Arbeitsagentur sieht Angebote trotz Kritik als Erfolg
Ein erheblicher Teil des Geldes für Deutschkurse von Flüchtlingen ist offenbar wirkungslos verpufft. Grund ist nach Recherchen des ARD-Magazins FAKT die fehlende oder unzureichende Kontrolle der Verwendung des Geldes, das von der Bundesagentur für Arbeit bereitgestellt wird. So wird beispielsweise nur stichprobenartig geprüft, ob Teilnehmer Kurse vorzeitig abbrechen oder ob die Anbieter auch eine ausreichende Qualifikation für Deutschunterricht haben. Die Bundesagentur räumte auf Anfrage von FAKT das Fehlen einer umfassenden Kontrolle ein, wertete die Deutschkurse für Flüchtlinge insgesamt aber dennoch als Erfolg.
In dem vom Bundestag im Herbst 2015 beschlossenen Paket von Maßnahmen zur Integration von Flüchtlingen waren rund 130 Millionen Euro für Deutschkurse vorgesehen. Tatsächlich wurde bislang mehr als doppelt so viel ausgegeben: rund 300 Millionen Euro. Finanziert wurden die Kurse von der Bundesagentur für Arbeit aus den Einnahmen der Arbeitslosenversicherung.
Zwar wurden in vergleichsweise kurzer Zeit rund 230.000 Kursplätze geschaffen, allerdings gibt es keinen genauen Überblick über deren Auslastung. Wie viele Teilnehmer zu den Kursen erscheinen und ob sie diese bis zum Abschluss besuchen, wird nicht erfasst. Eine Sprecherin der Arbeitsagentur sagte FAKT, es seien mehr als 500 Träger geprüft worden. Die Agentur wisse, dass "viele Teilnehmer den Kurs tatsächlich nicht bis zum Ende besuchen konnten". Da aber dennoch viele Flüchtlinge Deutschkurse besucht hätten, werde man die Angebote als Erfolg.
Kritik an fehlenden Vorgaben für Anbieter
Experten wie beispielsweise der Leipziger Sprachwissenschaftler Prof. Claus Altmayer kritisieren indes fehlende Vorgaben der Bundesagentur für die Qualifikation von Anbietern solcher Kurse. "Man hat eher den Eindruck, dass man auf Seiten des Bundes und auf Seiten der Bundesregierung der Meinung ist, Sprachunterricht, das kann doch jeder, das ist nicht etwas, das irgendeine qualifizierte Ausbildung verlangt." Das finde er katastrophal, so Altmayer.
Die Arbeitsagentur verwies darauf, dass in so kurzer Zeit nicht so viele Kursangeboten hätten geschaffen werden können, wenn sie inhaltliche Vorgaben gemacht hätte.
Kritik regt sich auch daran, dass die Bundeagentur den Anbietern die gebuchten Kurse voll bezahlt - auch wenn Teilnehmer vorzeitig abbrechen. Die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdalen (Die Linke) sagte FAKT, dies sei völlig inakzeptabel.
Das grenzt auch schon an die Veruntreuung von Geldern.
Deutschkurse für Asylbewerber bezahlt von der Arbeitsagentur
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Zitat von Deutschmann
