Nachdem ich dieses Video gestern hörte, von Mythen Metger, zu dem Gesetzentwurf zur Förderung der Toleranz (von 2013 ), ich diesen Artikel gelesen habe, mich erinnere, dass ein Lutz Bachmann 8000 oder mehr Euro zahlen muss für "Viehzeug und Dreckspack "kann ich mir gut vorstellen, dass dieser Entwurf schon still heimlich angewendet wird, durch gewunken wurde (von der EU- Komission ) ?
War das eigentlich schon früher so- vor ein paar Jahren, dass man wegen einer Beleidigung eines Politikers 60 Tagessätze zu 50 Euro ( ich finde das zu hoch, es war nur ein einziges Wort, ist doch auch irgendwo eine Meinung- aber verletzend das schon ) oder für die Beleidigung von Minderheiten 8000- 10000 Euro Strafe zahlen musste ?
Wenn es dieses Gesetz schon gibt oder der Entwurf, heimlich schon wie ein Gesetz gesehen wird, frage ich mich, was es den Leuten bringen soll, soll damit der Frieden gewahrt bleiben, soll damit Europa friedlicher werden, das Miteinander besser funktionieren, mit Toleranz auf Zwang ?
Na ja, das ist wohl naiv zu glauben, da steckten dann so edle Motive hinter, Sinn könnte höchstens sein, Revolten / Aufstände zu vermeiden, ähnlich wie in der DDR.
Alleine schon Toleranz erzwingen zu wollen, ist sehr böse.
Auf jedenfall gut von dem Angeklagten im Artikel, dass er seine Meinung behielt- nicht zurückzog über Claudia R. und wie der dann mit den Geldscheinen wedelte. Ist er denn schon in Berufung gegangen ?
Ich habe noch einen witzigen Kommentar gefunden gehabt, unter dem Video welches ich hier heute Vormittag verlinkt hatte :