+ Auf Thema antworten
Seite 1 von 58 1 2 3 4 5 11 51 ... LetzteLetzte
Zeige Ergebnis 1 bis 10 von 574

Thema: Reichsbürger

  1. #1
    GESPERRT
    Registriert seit
    04.09.2015
    Beiträge
    6.589

    Standard Reichsbürger

    Reichsbürger sind Menschen, die sich die deutsche Staatsangehörigkeit (den gelben Schein) erkämpft haben.

    Damit unterstehen sie den höheren Gesetzen der RuStag. Die Staatenlosen Bundesbürger haben das StaG.

    Jetzt versuchen sie das diese Gesetze für sie gelten und schaut mal, wie die Presse das darstellt.


    Reichsbürger
    Wie "Reichsbürger" Justiz und Behörden in NRW ausbremsen
    04.12.2015 | 05:40 Uhr

    Wie "Reichsbürger" Justiz und Behörden in NRW ausbremsen | WR.de - Westfaelische Rundschau - Lesen Sie mehr auf:

    [Links nur für registrierte Nutzer]


    Mit ellenlangen Erklärungen und Beschwerden durch die Instanzen versuchen Reichsbürger und ähnlichen Gruppen, die deutsche Justiz zu lähmen.Foto: dpa

    Essen. Die Reichsbürger und ähnliche Gruppen erkennen den deutschen Staat nicht an - und belästigen Justiz und Behörden in NRW mit absurden Forderungen.

    Eigentlich war es ein ganz normaler Fall. Doch trotzdem erzählt man sich am Amtsgericht in Duisburg-Hamborn auch drei Monate nach der Verhandlung noch die Geschichte von dem Mann, der seine Telefonrechnung nicht bezahlt hat. Das liegt daran, dass er der sogenannten "Reichsbürgerbewegung" angehört.

    Zu den Reichsbürgern und ähnlichen Gruppierungen gehören Menschen, die davon überzeugt sind, dass die Bundesrepublik Deutschland kein Staat ist.

    Der Verfassungsschutz beobachtet einige Anhänger dieser Szene, die sie dem rechtsextremen Spektrum zuordnen, schon seit einiger Zeit.

    Viele der Reichsbürger halten Deutschland für eine Firma, sprechen häufig von der "Deutschland GmbH". Der letzte legitimierte Staat auf deutschem Boden war ihnen zufolge das deutsche Kaiserreich: Deshalb der Name "Reichsbürger".

    Dementsprechend trat der Mann auch vor dem Amtsgericht in Hamborn auf. "Er wollte die Legitimation von Richter und Gericht nicht anerkennen", sagt Michael Meyer, Geschäftsführer des Amtsgerichts.
    "Kaum ein Richter, der noch nicht mit Reichsbürgern zu tun hatte"

    Weil der Mann sich als Reichsbürger fühlte, konnte oder wollte er dem Gericht auch keinen gültigen Personalausweis der Bundesrepublik Deutschland vorlegen.


    Gleiches galt für den Mann, den er statt eines Anwalts als rechtlichen Vertreter mitbrachte. Er gehörte ebenfalls zur Reichsbürger-Szene. "Beide konnten sich nicht ausweisen. Folglich konnten sie ihre Sache auch vor Gericht nicht verteidigen." Mittlerweile wurde der Mann rechtskräftig verurteilt.

    Protest
    Warum dieser Protestler sein Kennzeichen nicht drehen darf


    Aus Protest gegen alles und jeden ruft ein Facebook-Nutzer zu kollektivem Nummernschild-Dreh auf: Das könnte für ihn jetzt teuer werden.


  2. #2
    GESPERRT
    Registriert seit
    04.09.2015
    Beiträge
    6.589

    Standard AW: Reichsbürger

    weiter

    Zitat

    Solche Fälle sind in NRW längst keine Ausnahme mehr. "Es gibt wohl kaum einen Richter in NRW, der noch nicht mit Reichsbürgern oder ähnlichen Gruppierungen zu tun hatte", sagt Marcus Strunk, Sprecher des NRW-Justizministeriums: "Diese Leute wollen die deutsche Rechtsprechung nicht anerkennen."

