den vierten Platz der kleinsten Länder der Welt geschafft. Der Inselstaat befindet sich mitten im Pazifischen Ozean und ist nur 30 Quadratkilometer groß. 1.100 Kilometer weiter liegen die Fidschi-Inseln.
    Bis zum 1. Oktober 1978 gehörte der Mikrostaat zu Großbritannien und ist seitdem unabhängig. Zuvor hieß das Land Ellice Islands. Tuvalu zählt heute rund 11.000 Einwohner. Die Bevölkerungsdichte liegt bei 373 Einwohnern pro Quadratkilometer.

    Platz 3 – Nauru

    Wie Tuvalu befindet sich auch das drittkleinste Land der Welt Nauru im Pazifischen Ozean. Es ist nur 20 Quadratkilometer groß. Der Inselstaat hat etwa 13.000 Einwohner. Seine Unabhängigkeit von Australien erlangte es am 31. Januar 1968. Naurus Bevölkerungszahl hat sich seit dem Jahr 1960 beinahe verdreifacht. Damals lebten in dem Mikrostaat 4433 Einwohner. Die Bevölkerungsdichte liegt aktuell bei 626 Einwohnern pro Quadratkilometer.

    Platz 2 – Monaco

    Das zweitkleinste Land der Welt ist Monaco. Das Fürstentum ist besonders als Wohnsitz der Reichen bekannt und nur ein Zehntel so groß wie Nauru. Der Mikrostaat hat eine Gesamtfläche von mehr als zwei Quadratkilometer. Dennoch leben im Fürstenrum rund 36.600 Menschen. Durch die vergleichsweise hohe Einwohnerzahl ist Monaco noch vor Singapur und Hongkong das Land mit der höchsten Bevölkerungsdichte der Welt. Sie liegt laut Angaben der Vereinten Nationen bei mehr als 24.400 Einwohnern pro Quadratkilometer.

    Platz 1 – Vatikan

    Der kleinste Staat der Erde ist Vatikanstadt – kurz Vatikan genannt. Er verfügt über eine Gesamtfläche von 0,44 Quadratkilometer. Das kleinste Land der Erde liegt als Enklave mitten in der italienischen Hauptstadt Rom.
    Der Vatikan ist allerdings nicht nur der flächentechnisch kleinste Staat weltweit, sondern auch der nach Bevölkerungszahl kleinste allgemein anerkannte Staat der Welt. Im Vatikan leben derzeit geschätzt circa 1.000 Einwohner. Es ist eine absolute Monarchie – als Staatsoberhaupt übt der Papst die volle Legislative, Exekutive und gerichtliche Gewalt aus.

    Quelle: Statista, Central Intelligence Agency

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  4. #4
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    Standard AW: Das Ende der Kleinstaatlichkeit in Europa - Europa braucht die Reformation und Kraeftebuendlung

    Nun ja in der Neuzeit haben das die beiden körperlich kleinen Personen versucht Europa auch größere Länder als die aufgeführten zusammen zu schließen. Der Eine kam aus Korsika und der Andere aus Braunau.

    Wie dieses Unterfangen, der Versuch endete ist bekannt. Und welche Länder, Nationen sich einmischten um dieses Szenario, wohl gemerkt für sie das Worst-Case, zu verhindern ist ebenfalls legion.

    Dazwischen gab es zwar noch den „großen Zwirbler“ aber das war bestenfalls ein halbherziger Versuch.

    Allerdings sollte man bei diesem Vorhaben erst mal vor der eigenen Haustür kehren und so manche Bundesländer bzw. Stadtstaaten auf den Prüfstand stellen.
    Man kann einige Menschen die ganze Zeit und alle Menschen eine Zeit lang zum Narren halten; aber man kann nicht alle Menschen allezeit zum Narren halten.

    Abraham Lincoln
    1809 - 1865

  5. #5
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    Standard AW: Das Ende der Kleinstaatlichkeit in Europa - Europa braucht die Reformation und Kraeftebuendlung

    Befassen wir uns mit den Begriffen der Staatlichkeit. Was versteht man unter dem Staatsbegriff allgemein?

    UZH Institut fuer Voelkerrecht und auslaendisches Verfassungsrecht (Auszug)

    STAATSBEGRIFF

    klassische Definition:

    Der Staat ist die mit ursprünglicher Herrschermacht ausgerüstete Verbandseinheit (Körperschaft) eines sesshaften Volkes. (GEORG JELLINEK)

    • Staatsvolk
    • Staatsgebiet
    • Staatsgewalt (Souveränität)


    erweiterte Definition:

    „Der Staat ist eine dauernde Verbindung von Menschen auf einem bestimmten Territorium; er schützt die Freiheit der Einzelnen, wahrt im Rahmen der Völkerrechtsordnung seine Unabhängigkeit, verfolgt dem Gemeinwohl dienende Interessen und setzt diese Ziele nötigenfalls mit Gewalt durch.“ (Haller/Kölz/Gächter, Allgemeines Staatsrecht, 5. Aufl., S. 9)

    SOUVERÄNITÄT – EIN SCHILLERNDER BEGRIFF

    Historisch:

    Souveränität („Zuhöchstsein“) als die dem Staat eigene, unbeschränkte, zeitlich unbegrenzte, unteilbare höchste Gewalt - nach innen und nach aussen. (JEAN BODIN, 1576: „La souveraineté est la puissance absolue et perpetuelle d’une République.“)

    Heute wird betont:

    Es gibt keine absolute, sondern nur eine mannigfach beschränkte, „relative“ Souveränität (nach innen wie nach aussen).

