Medien und Demokratie

[Peter Lustig]

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Das schlimme ist ja das das die Lumpen nicht interessiert , die Politik hält die Hand über das Pack und das Pack bringt dafür abgehalfterte Politiker unter .

Von daher sollten viel mehr einfach nicht zahlen , dann kippt der Dreck

Es hies eh immer die Aufgabe wäre eine Grundversorgung

Allein das ist eine Lüge , als Grundversorgung würde Ich Nachrichten , Wetter , schulfernsehen ? , aktenzeichenXY, bekanntmachung von neuen gesetzen und echt wichtiges sehen .
desweiteren heisst es das neutral zu berichten ist , das tun die nur bei Straftaten von Merkels gästen , ansonsten ist das fast nur linkes gedankengut was da im Staatsfunk verbreitet wird.

Dann ist das nicht mal ne Anstalt öffentlichen Rechts und hat trotzdem einen sonderstatus bei ihren Mahnbescheiden
desweiteren sind Verträge zu lasten dritter nicht erlaubt , nur bei den Schmarotzern gilt das wohl nicht .

Dann fragt man sich warum sind Hartzer befreit ? , weil der Staat zahlen müsste und der Zahlt nicht gern , könnte man als sozial verkaufen , aber warum muss dann der grossverdiener nicht mehr bezahlen als die Friseuse ?
Einfach ein verkommener Drecksstaat ist das

[navy]

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Das schlimme ist ja das das die Lumpen nicht interessiert , die Politik hält die Hand über das Pack und das Pack bringt dafür abgehalfterte Politiker unter ....

Der ganze Medien Apparat ist Müll, nicht nur weil es Bild bringt

Klatsche für die Öffentlich-Rechtlichen
ARD-Image so schlecht wie das von Wirecard

Aktueller Tagesmüll von Virtuell, einer real vom Staat finanzierten Gehirnwäsche Website, die Geschichten erfinden, wie Relatius: ttps://www.dekoder.org/

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[Peter Lustig]

Der ganze Medien Apparat ist Müll, nicht nur weil es Bild bringt



Aktueller Tagesmüll von Virtuell, einer real vom Staat finanzierten Gehirnwäsche Website, die Geschichten erfinden, wie Relatius: ttps://www.dekoder.org/

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Ja aber selbst beim Verfassungsgericht sitzen die gauner der regierung die einfach sagen das es egal ist wenn ein Bundesland der Erhöhung nicht zustimmt es trotzdem erhöht werden kann .
Obwohl ja im ehedem Kriminellen Staatsvertrag steht das alle Bundesländer zustimmen müssen .
Da wird nur noch betrogen damit die verlogenen sender ihre Massagesitze behalten können und weiter die Regierungslügen verbreiten.
Die ganze koruppte Dreckspocke da oben müsste mal weg

[navy]

Ja aber selbst beim Verfassungsgericht sitzen die gauner der regierung die einfach sagen das es egal ist wenn ein Bundesland der Erhöhung nicht zustimmt es trotzdem erhöht werden kann .
...

Als einziges Land der EU, hat Deutschland diese Mafia Klientel Justiz, wo keine Qualifikation entscheidet, nur das Parteibuch. Das konnte nicht gut gehen und so ist es in Allen Behörden. siehe GRECO Bericht, über die Deutsche Justiz und Politik KOrruption. Weisungs gebundene Justiz, wie unter Hitler.

[Peter Lustig]

1 Fehrnseh<sender der wirklich den Grundbedarf deckt und unparteiisch berichtet aus steuern bezahlt , damit auch nach sozialer gerechtigkeit die beiträge kommen ist bmehr als genug.
Angeblich fehlen Facharbeiter , da könnte der faule Mob vom GEZfernsehen doch endlich mal sinnvoll beschäfgtigt werden , diese verdamten Speichellecker der Regierung

[Bolle]

Und rechnen können sie auch nicht!

