Solidaritätszuschlag? Immer noch nötig im Osten ?

[kiwi]

der wird nie abgeschafft. die grünen kommen ja schon mitm bildungssoli und anderem scheissdreck daher. brantweinsteuer oder schaumweinsteuer ist das stichwort. diese bande von politischen steuerverschwendern werden die kohle nie wieder hergeben. deswegen afd wählen.

Die benötigen die Kohle doch für "Hinz" und Kunz und wie die sich alle nennen

[Jodlerkönig]

Die benötigen die Kohle doch für Hinz und Kunz und wie die sich alle nennen

eher für ali und aische.....für hinz natürlich auch, die gibt ja ihr bundestagsmandat nicht zurück und kassiert weiter.

[Affenpriester]

Du hast gut reden. Der Spreewald und die Gurken machen euch reich.
Im übrigen bin ich für die Abschaffung der Schaumweinsteuer, dafür der gleichzeitigen Einführung der Schaumschlägersteuer. Da liesse sich noch wesentlich mehr rausholen.

Reich ist reichlich übertrieben, allerdings siehts hier schicker aus, als anderswo. Nebenan in Cottbus siehts teilweise wieder anders aus. Steuern abschaffen ja, einführen nein. Benenne sie einfach um. Ich würde auch nur ein Verbot einführen ... das Verbot weiterer Verbote.

[pixelschubser]

Mal ganz nebenbei...

Ich habe hier meine letzte Entgeltabrechnung liegen und auf der ist ebenfalls ein "Solidaritätszuschlag" aufgeführt.

Und von Aufbau Ost habe ich hier auch noch nicht viel mitbekommen.

[Panier]

Natürlich war diese Steuererhöhung von Anfang an als Betrug konzipiert. Aber das verlogene Etikett "Solidarität" wirkt Wunder, denn es liefert ein absolut unbesiegbares Totschlagargument gegen jedwede ernsthafte Kritik.

[Affenpriester]

Mal ganz nebenbei...

Ich habe hier meine letzte Entgeltabrechnung liegen und auf der ist ebenfalls ein "Solidaritätszuschlag" aufgeführt.

Und von Aufbau Ost habe ich hier auch noch nicht viel mitbekommen.

Den Soli zahlen alle, auch die Ossis. Das wissen viele Wessis nur nicht.

[jack000]

Ich als Ossi sage, behaltet es für euch! Wenn ich in den Westen fahre, will ich auf euren Straßen nicht verunglücken!

Da hast du nicht unrecht. Ich bin in Grenznähe (Südniedersachsen) aufgewachsen und konnte mit 14 jahren das marode Strassennetz der grenznahen DDR erleben (Es war alles im Arsch!)
Als Ing. und Wirtschaftsflüchtling bin ich 2006 nach BW geflüchtet und musste festellen, dass die A8 von Stuttgart nach Karlsruhe ebenso eine Ruine ist wie die Strassen die ich in OD erlebt hatte.
=> Natürlich liegt das auch daran, dass Schwaben/Badener sehr lange diskutieren bis da mal eine Autobahn/Strasse saniert wird (weil es Unstimmigkeiten bezüglich der Streckenführung gab) aber es hat mich doch erstaunt in den reichsten Regionen Deutschlands eine Autobahn vorzufinden die ich in der nähe der polnischen Grenze erwartet hätte.

Daher gehe ich auch davon aus, dass dieser Mann unschuldig ist dem unterstellt wird eine bestimmte Strecke (A8 und A5) auf eine Durchschnittsgeschwindigkeit von über 173 km/h gekommen zu sein. Denn Auf der A8 war es zu dieser Zeit selbst mit dieser Luxuskarosse nicht möglich wirklich schneller als 80 km/h zu fahren, denn die war total im Arsch!

[Frontferkel]

der wird nie abgeschafft. die grünen kommen ja schon mitm bildungssoli und anderem scheissdreck daher. brantweinsteuer oder schaumweinsteuer ist das stichwort. diese bande von politischen steuerverschwendern werden die kohle nie wieder hergeben. deswegen afd wählen.

Und deshalb gibt es auch immer noch den Kohlepfennig .

[pixelschubser]

Den Soli zahlen alle, auch die Ossis. Das wissen viele Wessis nur nicht.

Eben. Darauf wollte ich dezent hinweisen.

Manch einer sollte mal Urlaub in Polen machen. Da gibts Autobahnen, da träumt der Führer von und Landstrassen vom Allerfeinsten und Schilder..."Gefördert mit EU-Mitteln"!

[Miwori]

Im Solidaritätszuschlaggesetz ist nichts über die Verwendung der Einnahmen aus dieser Ergänzungsabgabe geregelt.
Das Geld fließt ausschließlich dem Bund zu und ist nicht zweckgebunden.

Man kann also nicht sagen, dass das Geld für dies oder jenes verwendet wird.
Wenn der Soli ungefähr 5% der Einnahmen des Bundes ausmacht, ergibt sich logischerweise, dass auch 5% sämtlicher Ausgabeposten des Bundes davon finanziert werden.
Eine ostspezifische Zuordnung kann man da seriöserweise überhaupt nicht herausrechnen.

Was den Osten betrifft, so sind die schönen Häuser größtenteils privatwirtschaftlich finanziert, die Straßen (mit Ausnahme der Bundesfernstraßen) von den Ländern und Kommunen, teilweise auch mit EU-Mitteln.
Die Gesamtinvestitionen des Bundes im Straßenbau (inklusive laufender Unterhaltung) betragen Größenordnung 5 Mrd, davon höchstens ein Bruchteil im Osten. Das Gesamtaufkommen des Solis liegt jedoch bei 15 Mrd.