    Dadurch weiteten sich Bagatellverfahren für Justiz und Behörden häufig zu Papierkriegen aus, so Strunk. Bisweilen würden Beschuldigte auch Dienstaufsichtsbeschwerden gegen Richter oder Staatsanwälte einlegen.
    Fantasiegerichtsstände im "Freistaat Preußen"

    "Es kommt immer wieder vor, dass diese Leute mit ihren Beschwerden durch die Instanzen ziehen", sagt Strunk - teilweise stellen die Reichsbürger dabei absurde Forderungen: "Es kommt schon vor, dass ein Strafbefehl von wenigen Hundert Euro mit einer irrsinnigen Schadenersatzforderung in Millionenhöhe beantwortet wird.


    " Mitunter werden dabei Fantasiegerichtsstände mit Adressen im "Freistaat Preußen" angegegeben.

    Das glauben die Reichsbürger

    Reichsbürger und vergleichbare Gruppierungen wie die Germaniten oder die Anhänger des "wiedergegründeten" Freistaats Preußen glauben, dass die Bundesrepublik Deutschland nicht existiert oder keine völkerrechtliche Legitimation hat.


    Die meisten Anhänger der Szene halten das deutsche Kaiserreich für den letzten legitimen Staat auf deutschem Boden, andere berufen sich auf die Weimarer Republik.

    Viele der Anhänger halten die BRD für eine Firma, die sogenannte "BRD GmbH". Ihre Thesen versuchen sie mit verschiedenen Argumenten zu belegen, die allesamt entkräftet werden können. Hier ein paar Beispiele:

    1. Der Personalausweis:

    Laut den Reichsbürgern deutet das Wort "Personal" in "Personalausweis" darauf hin, dass die BRD eine Firma ist und die Bewohner ihr "Personal".

    Was die Theoretiker übersehen: "Personal" ist ein sogenanntes homonymes Wort, also ein Wort mit mehreren Bedeutungen. Es heißt in diesem Fall nicht Personal im Sinne von Angestellten, sondern bezieht sich als Adjektiv schlicht auf das Wort Person.

    Es meint: Die Person betreffend, der der Personalausweis gehört.

    2. Die Schwungfedern des Bundesadlers:

    Auf dem Personalausweis ist der Bundesadler mit sieben Schwungfedern pro Flügel abgebildet. Auf der Hülle des Reisepasses hat er hingegen nur sechs.


    Reichsbürger und andere Verschwörungstheoretiker leiten daraus ab, dass die BRD nicht anerkannt wird: Denn um ins außereuropäische Ausland zu fahren, wofür man den Reisepass braucht, müsse der Reisende offenbar den Bundesadler mit sechs Flügeln vorzeigen.

    Den gab es zuletzt in der Weimarer Republik, sagen die Reichsbürger.

    Das Bundesinnenministerium indes sagt: "Der auf der Außenseite des Einbandes des Reisepasses befindliche Bundesadler wurde als Muster für Zierschmuck mit sechs Schwingen von Siegmund von Weech, München, entworfen.

    Er ziert seit 1952 den Reisepass der Bundesrepublik Deutschland. Es handelt sich lediglich um die unterschiedliche Darstellung des Bundesadlers.
    " Der Bundesadler auf der Passhülle hat demnach nur einen Zierde-Charakter - der Bundesadler im Inneren des Passes, also dem Teil, der an jeder Grenzkontrolle eine Rolle spielt, hat sechs.


  3. #3
    GESPERRT
    Registriert seit
    04.09.2015
    Beiträge
    6.589

    Standard AW: Reichsbürger

    weiter

    Zitat

    3. Die Sache mit der Umsatzsteuer:

    Ein sehr beliebtes Argument der Reichsbürger für ihre Idee, Deutschland sei eine Firma, ist: Der Bundestag hat eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer.

    Die haben sonst nur Unternehmen. Also ist Deutschland ein Unternehmen.

