Die Bundeswehr in Mali

[Chronos]

Wenn diese BRD Zehntausenden Terroristen Unterschlupf gewährt, dann ist das genau diese Baustelle.

Nein, ist es eben nicht.

Du veranstaltest jetzt wieder das übliche Obstkompott. Äpfel, Birnen und nun kommen auch noch Pfirsiche dazu.

Es ist eben einer der gravierenden Nachteile unseres Rechtstaates, dass man ohne eindeutige Indizien nicht tätig werden kann.

Bei diesen nach Deutschland eingedrungenen islamischen Terroristen stand ja nicht im Pass "Islamischer Terrorist", sondern man überwacht sie und verdächtigt sie einer potentiellen Neigung zum islamischen Terror, aber so lange sie nicht aktiv werden und sich passiv verhalten, fehlt der Justiz jede Handhabe zum Einschreiten oder gar zur Ausweisung.

Das ist zwar falsch und sogar fatal, entspricht aber dem allgemeinen Rechtsverständnis unseres Staates.

[Rumpelstilz]

Nein, ist es eben nicht.

Du veranstaltest jetzt wieder das übliche Obstkompott. Äpfel, Birnen und nun kommen auch noch Pfirsiche dazu.

Es ist eben einer der gravierenden Nachteile unseres Rechtstaates, dass man ohne eindeutige Indizien nicht tätig werden kann.

Bei diesen nach Deutschland eingedrungenen islamischen Terroristen stand ja nicht im Pass "Islamischer Terrorist", sondern man überwacht sie und verdächtigt sie einer potentiellen Neigung zum islamischen Terror, aber so lange sie nicht aktiv werden und sich passiv verhalten, fehlt der Justiz jede Handhabe zum Einschreiten oder gar zur Ausweisung.

Das ist zwar falsch und sogar fatal, entspricht aber dem allgemeinen Rechtsverständnis unseres Staates.

Man kann sich alles schönreden. Mir ist das zu naiv und zu infantil.

[FranzKonz]

Nein, ist es eben nicht.

Du veranstaltest jetzt wieder das übliche Obstkompott. Äpfel, Birnen und nun kommen auch noch Pfirsiche dazu.

Es ist eben einer der gravierenden Nachteile unseres Rechtstaates, dass man ohne eindeutige Indizien nicht tätig werden kann.

Bei diesen nach Deutschland eingedrungenen islamischen Terroristen stand ja nicht im Pass "Islamischer Terrorist", sondern man überwacht sie und verdächtigt sie einer potentiellen Neigung zum islamischen Terror, aber so lange sie nicht aktiv werden und sich passiv verhalten, fehlt der Justiz jede Handhabe zum Einschreiten oder gar zur Ausweisung.

Das ist zwar falsch und sogar fatal, entspricht aber dem allgemeinen Rechtsverständnis unseres Staates.

Eigentlich nicht, denn kaum einer dieser Zugereisten hat die Bedingungen unseres Staats für die rechtmäßige Einreise erfüllt.

[Chronos]

Man kann sich alles schönreden. Mir ist das zu naiv und zu infantil.

Da du nicht sachlich widerlegen kannst, was ich in Bezug zu den inaktiven islamischen Terroristen in Deutschland geschrieben habe.

Mir erscheint viel eher deine träumerische Vorstellung naiv und infantil, man können verdächtige Terroristen nur auf Verdacht entweder einbuchten oder gar ausweisen, wenn sie hier noch nicht aktiv tätig geworden sind.

Entweder hast du keinen Schimmer von den Möglichkeiten ganzer Armeen von Anwälten in Deutschland, die jede vor dem Gesetz unbegründete Maßnahme gegen einen potentiellen islamischen Terrorverdächtigen sofort aushebeln können.

Wird tatsächlich einer der potentiellen Terroristen aktiv, erfolgt auch sofort eine Überprüfung und Inhaftnahme eines tätig gewordenen Terroristen. Aber nicht vorher, und schon gar nicht auf bloßen Verdacht hin.

