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Thema: Wie man "consent of the governed" - Einverständnis der von der Regierung regierten Leute erreicht

  1. #1
    Sudbury-Schul-Befürworter Benutzerbild von DonauDude
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    Standard Wie man "consent of the governed" - Einverständnis der von der Regierung regierten Leute erreicht

    Wenn Kaiser Franz Joseph im [Links nur für registrierte Nutzer] 1851 diese Verfassungsregeln erlassen hätte, dann wäre die Einigung Italiens, Jugoslawiens, Polens, Deutschlands und etlicher anderer Nationen viel früher erreicht worden und x Kriege hätten nicht stattgefunden (Punkt e) ist auch für Anarchisten interessant):

    ....................
    a) Zum selben Sachverhalt kann nur im Abstand von 10 Jahren ein Folgereferendum initiiert werden.
    Auf Antrag der Ortsvertretung kann beim Kaiser jedoch eine Ausnahme beantragt werden, um ein
    Folgereferendum eher durchführen zu können.

    b) Wenn ein Referendumsergebnis dem Kaiser missfällt, kann er ein Veto einlegen. Das Referendum
    kann dann frühestens in 4 Jahren wiederholt werden. Wenn das Ergebnis im Folgereferendum bestätigt
    wird, wird das Ergebnis gültig, andernfalls kann frühestens in weiteren 4 Jahren ein weiteres
    Folgereferendum initiiert werden, bis sich zwei aufeinanderfolgende Referenden bestätigen.
    Danach gilt wieder die 10-Jahres-Regel, siehe oben unter a).

    c) Wenn mehr als zwei Optionen zur Abstimmung stehen, muss die Condorcet-Methode verwendet werden.

    d) Die Ortsvertretung bestimmt die Bedingungen, nach denen entschieden wird, wer aus der Menge
    der Ortseinwohner bei lokalen Referenden abstimmungsberechtigt ist. Ein Referendum wird durch die
    Ortsvertretung, Regionsvertretung, Nationsvertretung oder den Kaiser initiiert, oder wenn aus der Menge
    der Abstimmungsberechtigten sich 10% für die
    Abhaltung eines Referendums aussprechen.

    e) Wenn ein Ortschaftsteil eine eigenständige Ortschaft zur Abhaltung eigener Referenden werden will,
    so kann die Vertretung des Ortschaftsteils die Eigenständigkeit beim Kaiser und bei der vorher
    zuständigen Ortsvertretung proklamieren. Auch eine einzige Person kann auf diese Weise eine
    eigenständige Ortschaft werden.
    Der Kaiser hat das Recht, die Aufhebung der Eigenständigkeit einer Ortschaft beim zuständigen (oder
    bei den zuständigen, falls die Ortschaft ein geografischer Nachbar mehrerer geografischer
    Regionalverbände ist) Regionalverband zu beantragen. Der oder die betroffenen Regionalverbände
    müssen dann ein Referendum abhalten, das über die Eigenständigkeit dieser Ortschaft befindet.

    f) Ortschaften werden ermutigt, zur Koordinierung regionaler Angelegenheiten geografischen
    Regionalverbänden beizutreten. Regionalverbände werden ermutigt, zur Koordinierung nationaler
    Angelegenheiten geografischen Nationalverbänden beizutreten.
    Eine Verpflichtung besteht jedoch nicht dazu.

    Grundsätzlich gelten diese Prioritäten:
    Ortschaftsrecht hat Vorrang vor Regionsrecht.
    Regionsrecht hat Vorrang vor Nationalstaatsrecht.
    Nationalstaatsrecht hat Vorrang vor reichsweitem Recht.

    g) Auf reichsweiter Ebene hat der Kaiser die alleinige Befugnis, Gesetze zu erlassen, aufzuheben
    oder zu verändern. Die Nationalstaaten, Regionen und Ortschaften legen in ihrem jeweiligen Bereich
    in eigener Verantwortung fest, nach welchem Prozess Gesetze erlassen, aufgehoben oder verändert
    werden. Legt der Kaiser ein Veto ein, so ist ein Referendum in dem betroffenen geografischen Bereich
    durchzuführen. Bei einem Folgeveto ist nach frühestens 4 Jahren ein Folgereferendum durchzuführen,
    siehe oben unter b).