    Die Souveränität und ihr sog. Träger:

    • Monarch → Fürstensouveränität
    • Parlament → Parlamentssouveränität (Grossbritannien) • Volk → Volkssouveränität


    Mitgliedschaft in der UNO Charta der Vereinten Nationen (unterzeichnet in San Francisco am 26. Juni 1945)

    Artikel 3


    Ursprüngliche Mitglieder der Vereinten Nationen sind die Staaten, welche an der Konferenz der Vereinten Nationen über eine Internationale Organisation in San Francisco teilgenommen oder bereits vorher die Erklärung der Vereinten Nationen vom 1. Januar 1942 unter-zeichnet haben und nunmehr diese Charta unterzeichnen und nach Artikel 110 ratifizieren.

    Artikel 4

    1. Mitglied der Vereinten Nationen können alle sonstigen friedliebenden Staaten werden, welche die Verpflichtungen aus dieser Charta übernehmen und nach dem Urteil der Organisation fähig und willens sind, diese Verpflichtungen zu erfüllen.

    2. Die Aufnahme eines solchen Staates als Mitglied der Vereinten Nationen erfolgt auf Empfehlung des Sicherheitsrates durch Beschluss der Generalversammlung. (rechtlich nicht verbindliche Übersetzung)

    Mitgliedschaft im Europarat
    Satzung des Europarates (angenommen in London am 5. Mai 1949)


    Artikel 3

    Jedes Mitglied des Europarates erkennt den Grundsatz der Vorherrschaft des Rechts und den Grundsatz an, dass jeder, der seiner Hoheitsgewalt unterliegt, der Menschenrechte und Grundfreiheiten teilhaftig werden soll. Es verpflichtet sich, bei der Erfüllung der in Kapitel I bestimmten Aufgaben aufrichtig und tatkräftig mitzuarbeiten.

    Artikel 4

    Jeder europäische Staat, der für fähig und gewillt befunden wird, die Bestimmungen des Artikels 3 zu erfüllen, kann vom Ministerkomitee eingeladen werden, Mitglied des Europarates zu werden. Jeder auf diese Weise eingeladene Staat erwirbt die Mitgliedschaft mit der in seinem Namen erfolgenden Hinterlegung einer Urkunde über den Beitritt zu dieser Satzung beim Generalsekretär.
    (rechtlich nicht verbindliche Übersetzung aus dem französischen und englischen Originaltext)

    Mitgliedschaft in der Europäischen Union
    Vertrag über die Europäische Union (EUV)
    (unterzeichnet zu Maastricht am 7. Februar 1992, in der Fassung des Vertrags von Lissabon vom 13. Dezember 2007)


    Artikel 2 EUV

    Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören. Diese Werte sind allen Mitgliedstaaten in einer Gesellschaft gemeinsam, die sich durch Pluralismus, Nichtdiskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität und die Gleichheit von Frauen und Männern auszeichnet.

    Artikel 49 EUV

    1. Jeder europäische Staat, der die in Artikel 2 genannten Werte achtet und sich für ihre Förderung einsetzt, kann beantragen, Mitglied der Union zu werden. Das Europäische Parlament und die nationalen Parlamente werden über diesen Antrag unterrichtet. Der antragstellende Staat richtet seinen Antrag an den Rat; dieser beschließt einstimmig nach Anhörung der Kommission und nach Zustimmung des Europäischen Parlaments, das mit der Mehrheit seiner Mitglieder beschließt. Die vom Europäischen Rat vereinbarten Kriterien werden berücksichtigt.

    2. Die Aufnahmebedingungen und die durch eine Aufnahme erforderlich werdenden Anpassungen der Verträge, auf denen die Union beruht, werden durch ein Abkommen zwischen den Mitgliedstaaten und dem antragstellenden Staat geregelt. Das Abkommen bedarf der Ratifikation durch alle Vertragsstaaten gemäß ihren verfassungsrechtlichen Vorschriften.

    ENTWICKLUNG DES STAATS- VERSTÄNDNISSES

    • Der Staat: Frieden
    • Der Verfassungsstaat: Freiheit
    • Der demokratische Verfassungsstaat: soziale Ge- rechtigkeit
    (vgl. M. Kriele, Einführung in die Staatslehre, 6. Aufl., Stuttgart 2003)
    • Policeystaat – Nachtwächterstaat – Wohlfahrtsstaat
    • Vielvölkerstaat – Nationalstaat
    • liberaler Staat – korporatistischer Staat – totalitärer Staat
    • freiheitlicher, demokratischer und sozialer Rechtsstaat (vgl. Art. 1 KV/BE; Art. 20 und 28 Grundgesetz)
    • Verfassungsstaat – kooperativer Verfassungsstaat – ökologischer Verfassungsstaat

    UZH Institut fuer Voelkerrecht und auslaendisches Verfassungsrecht (PDF)

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    Standard AW: Das Ende der Kleinstaatlichkeit in Europa - Europa braucht die Reformation und Kraeftebuendlung

    Die komplexe philosophische Definition nach dem Staatstheoretiker Thomas Hobbes aus seinem Werk - Leviathan - aus dem Jahre 1651.

    Teil A:

    Leviathan - oder Wesen, Form und Gewalt eines kirchlichen und bürgerlichen Gemeinwesens
    Thoma Hobber (1651)


    Worum es geht?

    Der Staat schützt den Menschen vor sich selbst. Sicherheit oder Freiheit? Diese klassische Frage der politischen Theorie löst Thomas Hobbes in seinem Leviathan auf provokante Weise. Er nimmt an, dass die Menschen aus freien Stücken ihre politische Freiheit aufgeben und sich einer Staatsmacht vollkommen unterordnen. Dies sei allerdings ein hoher Preis für den Gewinn von Sicherheit an Leib und Leben. Die Möglichkeit, Eigentum und Wohlstand zu erwerben, könne nur garantiert werden, wenn ein zentraler, starker und absoluter Souverän das Politische für alle regele.

