+ Auf Thema antworten
Seite 1 von 54 1 2 3 4 5 11 51 ... LetzteLetzte
Zeige Ergebnis 1 bis 10 von 539

Thema: Hartz4-Bezieher haben kein Recht auf's Minimum

  1. #1
    Mitglied Benutzerbild von Kaktus
    Registriert seit
    09.08.2017
    Beiträge
    6.115

    Daumen runter! Hartz4-Bezieher haben kein Recht auf's Minimum

    Neues aus den Unterklassen: Hartz IV-Bezieher haben kein Recht aufs Minimum

    22.12.2017 • 06:30 Uhr
    [Links nur für registrierte Nutzer]
    Quelle: Reuters © Matthias Schumann





    Bundesverfassungsgericht verschiebt Entscheidung zu Hartz-IV-Sanktionen. Davon betroffen waren in diesem Jahr wieder Hunderttausende, besonders häufig Migranten. Jobcenter setzten auch Tausende Minderjährige und Eltern kleiner Kinder auf Null.
    von Susan Bonath
    Essen, Kleidung, Strom, Bahnfahrkarten, die Telefonrechnung, Reparaturen: alles muss ein alleinstehender Bedürftiger in Deutschland von 409 Euro bezahlen. Diesen Betrag gesteht ihm die Bundesregierung nach den Regeln von Hartz IV und der Sozialhilfe zu. Ab Januar werden es 416 Euro sein. Mühsam hatte die Bundesregierung die Ausgaben der ärmsten 15 Prozent der Bundesbürger nochmals klein gerechnet, um auf diese Summe zu kommen. Sie gilt als physisches und soziokulturelles Existenzminimum. Doch rund 420.000 der 4,3 Millionen erwerbsfähigen Hartz-IV-Bezieher – hinzu kommen etwa zwei Millionen mitleidende Kinder – hatten auch 2017 zeitweise nicht einmal das zur Verfügung. Sie wurden von Jobcentern sanktioniert, etliche von ihnen sogar mehrfach für jeweils ein Vierteljahr.
    Dürfen Behörden ihren Klienten das Existenzminimum bis auf Null reduzieren, wenn sie eine Maßnahme ausschlagen, ein Arbeitsangebot ablehnen oder schlicht nur acht statt zehn Bewerbungen monatlich vorweisen können? Dürfen Sachbearbeiter in Jobcentern mit diesem Druckmittel Erwerbslose in jeden noch so schlecht bezahlten Job nötigen?
    Eigentlich sollte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) darüber entscheiden. Doch Betroffene hofften vergeblich darauf, dass Karlsruhe 13 Jahre Sanktionspraxis gegen die Ärmsten ganz oder mindestens teilweise kippen könnte. Nun steht fest: Das höchste Gericht hat seine Entscheidung wegen angeblicher Überlastung vertagt. Und die Jobcenter sanktionieren munter weiter. Betroffen sind selbst Minderjährige und Eltern mit kleinen Kindern.
    Karlsruhe verschiebt Urteil auf unbestimmte Zeit
    „Eine Entscheidung zu den Hartz-IV-Sanktionen ist wohl dieses Jahr nicht mehr zu erwarten“, sagte BverfG-Sprecher Michael Allmendinger auf Nachfrage der Autorin dieses Textes. Grund sei unter anderem ein unerwartet hohes Aufkommen an anderen Fällen, über welche die Richter zu befinden hatten. „Ich nenne da nur einmal die Sache mit dem dritten Geschlecht“, so Allmendinger. Dabei leide auch das BVerfG unter Personalnotstand. „Da kann es schon mal zu Verzögerungen kommen.“
    Hintergrund ist ein Vorlagebeschluss des Sozialgerichts im thüringischen Gotha. 2015 hatte dieses den Fall eines zuerst zu 30, kurz darauf zu 60 Prozent sanktionierten Mannes verhandelt. Der Kläger musste drei Monate von 274 statt damals 391 Euro leben. Ein weiteres Vierteljahr sollte er mit 156 Euro über den Monat kommen. In beiden Fällen hatte er eine Beschäftigungsmaßnahme des Jobcenters abgelehnt.
    Die Thüringer Sozialrichter hielten die Sanktionen zwar nach dem Sozialgesetzbuch für rechtens. Sie erhoben aber schwere verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Praxis im Allgemeinen und riefen Karlsruhe an. Kürzungen des Existenzminimums verletzten die Grundrechte auf Menschenwürde und körperliche Unversehrtheit, heißt es in der Richtervorlage. Auf dieses Minimum hätten selbst Inhaftierte Anspruch, die schwerste Verbrechen begangen haben....

    weiter:
    https://deutsch.rt.com/inland/62571-neues-aus-unterklassen-kein-recht/
    Bitte unbedingt weiter lesen