    h) Die Regionalverbände haben das Recht, dem Kaiser kompetente Personen als Regierungsmitglieder
    zu empfehlen. Der Kaiser entscheidet darüber, wer in seine Regierung aufgenommen wird.

    i) Im Falle von Abdankung oder Tod des Kaisers wählen die bevollmächtigten Vertreter der
    Regionalverbände in geheimer Wahl den neuen Kaiser.
    ....................

    Auf diese oben beschriebene Weise werden ethnische, politische, wirtschaftliche oder sonstige Spannungen in einen kreativen Problemlösungsprozess überführt.
    Für ein Ausoptierungsgesetz, so dass Orte (je ca. 5'000 bis 50'000 Einwohner groß) im Konfliktfall mit Lokalreferendum
    legal aus lokal unerwünschten Bundes- und Landesgesetzen ausoptieren können.

  2. #2
    Sudbury-Schul-Befürworter Benutzerbild von DonauDude
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    Standard AW: Wie man "consent of the governed" - Einverständnis der von der Regierung regierten Leute erreich

    Franz Joseph hätte sein Reich teilen können und mit dem deutschen Teil Mitglied im Deutschen Zollverein [Links nur für registrierte Nutzer] werden können. Anschließend wäre es zu einer großdeutschen Vereinigung mit Franz Joseph als Deutschem Kaiser gekommen. Wieso hat er das nicht gemacht?
    Für ein Ausoptierungsgesetz, so dass Orte (je ca. 5'000 bis 50'000 Einwohner groß) im Konfliktfall mit Lokalreferendum
    legal aus lokal unerwünschten Bundes- und Landesgesetzen ausoptieren können.

  3. #3
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    Standard AW: Wie man "consent of the governed" - Einverständnis der von der Regierung regierten Leute erreich

    Zitat Zitat von DonauDude Beitrag anzeigen
    Franz Joseph hätte sein Reich teilen können und mit dem deutschen Teil Mitglied im Deutschen Zollverein [Links nur für registrierte Nutzer] werden können. Anschließend wäre es zu einer großdeutschen Vereinigung mit Franz Joseph als Deutschem Kaiser gekommen. Wieso hat er das nicht gemacht?
    Eben weil er sein Reich nicht teilen wollte. Österreich, so hieß ließ man die Nationalversammlung wissen, sei nicht bereit, seine staatliche Einheit aufzugeben.

  4. #4
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    Standard AW: Wie man "consent of the governed" - Einverständnis der von der Regierung regierten Leute erreich

    Zitat Zitat von DonauDude Beitrag anzeigen
    Franz Joseph hätte sein Reich teilen können und mit dem deutschen Teil Mitglied im Deutschen Zollverein [Links nur für registrierte Nutzer] werden können. Anschließend wäre es zu einer großdeutschen Vereinigung mit Franz Joseph als Deutschem Kaiser gekommen. Wieso hat er das nicht gemacht?
    Weil die verdammten Habsburger in ihrer gesamten Geschichte nie an Deutschland oder die Völker als solche gedacht haben. Sondern einzig und allein an das Wohlergehen ihrer teuflischen Sippe. Zur Hölle mit dem Pack.
    „Dieses Jahr erforschten wir das Scheitern der Demokratie, wie die Sozialwissenschaftler unsere Welt an den Rand des Chaos brachten. Wir sprachen über die Veteranen, wie sie die Kontrolle übernahmen und die Stabilität erzwangen, die mittlerweile seit Generationen anhält.“
    Robert A. Heinlein „Starship Troopers“

  5. #5
    Selberdenker Benutzerbild von FranzKonz
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    Standard AW: Wie man "consent of the governed" - Einverständnis der von der Regierung regierten Leute erreich

