Nach Rücktritten Kraft stellt drei neue Minister vor

[Truitte]

Drei Minister treten auf einen Schlag zurück – aus privaten Gründen, heißt es. Die Nachfolger stehen schon in den Startlöchern. Auf sie warten große Herausforderungen.

[Links nur für registrierte Nutzer] Ministerpräsidentin [Links nur für registrierte Nutzer] (SPD) muss ihr Kabinett umbilden. Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider, Familienministerin Ute Schäfer und Europaministerin Angelica Schwall-Düren (alle SPD) haben aus privaten Gründen um ihre Entlassung aus dem Amt gebeten. Das bestätigte die Regierungschefin am Montagnachmittag.
Neu ins Kabinett kommen soll die SPD-Bundestagsabgeordnete Christina Kampmann als Familienministerin. Der stellvertretende Vorsitzende der [Links nur für registrierte Nutzer]-Landtagsfraktion Rainer Schmeltzer wird neuer Arbeitsminister, so die Ministerpräsidentin. Staatskanzleichef Franz-Josef Lersch-Mense (SPD) übernimmt zusätzlich das Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten.
Rücktritte inmitten großer Herausforderungen

Die Kabinettsumbildung erfolgt inmitten der Flüchtlingskrise. Das bevölkerungsreichste Bundesland steht vor gewaltigen Herausforderungen. NRW nimmt die meisten Flüchtlinge auf, in diesem Jahr sind es schon mehr als 145.000 Schutzsuchende. Integrationsaufgaben kommen auch auf die Ressorts für Familie und Arbeit zu. Rot-Grün hat zudem zahlreiche andere große Aufgaben zu bewältigen: Kraft sagte jüngst, auch eine Senkung der Langzeitarbeitslosigkeit, die Stärkung der Kommunen, Energiewende und digitaler Wandel gehörten zu den zentralen Herausforderungen.
Kraft regiert seit mehr als fünf Jahren mit einer rot-grünen Regierungsmannschaft. Für die Grünen, die drei Ministerposten besetzten, ändert sich mit dem Umbau nichts.
Die drei neuen Minister sind bundesweit wenig bekannt: Christina Kampmann gehört der SPD seit acht Jahren an und sitzt seit 2013 im Bundestag. Rainer Schmeltzer - er stammt aus dem Ruhrgebiet - ist seit 2005 stellvertretender Fraktionschef im Landtag und kennt die Arbeit an der Parteibasis auch aus Vorstandsfunktionen auf Orts- oder Unterbezirksebene. Lersch-Mense war im Juli 2010 von Kraft zum Staatssekretär und Leiter der Staatskanzlei ernannt worden.
Die 61 Jahre alte Kultur- und Familienministerin Ute Schäfer hatte bisher mit starkem Gegenwind vor allem wegen des vieldiskutierten „Ausverkaufs“ von Kunst aus landeseigenen Unternehmen zu kämpfen. Angesichts des Aufholjagd des Landes bei den Betreuungsplätzen für Unterdreijährige (U3) war ihr aber auch Respekt gezollt worden. Dem gesundheitlich angeschlagenen Gewerkschaftsmann Schneider war von Kritikern vorgeworfen worden, er habe als Arbeitsminister nur wenige inhaltliche Schwerpunkte gesetzt.
Die 67 Jahre alte Schwall-Düren war wie Schneider und Schäfer als Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien seit Bildung der Regierung Kraft im Jahr 2010 Kabinettsmitglied. Alle drei haben laut Bund der Steuerzahler Anspruch auf eine Pension, da sie mehr als fünf Jahre im Amt waren.
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Ich hattte schon gehofft, dieser unsägliche Innenminister Jäger würde zurücktreten.

[Menetekel]

In der Meldung, welche ich vor die Augen bekam, war keine Rede von Rücktritten. So mauschelt die Lügenpresse umher und wundert sich über den "Zuspruch".
Die drei "Rückläufer" riechen wohl schon den verbrennenden Braten in NRW und dem Rest dieses Landes. Lieber abtreten, als abgetreten werden.

[Bruddler]

In der Meldung, welche ich vor die Augen bekam, war keine Rede von Rücktritten. So mauschelt die Lügenpresse umher und wundert sich über den "Zuspruch".
Die drei "Rückläufer" riechen wohl schon den verbrennenden Braten in NRW und dem Rest dieses Landes. Lieber abtreten, als abgetreten werden.

Da will wohl jemand das sinkende Schiff noch rechtzeitig verlassen ?!

[Menetekel]

Da will wohl jemand das sinkende Schiff noch rechtzeitig verlassen ?!

Das wird der Grund wohl sein. Rechtzeitig absetzen.
Man kann auch sagen: Komm vor Feigling, laß mich hinter den Baum.

[dimu]

Da treten die 3 der Frau Kraftmeierei gewaltig gegen das Schienbein.
Hatten die 3 zugleich die Masern oder haben sie sich aus dem Club der Selbstmordattentäter verdünnisiert?

[Siegfriedphirit]

Ja anfangs da war man verwöhnt da kamen noch jede Menge an jungen und gut ausgebildeten Leuten, die zumindest Englisch sprachen-manche sogar des Deutschen mächtig. Aber was jetzt kommt sind nicht nur Junge auch Alte und Kranke bzw beides. Viele sind ohne nennenswerte Schulbildung und einen gelernten Beruf haben die Wenigsten. Sie alle lieben die Merkel und sagen danke! Niemand wollte sie haben- aber Merkel wird sie alle mit offenen Armen empfangen. So die Stimmen der noch in Ungarn festsitzenden Syrer.
Wenn die Minister diese Bilder gesehen haben....dann ist der Rücktritt verständlich.

[sunbeam]

Das drei Minister an einem Tag wegen persönlichen Gründen das Kabinett verlassen stinkt doch zum Himmel! Würde zu gerne wissen was die wahren Gründe waren.

[Rumburak]

Das drei Minister an einem Tag wegen persönlichen Gründen das Kabinett verlassen stinkt doch zum Himmel! Würde zu gerne wissen was die wahren Gründe waren.

Vielleicht waren sie nicht komplett auf Linie?

[Andreas63]

Das drei Minister an einem Tag wegen persönlichen Gründen das Kabinett verlassen stinkt doch zum Himmel! Würde zu gerne wissen was die wahren Gründe waren.

Ich würde mal mutmaßen, daß es auch noch Politiker gibt, die den Wahnsinn nicht mehr mitmachen wollen. Viel mehr als Aussteigen bleibt ja nicht als Möglichkeit.

[Wolf Fenrir]

Das drei Minister an einem Tag wegen persönlichen Gründen das Kabinett verlassen stinkt doch zum Himmel! Würde zu gerne wissen was die wahren Gründe waren.

Man stelle sich das zu normalen Zeiten vor, die Medien wären voll von dieser Meldung, und nunDiese Lügenschweine, Verschweigen, Verdrängen, Lügen...