    Hobbes' Theorie ist von den chaotischen Zuständen während des englischen Bürgerkriegs (1642-1649) beeinflusst, die er erlebte. Sie reicht aber weit über die Zeitgeschichte hinaus. Erstmals behauptet ein Staatstheoretiker, dass die Menschen sich ihre Gesellschaft selbst schaffen, indem
    sie einen Gesellschaftsvertrag schließen. Diese Idee als Basis des menschlichen Zusammenlebens ist neuzeitlich und bürgerlich-liberal. Gott als Stifter und Garant des Staates wird damit entmachtet. Der Staat soll zwar im Einklang mit christlichen Grundsätzen stehen, aber die Kirche darf keinen Einfluss haben.

    Grundlage des Staates ist die Vernunft. Sie ist auch die Basis von Hobbes' Philosophie:

    Selbst denken, nicht an Autoritäten glauben, diese Auffassung durchzieht das erfrischend klar geschriebene Werk vom Anfang bis zum Schluss.

    Take-aways

    •Leviathan ist eines der wichtigsten Werke der modernen Staatstheorie.

    •Hobbes geht von der Feststellung aus: "Homo homini lupus" - der Mensch ist des Menschen Wolf.

    •Da der Mensch von Natur aus nicht gesellig, moralisch oder sozial veranlagt sei, herrsche im Naturzustand der "Krieg aller gegen alle".

    •Hobbes' pessimistische Sicht auf die menschliche Natur ist (auch) historisch begründet:
    Er erlebte den blutigen englischen Bürgerkrieg, der die Staatsmacht schwächte.

    •Um dem lebensgefährlichen Naturzustand zu entrinnen, gehen die Menschen einen Gesellschaftsvertrag ein und übertragen ihre politische Macht einem Souverän.

    •Die Untertanen schulden dem Souverän Gehorsam. Er bietet ihnen dafür Sicherheit, Schutz und ermöglicht Wohlstand durch wirtschaftliche Handlungsfreiheit.

    •Die Bürger können sich nur in einem Fall auflehnen: wenn der Staat sie nicht mehr schützen kann, beispielsweise im Fall eines Bürgerkriegs.

    •Die Macht des Staates darf nicht zersplittert werden, weswegen auch die Kirchen keinen weltlichen Einfluss haben sollten.

    •Hobbes begründet seine Gesellschaftstheorie nicht mit Gottes Gnade, sondern mit der menschlichen Vernunft: ein Paradigmenwechsel und der Beginn der modernen politischen Theorie.

    •Der Leviathan ist ursprünglich ein Fabelwesen aus der antiken Mythologie: ein gigantisches Meerungeheuer, halb Fisch, halb Wal, das den Menschen verschlingt.

    •Hobbes wählte diesen Namen für sein Staatsmodell, weil dieses Ungetüm auf niemanden Rücksicht zu nehmen braucht - doch wer ihm huldigt, den beschützt es.

    •Diese Sicht des autoritären Staates macht das Werk bis heute umstritten.

    Zusammenfassung

    Was ist der Mensch?

    Zunächst muss der Mensch mit seinen Kenntnissen und Fähigkeiten genauestens analysiert werden, bevorman daran gehen kann, sich ein vernünftiges Gemeinwesen für ihn auszudenken. Die erste Frage lautet also: Was unterscheidet den Menschen von anderen Lebewesen? Was macht das Menschsein überhaupt aus?

    „Dennoch ist es nicht Klugheit, was den Menschen vom Tier unterscheidet. Es gibt Tiere, die mit einem
    Jahr mehr beobachten und klüger verfolgen, was ihrem Wohl dient, als das ein Kind mit zehn tun kann.“
    (S. 21)


    Das Verstehen funktioniert beim Menschen zunächst ähnlich wie beim Hund: Auch ein Hund versteht, wenn der Herr ihn ruft. Das Besondere am Menschen ist aber, noch mehr verstehen zu können: Er kann sogar sein eigenes Verstehen verstehen, also die Bedingungen analysieren, unter denen Verständnis
    überhaupt möglich ist. So ist es z. B. das Wesen der Klugheit, aus dem Vergangenen die richtigen Schlüsse für die Zukunft zu ziehen. Daraus folgt: Je mehr Erfahrungen ein Mensch hat, desto klüger kann er sein.

    „Die siebente Ursache [der Widersinnigkeit] sehe ich in Namen, die nichts sagen, aber von Schulen
    aufgegriffen und mechanisch gelernt werden, wie hypostatisch, transsubstantiell, konsubstantiell, ewiggegenwärtig
    und dergleichen Kauderwelsch von Scholastikern.“ (S. 36f.)


    Die Sprache ist dem Menschen von Gott gegeben worden. Er hat sie dann durch einige geniale Erfindungen verfeinert - insbesondere die Buchstaben, in geringerem Maße auch die Buchdruckkunst, die der schnelleren Verbreitung der Sprache dient. Allerdings kann die Sprache auch missbraucht werden. Wie
    Tiere mit Hörnern und Zähnen verletzen können, so kann das der Mensch mit Hilfe der Sprache. Ohne die Sprache ist kein vernünftiges Denken möglich:

    Nur sprachbegabte Wesen können Verallgemeinerungen vornehmen und Schlussfolgerungen ziehen.

    „Vernunft ist die Gangart, Vermehrung der Wissenschaft der Weg und das Wohl der Menschheit das
    Ziel.“ (S. 39)


    Die Vernunft ist die Fähigkeit, die Dinge sowohl beim richtigen Namen zu nennen als auch aus verschiedenen Dingen und Namen die richtigen Schlussfolgerungen zu ziehen. Viele Menschen gehen beim Gebrauch der Vernunft jedoch in die Irre, genauso wie sie sich in der Arithmetik verrechnen. Dann kommt es leicht zu Widersinnigkeiten, zu Worten, die nur Schall und Rauch sind. Das Privileg des Menschen, Gesetze und Theorien aufzustellen, trägt also als Kehrseite der Medaille, dass er sich auch leicht im Unsinn verstricken kann. Schuld daran sind oft die sinnlosen Namen, die er den Dingen gibt.