    Was die Reichsbürger übersehen: Die meisten Behörden und Ministerien haben eine solche Nummer. Denn auch Behörden und Ministerien können Auftraggeber sein und zum Beispiel Büromaterial bestellen oder Dienstleistungen in Anspruch nehmen. Die Auftragnehmer wiederum benötigen eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer, um Rechnungen ausstellen zu können, wenn sie zum Beispiel vorsteuerabzugsberechtigt sind.

    Es habe sogar schon Fälle gegeben, bei denen beschuldigte Reichsbürger oder Anhänger ähnlicher Gruppierungen Kameras in Gerichtssäle geschmuggelt hätten: "Wir haben da schon viel erlebt.

    Selbst in Brillen versteckte Kameras", sagt Strunk. Mit ihren Aufnahmen wollen die Beschuldigten die angebliche Ungerechtigkeit der Justiz offen legen.

    Doch selbst wenn ein rechtskräftiges Urteil gefällt wird, haben die Behörden weiterhin Ärger.

    "Diese Leute treten Gerichtsvollziehern gegenüber meistens sehr resolut auf", sagt Ministeriums-Sprecher Strunk.


    In Berlin etwa waren jüngst Reichsbürger auf eine Gerichtsvollzieherin losgegangen, die einem Lokalinhaber den Gashahn abdrehen wollte, weil er seine Rechnungen schon lange nicht mehr gezahlt hatte.

    Als später die Polizei eintraf, skandierten die Reichsbürger Sätze wie "BRD ist eine Firma" und beschimpften die Polizeibeamten als Nazis.
    Umgedrehtes Nummernschild als Protest gegen alles und jeden

    Auch an anderen Amtsgerichten, unter anderem in Kleve und Wuppertal, sind die Reichsbürger bekannt.


    "Vereinzelt in Strafsachen und mehr noch in Ordnungswidrigkeitenverfahren gehen bei uns Schreiben nach Zustellungen von Anklagen, Strafbefehlen oder Ladungen ein", sagt Richterin Carmen Schlosser vom Amtsgericht Wuppertal.
    In diesen Schreiben werde dann die Legitimität der Justiz sowie die Geltung der Gesetze bestritten. "Die Richter werden auch aufgefordert, sich mittels Ernennungsurkunde auszuweisen.

    Ich weise die Absender dann darauf hin, dass eine derartige Ausweispflicht nicht besteht und weitere Fragen in den mündlichen Verhandlungen geklärt werden können", so Schlosser. Zu den Verhandlungen würden die Reichsbürger in Ordnungswidrigkeitenverfahren allerdings regelmäßig nicht erscheinen.

    In Essen fiel zuletzt sogar ein Autofahrer auf, der aus Protest gegen den Staat sein Autokennzeichen auf den Kopf gedreht hatte .


    Auf diese Weise wolle er unmissverständlich zeigen, dass er diese "Politik und Un-Rechtsprechung nicht hinnehmen" werde, teilte er auf Facebook mit.

    Sein Argument: In keinem Gesetz stehe, dass man das Nummernschild nicht umdrehen dürfe. Immer wieder argumentieren BRD-Leugner mit scheinbaren juristischen Spitzfindigkeiten, übersehen aber meist wichtige Details.
    So auch in diesem Fall.
    "Preuße" wollte sich Kalaschnikow besorgen

    "Das ist eine Ordnungswidrigkeit", sagt ein Sprecher der Essener Polizei. Paragraph 10 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung sowie Paragraph 23 der Straßenverkehrsordnung schreiben genau vor, wie so ein Nummernschild angebracht werden muss.


    Fakt ist: Es muss stets gut lesbar sein, was auf ein umgedrehtes Kennzeichen schlichtweg nicht zutrifft.

    Manche Reichsbürger fallen allerdings wegen weit schwerwiegenderer Vergehen auf.

    Songcontest
    Xavier Naidoo wehrt sich gegen „Reichsbürger“-Vorwürfe


    Xavier Naidoo wurde als homophob und fremdenfeindlich bezeichnet. Diese Kritik lässt er nicht auf sich sitzen und erhält Unterstützung.

    Anfang des Jahres etablierte sich eine Gruppe des sogenannten "Freistaat Preußen" im ostwestfälischen Kreis Höxter.