    Zitat Zitat von Geronimo Beitrag anzeigen
    Weil die verdammten Habsburger in ihrer gesamten Geschichte nie an Deutschland oder die Völker als solche gedacht haben. Sondern einzig und allein an das Wohlergehen ihrer teuflischen Sippe. Zur Hölle mit dem Pack.
    Das war leider kein Alleinstellungsmerkmal der Habsburger. Von mir aus kann der gesamte deutsche Hochadel zur Hölle fahren. Eine Ausnahme mache höchstens für diejenigen, die das Merkel und seine Equipage als Vorhut schicken.
    „Die Windflügel sind Sakralbauten für ein neues Glaubensbekenntnis.“ (Hans-Werner Sinn)

  6. #6
    he is a CHAR_ Benutzerbild von borisbaran
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    Standard AW: Wie man "consent of the governed" - Einverständnis der von der Regierung regierten Leute erreich

    Scheiß auf die Monarchie.
    Igno-Mülleimer: Frei-denker, politisch Verfolgter, Willi Nicke, iglaubnix+2fel, tosh, monrol, Buella, Löwe, Widder58, Piedra, idistaviso, Pythia, Freelance, navy, SLNK
    Mitglied der Fraktion der Liberalen

  7. #7
    nouvelles à la main Benutzerbild von umananda
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    Standard AW: Wie man "consent of the governed" - Einverständnis der von der Regierung regierten Leute erreich

    Zitat Zitat von Geronimo Beitrag anzeigen
    Weil die verdammten Habsburger in ihrer gesamten Geschichte nie an Deutschland oder die Völker als solche gedacht haben. Sondern einzig und allein an das Wohlergehen ihrer teuflischen Sippe. Zur Hölle mit dem Pack.
    Alle großen Adelsgeschlechter waren nur ans eigene Wohlergehen interessiert. Wären sie es nicht gewesen ... so hätten sie auch keine Macht errungen. Das ist völlig normal, wenn man die Geschichte verfolgt.

    Servus umananda


    Überzeugen ist unfruchtbar.

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  8. #8
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    Standard AW: Wie man "consent of the governed" - Einverständnis der von der Regierung regierten Leute erreich

    Zitat Zitat von umananda Beitrag anzeigen
    Alle großen Adelsgeschlechter waren nur ans eigene Wohlergehen interessiert. Wären sie es nicht gewesen ... so hätten sie auch keine Macht errungen. Das ist völlig normal, wenn man die Geschichte verfolgt.

    Servus umananda
    Das war sicher die Regel. Andere als die Habsburger hatten allerdings auch Persönlichkeiten, die ihrem Volk durchaus zu nutzen wußten. Nicht alle waren Schmarotzer auf Thronen. Bei den Habsburgern fällt mir allerdings keiner ein. Na ja, Maria-Theresia vielleicht. Übrigens zählen die heutigen Habsburger zu den glühendsten Vertretern der NWO. Seit dem unsäglichen Otto v. Habsburg sind die endgültig auf den Status von Mafiosi und Völkermördern gesunken.
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  9. #9
    endlich zuhause Benutzerbild von Sprecher
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    Standard AW: Wie man "consent of the governed" - Einverständnis der von der Regierung regierten Leute erreich

    Elende Romknechte.

  10. #10
    Sudbury-Schul-Befürworter Benutzerbild von DonauDude
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    Standard AW: Wie man "consent of the governed" - Einverständnis der von der Regierung regierten Leute erreich

    Zitat Zitat von GSch Beitrag anzeigen
    Eben weil er sein Reich nicht teilen wollte. Österreich, so hieß ließ man die Nationalversammlung wissen, sei nicht bereit, seine staatliche Einheit aufzugeben.
    Auch mit einer Zollgrenze wäre es immer noch ein Land gewesen, so wie heute China - Hongkong.
    Hatte er wohl nicht die Idee dazu.
    Für ein Ausoptierungsgesetz, so dass Orte (je ca. 5'000 bis 50'000 Einwohner groß) im Konfliktfall mit Lokalreferendum
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