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Mitglied der Fraktion der Liberalen
Höcke als Nazi bezeichnet:
Thüringer Bürgermeister muss Tweet löschen
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Nach einem Tweet gegen eine geplante Versammlung der AfD in [Links nur für registrierte Nutzer] droht dem Oberbürgermeister der Ostthüringer Stadt nun ein Ordnungsgeld. Der CDU-Politiker André Neumann müsse 10.000 Euro zahlen, sollte er den betreffenden Tweet nicht löschen, geht aus einer Mitteilung des Verwaltungsgerichts Gera von Mittwoch hervor.
Neumann hatte vergangene Woche eine für Donnerstagabend in seiner Stadt geplanten Kundgebung der [Links nur für registrierte Nutzer] mit den Chefs der AfD-Landtagsfraktionen Thüringens und Brandenburgs, Björn Höcke und Andreas Kalbitz, mit Postings bei Twitter und Facebook kritisiert. "Die Neutralität eines Oberbürgermeisters hört bei dem Besuch von zwei Nationalsozialisten auf", schrieb er darin. Und weiter: "Herr Höcke, Herr Kalbitz, Sie sind in Altenburg nicht willkommen! Sehr viele Menschen werden Ihnen diese Botschaft am 16. Juli friedlich rüberbringen."
...
Höcke mit Unterlassungsaufforderung erfolgreich
Am Montag schrieb Neumann bei Twitter: "Jetzt habe ich eine Unterlassungsaufforderung von Herrn Höcke zu meinem Tweet erhalten. Nicht schlecht! Jedoch, es bleibt dabei: Höcke und Kalbitz sind bei uns nicht willkommen." Die beiden Politiker sind als Wortführer des nach eigenen Angaben aufgelösten "Flügels" der AfD bekannt, der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft wird.
Das [Links nur für registrierte Nutzer] Gera gab nun aber einem Eilantrag Höckes gegen Neumann statt. Denn dieser habe mit seiner Aussage gegen das Neutralitätsgebot für Amtsinhaber verstoßen. Neumann war für eine Reaktion am Mittwoch zunächst nicht zu erreichen. Bis wann er den Tweet gelöscht haben muss, ging nicht aus der Mitteilung des Gerichts hervor.
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Geändert von goldi (16.07.2020 um 02:12 Uhr)
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Dann bla bla bla bla bla, dann wird es wieder interessant:Altenburg: Auftritt von Höcke und Kalbitz stößt auf Protest
Mit Trommeln, Sprechchören, Musik, Poesie und Transparenten haben rund 1200 Menschen im ostthüringischen Altenburg gegen eine AfD-Kundgebung demonstriert. Stein des Anstoßes war vor allem der Auftritt der AfD-Rechtsaußen Björn Höcke und Andreas Kalbitz, die der Verfassungsschutz als "Rechtsextremisten" einstuft. "Wir müssen laut sein und noch deutlicher und noch klarer für unsere Demokratie einstehen", sagte Altenburgs CDU-Oberbürgermeister André Neumann am Rande der Demonstration der Deutschen Presse-Agentur. Ziel müsse es sein, diejenigen zu mobilisieren, die bisher schwiegen.
An den vergangenen Tagen hatte es einen Rechtsstreit zwischen Neumann und Höcke gegeben. Dabei erlitt der Stadtchef wegen kritischer Äußerungen zwar eine Niederlage vor Gericht. Im Internet erhielt er am Donnerstag aber viel Zuspruch.
Wir brauchen auch unbedingt "Omas gegen links". Ich bin sofort dabei.In seiner Altenburger Rede - nach Polizeiangaben vor rund 400 Zuschauern - sagte Höcke über Neumann: "Er scheint ein Zeitgeistsurfer zu sein." Der Regierung warf er Versagen im Umgang mit dem Coronavirus vor. "Wir fordern die sofortige Aufhebung aller Corona-Zwangsmaßnahmen", rief Höcke seinen Anhängern zu. Die Regierung habe "eine Herrschaft der Angst" im Land aufgebaut und wolle "von den wirklichen Problemen" ablenken, so sein Vorwurf.
Seine Anhänger hielten derweil Schilder hoch mit Slogans wie "Opas gegen links" und "Gib Gates keine Chance". Einen Mundschutz trugen sie nicht; anders als die umstehenden Polizisten und viele Gegendemonstranten hinter der Polizeiabsperrung auf der anderen Marktseite.
Weiss ist das Schiff, das wir lieben!
Mal eine Frage: Der obige Artikel von t-online ist vom 16.07.2020, 04.53 Uhr, also gestern am frühen Morgen.
Die Veranstaltung mit Björn Höcke und Kalbitz war aber um 18.00 Uhr gestern abend.
Wie können die frühmorgens wissen, daß am Abend soundsoviele Demonstranten und soundsoviele Gegendemonstranten auflaufen und wie können sie die Reden kennen?
Wahrscheinlich Schlampigkeit in der Angabe des Datums.
So schlampig, wie die auch sonst arbeiten.
Weiss ist das Schiff, das wir lieben!
Björn Höcke - Corona ist vorbei!
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•23.08.2020
Björn Höcke, 30.10.20 in Cottbus - Die AfD ist die Partei der Freiheit!
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•30.10.2020
Siehe auch
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