Beitragsservice (GEZ) - beim Einwohnermeldeamt abmelden als letzte Konsequenz?

[Querfront]

Ich möchte als Forenneuling kurz meine eigenen Erfahrungen mit der GEZ schildern. Ich bin seit über 10 Jahren kein Fernsehkonsument mehr und zahle auch nicht dafür. Das war bis 2013 kein Problem. Ab da fingen die GEZ-Schergen an, mir mit ihren Spam-Briefen auf die Eier zu gehen. Ich hab das Zeug, das teilweise per Infopost gekommen ist, meist ungelesen entsorgt. Im August 2013 gab es dann die sog. Direktanmeldung(umgangssprachlich Zwangsanmeldung) seitens der GEZ. Für diese gibt es übrigens keine gesetzliche Grundlage. Das ist ein Willkürakt seitens der Intendanten. Dann kamen Monatelang Bettel- und Drohbriefe. irgendwann im Sommer 2015 war ein sog. Festsetzungsbescheid dabei, der angeblich trotz vieler formaler Mängel(z.B. Absender nicht eindeutig erkennbar, keine Unterschrift, Widerspruchsbelehrung in fast unlesbarer, annähernd durchsichtiger Schrift auf der Rückseite) einen vollstreckbaren Titel darstellen soll.

Diesem Bescheid habe ich dann Widersprochen. Die Gründe in kurzform:

- Eingriff in Grundrechte (Meinungsfreiheit, Recht auf Eigentum, Vertragsfreiheit)
- Verstoß gegen div. § des Rundfunkstaatsvertrages, inbes. gegen die Pflicht zur neutralen Berichterstattung.
- Kriegstreiberei(§80a StGB)und Volksverhetzung (§130 StGB)

Das betrifft besonders die Themen Russland, Ukraine, Syrien, Griechenland, Einwanderung usw..

Ich hab denen klar gemacht, dass ich wegen dieser Dinge eine Finanzierung des Staatsfernsehens aus Gewissensgründen ablehne. Außerdem möchte ich nicht Beihilfe zu den o.g. Straftaten leisten.

Diesen Widerspruch bearbeiten die jetzt seit über 3 Monaten und schicken weiter fröhlich Mahnungen. Im Ergebnis halte ich die jetzt seit fast 2 Jahren hin. die werden von mir in diesem Leben keinen Cent sehen. Ich habe weder ein Auto, noch sonstige Luxusgüter, die man pfänden könnte. Auf eine Kontenpfändung, bin ich einigermaßen vorbereitet. Eine Eidesstattliche Versicherung werde ich nicht unterschreiben, auch wenn die mir mit Haftbefehl drohen. Ich hab die Kohle ja, ich will nur nicht zahlen. Warten wir mal ab, was die noch für Geschütze auffahren. Die kommen wegen der Masse an Verweigerern eh nicht nach.

Fazit: Der GEZ-Boxykott ist ein geeignetes Mittel für den zivilen Ungehorsam. Das Geld fehlt den Sendern sofort. Es dauert ca. zwei Jhre, bis die Schwelle der Vollstreckung erreicht wird. Die Kosten sind überschaubar. Bisher wollen die 600€ von mir. Traut euch einfach...

[Veruschka]

Ich möchte als Forenneuling kurz meine eigenen Erfahrungen mit der GEZ schildern....

Was ich nicht verstehe: warum zahlt man nicht und legt Widerspruch ein.
Somit laufen wenigstens keine Mahn- und Säumnisgebühren auf bzw. später dann auch keine Vollstreckungskosten.

[Querfront]

Was ich nicht verstehe: warum zahlt man nicht und legt Widerspruch ein.
Somit laufen wenigstens keine Mahn- und Säumnisgebühren auf bzw. später dann auch keine Vollstreckungskosten.

Irgendwann muss man sich entscheiden, ob man alles von denen konsequent ignoriert oder zumindest auf den Gebührenbescheid reagiert, der formal einen vollstreckbaren Titel darstellt. Beide Varianten haben Vor- und Nachteile. Ich habe mich für den Weg des Widerspruchs entschieden, da mir dieser einige Monate Zeit verschafft. Während der Bearbeitung des Widerspruchs wird nicht vollstreckt, sofern man dies im Widerspruch beantragt. Falls hier noch nicht auf GEZ-Boykott verlinkt wurde, hole ich das mal nach.