    Sie versahen ihre Autos mit eigenen Kennzeichen, brachten am Briefkasten ihres mehrere Hektar großen Grundstücks den Hinweis "Das Betreten von Personal der BRD-Deutschland/Germany [...] ist verboten und löst die internationale Strafverfolgung in jeglicher Konsequenz nach Genfer Konventionsrecht und Haager Landkriegsordnung aus.

    " Nachdem sie Hinweise bekommen hatte, dass einer der Anwohner offenbar versuche, sich eine AK-47 zu kaufen, schritt die Polizei ein.

    Mit einer Einsatzhundertschaft durchkämmte sie das Anwesen. Seitdem hat sich die Situation laut der Kreispolizei Höxter beruhigt

    Wie "Reichsbürger" Justiz und Behörden in NRW ausbremsen | WR.de - Westfaelische Rundschau - Lesen Sie mehr auf:


    [Links nur für registrierte Nutzer]



    Kommentare

    Kommentar schreiben
    04.12.2015
    08:37
    Wie "Reichsbürger" Justiz und Behörden in NRW ausbremsen
    von BinAuchHier | #9

    Ich bin zwar kein "Reichsbürger" und ich erkenne die BRD auch an, aber für die Blauäugigen das das mit der "Firma Deutschland" Blödsinn ist:

    Die Bundesrepublik Deutschland – Finanzagentur GmbH ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung und im Handelsregister des Amtsgerichts Frankfurt/Main unter der Nummer HRB 51411 eingetragen.

    Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE137223325

    Wie "Reichsbürger" Justiz und Behörden in NRW ausbremsen | WR.de - Westfaelische Rundschau - Lesen Sie mehr auf:
    [Links nur für registrierte Nutzer]

  4. #4
    Antichrist Benutzerbild von Ruepel
    Registriert seit
    07.01.2007
    Ort
    zu Hause
    Beiträge
    11.995

    Standard AW: Reichsbürger

    Genehmigt,weitermachen !
    Warum soll ich ehrlich sein,wenn ich von Banditen regiert werde?!

  5. #5
    Mitglied Benutzerbild von MANFREDM
    Registriert seit
    03.06.2008
    Ort
    Im Norden der BRD
    Beiträge
    11.424

    Standard AW: Reichsbürger

    Hier so eine Aktion aus Bayern: [Links nur für registrierte Nutzer]

    05. Juli 2012 in Erlangen

    Am Donnerstag, den 05.07.2012 erlebten ein Unternehmer und seine Berater, sein Steuerberater Helmut Samjeske, der Honigmann und der Nussknacker (Andre Wessels), einen Auftritt der besonderen Art bei der Betriebsprüfungsstelle des Finanz“amtes“ in Erlangen.
    Linksfaschistische Seiten wie AFDWATCH, INDYMEDIA, Zentrum für politische Schönheit etc. immer nur per VPN oder zumindest TOR anklicken!

    Der E-Golf schafft 2018 das, was der VW-Käfer schon 1960 konnte: Mit 100 km/h über die Autobahn zuckeln! Leider ohne Heizung wg. Reichweite.

  6. #6
    Mitglied Benutzerbild von Eloy
    Registriert seit
    13.12.2007
    Beiträge
    5.656

    Standard AW: Reichsbürger

    Hier das "Neuste aus Uhlenbusch":

    "Bundesrepublik existiert nicht"

    Wilde Verschwörungstheoretiker lassen Polizisten verzweifeln
    [Links nur für registrierte Nutzer]
    "Wir Deutschen sollten die Wahrheit auch dann ertragen lernen, wenn sie für uns günstig ist."

    Heinrich von Brentano

  7. #7
    Maler-Ingo Benutzerbild von -jmw-
    Registriert seit
    18.06.2006
    Ort
    24321
    Beiträge
    57.562

    Standard AW: Reichsbürger

    Sicher wohlmeinende Leute drunter, doch sie haben einen falschen Staatsbegriff. Legitim wird die Herrschaft von Menschen über Menschen (wenn überhaupt!) durch das, was sie tut, nicht dadurch, wie sie zustandekommt. Seinen Nächsten zum Untertan zu machen ist für sich schon ein starkes Stück und rechtfertigbar nur damit, dass so grösseres Unheil abgewendet und dem Gemeinwohl gedient wird.


