Selbstporträt
Zur Bayernwahl offenbart Habeck sein Verständnis von Demokratie
Von Klaus-Rüdiger Mai
Sa, 13. Oktober 2018
Er hat recht. Wer eine bürgerlich rechtsstaatliche Demokratie bevorzugt, darf, wie Robert Habeck in seinem Tweet darlegt, nicht grün wählen……..
Robert Habeck ist allen Ernstes davon überzeugt, dass in Bayern eine Diktatur herrscht, und zwar die Diktatur der CSU, die demzufolge nur eine undemokratische Partei sein kann. Wie er nach der Wahl möglicherweise in eine Koalition mit einer in seinen Augen undemokratischen Partei eintreten kann, hat er auch schon verraten. Ganz einfach: die CSU muss sich verändern, und zwar so, dass sie eine grüne Partei wird. Bemüht sich die CSU nachweislich, grün zu werden, stellt Habeck großzügig Koalitionsverhandlungen in Aussicht.
Nun besteht ein Hauptmerkmal einer Demokratie darin, dass regelmäßig freie und geheime Wahlen stattfinden. Die wurden in Bayern abgehalten, mit dem Ergebnis allerdings, dass die Wähler mehrheitlich die CSU wählten. Würde Robert Habeck das Verfahren, das Wählervotum in Frage zu stellen, als demokratisch bezeichnen, nur weil sich die Bürger in ihrer Mehrheit anders entschieden haben, als sich das der Grünen-Chef wünscht? Findet der Grünen-Chef die Bestätigung seiner steilen These darin, dass die früheren Wahlergebnisse nicht seiner Ideologie entsprachen?
Ist nur derjenige ein Demokrat, der Robert Habeck oder in Bayern Katharina Schulz wählt?....
[Links nur für registrierte Nutzer]