Das sollte doch eigentlich jedem klar sein. Die Bunzelwehr dient nur noch dem Angriffsbündnis als Hlifstruppe!
Nicht ohne Grund steht im Koalitionsvertrag die Abschaffung des Parlamentsvorbehalts!
Ursula von der Leyen stellt Parlamentsvorbehalt bei Auslandseinsätzen in Frage
[Links nur für registrierte Nutzer]Noch muss der Bundestag bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr zustimmen. Eine Europäische Armee könnte das ändern. „Es kann sein, dass wir das deutsche Recht ändern müssen“, sagt die Verteidigungsministerin.
Der Vorschlag einer europäischen Armee hat in Deutschland Beifall aus allen Parteien gefunden. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die dafür ist, spricht beim Brussels Forum des German Marshall Funds (GMF), einer der weltweit bedeutendsten Konferenzen zur internationalen Politik, in warmen Worte über dieses „wichtige Langzeitziel“. Es habe freilich praktische Konsequenzen für die Bundeswehr, fügt sie hinzu.
In einigen anderen EU-Staaten ist die Zustimmung zum Projekt Europa-Armee nicht ganz so groß. Briten und Polen sehen in der Nato eine verlässlichere Sicherheitsgarantie. Franzosen und Niederländer fragen schon heute, ob integrierte Truppenteile, die sie gemeinsam mit den Deutschen aufbauen, in der Praxis auch nutzbar sind oder dies am deutschen Parlamentsvorbehalt scheitern kann. Vom Aufbau der deutsch-französischen Brigade hat sich Paris eine umfassende Einsatzfähigkeit versprochen, inklusive Kampfeinsätze. Die Truppe dient jetzt in Mali, beschränkt sich dort aber auf Ausbildungsaufträge.
Am Ende kann ich Bunzelwehr direkt vom Natooberbefehlshaber eingesetzt werden. Wer das ist weiß wohl jeder...
Demokratie ist, wenn Idioten, die ich nicht gewählt habe und nie wählen würde, idiotische Dinge beschließen und behaupten, sie hätten das in meinem Namen und zu meinem Besten getan. Merkeldeutsche Demokratie heißt es, wenn diese Leute uns anschließend für ihre Idiotien zur Kasse bitten und sich selbst die Diäten erhöhen.
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"Moments later, Quanah wheeled his horse in the direction of an unfortunate private named Seander Gregg and, as Carter and his men watched, blew Gregg's brains out."
S.C. Gwynne
"Moments later, Quanah wheeled his horse in the direction of an unfortunate private named Seander Gregg and, as Carter and his men watched, blew Gregg's brains out."
S.C. Gwynne
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S.C. Gwynne
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