    Nachtrag:

    Schöner Kommentar eines Bastian Dohm unter dem Artikel: "Also mir persönlich ist es total egal, ob dieses Land ein Staat oder eine Firma ist." Chapeau!

    Oder auch ein Harald Mittner: "Wäre schöner, wenn wir offiziel eine GmbH wären, dann könnten wir sofort soviele Nichtsnutze heraus werfen."
    Geändert von -jmw- (04.12.2015 um 10:20 Uhr)
    Kalenderspruch, 21. Woche: "A lot of our problems have to do with the fact that zombies are walking around thinking they're humans." (Thien Nguyen)

  8. #8
    Mitglied Benutzerbild von ich58
    Registriert seit
    08.09.2014
    Ort
    Unterwegs
    Beiträge
    1.673

    Standard AW: Reichsbürger

    Was ist eigentlich mit den ex DDR Bürgern, die ebenfalls die sogenannte BRD nicht als ihren Staat anerkennen?

  9. #9
    Maler-Ingo Benutzerbild von -jmw-
    Registriert seit
    18.06.2006
    Ort
    24321
    Beiträge
    57.562

    Standard AW: Reichsbürger

    Zitat Zitat von ich58 Beitrag anzeigen
    Was ist eigentlich mit den ex DDR Bürgern, die ebenfalls die sogenannte BRD nicht als ihren Staat anerkennen?
    Auch so 'ne Sache!
    Warum wurde eigentlich in Westdeutschland nicht volksabgestimmt?
    Und was wenn Teile der DDR mehrheitlich gegen den "Anschluss" gestimmt hätten? Wären die "DDR" geblieben,m so enklavenmässig?
    Kalenderspruch, 21. Woche: "A lot of our problems have to do with the fact that zombies are walking around thinking they're humans." (Thien Nguyen)

  10. #10
    Antichrist Benutzerbild von Ruepel
    Registriert seit
    07.01.2007
    Ort
    zu Hause
    Beiträge
    11.995

    Standard AW: Reichsbürger

    Immerhin ist der Fortbestand des Deutschen Reiches von der "Bundesregierung" höchst Offiziell Bestätigt worden. Man mag diese Reichsbürger für Spinner halten oder nicht,Völkerrechtlich gesehen,leben wir noch immer im "Deutschen Reich" .
    Nur das unzensierte Internet ist Schuld daran,das die Feinde der BRD-GmbH und seine dilettantischen Rechtsgutachter nicht in der Lage sind,die Realität zu unterdrücken.
    Warum soll ich ehrlich sein,wenn ich von Banditen regiert werde?!

+ Auf Thema antworten

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Ähnliche Themen

  1. Neuer Reichsbürger-Trick: Der Vier-Cent-Brief!
    Von Candymaker im Forum Deutschland
    Antworten: 149
    Letzter Beitrag: 07.06.2015, 17:21
  2. "Reichsbürger" zu sechs Monaten auf Bewährung verurteilt
    Von Grafenwalder im Forum Verbrechen / Gewalt / Terror
    Antworten: 177
    Letzter Beitrag: 14.01.2014, 17:04
  3. Reichsbürger vorm Reichstag!
    Von Varg im Forum Innenpolitik
    Antworten: 29
    Letzter Beitrag: 14.09.2013, 19:39
  4. Reichsbürger
    Von Akra im Forum Gesellschaft / Soziales / Arbeit / Bildung / Familie
    Antworten: 0
    Letzter Beitrag: 31.01.2013, 14:13
  5. der blaue Reichspass für Reichsbürger
    Von Registrierter im Forum GG / Bürgerrechte / §§ / Recht und Gesetz
    Antworten: 43
    Letzter Beitrag: 17.10.2012, 16:03

Nutzer die den Thread gelesen haben : 0

Du hast keine Berechtigung, um die Liste der Namen zu sehen.

Forumregeln

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •  
nach oben