    „Glück ist ein ständiges Fortschreiten des Verlangens von einem Objekt zum anderen, wobei das
    Erreichen des einen immer nur der Weg zum nächsten ist.“ (S. 80)


    Intellektuelle Tugend besteht darin, über einen scharfen Verstand und Phantasie zu verfügen und außerdem sein Urteilsvermögen sinnvoll zu nutzen. Der Raum der Verstandestätigkeit ist die Wissenschaft. Die beiden wichtigsten Gebiete sind einerseits die Lehre von den Naturkörpern, also Naturphilosophie oder Physik, und andererseits die Lehre von den Staatskörpern, also Politik und Gesellschaftsphilosophie. Hier gilt als die richtige Methode: aus Geschichte und Gegenwart die logischen Verallgemeinerungen ableiten, um dann nach möglichen Alternativen für die Zukunft zu suchen.

    „Aus Gleichheit entsteht Unsicherheit, aus Unsicherheit Krieg.“ (S. 103)

    Eine grundsätzliche Eigenheit des Menschen ist sein Glücksstreben. Er sucht nach einem Zustand des unbeschwerten Seins, wobei er in eine paradoxe Situation gerät: Wenn er diesen Zustand erreicht hat, wird er sogleich wieder unglücklich. Denn die Glückssuche ist seine Antriebsfeder und sein Lebenselixier. Das Glück ist also nicht eigentlich der Endzustand, sondern das Streben nach etwas anderem, bloß Vorgestelltem.

    „Und wo ein Eindringling nichts mehr zu fürchten hat als die alleinige Macht eines einzelnen Menschen,geschieht es daher, dass jemand, der pflanzt, sät, baut oder ein behagliches Anwesen besitzt, mit Wahrscheinlichkeit erwarten kann, dass andere mit vereinten Kräften kommen, bereit, ihn zu enteignen und zu berauben, nicht nur der Früchte seiner Arbeit, sondern auch seines Lebens oder seiner Freiheit.“
    (S. 103)


    Aber auch das Verlangen nach Macht ist menschlich, ebenso wie das Konkurrenzdenken. Menschen können durchaus tugendhaft sein, sind dies aber nicht unbedingt um der Tugend willen, sondern eigentlich, weil sie gelobt werden möchten, indem sie das tun, was gesellschaftlich anerkannt ist. Nach Religion und Glauben hat der Mensch ein Bedürfnis, weil er die Ursachen der Ereignisse in der Welt kennen möchte. Da er überzeugt ist, dass es für alles eine Ursache geben muss, strebt er natürlich besonders danach, auch die Ursache des völlig Unverständlichen zu begreifen - und die findet er nur in
    etwas "Metaphysischem", das jenseits dessen liegt, was er sieht. Der Mensch neigt darum auch dazu, an Geister zu glauben, und er verehrt alles, was er fürchtet. Das nutzen Religionen aus, indem sie den Menschen in dem Glauben lassen, die Gesetze seien von einem höheren Wesen geschaffen und aus diesem Grund zu befolgen.


    ...


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    Standard AW: Das Ende der Kleinstaatlichkeit in Europa - Europa braucht die Reformation und Kraeftebuendlung

    Teil B

    Der Naturzustand

    Im Naturzustand sind alle Menschen grundsätzlich gleich. Es gibt zwar Unterschiede, doch die sind so gering, dass kein Mensch daraus eine bevorzugte Behandlung oder Stellung ableiten kann. Insbesondere was die geistigen Fähigkeiten betrifft, sind sich die Menschen doch sehr ähnlich. Aus dieser allgemeinen Gleichheit erwächst aber nicht Glückseligkeit - sondern Krieg: der Krieg aller gegen alle ("bellum omnium contra omnes"). Denn da es keine gesellschaftlichen Strukturen, Regeln und Gesetze gibt, ist jedem alles erlaubt. Da jeder das Recht auf alles hat, hat paradoxerweise gleichzeitig niemand das Recht auf etwas: Durch die Beliebigkeit hebt sich alles auf. Was man erreicht hat, kann einem im nächsten Moment entwendet werden, und der Dieb ist dennoch in vollem Recht. Denn im Naturzustand garantiert keine übergeordnete Instanz die Lebens- oder Eigentumsrechte des Einzelnen.

    „Hierdurch ist offenbar, dass sich die Menschen, solange sie ohne eine öffentliche Macht sind, die sie alle in Schrecken hält, in jenem Zustand befinden, den man Krieg nennt, und zwar im Krieg eines jeden gegen jeden.“ (S. 104)

    Durch die ständige Unsicherheit leben die Menschen nur in der Gegenwart, langfristige Planungen sind sinnlos. Demzufolge gibt es keinen Fleiß, keinen Ackerbau, keine Wissenschaft oder Kultur. Eigentum ist unmöglich und Gerechtigkeit gibt es natürlich auch nicht.

    Das Leben des Menschen ist "einsam, arm, gemein, roh und kurz".

    „Die Gemütsbewegungen, welche die Menschen zum Frieden geneigt machen, sind die Furcht vor dem Tode, das Verlangen nach Dingen, die für ein angenehmes Leben notwendig sind, und die Hoffnung, sie durch ihren Fleiß zu erlangen.“ (S. 107)

    Daraus erwächst ein Bedürfnis, diesen Zustand zu beenden. Dieses Bedürfnis ist menschlich und universal, es betrifft also alle Individuen. Die Lösung ist der Zusammenschluss zu einer Gesellschaft, einem Staatswesen. Solange der Mensch alle anderen Menschen zu fürchten hat, funktioniert ein Gesellschaftsgefüge natürlich nicht. Wenn er aber etwas zu fürchten hat, was über ihm steht - also einen
    Staat -, dann ist diese Furcht vor Strafe so wirksam, dass er den Krieg mit den Mitmenschen beendet.