Dass es funktioniert, war heute wieder bei dem Autobahn-Killer in Berlin zu sehen. Die Kriminalistik samt Staatsanwaltschaft wurde sofort tätig, man hat jedoch aufgrund der vorgefundenen Indizien einen organisierten Anschlag ausgeschlossen und vermutet nun einen Einzeltäter.

Bleibt abzuwarten, wie der Täter nach Anklage und Gerichtsverhandlung bestraft werden wird.

[Chronos]

Eigentlich nicht, denn kaum einer dieser Zugereisten hat die Bedingungen unseres Staats für die rechtmäßige Einreise erfüllt.

Natürlich nicht, aber die erfüllen geschätzt mehrere Millionen der seit einigen Jahren in unser Land eingedrungener "Schutzsuchender" nicht.

Das ist ein Merkel-Problem, aber kein spezifisches Justizproblem.

Eigentlich müsste man mittels eines Putsches die Merkel-Junta aus dem Sattel heben, aber an den dazu geeigneten Männern fehlt es in diesem Staat völlig.

[Valdyn]

Da du nicht sachlich widerlegen kannst, was ich in Bezug zu den inaktiven islamischen Terroristen in Deutschland geschrieben habe.

Mir erscheint viel eher deine träumerische Vorstellung naiv und infantil, man können verdächtige Terroristen nur auf Verdacht entweder einbuchten oder gar ausweisen, wenn sie hier noch nicht aktiv tätig geworden sind.

Entweder hast du keinen Schimmer von den Möglichkeiten ganzer Armeen von Anwälten in Deutschland, die jede vor dem Gesetz unbegründete Maßnahme gegen einen potentiellen islamischen Terrorverdächtigen sofort aushebeln können.

Wird tatsächlich einer der potentiellen Terroristen aktiv, erfolgt auch sofort eine Überprüfung und Inhaftnahme eines tätig gewordenen Terroristen. Aber nicht vorher, und schon gar nicht auf bloßen Verdacht hin.

Dass es funktioniert, war heute wieder bei dem Autobahn-Killer in Berlin zu sehen. Die Kriminalistik samt Staatsanwaltschaft wurde sofort tätig, man hat jedoch aufgrund der vorgefundenen Indizien einen organisierten Anschlag ausgeschlossen und vermutet nun einen Einzeltäter.

Bleibt abzuwarten, wie der Täter nach Anklage und Gerichtsverhandlung bestraft werden wird.

Du hast recht. Allerdings muss man sagen, dass wohl die meisten Täter vorher schon wegen Delikten auffallen. In der Regel liest man in diesen Zusammenhängen immer was von "polizeibekannt". Das geht in die Richtung Intensivtäterproblem. Ein solches Wort wie Intensivtäter ist absurd und dürfte es gar nicht geben in einem gesunden Rechtssystem. Bei Straftaten muss der Staat präventiv schon vorher tätig werden, dass der Täter gar nicht erst zum Intensivtäter werden kann normalerweise.

[Bolle]

Da du nicht sachlich widerlegen kannst, was ich in Bezug zu den inaktiven islamischen Terroristen in Deutschland geschrieben habe.

Mir erscheint viel eher deine träumerische Vorstellung naiv und infantil, man können verdächtige Terroristen nur auf Verdacht entweder einbuchten oder gar ausweisen, wenn sie hier noch nicht aktiv tätig geworden sind.

Entweder hast du keinen Schimmer von den Möglichkeiten ganzer Armeen von Anwälten in Deutschland, die jede vor dem Gesetz unbegründete Maßnahme gegen einen potentiellen islamischen Terrorverdächtigen sofort aushebeln können.

Wird tatsächlich einer der potentiellen Terroristen aktiv, erfolgt auch sofort eine Überprüfung und Inhaftnahme eines tätig gewordenen Terroristen. Aber nicht vorher, und schon gar nicht auf bloßen Verdacht hin.