    Verdient das "Sozial"gesetzbuch diesen Namen eigentlich? Ich denke: NEIN. Was bleibt solche gemassregelten Menschen dann noch? Beschaffungskriminalität (Wenn sie im Knast landen, sind ihnen zumindest Essen, Kleidung, ein Dach über dem Kopf und ärztl. Versorgung sicher), Betteln - nein eher doch nicht, das wird auch angerechnet :
    [Links nur für registrierte Nutzer]
    Natürlich kann diese Person auch gerne sozialverträglich ableben (einen Asylantrag kann sie ja nicht stellen)

    Tja, D ist ein Land, in dem wir gut und gerne leben (und vielleicht bald ableben?)

    Deutschland ist nicht mehr mein Land - Merkel + den dt. Volksvertretern sei Dank!
    GG 20,2 !!! - Immer dran denken:
    https://www.youtube.com/watch?v=f5PMX_FzRzw

  2. #2
    Mitglied
    Registriert seit
    20.04.2017
    Beiträge
    3.749

    Standard AW: Hartz4-Bezieher haben kein Recht auf's Minimum

    [s]Na was ist wichtiger? Den Leuten die gerade so am Existenzminimum nagen was zu Essen zu geben, oder das dritte Geschlecht "einzuführen"? Wir kennen die Antwort doch schon![/s]

  3. #3
    Mitglied
    Registriert seit
    06.08.2008
    Beiträge
    24.471

    Standard AW: Hartz4-Bezieher haben kein Recht auf's Minimum

    Zitat Zitat von Kaktus Beitrag anzeigen
    weiter:
    [/FONT][/COLOR]https://deutsch.rt.com/inland/62571-neues-aus-unterklassen-kein-recht/
    Bitte unbedingt weiter lesen

    Verdient das "Sozial"gesetzbuch diesen Namen eigentlich? Ich denke: NEIN. Was bleibt solche gemassregelten Menschen dann noch? Beschaffungskriminalität (Wenn sie im Knast landen, sind ihnen zumindest Essen, Kleidung, ein Dach über dem Kopf und ärztl. Versorgung sicher), Betteln - nein eher doch nicht, das wird auch angerechnet :
    [Links nur für registrierte Nutzer]
    Natürlich kann diese Person auch gerne sozialverträglich ableben (einen Asylantrag kann sie ja nicht stellen)

    Tja, D ist ein Land, in dem wir gut und gerne leben (und vielleicht bald ableben?)[/FONT]
    [/COLOR]
    Wer nicht arbeitet braucht auch nicht gut zu leben.
    Persönlich bin ich auch für eine Abschaffung der Pfändungsgrenze wenn es sich um Verbraucherschulden oder Mietschulden handelt. Wer kein Geld hat kann auch nichts kaufen, so einfach ist das.
    Für eine Trennung von Kulturen und Religionen.

  4. #4
    Mitglied Benutzerbild von Pelle
    Registriert seit
    08.04.2017
    Beiträge
    6.473

    Standard AW: Hartz4-Bezieher haben kein Recht auf's Minimum

    Zitat Zitat von schastar Beitrag anzeigen
    Wer nicht arbeitet braucht auch nicht gut zu leben.
    Persönlich bin ich auch für eine Abschaffung der Pfändungsgrenze wenn es sich um Verbraucherschulden oder Mietschulden handelt. Wer kein Geld hat kann auch nichts kaufen, so einfach ist das.
    Dann geh mal endlich arbeiten, heute!

  5. #5
    Bismarck for President Benutzerbild von Dr Mittendrin
    Registriert seit
    14.11.2010
    Ort
    z,Minga
    Beiträge
    68.346

    Standard AW: Hartz4-Bezieher haben kein Recht auf's Minimum

    Zitat Zitat von schastar Beitrag anzeigen
    Wer nicht arbeitet braucht auch nicht gut zu leben.
    Persönlich bin ich auch für eine Abschaffung der Pfändungsgrenze wenn es sich um Verbraucherschulden oder Mietschulden handelt. Wer kein Geld hat kann auch nichts kaufen, so einfach ist das.
    Du lässt Leute verhungern ?

    Natürlich soll man ohne Moos nicht konsumieren. Das regelt sich doch alles. Gibt es Kredite für Hartzer ?
    Der Werbefilm für das gelobte Asylland Germany

  6. #6
    divers Benutzerbild von tabasco
    Registriert seit
    06.08.2004
    Ort
    Hamburg
    Beiträge
    28.147

    Standard AW: Hartz4-Bezieher haben kein Recht auf's Minimum

    Wie wäre es damit, erst gar nicht zu einer Sanktion kommen zu lassen?
    being home

  7. #7
    Maler-Ingo Benutzerbild von -jmw-
    Registriert seit
    18.06.2006
    Ort
    24321
    Beiträge
    58.202

    Standard AW: Hartz4-Bezieher haben kein Recht auf's Minimum

    Die Sache sieht für mich so aus: Wenn man einen Sozialstaat hat und wenn dieser "soziale Sicherheit" und "soziale Gerechtigkeit" schaffen soll und wenn dazu ein "soziokulturelles Existenzminimum" gehört, dann soll die Politik das gefälligst auch liefern!