    Ohne eine öffentliche Macht, die die Menschen in Schrecken hält, wird immer Krieg sein.

    „Die souveräne Macht ist nicht so schädlich wie ihr Fehlen.“ (S. 155)

    Die Menschen, die dem permanenten Kriegszustand entgehen wollen, entschließen sich, einem Naturgesetz (lex naturalis) zu folgen, einer Vernunftregel, die immer gültig ist: Dem Menschen ist es untersagt, Dinge zu tun, die sein Leben vernichten oder die ihm Mittel zur Erhaltung seines Lebens nehmen. Hierbei ist aber nicht nur der Mensch als Einzelwesen gemeint, sondern auch die Menschheit als Ganzes: Die Menschen sind verpflichtet, alles zu unterbinden, was sie als Gesamtheit bedroht. Dieses Gesetz fußt wiederum auf dem Naturrecht (ius naturale), das jedem Menschen zusteht. Ihm zufolge hat jeder Mensch die Freiheit, alles zu tun, was in seiner Macht steht, um sein Leben zu erhalten.


    Der Gesellschaftsvertrag

    Dem Naturgesetz folgend schließen alle Menschen mit allen anderen einen Vertrag: Er soll aus dem Krieg Frieden machen - den Frieden aller mit allen. Wichtigster Bestandteil des Vertrages ist, dass jeder seine bisherige Macht vollständig an einen Souverän überträgt. Dieser Souverän kann ein Monarch, eine Adelskaste oder ein Parlament sein, wobei die Monarchie als die beste Staatsform anzusehen ist: Denn in der Demokratie stellen die Volksvertreter gerne privates vor öffentliches Interesse, der Monarch dagegen verschreibt sich ganz seinem Amt, bei ihm verschmilzt das Private mit dem Gemeinwohl. Die Gewalt des Souveräns ist unteilbar, es gibt also keine Gewaltenteilung: Der Souverän vereint Gesetzgebung, Rechtsprechung und Exekutive auf sich. Es gibt auch kein Vetorecht, die Bürger können also weder Einspruch erheben noch die Regierungsform ändern.

    „Es versteht sich, dass die Verpflichtung der Untertanen gegen den Souverän so lange und nicht länger dauert, wie die Macht dauert, mit deren Hilfe er sie schützen kann.“ (S. 187)

    Das Volk hat nur in einem einzigen Fall das Recht, sich aufzulehnen: wenn der Souverän nicht mehr in der Lage ist, die Untertanen zu schützen. Dieser Schutz ist seine Hauptaufgabe: Schutz der Menschen vor sich selbst. Ein Souverän, der etwa einen Bürgerkrieg beginnt oder nicht verhindert, erfüllt diese Aufgabe nicht und verliert damit seine Legitimation.

    „Der größte und hauptsächliche Missbrauch der Schrift, aus dem sich fast alle übrigen ableiten lassen oder ergeben, ist ihre Entstellung, um zu beweisen, dass das in der Schrift so oft erwähnte Königreich Gottes die gegenwärtige Kirche ist oder die Menge der jetzt lebenden Christen oder dass, wer tot ist, am Jüngsten Tag wieder auferstehen soll.“ (S. 511)

    Im so geschaffenen Gemeinwesen gilt, dass die Menschen den Souverän willentlich eingesetzt haben. Sie sind somit die eigentlichen Urheber der Handlungen des Machthabers, er ist der Vertreter ihres politischen Willens. Nach dieser Logik kann der Souverän gar nicht gegen die Interessen des Volkes handeln. Sie sind also aufgefordert, ihm zu vertrauen und ihn nicht zu kritisieren. Das Staatsgefüge lebt von der Eintracht und vom Gehorsam der Untertanen, und der Souverän hat den Auftrag, das Volk entsprechend zu unterweisen. Es soll nicht nach anderen Staaten schielen, die ihm besser erscheinen, oder sogar nach Umsturz verlangen. Der Wunsch nach Veränderung ist wie der Bruch des Ersten Gebotes ("Du sollst keine anderen Götter neben mir haben."). Dies muss der Souverän die Menschen entsprechend lehren. Auch die Kritik am Herrscher ist ein Verstoß gegen dieses Gebot.

    Das Eigentum

    Wenn das Gemeinwesen erschaffen ist, verteilt der Souverän alle Güter - also beispielsweise Land oder Vieh - nach eigenem Gutdünken an die Untertanen. Nach dieser Verteilung garantiert er ihnen die Eigentumsrechte, d. h. er wird jeden bestrafen, der nach dem Besitz eines anderen trachtet. Allerdings ist der Souverän auch jederzeit berechtigt, Privateigentum zu enteignen und umzuverteilen: Ihm gegenüber haben die Untertanen keine Eigentumsrechte. Der Souverän selbst sollte aber möglichst wenig Eigentum haben, um staatlichen Missbrauch zu verhindern. Denn auch der Souverän ist, wie das mächtige Seeungeheuer Leviathan aus dem Buch Hiob, sterblich und fehlbar und sollte sich deshalb diesen Gefahren nicht aussetzen.

    Nach der Verteilung des Eigentums sind die Untertanen aufgefordert, zu wirtschaften, ihren Besitz zu mehren, Güter zu produzieren, die dem Wohle aller zugute kommen - beispielsweise Nahrungsmittel -, und Handel auch mit anderen Gemeinwesen zu treiben. Die materielle Basis ist das Geld: Es ist das "Blut", ohne das der Handel nicht existieren kann.

