Beitragsservice (GEZ) - beim Einwohnermeldeamt abmelden als letzte Konsequenz?

[solg]

Sich abmelden bzw. sich gar nicht erst anmelden "als letzte Konsequenz" ist nicht mehr: [Links nur für registrierte Nutzer]
Und Deutschland will wohl demnächst den "Niederländischen Weg" gehen, mit Radkrallen und Luft aus dem Reifen lassen und so Geschichten. Wer dem Staat also Geld schuldet und ein Auto hat, muss demnächst wohl auf Bus und Bahn umsteigen, wenn er standhaft bleiben will: [Links nur für registrierte Nutzer]

[Leberecht]

Auch wenn es das größte Unrecht ist. Es gibt keine Möglichkeit sich zu wehren, weil nach meinem Rechtsanwalt die GEZ bis vor die letzte Instanz zieht.

Nicht nur betreffs GEZ. Wenn Staatsinteressen im Spiel sind, ist das Gesetz chancenlos. Das hat mich schon ein Gerichtsfall in der DDR gelehrt.

[Buella]

Ziehe es jetzt auch schon seit 2013 hinaus. Bin in der Zeit mehrere Male umgezogen, war teilweise vom Zahlen befreit wegen Mitbewohnern und jetzt kam vor ca. 2-3 Monaten ein Festsetzungsbescheid (typisches Gedrohe von wegen vollstreckbarer Titel).
Ich hab denen dann einen (nicht ganz so freundlichen ) Brief geschickt in dem ich ihnen ersteinmal den zu zahlenden Betrag um die Hälfte reduziert habe (wie gesagt wegen Mitbewohnern) und dann noch nach Musterformular die Bargeldzahlung der Rundfunkbeitrags eingefordert habe.
Soll einem ja angeblich diese Blutsauger zumindest eine Zeit vom Hals halten.
Hab seitdem nichts mehr gehört, aber mal schauen...

À propos "Festsetzungsbescheid" !

Kann mir mal bitte jemand erklären, was das sein soll, und in welcher gesetzlichen Grundlage dieser zu finden ist, bzw. erklärt wird?
Ich konnte bis dato nichts finden!

Vielleicht habe ich ja auch die falschen oder veraltete Gesetzestexte?

[Freidenkerin]

Mich würde interessieren ,ob es überhaupt eine Partei gibt,welche diesen Wahnsinn abschaffen will.Damit entfällt der billigste Einfluß auf die Medien und die Hilfsgoebbels wären arbeitslos .

AfD will es abschaffen und PEGIDA auch. Haben neulich einen Brief im Kasten gehabt, in dem wir auf ein Bürgerbegehren aufmerksam gemacht wurden, das von Lutz Bachmann ins Leben gerufen wurde. Es hat sich zum Ziel gemacht, die GEZ-Gebühr in Sachsen abzuschaffen. Schon kurz nach unserem Umzug kam der erste Brief vom Belästigungsservice der GEZ. Den haben wir ignoriert und wir werden alle weiteren Briefe auch ignorieren. Bisher haben wir noch kein Auto, sodass wir uns wegen des Reifenplattmachens vorerst noch keine Sorgen machen müssen. Mein Mann hat, bevor er mit mir zusammenzog, allein in seiner Wohnung gewohnt und auch ständig Briefe von der GEZ erhalten, die er aber alle ignoriert hat. Irgendwann kam dann nichts mehr. Mit dieser Methode werden wir es vorerst probieren. Wenn die trotzdem nicht aufhören, uns zu belästigen, dann werden wir bis zum Äußersten dagegen kämpfen. Wir zahlen keine Kopfsteuer, jetzt nicht und auch in Zukunft nicht!

Ich möchte als Forenneuling kurz meine eigenen Erfahrungen mit der GEZ schildern. Ich bin seit über 10 Jahren kein Fernsehkonsument mehr und zahle auch nicht dafür. Das war bis 2013 kein Problem. Ab da fingen die GEZ-Schergen an, mir mit ihren Spam-Briefen auf die Eier zu gehen. Ich hab das Zeug, das teilweise per Infopost gekommen ist, meist ungelesen entsorgt. Im August 2013 gab es dann die sog. Direktanmeldung(umgangssprachlich Zwangsanmeldung) seitens der GEZ. Für diese gibt es übrigens keine gesetzliche Grundlage. Das ist ein Willkürakt seitens der Intendanten. Dann kamen Monatelang Bettel- und Drohbriefe. irgendwann im Sommer 2015 war ein sog. Festsetzungsbescheid dabei, der angeblich trotz vieler formaler Mängel(z.B. Absender nicht eindeutig erkennbar, keine Unterschrift, Widerspruchsbelehrung in fast unlesbarer, annähernd durchsichtiger Schrift auf der Rückseite) einen vollstreckbaren Titel darstellen soll.