    Ich kann von niemandem ersntlich verlangen, meine Ansichten umzusetzen. Aber ich kann ja wohl verlangen, dass er seine verwirklicht, hat er Macht und Mandat dazu!
    Kalenderspruch, 38. Woche: These new warriors will bear the colours of Flesh Tearers, but without Sanguinius' fury, will be Flesh Tearers in name only. He will make us all Ultramarines in red armour. Gabriel Seth, Ordensmeister, Flesh Tearers)

  8. #8
    Mitglied Benutzerbild von schlaufix
    Registriert seit
    10.02.2008
    Beiträge
    10.833

    Standard AW: Hartz4-Bezieher haben kein Recht auf's Minimum

    Die Zeiten wiederholen sich obwohl man täglich eingehämmert bekommt, dass sie sich nicht wiederholen dürfen. Wer nicht spurt, bekommt die Suppe nicht.
    [SIGPIC][/SIGPIC]

  9. #9
    GESPERRT
    Registriert seit
    21.01.2017
    Beiträge
    4.858

    Standard AW: Hartz4-Bezieher haben kein Recht auf's Minimum

    Zitat Zitat von tabasco Beitrag anzeigen
    Wie wäre es damit, erst gar nicht zu einer Sanktion kommen zu lassen?
    Jeder deutsche H4 Empfänger sollte so viele Trciks parat haben und sich in den gesetzen auskennen, dass er weder zur Arbeit im Asylantenheim, noch zu einer solchen unter ausbeuterischen Bedingungen verpflichtet weren kann und doch keine "Sanktion" erhalten kann.

    Das ist auch das, was ich deutschen H4lern vorwerfe: Dass die alles mit sich machen lassen.

  10. #10
    Mitglied
    Registriert seit
    17.10.2015
    Beiträge
    7.651

    Standard AW: Hartz4-Bezieher haben kein Recht auf's Minimum

    Zitat Zitat von schastar Beitrag anzeigen
    Wer nicht arbeitet braucht auch nicht gut zu leben.
    Persönlich bin ich auch für eine Abschaffung der Pfändungsgrenze wenn es sich um Verbraucherschulden oder Mietschulden handelt. Wer kein Geld hat kann auch nichts kaufen, so einfach ist das.
    dann erzählen dir aber die Aktienbesitzer der Industrie: Das geht aber nicht , da kriegen wir ja keine Dividende mehr, wenn nix mehr produziert wird = kein Gewinn mehr. Das ganze System läuft doch eh nur mit dem Fiatgeldluftgeld
    Toleranz gegen Intolerante ist einfach nur dumm ( Hamed Abdel Samad )
    Der Islam denkt nicht in Jahrzehnten sondern in Jahrhunderten ( PSL - RIP)
    Toleranz & Apathie sind die letzten Tugenden einer sterbenden Gesellschaft (Aristoteles)

+ Auf Thema antworten

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Ähnliche Themen

  1. In Lettland gibts kein Hartz4
    Von Daphne im Forum Gesellschaft / Soziales / Arbeit / Bildung / Familie
    Antworten: 17
    Letzter Beitrag: 02.06.2015, 17:47
  2. Kein Recht auf Schmerzfreie Hinrichtung
    Von Ali Ria Ashley im Forum Internationale Politik / Globalisierung
    Antworten: 139
    Letzter Beitrag: 29.01.2014, 17:27
  3. Japanischer Volkswirt will Hartz4-Rätsel gelöst haben
    Von Candymaker im Forum Wirtschafts- / Finanzpolitik
    Antworten: 7
    Letzter Beitrag: 09.04.2013, 13:32
  4. Wir haben ein Recht auf Regierung !
    Von esperan im Forum GG / Bürgerrechte / §§ / Recht und Gesetz
    Antworten: 55
    Letzter Beitrag: 27.03.2009, 12:56
  5. Haben Behinderte ein Recht auf Leben?
    Von Romulaner im Forum Gesellschaft / Soziales / Arbeit / Bildung / Familie
    Antworten: 178
    Letzter Beitrag: 29.04.2007, 14:03

Nutzer die den Thread gelesen haben : 2

Du hast keine Berechtigung, um die Liste der Namen zu sehen.

Forumregeln

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •  
nach oben