    Auch wenn das so geschaffene Gemeinwesen ein vernünftiges und von Menschen gemachtes ist, sollte es doch im Einklang mit der Idee eines christlichen Gemeinwesens stehen. Damit ist aber nicht etwa gemeint, dass der Staat sich der Kirche unterordnen soll. Es gibt eine göttliche Macht, und diese ist von
    den Christen zu respektieren, aber sie ist nicht gleichzeitig eine weltliche Macht. Das Wort Gottes ist von den Propheten übermittelt worden, aber der Mensch soll sich nicht scheuen, seine eigenen Erfahrungen zu verwenden, um das Wort Gottes richtig zu interpretieren; dies insbesondere, um die Bibel so auszulegen, dass die Interpretation auch den Intentionen Gottes entspricht. Gottes Wort kann zwar weder bewiesen noch widerlegt werden, aber es richtet sich auch nicht gegen die menschliche Vernunft. Wenn also etwas in der Bibel unvernünftig erscheint, dann haben die Menschen, die sie auslegen, einen Fehler gemacht - und nicht Gott.

    Das Reich der Finsternis / * Die dunkele Seite der Macht (* Anmerkung ABAS)

    Beide, göttliche wie weltliche Souveränität, werden durch die Mächte der Finsternis bedroht, die auch bereits in der Bibel erwähnt werden: Aberglauben, Hexenkult, heidnische Religionen. Aber auch die falsche Auslegung der Heiligen Schrift gehört dazu, der falsche Glaube sowie ein vermessener Machtanspruch. Diese Mächte lauern überall, auch in der Kirche selbst. Es ist falsch, anzunehmen, die Kirche repräsentiere das Reich Gottes auf Erden; und es ist auch falsch, dem Papst oder anderen kirchlichen Oberhäuptern die Würde eines Herrschers in der Welt zu verleihen: Sie sind keine
    Repräsentanten Gottes auf Erden, und sie dürfen auch nicht im Namen Christi Gesetze erlassen. Irdische Macht kann nur eine Staatsmacht ausüben. Wer das nicht versteht, dem ist der Verstand vernebelt - und was noch viel schlimmer ist: Er lästert Gott.

    Die Geistestrübung ist generell eine Gefahr für das Gemeinwesen, insbesondere die, die von falschen Philosophien ausgeht. Falsches Denken fängt damit an, dass Menschen angeblichen Autoritäten glauben, statt ihren eigenen Verstand zu benutzen. Wer selbst denkt, der läuft allerdings auch Gefahr, sich zu gängigen Schlussfolgerungen verleiten zu lassen, die zwar durchaus üblich, aber dennoch falsch sein können. So sind zwar viele Lehren des Aristoteles, Platons und anderer griechischer Philosophen bekannt, aber dennoch unrichtig: Aristoteles beispielsweise antwortet auf die Frage, warum ein schwerer Körper nach unten sinkt, dass der Körper einen Drang habe, in die Tiefe zu gelangen. Diese Erklärung ist Unsinn, denn sie besagt nichts anderes als: Die Körper sinken nach unten, weil sie nach unten sinken. Die Verstandestätigkeit darf sich nicht mit solchen Scheinerklärungen begnügen.

    ...


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    Standard AW: Das Ende der Kleinstaatlichkeit in Europa - Europa braucht die Reformation und Kraeftebuendlung

    Teil C:

    Zum Text, Aufbau und Stil

    Der Leviathan ist eine systematische staatstheoretische Abhandlung. Das Werk ist in vier Bücher mit
    insgesamt 47 Kapiteln aufgeteilt. Der erste Teil widmet sich umfassend dem Menschen als der kleinsten Einheit des Gemeinwesens und seinem Leben im "Naturzustand". Dabei setzt sich Hobbes mit dem philosophischen Menschenbild seiner Zeit auseinander, findet aber eigene Positionen, indem er sich von der Antike und von der Scholastik (der christlichen Philosophie des Spätmittelalters) abgrenzt.

    Das zweite Buch behandelt das Gemeinwesen selbst und den Übergang vom Chaos in die geordnete Gesellschaftlichkeit.

    Im dritten Teil legt Hobbes ausführlich und detailliert die Bibel aus und bringt diese Interpretation in Übereinstimmung mit seiner Staatstheorie.

    Der vierte Teil schließlich widmet sich dem Aber- und Unglauben, der falschen Religion und der Tatsache, dass auch die offiziellen Kirchen Nutzen daraus ziehen.

    Hobbes spannt den Bogen weit: Von den Menschen über Gesellschaft und Staat bis hin zur Religion mitsamt einer Bibelauslegung fächert er das gesamte geistesgeschichtliche Panorama seiner Zeit auf. Doch das Werk ist so klar gegliedert, dass der Leser den Faden nie verliert. Hobbes' Stil ist präzise und geradeheraus, er bringt jeden Gedanken auf den Punkt, vollzieht die Argumente Schritt für Schritt und vermeidet Abstraktionen. Jeder Begriff wird erklärt oder definiert, und für jede Position gibt es eine Beweisführung. Hobbes schreibt verständlich und geradezu unterhaltsam, wenn er sich z. B. zu Seitenhieben gegen die Scholastik oder die Kirche hinreißen lässt. Allein der Stil zeigt schon, dass Hobbes ein eigenständiger Denker ist, der sich vor keiner Institution demütig verneigt.

    Interpretationsansätze

    • Der Leviathan ist mehr als nur eine Staatstheorie, er ist ein umfassendes philosophisches Werk,
    das den Menschen von seinen Wahrnehmungen bis hin zu seinen Trieben, Träumen und Zielen
    erklärt und dabei auslotet, inwieweit er überhaupt ein gemeinschaftsfähiges Wesen ist.

    • Die Menschen gehen in Hobbes' Theorie den Gesellschaftsvertrag gleichberechtigt und aus freien
    Stücken ein. Er entspricht den Interessen eines jeden. Damit wird zum ersten Mal eine Art
    kollektiver Vernunft Grundlage einer politischen Theorie.

