Helden-Macherei.....
Flügelkämpfe innerhalb der Fatah
| Daniela Marcus (Übersetzung)
Zusammenfassung eines Artikels von Danny Rubinstein, Ha'aretz, 01.12.2005
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Die gewalttätigen Ausschreitungen, die Schüsse und das Entwenden bzw. Verbrennen von Wahlurnen, die die Vorwahlen der Fatah bisher begleitet haben, mögen nur die Generalprobe sein für die Gewalttätigkeiten während der kommenden Parlamentswahlen in den Territorien, die für Ende Januar vorgesehen sind. Teilweise zwangen die Ausschreitungen die Fatah-Führung, die Vorwahlen auf einen anderen Termin zu verlegen.
Die Vorwahlen der Fatah waren dazu gedacht, Kandidaten zu bestimmen, die die regierende Partei der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) bei den anstehenden allgemeinen Wahlen vertreten sollen. Es war vorgesehen gewesen, die Vorwahlen innerhalb einer Periode von 20 Tagen separat in jedem Distrikt stattfinden zu lassen. Und jedem Distrikt wurde -bezogen auf den Anteil der Bevölkerung- eine maximale Anzahl an zu wählenden Kandidaten zugeteilt.
Technische Probleme und Fehler bezüglich der Wählerlisten gab es in jedem Distrikt, insbesondere im Gazastreifen. So erschienen z. B. Wähler an den Wahlurnen, nur um festzustellen, dass ihre Namen nicht aufgelistet waren und sie deshalb nicht wählen konnten. Sie gaben ihrer Enttäuschung erbitterten Ausdruck und manche Wahlstationen wurden in komplette Schlachtfelder verwandelt.
Die Fatahführer werden nun innerhalb kurzer Zeit neue Wählerlisten vorbereiten müssen, wobei sie die Zahl der zugelassenen Wähler wohl erheblich einschränken werden. Wer werden diese Wähler sein? Vor allem ältere Wähler, außerdem diejenigen, die der Partei schon längere Zeit angehören und diejenigen, die eine Gefängnisstrafe in Israel abgesessen haben.
Die Leute aus Tunis sind out
Diejenigen, die fordern, dass die Vorwahlen -koste es, was es wolle- vollständig abgeschlossen werden, sind Mitglieder der jungen Garde der Fatah. Ihre optimistische Hoffnung auf Erfolg wird durch die vorläufigen Ergebnisse der Vorwahlen in Ramallah, Dschenin, Nablus, Bethlehem und Tubas verursacht. Diese Ergebnisse weisen auf eine Revolution in der palästinensischen Politik hin. Denn eine definitive Mehrheit der dort gewählten Kandidaten sind Mitglieder der jungen Garde der Partei. Beinahe alle von ihnen waren in der ersten und zweiten Intifada aktiv. Die meisten von ihnen waren in israelischen Gefängnissen und gehören zu den "Insidern", die die "Outsider" -Fatahveteranen, die mit Arafat aus Tunis kamen- verdrängt haben.
Wenn diese jungen Parteimitglieder, von denen einige zu den Al-Aksa-Märtyrerbrigaden -dem militärischen Flügel der Fatah- gehören, gemeinsam mit Hamas-Vertretern ins Parlament gewählt werden, könnte man dies ein "militantes Parlament" nennen. Andere mögen den Begriff "Terroristen-Parlament" vorziehen. Dr. Mahdi Abd al-Hadi, Direktor des palästinensischen akademischen Zentrums für internationale Studien in Ostjerusalem, nennt es ein Parlament der "Insider" oder ein Parlament der Gefangenen. Wie immer der Name des Parlaments lauten würde, es wäre vollkommen unterschiedlich zu dem derzeit existierenden Parlament.
Allerdings gibt es keine Garantie dafür, dass diejenigen, die bei den Vorwahlen gewählt werden, die Fatah bei den allgemeinen Wahlen dann wirklich repräsentieren werden. Die endgültige Entscheidung bezüglich der Kandidatenliste trifft das Zentralkomitee der Fatah, dessen Mitglieder hauptsächlich Tunisveteranen sind. Warum werden dann überhaupt Vorwahlen abgehalten?
Um den Zusammenhang zwischen den Fatah-Vorwahlen und den allgemeinen Parlamentswahlen zu verstehen, muss man wissen, dass das palästinensische Wahlgesetz kürzlich geändert wurde. Das neue Wahlsystem besagt, dass die bisherigen 88 Mitglieder des Parlaments durch 132 Mitglieder ersetzt werden. Die Hälfte von ihnen -nämlich 66- werden wie bisher auf regionaler Ebene gewählt. Das heißt, Westbank und Gazastreifen sind in Distrikte eingeteilt und in jedem Distrikt wird -gemäß Bevölkerungsanteil- eine bestimmte Anzahl von Kandidaten direkt gewählt. Die andere Hälfte der insgesamt 132 Parlamentsmitglieder wird in einem ähnlichen Wahlsystem wie in Israel gewählt. Das heißt, es werden eher Parteien als Kandidaten gewählt. Die Wähler werden zwei Stimmzettel abgeben. Der eine benennt die gewählte Partei, der andere den gewählten Kandidaten eines Distrikts.
