Bundesjustizminister Heiko Maas

[krupunder]

Die Repressionen gegen anständige Deutsche werden ungeahnte Außmaße annehmen und niemand im ganzen Repressionsgetriebe der sich "deutscher Herkunft" schimpft wird diese hyänigen Maßnahmen gegen seine eigenen Landsleute sabotieren !

Und das ist das Schlimme !

eine Hauptstoßrichtung wird das deutschsprachige Weltnetz sein !

Soeben wurde die Webseite von Akif Pirinccis wieder gekillt.

[ich58]

Falsches Parteibuch fällt auch unter die Delikte. Alle Afd´ler werden zu Fuss gehen müssen.

So mancher Fußmarsch hat schon Wunder gewirkt! Mit festem Schritt lässt sich manches zertreten.

[ich58]

Entstandene ist der Gedanke bei einer Sitzung mit Kabinett Supersauer unter der heißen Käseglocke. Manuela superblond jammerte,sie sieht ihr Kind zu wenig,da die Alimente nicht reichen und sie in Berlin sein muss. So kam sie auf die tolle Idee,den Alimenteschuldnern das Auto wegzunehmen. Damit kann er nicht mehr zur Arbeit fahren,aber sie hat eine echte Blondinenlösung geschaffen. Auch Heiko wurde in seinen Träumen von Freisler und Hilde Bennjamin ,die jetzt durch Anette ersetzt wird,gestört. Somit wolle er das Übel gleich an der Wurzel packen und unliebsame Zeitgenossen zu Fußgängern machen. Seine Lieblinge aus dem Morgenland sind davon nicht betroffen,die haben keinen.

[Bergischer Löwe]

Ich frage mich, wie Maas das Gesetz zurechtbiegen will. "Willkür" fällt mir dazu nur ein. Und die ist nach deutschem Recht und Gesetz nicht zulässig.

[latrop]

Ich frage mich, wie Maas das Gesetz zurechtbiegen will. "Willkür" fällt mir dazu nur ein. Und die ist nach deutschem Recht und Gesetz nicht zulässig.

Glaubst du denn. da fragen die Vögel nach ?

[In Medias Res]

Ich kopiere mich mal selber aus dem anderen anderen Thread.

Als ob es einem Verbrecher Interessieren würde, ob er eine Fahrerlaubnis hat oder nicht. Die einzigen die darunter leiden werden sind die normalen Bürger die mal einen Fehltritt hatten.
Einmal Auskotzen auf Facebook und die Pappe ist dann für 1 Monate oder länger weg.

[Hrafnaguð]

[FONT="]Fahrverbot für Straftäter soll bald kommen[/FONT]
[FONT="]Berlin. Straffällig geworden? Führerschein weg! Bundesjustizminister Heiko Maas will einen Gesetzentwurf für einen Führerscheinentzug für Straftäter vorlegen.


[/FONT]
[FONT="]Das Fahrverbot ist ein Vorhaben aus dem 2013 beschlossenen Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD. Darin heißt es: „Um eine Alternative zur Freiheitsstrafe und eine Sanktion bei Personen zu schaffen, für die eine Geldstrafe kein fühlbares Übel darstellt, werden wir das Fahrverbot als eigenständige Sanktion im Erwachsenen- und Jugendstrafrecht einführen.“ [/FONT]
[FONT="]Innenpolitiker der Union sehen in der unkonventionellen Methode auch eine Möglichkeit, bei jüngeren Tätern eine größere Strafwirkung zu erzielen. [/FONT]
[FONT="]Die Richter sollten mehr Sanktionsmöglichkeiten zur Verfügung haben und sie je nach Fall einsetzen. [/FONT]
[FONT="] [/FONT]
[FONT="]Unklar ist, bei welchen Delikten ein Führerscheinentzug als Strafe eingesetzt werden soll und wie die Pläne rechtlich umgesetzt werden. Daran arbeitet Maas noch immer.
[/FONT]


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Auf alle Fälle denkt er viel nach.

Na, wie wird das wohl aussehen?
Der Deutsche der es mal gewagt hat GEZ nicht zu zahlen oder bei der Steuer nicht ganz korrekt
war, dem wird der Lappen abgenommen und wird sich dann auch dran halten.

Der Azzlack-Gangster der Drogendelikte, Zuhälterei und Gewaltverbrechen begangen hat, der wird
einfach weiterfahren. Halt ohne Lappen. "Isch fick euch Bullen!".

[mick31]

Was würde der tolle Herr Maas, dauerverlierer im Saarland nur ohne sein Amt machen?
Ob er dann noch seine Schauspielerin an sich binden kann?

[Thomas1734]

Wenn der deutsche Steuerzahler dem Staat einige Wochen säumig bleibt schlägt dieser sofort mit aller
Gewalt seiner Macht zurück. Da wird gedroht was das Zeug hält, vom Gerichtsvollzieher bis zur
Kontenpfändung. Drohen gehört eben auch zur Demokratie und das war auch noch nie anders.

Aber....aber....aber....

....., wenn nun der Steuerzahler pünktlich zum Abgabetermin seine Steuererklärung einreicht, so arbeitet
der Staat mit dem zu viel einbehaltenen Geld seiner Steuerzahler trotzdem noch mindestens weitere 3
Monate damit, obwohl so eine elektronische Abrechnung nur wenige Sekunden und Klicks’ am PC dauert.

Irre nicht?

Die meisten Steuererklärungen sind durch die elektronische Abrechnung direkt an das Finanzamt bereits
fertig, bevor ein Steuerzahler überhaupt seine Steuererklärung einreicht.

Der Staat maßt sich aber trotzdem sogar ungefragt an, mit dem zu viel entrichteten Steuern seiner Steuer-
zahler auch noch an der Börse mit diesem Geld zu spekulieren und nicht selten verlustig - wie man weiss.

Wie sollte man denn das nun bezeichnen dürfen? Richtig - das ist Betrug und alle nehmen es so hin!

Und dann stellen sich unsere Politiker "Volksvertreter" hin und offerieren die persönliche Vorsorge mehr zu
nutzen.


So sieht die Wahrheit aus.

Thomas

[Zirrus]

Mit einem Volk was entmachtet und enwaffnet ist, kann man tun was man will und sich so richtig austoben mit seiner kranken Phantasie.

Man muss sich doch nicht „entmachten“ lassen, es liegt doch ganz alleine an dir selber, wehrfähig und stark zu bleiben. Wer sollte und könnte dich daran hindern? Niemand, weil nur du selbst deine Fähigkeiten kennst.