Diesem Bescheid habe ich dann Widersprochen. Die Gründe in kurzform:

- Eingriff in Grundrechte (Meinungsfreiheit, Recht auf Eigentum, Vertragsfreiheit)
- Verstoß gegen div. § des Rundfunkstaatsvertrages, inbes. gegen die Pflicht zur neutralen Berichterstattung.
- Kriegstreiberei(§80a StGB)und Volksverhetzung (§130 StGB)

Das betrifft besonders die Themen Russland, Ukraine, Syrien, Griechenland, Einwanderung usw..

Ich hab denen klar gemacht, dass ich wegen dieser Dinge eine Finanzierung des Staatsfernsehens aus Gewissensgründen ablehne. Außerdem möchte ich nicht Beihilfe zu den o.g. Straftaten leisten.

Diesen Widerspruch bearbeiten die jetzt seit über 3 Monaten und schicken weiter fröhlich Mahnungen. Im Ergebnis halte ich die jetzt seit fast 2 Jahren hin. die werden von mir in diesem Leben keinen Cent sehen. Ich habe weder ein Auto, noch sonstige Luxusgüter, die man pfänden könnte. Auf eine Kontenpfändung, bin ich einigermaßen vorbereitet. Eine Eidesstattliche Versicherung werde ich nicht unterschreiben, auch wenn die mir mit Haftbefehl drohen. Ich hab die Kohle ja, ich will nur nicht zahlen. Warten wir mal ab, was die noch für Geschütze auffahren. Die kommen wegen der Masse an Verweigerern eh nicht nach.

Fazit: Der GEZ-Boxykott ist ein geeignetes Mittel für den zivilen Ungehorsam. Das Geld fehlt den Sendern sofort. Es dauert ca. zwei Jhre, bis die Schwelle der Vollstreckung erreicht wird. Die Kosten sind überschaubar. Bisher wollen die 600€ von mir. Traut euch einfach...

[ALI_WITZGÜR]

Mich drangsalieren sie auch. Habe denen im Sommer geschrieben, dass ich bar zahlen will aber jetzt kam ein Brief, dass ich darauf kein Anrecht habe blabla etc.
Hab zurückgeschrieben, dass ich keinen Fernseher habe. Vielleicht verzögert es das weiter.

[Cybeth]

Mich drangsalieren sie auch. Habe denen im Sommer geschrieben, dass ich bar zahlen will aber jetzt kam ein Brief, dass ich darauf kein Anrecht habe blabla etc.
Hab zurückgeschrieben, dass ich keinen Fernseher habe. Vielleicht verzögert es das weiter.

Ich zahle bis heute auch noch nicht, abwohl sie mir seit 3 Jahren auf der Pelle hängen. Gesamtforderung bisher; 650,- Euro

Ich versuche das so lange rauszuzögern, bis in der BRD das Chaos ausbricht, dann hat sich das Thema Beitragsservice von ganz alleine erledigt

[ALI_WITZGÜR]

Ja, Schulden sollte man zur Zeit nicht begleichen. Der Euro könnte auch bald kollabieren.

[Flüchtling]

Schon wieder ein Volksverhetzungsvergehen im Gange...

[....] Haben neulich einen Brief im Kasten gehabt, in dem wir auf ein Bürgerbegehren aufmerksam gemacht wurden, das von Lutz Bachmann ins Leben gerufen wurde. Es hat sich zum Ziel gemacht, die GEZ-Gebühr in Sachsen abzuschaffen. Schon kurz nach unserem Umzug kam der erste Brief vom Belästigungsservice der GEZ. Den haben wir ignoriert und wir werden alle weiteren Briefe auch ignorieren.

"Belästigungsservice"

[Querfront]

Journalistenverband fordert Zwangsabgabe für Printmedien.

Michael Konken, scheidender Bundesvorsitzender des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV) fordert angesichts der Auflagenrückgänge eine Haushaltsabgabe auch für Printmedien - vergleichbar mit der beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Konken sagte im [Links nur für registrierte Nutzer]: "Wir werden ein ähnliches Modell wie bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten brauchen. Ich halte es für realistisch, dass eine Haushaltsabgabe für Zeitungen, egal ob sie als Printprodukte oder online erscheinen, eingeführt wird. Wie soll sonst zum Beispiel Lokalpolitik noch an die Bürger vermittelt werden? Dafür brauchen wir starke Lokal- und Regionalzeitungen."

Quelle: [Links nur für registrierte Nutzer]

Die werden immer dreister. GEZ für BILD, FAZ, WAZ und co.. Das gehorsame deutsche Schaf wird wohl auch das mehrheitlich erdulden....oder auch nicht. Es gibt bereits am Zwangs- Pay-TV so viele Verweigerer, dass deren Eintreibungsmaschinerie ins Stocken gerät.

[MANFREDM]

Mich drangsalieren sie auch. Habe denen im Sommer geschrieben, dass ich bar zahlen will aber jetzt kam ein Brief, dass ich darauf kein Anrecht habe blabla etc.
Hab zurückgeschrieben, dass ich keinen Fernseher habe. Vielleicht verzögert es das weiter.

Dein Gelaber ist bist ziemlich dämlich. Die GEZ-Gebühr ist nicht an den Besitz von Empfangsgeräten gebunden.