Die gegenwärtigen Fatah-Vorwahlen sollen entscheiden, welche Kandidaten die Parteimitglieder im Parlament sehen wollen. Die Ergebnisse der Vorwahlen sind jedoch nicht bindend sondern nur eine Empfehlung. Doch das Zentralkomitee sollte die Wünsche der Wähler natürlich in Betracht ziehen.
Der Letzte auf der Liste
Das Fatah-Zentralkomitee, das vor 16 Jahren gewählt wurde, besteht mittlerweile aus 15 Mitgliedern. Doch nur 12 Mitglieder des Komitees leben in der Westbank und im Gazastreifen. Seit das Komitee im Jahr 1989 gewählt wurde, sind fünf seiner Mitglieder gestorben oder ermordet worden. Drei von ihnen weigern sich, die Territorien zu betreten.
Die Übriggebliebenen, die vom PA-Vorsitzenden Mahmoud Abbas (Abu Mazen) und von Premierminister Ahmed Qureia (Abu Ala) angeführt werden, sind bereits um die 70 Jahre alt, haben Schlüsselpositionen in der PA inne und üben beträchtlichen Einfluss innerhalb der Partei aus. Sahar Habash ist einer von ihnen. Er versuchte als einziges Komiteemitglied sein Glück bei den Vorwahlen in Ramallah. Er kam auf Platz 36 -den letzten Platz- der Liste. Marwan Barghouti, der in einem israelischen Gefängnis sitzt und in der palästinensischen Presse manchmal als "Ingenieur" der Al-Aksa-Intifada bezeichnet wird, kam hingegen auf Platz eins.
Die Botschaft ist klar. Fatah-Mitglieder wollen ein neues Parlament sehen, zu dem diejenigen gehören, die eine aktive Rolle in der Intifada spielten. Der Fatah-Mann auf der Straße mag zwar die Veteranen in der Partei respektieren. Doch er möchte sie durch junge Krieger der Intifada ersetzt sehen.
Was wird geschehen, wenn Mitglieder des Zentralkomitees die Ergebnisse der Vorwahlen übergehen und alt gediente Kandidaten oder andere, die nicht auf den ersten Plätzen liegen, nominieren? Der junge Fatahführer Hatem Abdel Kader erwidert: "In diesem Fall werden wir -die jungen Mitglieder- uns unter der Führung von Marwan Barghouti zusammentun und unabhängig von den anderen auf einer separaten Fatah-Liste kandidieren." Freunde von ihm sagen, sie würden die Fatah-Partei verlassen genauso wie Ariel Sharon den Likud verließ.
In den nächsten Wochen wird die Fatah-Führung eine stürmische Zeit erleben. Sie wird voller Spannungen und Kämpfe zwischen verschiedenen Gruppierungen und zwischen jung und alt sein. Dabei wird man sich auf den schwierigeren Kampf mit den Hamas-Kandidaten vorbereiten. Falls die Wahlen zum vorgesehen Zeitpunkt stattfinden sollten, wird es Ende Januar auf jeden Fall ein neues palästinensisches Parlament geben. Es wird sich vom jetzigen Parlament unterscheiden. Und es wird den Machtkampf und vorherrschenden Geist innerhalb der palästinensischen Öffentlichkeit reflektieren.
Tiqvah
Vor allem können wir mit einen blutigen Dezember und Januar entgegen gehen. Die Aufrüstung und der Machtkampf unter die Terrorgruppen und auch jeder in sich ist so groß, dass wir keineswegs eine schönen, leisen, „demokratische“ (möge jeder darunter denken was nur mag!) Wahl entgegen sehen werden, sondern ein recht blutigen… Es ist beinahe Grotesk wie diese sich verhalten… Der eine macht Nebel in der Hoffnung dass keine sieht… der andere sagt dass die „Kastanien“ aus der Feuer geholt hat…(Obwohl nur Geschenk war was man ohne Mühe nehmen konnte…) und dann alle “Helden“ stürzen darauf egal was es koste…..
Ist ja auch egal! Wenn man überlebt, ist man Held! Wenn man stirbt, ist man auch Held! Hauptsache dass es dafür Blut fliest! Wenn auch das eigene……
Eigentlich gibt es kein Passendes Wort dafür... Wie kann man doch so etwas nennen? Selbstverheldigung???
Tiqvah Bat Shalom
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Zitat von Mark Mallokent
