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Dornröschen
„Nicht verteufeln“: So steht Angela Merkel zur AfD
Berlin . Bundeskanzlerin Angela Merkel will die rechtspopulistische AfD nicht verteufeln, sondern sucht die inhaltliche Auseinandersetzung.
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Schulbesuche sind für Bundeskanzlerin Angela Merkel meist entspannte Termine. Ein herzlicher Empfang ist ihr gewiss, so war es dann auch am Dienstag im Französischen Gymnasium in Berlin. Bei Merkels Ankunft standen die Schüler Spalier, sie sangen, klatschten und versuchten, Fotos mit dem Handy zu machen. Einige bekamen sogar das begehrte Selfie mit der Kanzlerin. Während der Diskussion in der Schulaula zum Thema Europa gab es dann aber vor allem ernste Töne.
Wie sie mit rechten Strömungen in Europa umgehen wolle, wurde Merkel von den Schülern gefragt, also etwa mit dem Front National in Frankreich. „Ich werde versuchen, meinen Beitrag zu leisten, dass andere politische Kräfte stärker werden“, antwortete die Kanzlerin. Auch in Deutschland gebe es „politische Kräfte, die schlecht über die EU sprechen“.
Man müsse sich da nur die AfD anschauen. Später, vor Journalisten, präzisierte Merkel, wie sie die Alternative für Deutschland (AfD) in Schach halten will: Die Aufgabe bestehe vielmehr darin, „aus uns selbst heraus darzustellen, was wir wollen, welche Überzeugungen uns tragen“. Sie finde, „dass wir genug gute Argumente haben, uns mit anderen Meinungen auseinanderzusetzen, auch mit denen der AfD.
Sollte Merkel also tatsächlich eine Kehrtwende machen? „Merkel hat nur Bekanntes wiederholt“, sagte ein Teilnehmer der Sitzung unserer Redaktion.
Klar vernommen wurde außerdem Merkels Botschaft, die politische Mitte nicht zu verlassen. Einen Rechtsruck der CDU wird es mit ihr nicht geben.
Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich sagte am Dienstag, Merkel habe am Montag deutlich gemacht, „dass es rein mit einer Verteufelung, Stigmatisierung und Ausgrenzung der AfD und ihrer Wählerschaft nicht getan ist. Man muss sich mit ihr politisch auseinandersetzen.“ Man müsse deutlich machen, dass die AfD eine rechtspopulistische Partei sei, die letztlich keine Lösungen biete.
Regina Köhler und Philipp Neumann
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