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Gehirnnutzer]

Irgendwann muss man sich entscheiden, ob man alles von denen konsequent ignoriert oder zumindest auf den Gebührenbescheid reagiert, der formal einen vollstreckbaren Titel darstellt. Beide Varianten haben Vor- und Nachteile. Ich habe mich für den Weg des Widerspruchs entschieden, da mir dieser einige Monate Zeit verschafft. Während der Bearbeitung des Widerspruchs wird nicht vollstreckt, sofern man dies im Widerspruch beantragt. Falls hier noch nicht auf GEZ-Boykott verlinkt wurde, hole ich das mal nach.

[Links nur für registrierte Nutzer]

Querfront, hier räts andern das falsche. Der Gebührenbescheid wird nach Ablauf der Rechtsbehelfsfrist vollstreckbar. Du kannst zwar gege Rundfunkbeitragsbescheid Widerspruch einlegen, der hat aber kein Zahlungsaufschiebene Wirkung. Du musst zahlen, jedoch wird die bei positiven Entscheid das Geld wieder erstattet.

[Querfront]

Querfront, hier räts andern das falsche. Der Gebührenbescheid wird nach Ablauf der Rechtsbehelfsfrist vollstreckbar. Du kannst zwar gege Rundfunkbeitragsbescheid Widerspruch einlegen, der hat aber kein Zahlungsaufschiebene Wirkung. Du musst zahlen, jedoch wird die bei positiven Entscheid das Geld wieder erstattet.

Die aufschiebende Wirkung muss im Widerspruch explizit beantragt werden. Details dazu gibt's hier.

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Ruepel]

Was ich nicht verstehe: warum zahlt man nicht und legt Widerspruch ein.
Somit laufen wenigstens keine Mahn- und Säumnisgebühren auf bzw. später dann auch keine Vollstreckungskosten.

Warum zahlst du meine Miete nicht?

[Ruepel]

Die aufschiebende Wirkung muss im Widerspruch explizit beantragt werden. Details dazu gibt's hier.

[Links nur für registrierte Nutzer]

Wozu dieser ganze Mummenschanz? Mit Feinden verhandelt man nicht!

[Rikimer]

Einer meiner Brueder ist ganz einfach aus Deutschland ausgewandert und hat die GEZ, welche er nie finanziell unterstuetzt hat, ganz einfach hinter sich gelassen. Deren Mahnbriefe laufen nun ganz einfach ins Leere. Wirklich eine Frechheit wie das BRD-System ueber die Hintertuer totalitaere antidemokratische Allueren der BRD-Gang ueber die Koepfe des Souveraens in einer Demokratie, dem Volk, installieren will. Aber was will man von einem Regime erwarten, in welchem die Stasitante Merkel und der Pfaffe Gauckler das Sagen haben?

[Rikimer]

[Links nur für registrierte Nutzer]

Wer die GEZ zahlt macht sich schuldig....ebenso wie die Angestellte, die in den KZs gearbeitet hat.
Wer Propaganda Sender unterstützt sollte später dafür bestraft werden

Wer ein Gewissen hat, Mut zur Wahrheit und Freiheitswillen, der kann es sich gegenueber, seinen etwaigen Kindern und seinen Ahnen und der Welt gegenueber nicht verantworten die GEZ zu unterstuetzen. Er muss Zivilcourage zeigen, Gesicht zeigen und aufstehen wider dem System, welches sich immer mehr und mehr in Luegen, in Endsiegpropaganda fuer Multikulti und NWO verzettelt, in Unterstuetzungstaetigkeit zur Abschaffung der Marktwirtschaft und Wiedereinfuehrung von Feudalismus/Faschismus/Kooperatismus, also der Abschaffung des Mittelstandes und der Errichtung der Konzern- und Bankenherrschaft. Ich erinnere nur an die Systempropaganda fuer TTIP und die Diffamierung der Gegner und Kritiker desselben.

Wer mit Hirn kann solches unterstuetzen?

[Bohnenpflanzer]

Ziehe es jetzt auch schon seit 2013 hinaus. Bin in der Zeit mehrere Male umgezogen, war teilweise vom Zahlen befreit wegen Mitbewohnern und jetzt kam vor ca. 2-3 Monaten ein Festsetzungsbescheid (typisches Gedrohe von wegen vollstreckbarer Titel).
Ich hab denen dann einen (nicht ganz so freundlichen ) Brief geschickt in dem ich ihnen ersteinmal den zu zahlenden Betrag um die Hälfte reduziert habe (wie gesagt wegen Mitbewohnern) und dann noch nach Musterformular die Bargeldzahlung der Rundfunkbeitrags eingefordert habe.
Soll einem ja angeblich diese Blutsauger zumindest eine Zeit vom Hals halten.
Hab seitdem nichts mehr gehört, aber mal schauen...