NRW: Nicht EU-Bürgen sollen kommunal wählen dürfen

[Gärtner]

Ich dachte bisher, dass Zugereiste nicht wählen dürfen - da dachte ich wohl falsch.

Hat nun NRW das Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger eingeführt oder wie sieht das genau aus?

Nun steht das Thema im Landtag NRW auf der Tagesordnung für nächsten Freitag:

Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen (Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU AusländerInnen)

Gesetzentwurf
der Fraktion der SPD
der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN und
der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/13314 (Neudruck)

Quelle:[Links nur für registrierte Nutzer]

Nein, das ist in die zweite Lesung gegangen, aber damit dürfte das Herzensanliegen von Rotgrün auch am Ende sein, die gesamte Weltbevölkerung mitwählen zu lassen. Denn für einen derartigen Beschluß braucht die Regierung Kraftlos eine Zweidrittelmehrheit und über die verfügt sie nicht.

[Gärtner]

Nein, dazu führt es zwangsläufig wenn Ausländer Ausländer in Gemeinderäte wählen. Erst einer dann zwei, dann drei ...usw.

Oh ja, dieses Detail der Kommunalwahlordnung ist den meisten nicht bekannt. Wir würden dann über kurz oder lang auch AKP-Fraktionen und Schlimmeres in den Kommunalparlamenten sitzen haben.

[latrop]

gegen Kommunales Wahlrecht ist nichts einzuwenden.

Tickst du noch sauber ?

[Silencer]

gegen Kommunales Wahlrecht ist nichts einzuwenden.

Falsch.
Ich möchte nicht dass diese "Bürger" zukünftig entscheiden sollen ob eine Moschee genehmigt und gebaut wird oder nicht.
Wenn es dazu kommt dann werden wir nach der nächsten Kommunalwahl alle Bürgermeister aus der SPD haben. Ausländer + SPD haben in allen Kommunen bereits die Mehrheit.

[ich58]

Endlich haben wir ein Land gefunden, auf das wir neidisch herauf blicken können. Cool.

Auf alle Fälle halten die ihren Stall sauber,man kann auch von Ratten etwas lernen!

[tabasco]

Oh ja, dieses Detail der Kommunalwahlordnung ist den meisten nicht bekannt. Wir würden dann über kurz oder lang auch AKP-Fraktionen und Schlimmeres in den Kommunalparlamenten sitzen haben.

Du meinst, AKP-Fraktionen und Schlimmeres in den Kommunalparlamenten sitzen werden, wo jetzt die Grünen oder auch z.B. SPDler sitzen? Meinst Du, der Unterschied wird auffallen?

[tabasco]

Tickst du noch sauber ?

Bin kein Wecker. Wobei ... gewisser weise schon :-)

[Rolf1973]

Tickst du noch sauber ?

Diese osteuropäische *acht Buchstaben* war noch nie ganz dicht. Sie selbst ist ja auch ein warnendes Beispiel dafür,
dass das deutsche Asylrecht scheiße ist, es darf wirklich jeder Müll rein. Ich könnte wetten, sie ist auf einem Besen
zu uns gekommen, dieses elende *neun Buchstaben*.

[tabasco]

So weit kann die Oma nicht denken.

Weils Bullshit ist.

[tabasco]

Diese osteuropäische *acht Buchstaben* war noch nie ganz dicht. Sie selbst ist ja auch ein warnendes Beispiel dafür,
dass das deutsche Asylrecht scheiße ist, es darf wirklich jeder Müll rein. Ich könnte wetten, sie ist auf einem Besen
zu uns gekommen, dieses elende *neun Buchstaben*.

Ich bin keine Asylantin, Depperle. Depperle -> 8 Buchstaben. Und jede trifft's.