USA vs. Iran

[Flaschengeist]

BILD dreht komplett am Rad... lange nicht mehr so einen ausführlichen Artikel gelesen.
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In der Tat ein auffällig pointierter Bericht. Die geben dem iranischen Juden Jebsen ja eine richtige Plattform. Was ist denn da los?

[solg]

In der Tat ein auffällig pointierter Bericht. Die geben dem iranischen Juden Jebsen ja eine richtige Plattform. Was ist denn da los?

Irgendwie ist doch jeder heutzutage Jude, der hier und da mal ein bisschen Rambazamba macht und sich schützen möchte. Wer weiß, vielleicht bist sogar du ein Jude? Wenn du das dem Forum verklickern könntest, dann würde dich der ein oder andere Mod auch nicht unentwegt beleidigen, sondern voller Ehrfurcht und Bewunderung an deinen imaginären Lippen hängen und dankbar dafür sein, dass du Teil des Jüdischen Lebens im Forum bist, was ja wiederum das Forum davor schützen würde in die Nazi-Ecke gestellt zu werden...

[Pelle]

"Sicher haben die meisten Medienkonsumenten gehört, dass die USA versuchen, eine "Koalition" zusammen zu schweißen, welche "die Sicherheit in der Meerenge von Hormus" sicher stellen soll. Aber wenige verstehen die Hintergründe, weil unsere Medien diese nicht erwähnen. Ich will versuchen, die Lücke zu schließen. Die USA haben wichtige Seerechts-Abkommen nicht ratifiziert, berufen sich aber darauf, während sie für sich eine Kanonenboot-Diplomatie betreiben. Vom Völkerrecht und Seerecht her gesehen sind die USA daher ohne eine Koalition von Staaten, welche die entsprechenden Seerechts-Abkommen ratifiziert haben, vor der Küste des Iran in einer prekären Situation.

Auch wenn die USA in der Vergangenheit wenig Rücksicht auf das Völkerrecht genommen haben, um Angriffskriege durchzuführen, ver- sucht die Regierung doch immer die Vasallen mit in die Verantwortung zu nehmen, um eine spätere Verfolgung der Verbrechen bestmöglich zu verhindern. Im Moment scheint es so, dass die Bundesregierung eine richtige Entscheidung fällt, nämlich sich fern von der Straße von Hormus zu halten. Hier nun die Details: Das Seerecht Die Übernahme, das Kapern des ersten Tankers durch Großbritannien vor Gibraltar, erfolgte an einer Stelle, an welcher der Wasserweg so eng war, dass er innerhalb der territorialen Grenzen von zwölf nautischen Meilen liegt.

Das gilt übrigens sowohl für den Fall von Gibraltar, als auch für die Straße von Hormus. Die Straße von Gibraltar ist sieben nautische Meilen breit, die Straße von Hormus einundzwanzig nautische Meilen. Und wenn Schiffe ausschließlich in internationalen Gewässern fahren sollen, muss ein Wasserweg mindestens vierundzwanzig nautische Meilen breit sein, zuzüglich von sechs weiteren nautischen Meilen für die aktuellen Bewegungen. Diese sechs nautische Meilen bestehen aus zwei Meilen für jede Richtung und einen "Grünstreifen" von zwei Meilen in der Mitte. Eine Wasserautobahn sozusagen.

Mit anderen Worten: Da ein Wasserweg in jedem Fall mindestens sechs nautische Meilen beansprucht, muss er zwangsläufig sowohl vor Gibraltar britisches Hoheitsgebiet, als auch vor dem Iran, territoriale Gewässer des Iran berühren. Wobei die Hoheit Großbritanniens durch Spanien ja entschieden bestritten wird. Das heißt man könnte sagen, dass das Hoheitsrecht Großbritanniens vor Gibraltar "umstritten" ist. Um diese Fälle, bei denen internationale Wasserwege zwangsweise die territorialen Gewässer von Anrainerstaaten berühren zu regeln, wurde eine UNO-Konvention vereinbart.