    • In einer Zeit, die noch stark an das Feudalsystem und dessen Gottgewolltheit glaubte, war dies ein Paradigmenwechsel: Der Mensch, sein Verstand und seine Natur stehen nun im Mittelpunkt, die Rolle der Kirche als Staats- und Sinnstifterin wird angegriffen. Hobbes ist der Erste, der theologische Rücksichten aufgibt.

    • Der Gesellschaftsvertrag garantiert auch die Möglichkeit, Eigentum zu erwerben und sicher zu leben. Hier klingen frühe bürgerlich-liberale Positionen an: Der Staat soll Rahmenbedingungen für die freie Ökonomie schaffen.

    • Der Staat ist absolut und verlangt unbedingten Gehorsam. Dieses Autoritäre an Hobbes' Vorschlag wurde oft kritisiert. Haben die Menschen einmal entschieden, ihre Macht abzutreten, dann geben sie ihre politische Mitbestimmung auf. Was ihnen bleibt, ist nur die ökonomische Freizügigkeit und das private Glück. Die Gefahr, dass der Staat selbst missbräuchlich handeln kann, schätzt Hobbes als gering ein.

    • Das berühmte Titelbild des Leviathan zeigt eine riesige menschliche Gestalt - den Souverän -, die aus lauter kleinen Menschenleibern zusammengesetzt ist. Die Gestalt symbolisiert: Der Leviathan ist so mächtig, dass die Freiheit des Einzelnen in ihm aufgelöst wird.

    Historischer Hintergrund
    Staatstheorie in Zeiten des Bürgerkriegs


    Hobbes' Werk kann nicht ohne den geschichtlichen Hintergrund verstanden werden. Der Grundgedanke des Leviathan - Krieg als Prinzip des menschlichen Daseins - ist nichts anderes als Hobbes' eigene Erfahrung. 1642 brach in England der Bürgerkrieg zwischen dem alten Adel mit König Charles I. an der Spitze und dem jungen Parlament aus.

    Außerdem überschattete der blutige Krieg mit Spanien die englische Politik, und auch die verschiedenen religiösen Konfessionen mischten im kriegerischen Treiben mit. Der Bürgerkrieg endete mit der Hinrichtung des Königs im Jahr 1649.

    Zum ersten Mal in der Geschichte der Menschheit wurde ein König nicht von einem Widersacher, sondern aufgrund eines
    Parlamentsentscheids hingerichtet. Die Monarchie wurde - vorübergehend - abgeschafft und eine Republik trat an ihre Stelle. Hobbes selbst sprach von "revolution": Ihm war klar, dass hier das Oberste zuunterst gekehrt wurde. Daher rührte seine Suche nach einem vernünftigen, geordneten Staat, einer starken Zentralgewalt, die das Chaos bändigt und trotzdem möglichst allen Glück und Wohlstand garantiert.

    Daraus ergab sich auch sein Wunsch nach ungeteilter Staatsmacht, die weder durch Mitspracherecht der Untertanen noch durch kirchliche Macht eingeschränkt wird:

    Jede Fraktionierung führt, so seine Erfahrung, zu gesellschaftlicher Wirrnis und Unfrieden.

    Entstehung

    Hobbes verfasste den Leviathan im französischen Exil; er war bereits über 60 Jahre alt und musste wegen seiner Schüttellähmung einen Schreiber beschäftigen. Die Abschnitte über den Naturzustand und die Vergesellschaftung des Menschen hatte er bereits in seinem Werk De Cive (Vom Bürger) vorbereitet, das sich mit der bürgerlichen Gesellschaft befasst. 1650 stellte er dann die ersten 37 Kapitel des Leviathan fertig und veröffentlichte das Werk im Jahr darauf in England zusammen mit De Cive.

    Gleichzeitig mehrten sich am Pariser Exilhof von Charles II. die Vorwürfe, Hobbes sei ein Atheist und Verräter. Er war in der Tat radikaler geworden. Anders als in früheren Werken trat er im Leviathan entschlossen auf und nahm keine Rücksicht mehr auf Traditionen oder politische Bindungen. Sein Denken war auf seinem
    Zenit angelangt, alle in früheren Schriften noch vorsichtigen Schritte hatte er radikal zu Ende gedacht.

    Diese Kompromisslosigkeit machte ihm politische Feinde: Seine Widersacher, die stärker auf die aktuellen politischen Machtveränderungen achteten als er, nutzten sie, um ihn bei Hof zu isolieren. Also floh er im gleichen Jahr nach England zurück, wo sein Hauptwerk erschien. Für eine lateinische Übersetzung seines Buches - Latein war damals die Weltsprache der Gelehrten - erhielt er in seinem Heimatland keine Druckerlaubnis. Diese Übersetzung erschien deshalb in Amsterdam.

    Nach der Erstausgabe 1651 ist der Leviathan in England erst wieder 1840 verlegt worden.

    Wirkungsgeschichte

    Der deutsche Philosoph Gottfried Wilhelm Leibniz bescheinigte Hobbes, er sei der Erste gewesen, der in der Staats- und Rechtsphilosophie die richtige Argumentations- und Demonstrationsmethode angewandt habe.

    Bis heute besticht sein Werk durch Originalität und Radikalität. Hobbes wurde schon früh als eigenständiger Denker anerkannt, der mit der geistesgeschichtlichen Tradition brach. An seinem staatstheoretischen Gedankengebäude messen sich politische Theorien bis heute.

    Nach Erscheinen des Leviathan begann eine jahrzehntelange Kontroverse um das Buch. In England erschienen gut 100 Pamphlete gegen Hobbes, kaum eines sprach für ihn. Viele machten sich über den Titel lustig:

    Warum sollte ein Ungeheuer aus der Vorstellungswelt der Antike Sinnbild für einen vernünftigen Staat sein? Hobbes selbst galt vielen als gottloses, rebellisches "Monster".