Dass es funktioniert, war heute wieder bei dem Autobahn-Killer in Berlin zu sehen. Die Kriminalistik samt Staatsanwaltschaft wurde sofort tätig, man hat jedoch aufgrund der vorgefundenen Indizien einen organisierten Anschlag ausgeschlossen und vermutet nun einen Einzeltäter.

Bleibt abzuwarten, wie der Täter nach Anklage und Gerichtsverhandlung bestraft werden wird.

Man redet doch schon präventiv von psychologischen Auffälligkeiten! Psychiatrie und Schwamm drüber........

[Neu]

Nein, ist es eben nicht.

Du veranstaltest jetzt wieder das übliche Obstkompott. Äpfel, Birnen und nun kommen auch noch Pfirsiche dazu.

Es ist eben einer der gravierenden Nachteile unseres Rechtstaates, dass man ohne eindeutige Indizien nicht tätig werden kann.

Bei diesen nach Deutschland eingedrungenen islamischen Terroristen stand ja nicht im Pass "Islamischer Terrorist", sondern man überwacht sie und verdächtigt sie einer potentiellen Neigung zum islamischen Terror, aber so lange sie nicht aktiv werden und sich passiv verhalten, fehlt der Justiz jede Handhabe zum Einschreiten oder gar zur Ausweisung.

Das ist zwar falsch und sogar fatal, entspricht aber dem allgemeinen Rechtsverständnis unseres Staates.

Du meinst, es entspricht dem Rechtsempfinden der Regierung. Nicht aber dem des Volkes. Die Mehrheit würde sich dieses Volk erst garnicht reinholen, wenns mehr zu sagen hätte, als ein Kreuzchen zu machen.

[Merkelraute]

Die Bundeswehr in Mali ist genauso feht am Platz, wie in all den anderen Einsatzgebieten.

Ich darf schließlich auch nicht an einem Formel 1 - Rennen teilnehmen, wenn mir nur eine Seifenkiste zur Verfügung steht !

Merkel kann ja die Buntewehr nach Mali schicken. Der Soldatenkönig hat damals auch das Gesindel von den Straßen geholt und in der Armee verheizt.

[Chronos]

Du hast recht. Allerdings muss man sagen, dass wohl die meisten Täter vorher schon wegen Delikten auffallen. In der Regel liest man in diesen Zusammenhängen immer was von "polizeibekannt". Das geht in die Richtung Intensivtäterproblem. Ein solches Wort wie Intensivtäter ist absurd und dürfte es gar nicht geben in einem gesunden Rechtssystem. Bei Straftaten muss der Staat präventiv schon vorher tätig werden, dass der Täter gar nicht erst zum Intensivtäter werden kann normalerweise.

Tja, mir ist die gegenwärtige Situation auch zutiefst zuwider, aber ich habe nur versucht, den Status quo sachlich zu beschreiben.

Alleine schon die Tatsache, dass sich die jährlichen Abschiebungen bei wenigen Tausenden bewegen, obwohl eine runde Viertelmillion rechtskräftig abgeschoben werden sollten, zeigt doch schon, wie die Praxis aussieht.

Sofort steht bei Abschiebungsdrohung ein Dutzend einschlägiger Organisationen auf der Matte, um die Abschiebung zu verhindern. Anwälte, Kirchen, Gewerkschaften, Bürgerinitiativen und was weiss ich noch alles toben und blockieren jede gesetzliche Maßnahme.

Es ist halt so, so bedauerlich das auch sein mag.

Aber auch in anderen europäischen Ländern grassiert dieser Irrsinn.
Ich erinnere mich an einen über die Grenzen hinaus bekannt gewordenen Fall aus - glaube ich - Schweden, als ein Mädchen durch wildes Herumrandalieren den Start eines Flugzeugs verhinderte, weil darin ein Abzuschiebender saß.

Die Guties in Europa spinnen komplett, und die Anwälte lasten ihre Kanzleien und Sozietäten aus.