+ Auf Thema antworten
Seite 3 von 10 ErsteErste 1 2 3 4 5 6 7 ... LetzteLetzte
Zeige Ergebnis 21 bis 30 von 97

Thema: Bundesjustizminister Heiko Maas

  1. #21
    Mitglied Benutzerbild von Zirrus
    Registriert seit
    11.08.2014
    Ort
    Niedersachsen
    Beiträge
    9.421

    Standard AW: Bundesjustizminister Heiko Maas

    Der Führerschein beweist lediglich, dass der Inhabern über Kenntnisse verfügt, die es ihm erlauben, gefahrlos für sich und seine Mitmenschen mit einem Fahrzeug am Straßenverkehr teilnehmen zu können.
    Den Führerschein als eine Art Strafe einzuziehen, ist ein „Klassenstrafrecht“ und begünstigt die Wohlhabenden in diesem Land, während es die Menschen (und gerade junge Menschen) benachteiligt, die über geringe finanzielle Mittel verfügen.
    Schon heutzutage herrscht bei den Geldstrafen eine erheblich Ungerechtigkeit vor. Wenn ein Hartz-IV-Empfänger eine Strafe von vierzig Euro zahlen muss, was schon mal im Straßenverkehr vorkommen kann, dann sind das zirka zehn Prozent von dem, was er monatlich vom Staat für seinem Lebensunterhalt erhält. Für eine Person mit einem Durchschnittsgehalt von 3,612,00 Euro pro Monat, sind das jedoch nur lumpige 1,1 Prozent von seinem Gehalt.


    Aber wie wir ja wissen, hat sich die SPD ja bereits meilenweit von der Arbeiterklasse entfernt und führt ihr Tänzchen nun bei den Besserverdienern auf.
    Wenn die Straße bequem ist, neigt man dazu den falschen Weg einzuschlagen.

  2. #22
    GESPERRT
    Registriert seit
    20.07.2016
    Beiträge
    461

    Standard AW: Bundesjustizminister Heiko Maas

    Komisch, dass H4 Empfänger überhaupt einen PKW besitzen.
    Das Nettodurchschnittsgehalt liegt zwischen 2000 und 2400 Euro.

  3. #23
    Mitglied Benutzerbild von Zirrus
    Registriert seit
    11.08.2014
    Ort
    Niedersachsen
    Beiträge
    9.421

    Standard AW: Bundesjustizminister Heiko Maas

    Zitat Zitat von Praia61 Beitrag anzeigen
    Komisch, dass H4 Empfänger überhaupt einen PKW besitzen.
    Das Nettodurchschnittsgehalt liegt zwischen 2000 und 2400 Euro.
    Einige sicher schon. Es müssen aber nicht nur Hartz-IV-Empfänger sein, sonder auch Alleinerziehende, Leute mit einem kleinen Einkommen, Rentner oder sonstige Personen, die nicht gerade auf der Sonnenseite des Lebens wohnen.
    Wenn die Straße bequem ist, neigt man dazu den falschen Weg einzuschlagen.

  4. #24
    Mitglied
    Registriert seit
    15.05.2007
    Ort
    angekommen
    Beiträge
    11.484

    Standard AW: Bundesjustizminister Heiko Maas

    Zitat Zitat von Praia61 Beitrag anzeigen
    Komisch, dass H4 Empfänger überhaupt einen PKW besitzen.
    Das Nettodurchschnittsgehalt liegt zwischen 2000 und 2400 Euro.
    Was soll denn daran komisch sein ? Ein Fahrzeug bis zum Wert von 7500 Euro ist hoechstrichterlich als Schonvermoegen angemessen.
    Nicht das jetzt dein Weltbild zusammen bricht, es soll sogar Alg2 Bezieher geben die einen Minijob haben.

  5. #25
    .. das Beste am Norden .. Benutzerbild von Politikqualle
    Registriert seit
    04.02.2016
    Ort
    Ongeim'l Tketau
    Beiträge
    59.441

    Standard AW: Bundesjustizminister Heiko Maas

    Zitat Zitat von Dornröschen Beitrag anzeigen
    Fahrverbot für Straftäter soll bald kommen Berlin. Straffällig geworden? Führerschein weg! Bundesjustizminister Heiko Maas will einen Gesetzentwurf für einen Führerscheinentzug für Straftäter vorlegen. .
    . sehr erfreulich .. sehr erfreulich ... dann werden die Straßen leerer , weniger Migranten in Autos unterwegs , die berüchtigten Motorradbanden in Deutschland dürften dann auch aus dem Straßenverkehr verschwinden , das mindert den Verscheiß der Straßen in Deutschland , wir brauchen weniger Straßen , also wir sparen Steuern um damit die Armutsflüchtlinge zu unterstützen .. Heiko du bist ja ein juristisches Fossil ..

  6. #26
    Mitglied Benutzerbild von Bestmann
    Registriert seit
    16.12.2012
    Ort
    Im Speckgürtel von Hamburg
    Beiträge
    10.870

    Standard AW: Bundesjustizminister Heiko Maas

    Zitat Zitat von latrop Beitrag anzeigen
    Das Volk entmachtet ?

    Von den paar tausend Irren in den Regierungen ?

    Am schlimmsten sind doch die A...kriecher aus dem Volk, die denen noch die Stange halten und mit allem einverstanden sind.

