Der Brexit

[Soshana]

Die Holländer sind die Nächsten und dann Dänemark.[Links nur für registrierte Nutzer]

Und hoffentlich auch bald Frankreich sowie Tschechien.

Heute ist das ein schlechter Tag fuer die EU, aber ein guter Tag fuer Europa.

Komisch nur, dass das deutsche Volk in einem Referendum nicht gefragt werden darf ?

[derNeue]

Habe gerade versucht, Allianz zu kaufen. Keine Chance. Man kommt sowieso nicht durch. Kein Bock mehr. Einfach abwarten. Mal sehn, wie die Kurse heut abend sind.

[Politikqualle]

.. jetzt wird darüber diskutiert , daß die Schotten eine Volksabstimmung wollen , denn die Schotten wollen in der EU bleiben ... logisch , denn die haben Gelder aus der EU im Vollen geschöpft und abkassiert ...

[Maximilian]

[Dr Mittendrin]

Es wird interessant sein zu beobachten, wie man die Fliehkräfte nun wieder einfangen will. Ach ja, eines muss ich noch sagen: ich hoffe auf dem EU-Gipfel in wenigen Tagen wird mit Angela Tacheles gesprochen! Jede Wette, ohne Ihre Willkommens-Scheisse hätten weniger Briten für Out gestimmt!

Ich halte es auch für das Kippen ü 50 % ursächlich.

[Soshana]

.. oohh .. das könnte ich mir sogar sehr gut vorstellen ... schon alleine um die eigene und andere Staaten auf die Folgen ( wenn ihr nicht tut , was wir wollen , dann ) aufmerksam zu machen ..

Ich glaube, dass auch die Willkommenskultur und Flutung der BRD mit zum Brexit beigetragen hat ? Die Invasion soll einer der wichtigsten Beweggruende fuer den Brexit gewesen sein.

[Dr Mittendrin]

Nur Psycholgie. Erholt sich bereits.

[Buella]

Und hoffentlich auch bald Frankreich sowie Tschechien.

Heute ist das ein schlechter Tag fuer die EU, aber ein guter Tag fuer Europa.

Komisch nur, dass das deutsche Volk in einem Referendum nicht gefragt werden darf ?

Die Deutschen dürfen diesen Wahnsinn bezahlen!
Das muß reichen!

[Gehirnnutzer]

In der WElt erklärten sie gestern oder so dass nur das Parlament Eintritt oder Austritt aus der EU beschließen kann und konnte.

70 % des Parlamentes sind für den Verbleib, 20 % für Austritt, 10 % unentschieden.

Nie im Leben wird dieses Parlament einen Austritt absegnen.

Das hiesse dann folglich, dass die sich weigern und es im Zuge dessen entweder zu Neuwahlen kommen wird: Wo der Britendepp so wählen wird, dass das Parlament wieder pro Verbleib ist (denn gesponsert und somit wählbar werden die Abgeordneten von der Lobby, die für den Verbleib sind).

Oder sie werden die Verhandlungen mit der EU ablehnen oder so gestalten, dass eine wirksame Drohkulisse aufgebaut werden kann, und die Briten kalte Füße bekommen, neu abgestimmt wird und zwar diesmal für den Verbleib. Ähnlich zu Irland damals.

Jedenfalls wird dieses Parlament in dieser Zusammensetzung 70% zu 20% pro Verbleib nie und nimmer einen Austritt zu Ende verhandeln und durchziehen. Die Abstimmung hatte keinerlei rechtliche Bindung.

Was denken die LEute, die England besser kennen hier im Forum?

Art. 50

(1) Jeder Mitgliedstaat kann im Einklang mit seinen verfassungsrechtlichen Vorschriften beschließen, aus der Union auszutreten.
(2) Ein Mitgliedstaat, der auszutreten beschließt, teilt dem Europäischen Rat seine Absicht mit. Auf der Grundlage der Leitlinien des Europäischen Rates handelt die Union mit diesem Staat ein Abkommen über die Einzelheiten des Austritts aus und schließt das Abkommen, wobei der Rahmen für die künftigen Beziehungen dieses Staates zur Union berücksichtigt wird. Das Abkommen wird nach Artikel [Links nur für registrierte Nutzer] Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union ausgehandelt. Es wird vom Rat im Namen der Union geschlossen; der Rat beschließt mit qualifizierter Mehrheit nach Zustimmung des Europäischen Parlaments.
(3) Die Verträge finden auf den betroffenen Staat ab dem Tag des Inkrafttretens des Austrittsabkommens oder andernfalls zwei Jahre nach der in Absatz 2 genannten Mitteilung keine Anwendung mehr, es sei denn, der Europäische Rat beschließt im Einvernehmen mit dem betroffenen Mitgliedstaat einstimmig, diese Frist zu verlängern.
(4) Für die Zwecke der Absätze 2 und 3 nimmt das Mitglied des Europäischen Rates und des Rates, das den austretenden Mitgliedstaat vertritt, weder an den diesen Mitgliedstaat betreffenden Beratungen noch an der entsprechenden Beschlussfassung des Europäischen Rates oder des Rates teil.
Die qualifizierte Mehrheit bestimmt sich nach Artikel [Links nur für registrierte Nutzer] Absatz 3 Buchstabe b des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union.

(5) Ein Staat, der aus der Union ausgetreten ist und erneut Mitglied werden möchte, muss dies nach dem Verfahren des Artikels [Links nur für registrierte Nutzer] beantragen.

Nun ich kenne nicht die rechtlichen Regelungen für Referenden in Großbritannien. In den meisten Ländern hängt es davon ab, wer Ausgangspunkt für das Referendum ist, welche Einspruchsmöglichkeiten Parlamente haben. In den meisten Fällen gibt es Einspruchmöglichkeiten nur, wenn das Referendum vom Volk ausging und nicht vom Staat veranlasst wurde.
Ich denken mal das Ergebnis ist zwingend für das Parlament.

[FloridaGerd]

... Es entfällt hier dann auch noch das üble VT-Gerede, als sei alles bei den Angelsachsen von wilden Eliten vorherbestimmt usw.

Aber, aber, kennst du denn noch nicht die neueste Theorie?

Der Austritt war von den Eliten so geplant! Alles tanzt nach deren Pfeife!