Die "United Nations Convention on the Law of the Sea" (UNCLOS) (2). Diese Konvention trat 1994 in Kraft. Die Mitglieder der Konvention erklären, sowohl "arglosen" zivilen als auch militärischen Schiffen das Recht einzuräumen, solche Straßen zu nutzen, auch wenn sie die eigenen territorialen Gewässer durchqueren. Dies ist in Artikel 19 festgelegt(1). 19 erklärt zunächst, was unter "argloser" Nutzung des Wasserweges zu verstehen ist. Nämlich die Passage ist als arglos anzusehen, so lange "sie keine Gefährdung des Friedens, der Ordnung oder Sicherheit des Küstenstaates" bedeuten. Und in 19 (2) wird dann festgelegt, unter welchen Bedingungen solche "arglosen" Passagen erlaubt werden. So sieht diese Regel eine ganze Reihe von Ausnahmen vor.

Zum Beispiel, wenn diese Schiffe drohen, "Gewalt gegen die Souveränität, territoriale Integrität oder politische Unabhängigkeit des Küstenstaates" anzuwenden. Aber es gibt noch wesentlich mehr Ausschlüsse, die von a) bis l) genannt werden. Und im Fall des Einsatzes von Kriegsschiffen aus den USA oder aus Großbritannien, welche "den Seeweg sichern", könnte man gleich eine ganze Reihe von Ausnahmen als gegeben ansehen. Nicht zuletzt würde ein solcher Einsatz die Souveränität des Iran beschränken, wäre damit illegal und ein Verstoß gegen die Konvention.

[tosh]

"Sicher haben die meisten Medienkonsumenten gehört, dass die USA versuchen, eine "Koalition" zusammen zu schweißen, welche "die Sicherheit in der Meerenge von Hormus" sicher stellen soll. Aber wenige verstehen die Hintergründe, weil unsere Medien diese nicht erwähnen. Ich will versuchen, die Lücke zu schließen. Die USA haben wichtige Seerechts-Abkommen nicht ratifiziert, berufen sich aber darauf, während sie für sich eine Kanonenboot-Diplomatie betreiben. Vom Völkerrecht und Seerecht her gesehen sind die USA daher ohne eine Koalition von Staaten, welche die entsprechenden Seerechts-Abkommen ratifiziert haben, vor der Küste des Iran in einer prekären Situation.

Auch wenn die USA in der Vergangenheit wenig Rücksicht auf das Völkerrecht genommen haben, um Angriffskriege durchzuführen, ver- sucht die Regierung doch immer die Vasallen mit in die Verantwortung zu nehmen, um eine spätere Verfolgung der Verbrechen bestmöglich zu verhindern. Im Moment scheint es so, dass die Bundesregierung eine richtige Entscheidung fällt, nämlich sich fern von der Straße von Hormus zu halten. Hier nun die Details: Das Seerecht Die Übernahme, das Kapern des ersten Tankers durch Großbritannien vor Gibraltar, erfolgte an einer Stelle, an welcher der Wasserweg so eng war, dass er innerhalb der territorialen Grenzen von zwölf nautischen Meilen liegt.

Das gilt übrigens sowohl für den Fall von Gibraltar, als auch für die Straße von Hormus. Die Straße von Gibraltar ist sieben nautische Meilen breit, die Straße von Hormus einundzwanzig nautische Meilen. Und wenn Schiffe ausschließlich in internationalen Gewässern fahren sollen, muss ein Wasserweg mindestens vierundzwanzig nautische Meilen breit sein, zuzüglich von sechs weiteren nautischen Meilen für die aktuellen Bewegungen. Diese sechs nautische Meilen bestehen aus zwei Meilen für jede Richtung und einen "Grünstreifen" von zwei Meilen in der Mitte. Eine Wasserautobahn sozusagen.

Mit anderen Worten: Da ein Wasserweg in jedem Fall mindestens sechs nautische Meilen beansprucht, muss er zwangsläufig sowohl vor Gibraltar britisches Hoheitsgebiet, als auch vor dem Iran, territoriale Gewässer des Iran berühren. Wobei die Hoheit Großbritanniens durch Spanien ja entschieden bestritten wird. Das heißt man könnte sagen, dass das Hoheitsrecht Großbritanniens vor Gibraltar "umstritten" ist. Um diese Fälle, bei denen internationale Wasserwege zwangsweise die territorialen Gewässer von Anrainerstaaten berühren zu regeln, wurde eine UNO-Konvention vereinbart.