    Er wurde angefeindet, sogar bedroht: Immerhin gab es zu dieser Zeit noch Ketzerprozesse. Englands Kirchen warfen ihm vor, Atheist zu sein (was er nicht war), weil er viele kirchliche Grundannahmen bestritt und die Nähe des christlichen Glaubens zum Aberglauben darstellte.

    Die Universität Oxford - seine Universität - verbrannte wenige Jahre nach seinem Tod seine politischen Schriften wegen ihrer angeblich verderblichen Wirkung in Bezug auf Staat, Herrschaft und Kirche.

    Auf dem Kontinent dagegen war die Wirkung auf die Gesellschaftsphilosophie von Anfang an groß; nicht nur der junge Leibniz bekannte sich zu Hobbes, auch Baruch Spinozas - Tractatus theologico-politicus (1670) ist unverkennbar von ihm geprägt. David Hume, Jean-Jacques Rousseau, Denis Diderot, Immanuel Kant und Karl Marx, sie alle sind maßgeblich von ihm beeinflusst worden.

    Hobbes hat das Verhältnis zwischen Bürger und Staat, Macht und Recht erstmalig auf provozierende und produktive Weise thematisiert und regte zum Nach- und Weiterdenken an. Georg Wilhelm Friedrich Hegel stellte beispielsweise fest, dass der Kampf aller gegen alle in der bürgerlichen Gesellschaft keineswegs aufgehoben sei, sondern erst richtig entbrenne.

    Über den Autor

    Thomas Hobbes wird am 5. April 1588 in Westport (England) geboren. Sein Vater, ein wenig gebildeter Landgeistlicher und Trunkenbold, macht sich nach einer Schlägerei mit einem Glaubensbruder auf und davon. Glück im Unglück: Ab sofort kümmert sich Hobbes' Onkel um seine Ausbildung. Er erlernt in Oxford die klassischen Sprachen und die Physik und Logik Aristoteles' kennen. 1608 beendet er das Studium und wird Tutor, später Privatsekretär in der hochadeligen Familie Cavendish. Diese Tätigkeit führt den jungen Hobbes ins Ausland: Er begleitet seine adeligen Schützlinge mehrfach auf die übliche "Grand Tour", die oft mehrjährige Bildungsreise auf den Kontinent.

    Hobbes beginnt einen intensiven geistigen Austausch mit Philosophen seiner Zeit: Francis Bacon, René Descartes, möglicherweise auch Galileo Galilei. Seine wichtigsten philosophischen Themen werden die Staatsverfassung, die Willensfreiheit und die Bedingungen der Möglichkeit für eine menschliche Gesellschaft.

    Im englischen Bürgerkrieg unterstützt er die absolutistische Staatsverfassung. 1640 veröffentlicht er die Elements of Law, in denen auch seine Abhandlung Human Nature enthalten ist, und verteilt sie unter den
    Abgeordneten des Parlaments, um sie für die Sache des Königs zu beeinflussen. Als das Parlament die
    Vertreter der absolutistischen Politik des Königs unter Anklage stellen will, fühlt sich Hobbes bedroht und flieht nach Frankreich. Dort erteilt er dem Thronaspiranten Charles Stuart Mathematikunterricht. 1647 erkrankt Hobbes schwer und behält eine Schüttellähmung zurück, die ihn zwingt, einen Schreiber zu beschäftigen. Hobbes wird am Exilhof des englischen Königs in Paris isoliert, man bezichtigt ihn des Verrats. Er kehrt nach England zurück, verpflichtet sich dem republikanischen England gegenüber zur Treue, gerät dann aber später wieder in eine prekäre Situation, als 1660 die Monarchie restauriert wird und die Republikaner mit dem Tod bedroht werden. Hobbes bleibt aber unbehelligt und verbringt den Rest seines Lebens als Gast beim Earl of Devonshire sowie in London. Er veröffentlicht philosophische Schriften und fordert die Säkularisierung der Universitäten. 1679 stirbt Hobbes 91-jährig.

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    Geändert von ABAS (08.04.2024 um 08:06 Uhr)
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    (Sheriff von Nottingham)

  9. #9
    Mitglied Benutzerbild von Daggu
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    Standard AW: Das Ende der Kleinstaatlichkeit in Europa - Europa braucht die Reformation und Kraeftebuendlung

    @ABBAS,


    jetzt einmal unter uns altgedienten Klosterbrüdern:

    Wer hat, oder nimmt sich wirklich die Zeit, diese endlosen Tapeten zu lesen?

    (Aber vielleicht passt Hobbes auch heute noch - der Staat als sterblicher Gott...)

  10. #10
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    Standard AW: Das Ende der Kleinstaatlichkeit in Europa - Europa braucht die Reformation und Kraeftebuendlung

    Zitat Zitat von Daggu Beitrag anzeigen
    @ABBAS,


    jetzt einmal unter uns altgedienten Klosterbrüdern:

    Wer hat, oder nimmt sich wirklich die Zeit, diese endlosen Tapeten zu lesen?

    (Aber vielleicht passt Hobbes auch heute noch - der Staat als sterblicher Gott...)
    Wer sich für den Leviathan nicht interessiert UND in Odernähe wohnt, der kann ja einmal zum Lewiatan ([Links nur für registrierte Nutzer]) nach Polen fahren und dort polnisches Bier erstehen. Man miss nicht zwangsweise "Tapeten" im HPF lesen, sondern kann seine Zeit auch glückselig mit polnischem Bier, dank Lewiatan ..... , auf dem Sofa ohne PC verbringen!


    [Bilder nur für registrierte Nutzer]

    "Und wenn wir es nicht mehr erleben werden, Vater, so wissen wir doch eins, dass es die nach uns erleben werden, nicht? Und das ist doch auch ein Trost."
    (aus dem Film 'Heimkehr', 1941)



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