    Da liegt mE das grösste Übel.
    Genau da liegt der Hund begraben -die Bürger/Wähler müssen es jeden Tag aufs neue lesen und hören was in
    Deutschland vor sich geht !
    Die Geld Verschwendung -das Kriminelle Gebaren der ungeliebten Gäste die einseitig ausgerichtete Politik der Regierung
    (Griechenland -Asylanten -Türken- )
    Was geht Uns das alles an ?
    Deutsche sollten aufgeweckt werden ,und nur noch das absolut kleinste Übel wählen ,was zur Zeit die AFD ist .
    Geduld ist die Kunst,nur langsam wütend
    zu werden .Gruß Bestmann

  7. #27
    .. das Beste am Norden .. Benutzerbild von Politikqualle
    Registriert seit
    04.02.2016
    Ort
    Ongeim'l Tketau
    Beiträge
    59.441

    Standard AW: Bundesjustizminister Heiko Maas

    Zitat Zitat von Bestmann Beitrag anzeigen
    Deutsche sollten aufgeweckt werden ,und nur noch das absolut kleinste Übel wählen ,was zur Zeit die AFD ist .
    ... .....

  8. #28
    Mitglied Benutzerbild von Bestmann
    Registriert seit
    16.12.2012
    Ort
    Im Speckgürtel von Hamburg
    Beiträge
    10.870

    Standard AW: Bundesjustizminister Heiko Maas

    Zitat Zitat von Politikqualle Beitrag anzeigen
    ... .....
    Na ist doch wahr ,alles geht den Bach runter ,und die Gescholtenen (Pack ) schauen "NOCH" hilflos zu .
    Die Betonung liegt auf "NOCH "
    Gruß Bestmann .
    Geduld ist die Kunst,nur langsam wütend
    zu werden .Gruß Bestmann

  9. #29
    Zäh wie Leder Benutzerbild von RmdP
    Registriert seit
    05.07.2007
    Ort
    Im Falschen Märchen
    Beiträge
    2.935

    Standard AW: Bundesjustizminister Heiko Maas

    Zitat Zitat von Dornröschen Beitrag anzeigen
    [FONT="]Fahrverbot für Straftäter soll bald kommen[/FONT]
    [FONT="]Berlin. Straffällig geworden? Führerschein weg! Bundesjustizminister Heiko Maas will einen Gesetzentwurf für einen Führerscheinentzug für Straftäter vorlegen.


    [/FONT]
    [FONT="]Das Fahrverbot ist ein Vorhaben aus dem 2013 beschlossenen Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD. Darin heißt es: „Um eine Alternative zur Freiheitsstrafe und eine Sanktion bei Personen zu schaffen, für die eine Geldstrafe kein fühlbares Übel darstellt, werden wir das Fahrverbot als eigenständige Sanktion im Erwachsenen- und Jugendstrafrecht einführen.“ [/FONT]
    [FONT="]Innenpolitiker der Union sehen in der unkonventionellen Methode auch eine Möglichkeit, bei jüngeren Tätern eine größere Strafwirkung zu erzielen. [/FONT]
    [FONT="]Die Richter sollten mehr Sanktionsmöglichkeiten zur Verfügung haben und sie je nach Fall einsetzen. [/FONT]
    [FONT="] [/FONT]
    [FONT="]Unklar ist, bei welchen Delikten ein Führerscheinentzug als Strafe eingesetzt werden soll und wie die Pläne rechtlich umgesetzt werden. Daran arbeitet Maas noch immer.
    [/FONT]



    [Links nur für registrierte Nutzer]

    Auf alle Fälle denkt er viel nach.
    Der Hohlroller und Denken .......Aber wenn das wirklich so kommen sollte dann sind die Straßen dann ja bald 3er/5er BMW frei etc. Weil das ganze Kana...pack dann die Fleppe los sein dürfte. Wäre ja auch nicht schlecht. (Naja Träumen darf man ja wohl noch)
    Pazifisten sind Menschen, die andere für sich kämpfen lassen!

  10. #30
    Mitglied Benutzerbild von Querfront
    Registriert seit
    24.09.2015
    Beiträge
    11.287

    Standard AW: Bundesjustizminister Heiko Maas

    Zitat Zitat von RmdP Beitrag anzeigen
    Der Hohlroller und Denken .......Aber wenn das wirklich so kommen sollte dann sind die Straßen dann ja bald 3er/5er BMW frei etc. Weil das ganze Kana...pack dann die Fleppe los sein dürfte. Wäre ja auch nicht schlecht. (Naja Träumen darf man ja wohl noch)
    Für die Fahrer von 3er und 5er BMW gibt es selbstverständlich ausnahmen. Alles andere wäre rassistisch.

+ Auf Thema antworten

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Ähnliche Themen

  1. Heiko Maas bläst zur großen Facebook-Zensur
    Von Schlummifix im Forum Medien
    Antworten: 261
    Letzter Beitrag: 01.07.2016, 17:25
  2. Antworten: 5
    Letzter Beitrag: 05.06.2016, 12:14
  3. Heiko Maas will zwingende lebenslange Haft für Mord abschaffen
    Von Jay im Forum GG / Bürgerrechte / §§ / Recht und Gesetz
    Antworten: 114
    Letzter Beitrag: 30.03.2016, 17:21
  4. Heiko Maas und Natalia Wörner
    Von Dornröschen im Forum Freie Diskussionen
    Antworten: 267
    Letzter Beitrag: 25.03.2016, 09:55
  5. Heiko Maas und das Lob für die Denunzianten
    Von FranzKonz im Forum Deutschland
    Antworten: 4
    Letzter Beitrag: 08.03.2016, 14:50

Nutzer die den Thread gelesen haben : 0

Du hast keine Berechtigung, um die Liste der Namen zu sehen.

Forumregeln

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •  
nach oben