Die "United Nations Convention on the Law of the Sea" (UNCLOS) (2). Diese Konvention trat 1994 in Kraft. Die Mitglieder der Konvention erklären, sowohl "arglosen" zivilen als auch militärischen Schiffen das Recht einzuräumen, solche Straßen zu nutzen, auch wenn sie die eigenen territorialen Gewässer durchqueren. Dies ist in Artikel 19 festgelegt(1). 19 erklärt zunächst, was unter "argloser" Nutzung des Wasserweges zu verstehen ist. Nämlich die Passage ist als arglos anzusehen, so lange "sie keine Gefährdung des Friedens, der Ordnung oder Sicherheit des Küstenstaates" bedeuten. Und in 19 (2) wird dann festgelegt, unter welchen Bedingungen solche "arglosen" Passagen erlaubt werden. So sieht diese Regel eine ganze Reihe von Ausnahmen vor.

Zum Beispiel, wenn diese Schiffe drohen, "Gewalt gegen die Souveränität, territoriale Integrität oder politische Unabhängigkeit des Küstenstaates" anzuwenden. Aber es gibt noch wesentlich mehr Ausschlüsse, die von a) bis l) genannt werden. Und im Fall des Einsatzes von Kriegsschiffen aus den USA oder aus Großbritannien, welche "den Seeweg sichern", könnte man gleich eine ganze Reihe von Ausnahmen als gegeben ansehen. Nicht zuletzt würde ein solcher Einsatz die Souveränität des Iran beschränken, wäre damit illegal und ein Verstoß gegen die Konvention.

Illegal? Das stört doch einen Terrorstaat wie die USA nicht.

Die nächsten Konfrontationenmit dem Iran sind also vorprogrammiert und beabsichtigt.
Auch die BRD soll ja mitmachen: "Germans to the front!"

Hoffentlich reagieren die Iraner mit kühlem Kopf und Augenmaß

[marion]

Illegal? Das stört doch einen Terrorstaat wie die USA nicht.

Die nächsten Konfrontationenmit dem Iran sind also vorprogrammiert und beabsichtigt.
Auch die BRD soll ja mitmachen: "Germans to the front!"

Hoffentlich reagieren die Iraner mit kühlem Kopf und Augenmaß

die wissen schon wo der Hauptfeind steht

[tosh]

die wissen schon wo der Hauptfeind steht

Sie sollten nichts unternehmen ohne ihre militärischen Verbündeten Cina und Russland.

[Merkelraute]

BILD dreht komplett am Rad... lange nicht mehr so einen ausführlichen Artikel gelesen.
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Stimmt, ellenlange Bild Artikel stammen meist aus fremden Federn. Wohl eine chiffrierte Rechtfertigungsschrift des Merkelregimes. Es wird sich sicher noch eine linke Merkelfrau finden, die den Job übernimmt. Wie wärs mit Claudia Roth ! Die mag doch Mullahs !

[solg]

Wie wärs mit Claudia Roth ! Die mag doch Mullahs !

Das bezweifle ich doch sehr. Im Gegenteil, sie wäre eine entschiedene Befürworterin der Atatürkisierung, also Verwestlichung Irans. Was sie liebt ist die Türkei, ihre Konflikte und natürlich Börek. Nicht umsonst wohnt sie (auch) in Bodrum.

[Merkelraute]

Das bezweifle ich doch sehr. Im Gegenteil, sie wäre eine entschiedene Befürworterin der Atatürkisierung, also Verwestlichung Irans. Was sie liebt ist die Türkei, ihre Konflikte und natürlich Börek. Nicht umsonst wohnt sie (auch) in Bodrum.

Nein, Roth ist für das Mullahregime. Schau Dir die Fotos oben an ! Atatürk war immer gegen Kopftücher.

[Flaschengeist]

Nein, Roth ist für das Mullahregime. Schau Dir die Fotos oben an ! Atatürk war immer gegen Kopftücher.

• Roths Gastgeber ist in der Vergangenheit mehrfach mit antisemitischen und israelfeindlichen Äußerungen aufgefallen.
• Erst kürzlich verglich Laridschani laut iranischen Staatsmedien Israel mit der Terrormiliz ISIS und rief zum Kampf gegen den jüdischen Staat auf.
  
• 2012 nannte er Israel einen „dunklen Fleck“, der getilgt werden müsse.
• 2009 verteidigte er bei der Münchener Sicherheitskonferenz die offensive Holocaust-Leugnung des damaligen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad.