Bezahlung unter Vorbehalt löst bei denen aber immer noch durchfallartige Empörung aus!
Das halte ich aber weiter so auf der Überweisung;
AW: Beitragsservice (GEZ) - beim Einwohnermeldeamt abmelden als letzte Konsequenz?
Bezahlung unter Vorbehalt löst bei denen aber immer noch durchfallartige Empörung aus!
Das halte ich aber weiter so auf der Überweisung;
AW: Beitragsservice (GEZ) - beim Einwohnermeldeamt abmelden als letzte Konsequenz?
Einfach mal lesen und sich darüber klar werden, was die US Verwaltung BRD für ein mieser Haufen ist![Links nur für registrierte Nutzer]
AW: Beitragsservice (GEZ) - beim Einwohnermeldeamt abmelden als letzte Konsequenz?
Offenbar gibt es diese Begrifflichkeit "Festsetzungsbescheid" im bundesdeutschen Recht überhaupt nicht?Zitat von Buella
À propos "Festsetzungsbescheid" !
Kann mir mal bitte jemand erklären, was das sein soll, und in welcher gesetzlichen Grundlage dieser zu finden ist, bzw. erklärt wird?
Ich konnte bis dato nichts finden!
Vielleicht habe ich ja auch die falschen oder veraltete Gesetzestexte?
Ungesetzliche Konsequenzen daraus werden durch die brd - Gesinnungs - Justiz jedoch mit Fleiß durchgepreßt!
Terror, vornehmlich gegen unschuldige Zivilisten, ist Krieg.
Krieg ist die schlimmste Form des Terrors, weil es vornehmlich unschuldige Zivilisten trifft, die einfach nur das Pech haben, dort zu leben.
AW: Beitragsservice (GEZ) - beim Einwohnermeldeamt abmelden als letzte Konsequenz?
Anderer Name für einen Bescheid:Offenbar gibt es diese Begrifflichkeit "Festsetzungsbescheid" im bundesdeutschen Recht überhaupt nicht?
Ungesetzliche Konsequenzen daraus werden durch die brd - Gesinnungs - Justiz jedoch mit Fleiß durchgepreßt!
Verwaltungsakt
Rechtsgrundlagen
a) Verwaltungsverfahrensgesetz (Definition Verwaltungsakt siehe [Links nur für registrierte Nutzer])
b) [Links nur für registrierte Nutzer] und dessen jeweilige landesrechtliche Umsetzung
c) [Links nur für registrierte Nutzer] und dessen jeweilige landesrechtliche Umsetzung
d) [Links nur für registrierte Nutzer]...
«Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern darin, dass er nicht tun muss, was er nicht will».Jean-Jacques Rousseau (1712-78)
«Die Freiheit besteht darin, dass man alles das tun kann, was einem anderen nicht schadet».Matthias Claudius (1740-1815)
AW: Beitragsservice (GEZ) - beim Einwohnermeldeamt abmelden als letzte Konsequenz?
AW: Beitragsservice (GEZ) - beim Einwohnermeldeamt abmelden als letzte Konsequenz?
Den Dünnschiss laberst Du. Für mehr reicht's nicht? Wäre schön mal deine rechtliche Information über diese staatlich sanktionierte Gebühr zu erfahren zu dürfen.
Klasse!
AW: Beitragsservice (GEZ) - beim Einwohnermeldeamt abmelden als letzte Konsequenz?
Besten Dank für die Info!
Nun fehlt mir nur noch die gesetzliche Novellierung des Rundfunkbeitragstaatsvertrag!
Diesen scheint es so nicht zu geben, bzw. wurde dieser nie ratifiziert ( Unterschriften, Bundesanzeiger, Bundesgesetzblatt )?
Terror, vornehmlich gegen unschuldige Zivilisten, ist Krieg.
Krieg ist die schlimmste Form des Terrors, weil es vornehmlich unschuldige Zivilisten trifft, die einfach nur das Pech haben, dort zu leben.
AW: Beitragsservice (GEZ) - beim Einwohnermeldeamt abmelden als letzte Konsequenz?
Buella, der Rundfunkstaatsvertrag ist zwischen den Bundesländer geschlossen worden, deswegen schrieb ich Ländergesetzgebung.
Auf die schnelle mal [Links nur für registrierte Nutzer], ich hoffe das hilft weiter.
«Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern darin, dass er nicht tun muss, was er nicht will».Jean-Jacques Rousseau (1712-78)
«Die Freiheit besteht darin, dass man alles das tun kann, was einem anderen nicht schadet».Matthias Claudius (1740-1815)
AW: Beitragsservice (GEZ) - beim Einwohnermeldeamt abmelden als letzte Konsequenz?
Bzgl. Rundfunk bezieht sich die Ländergesetzgebung auf den Rundfunkbeitragsstaats - VERTRAG !
Für mich sehen die Länderverträge nach Transformationsgesetzen aus, welche aus einem VERTRAG ein Gesetz auf Länderebene umwandeln!
Terror, vornehmlich gegen unschuldige Zivilisten, ist Krieg.
Krieg ist die schlimmste Form des Terrors, weil es vornehmlich unschuldige Zivilisten trifft, die einfach nur das Pech haben, dort zu leben.
AW: Beitragsservice (GEZ) - beim Einwohnermeldeamt abmelden als letzte Konsequenz?
Bei dieser Gelegenheit!
Bitte verbreiten und wenn davon überzeugt, natürlich unterstützen:
[Links nur für registrierte Nutzer]
Besten Dank!
Terror, vornehmlich gegen unschuldige Zivilisten, ist Krieg.
Krieg ist die schlimmste Form des Terrors, weil es vornehmlich unschuldige Zivilisten trifft, die einfach nur das Pech haben, dort zu leben.
Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)
Nutzer die den Thread gelesen haben : 0Du hast keine Berechtigung, um die Liste der Namen zu sehen.
Forumregeln
Mit Zitat antworten