Wer das wohl wieder bezahlen darf…?
ARD-Sender verplant sich um halbe Milliarde Euro


Foto: Sven Hoppe/dpa
Von: Nikolaus Harbusch und Elias Sedlmayr
24.09.2022 - 08:08 Uhr Das ist der nächste ARD-Hammer!
Der Bayerische Rundfunk (gehört zur ARD) hat ein Riesenproblem mit den Pensionen seiner Mitarbeiter. Laut Rechnungshof hat der Sender viel zu wenig Geld zurückgelegt, um die Pensionszusagen auch bezahlen zu können.
Lesen Sie mit BILDplus, wie viel Geld dem Sender fehlt, was Experten zu der Finanzlücke sagen und wie sie gestopft werden soll.

500.000.000!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

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[Flüchtling]

Zur weitgehenden Sperrung von rt.de:

[...]
Niemand wird ernsthaft bestreiten, dass Internetangebote gleich welcher Art von ihrem Charakter her „allgemein zugängliche Quellen“ sind. Die Aussagen des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) hierzu sind eindeutig: „Wenn die Informationsquelle an irgendeinem Ort allgemein zugänglich ist, mag dieser auch außerhalb der Bundesrepublik liegen, dann kann auch ein rechtskräftiger Einziehungsbeschluss nicht dazu führen, dieser Informationsquelle die Eigenschaft der allgemeinen Zugänglichkeit zu nehmen“ (BVerfG, Beschluss vom 03.10.1969, Az.*1*BvR 46/65).

Das Bundesverfassungsgericht beantwortet auch die Frage nach der Intention dieser ausdrücklichen Erwähnung der Informationsfreiheit im Grundgesetz wie folgt: „Die Informationsfreiheit wurde gerade als Reaktion auf die nationalsozialistischen Informationsverbote und -beschränkungen verfassungsrechtlich garantiert, um die ungehinderte Unterrichtung auch aus Quellen, die außerhalb des Herrschaftsbereiches der Staatsgewalt der Bundesrepublik bestehen, zu gewährleisten.“ (!)

Das Gericht geht sogar noch weiter, indem es das Recht des Staates verneint, die Informationseinheit einzuschränken.*[...]

"Was schert mich mein Geschwaetz von gestern!"
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[Nudelholz]

Wie Menschen wegen Facebook Likes vor Gericht kommen! Also aufpassen, wo und wem man einen "Daumen hoch" gibt.


Mit Hausdurchsuchungen gegen Likes


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Ein Like kann Billigung von Straftaten sein

Einer dieser Posts – die meisten eignen sich nicht zur öffentlichen Wiederholung – lautete: "Keine einzige Sekunde Schweigen für diese Kreaturen". Etliche User haben diesem Kommentar auf Facebook zugestimmt – und den berühmten Facebook-Daumen angeklickt, der Zustimmung signalisieren soll. "Das gefällt mir."

Juristen nennen so etwas "Billigung von Straftaten" und "Verunglimpfen des Andenkens Verstorbener". Das sind Straftaten – und die Person, die den Post geschrieben und damit veröffentlich hat, muss mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen.
Verunglimpfung Verstorbener

Ungewöhnlich ist allerdings, dass in diesem Fall auch strafrechtlich gegen Personen vorgegangen wurde, die den Post mit einem Like versehen haben. Auch der erfülle den Tatbestand der "Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener" sowie der "Belohnung und Billigung von Straftaten", so die Ermittlungsrichterin des Amtsgericht Meiningen.

Sie hatte eine Hausdurchsuchung veranlasst. Dabei wurden Smartphones und Speichermedien beschlagnahmt, auch haben Beamte Online-Speicher durchsucht.

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[Flüchtling]

BRDemokratie wie sie le[i]bt - vom Juni 2021:

Da gibts gleich perfide Ruegen, wenn mal eine Zeitung nicht gruenenkonform berichtet (erinnert mich vom Prinzip sehr an die missliebige Wahl, die Frau Dr. Merkel zu stornieren befahl):
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[Flüchtling]

[...]
p.s.: würden die öffentlich-rechtlichen medien das gesamte bild der politischen lage "besser" skizzieren wäre der verweis auf "neurechte bereiche" gar nicht nötig.
[...]

Aus "Waldhof Forum", wo die Forenleitung feste drauf hinwies, dass "neurechte"
Meinungen (verlinkt) nicht geduldet würden (es ging um Corona-Thematik)