Rechte Demo und Gegenprotest - Gewalt am Samstag in Frankfurt befürchtet
Die Polizei erwartet am Samstag in Frankfurt 500 Teilnehmer einer Demonstration der Pegida- und Hooligan-Szene - und um die 10.000 Gegendemonstranten. Der Verkehr wird in weiten Teilen der Stadt zum Erliegen kommen.
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Die Stimmung sei vor den Demonstrationen am Samstag auf beiden Seiten aufgeheizt, sagte der Frankfurter Polizeipräsident Gerhard Bereswill am Mittwoch vor Journalisten. Auslöser sei eine von einem Netzwerk "Widerstand Ost West" angekündigte Demonstration der islamfeindlichen Pegida- und Hooligan-Szene. Beginnen soll sie um 13.30 Uhr und mehrere Stunden dauern. Hier rechnet die Polizei mit 500 Teilnehmern, die Organisatoren mit 1.000. Die Gegner der Kundgebung haben ihrerseits ab dem Mittag über 30 Veranstaltungen mit wohl 10.000 Teilnehmern angemeldet.
Demonstrationsort noch unklar
Tausende Polizisten sollen beide Lager am Samstag in Frankfurt trennen. Es sei für die Polizei allerdings ein großes Problem, dass noch unklar sei, wo demonstriert werde, sagte Bereswill. Die Stadt hatte den rechtsgerichteten Aufmarsch zwangsweise aus der Innenstadt nach Fechenheim an den Stadtrand verlegt. Das Netzwerk "Widerstand Ost West" will vor Gericht erreichen, doch auf dem zentralen Roßmarkt in der Innenstadt auftreten zu dürfen.
Das Verwaltungsgericht will darüber vermutlich am Donnerstag entscheiden. Sollte danach der Verwaltungsgerichtshof angerufen werden, könnte sich der Ort der Versammlung erst Freitag oder Samstagmorgen entscheiden. Polizeipräsident Bereswill bezeichnete dies als "Worst case". Einsatzleiter Harald Schneider machte die Sicherheitsbedenken der Polizei deutlich: "In der Innenstadt kann das aus unserer Sicht eigentlich nicht stattfinden."
"Eskalierend und aufhetzerisch"
Die Organisatoren der islamfeindlichen Demonstration um Anmelderin Ester Seitz aus Bayern schilderte Bereswill als sehr aggressiv. Ein Video im Internet zeige Seitz bei einer Veranstaltung zwischen Hooligans, die riefen: "Antifa verrecke". Die Rednerliste weise auf ein Umfeld hin, das nicht kooperativ sei, sondern sich eskalierend und aufhetzerisch verhalte.
Auch Alt-Hooligans aus der Pfalz und dem Saarland planten ihre Teilnahme, sagte Bereswill. Auf der anderen Seite erwartet die Polizei linksgerichtete Ultras beim Gegenprotest. Die Polizei will die Gruppe um Seitz mit einem doppelten Absperrgürtel von den Gegendemonstranten trennen.
Polizei erwartet Blockaden und Gewalt
Zum Gegenprotest haben Parteien, Gewerkschaften, Vereine und Einzelpersonen aufgerufen, darunter das Römerbergbündnis und die Anti-Nazi-Koordination. 10.000 oder noch mehr Teilnehmer würden ihn nicht wundern, sagte Einsatzleiter Schneider. Neben friedlichen Meinungsäußerungen erwartet die Polizei hier Blockaden, Pyrotechnik und Gewalt gegen Sachen und Menschen.
Antifa und autonome Szene im Rhein-Main-Gebiet mobilisieren seit Wochen mit teils martialischen Bildern im Internet. Das ausgegebene Ziel: Den Aufmarsch der Islamfeinde verhindern. Die linke Szene werde vom Netzwerk "Widerstand Ost West" gezielt provoziert, sagte Bereswill. Das am Samstag auch "Tag des Flüchtlings" sei, heize die Stimmung im Vorfeld weiter an.
Verkehrschaos erwartet
Einsatzleiter Schneider sagte, Aufgabe und Ziel der Polizei sei es, alle genehmigten Versammlungen zu ermöglichen und zugleich Auflagen durchzusetzen. Bei Straftaten werde man frühzeitig eingreifen. Eine weitere Leitlinie sei, dass Verbreiten verfassungswidrigen Gedankenguts nicht zu dulden. Für den Einsatz werden mehrere tausend Beamte aus ganz Hessen und anderen Bundesländern zusammengezogen.
Bereits klar ist, dass am Samstag weite Teile Frankfurts lahmgelegt werden. Entweder in der Innenstadt oder in Fechenheim mit der stark befahrenen Hanauer Landstraße werde der Verkehr nahezu zum Erliegen kommen, erklärte die Polizei.
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Auf am Samstag nach Frankfurt am Main - Rechte Demo!
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Zitat von Kater
