Polizisten beim Notar!

[laurin]

Dies wurde vor einem Jahr in bestimmten Journaillien schon thematisiert, ich glaube Junge Freiheit oder Compact.

Ja, ich erinnere mich auch.

[Shahirrim]

Ich hoffe, die Bullen belassen es nicht bei so was, wenn es "Butter bei die Fische!" heißt. Das wäre mir zu billig. Immerhin werden sie ja an "dunkle Zeiten" aus der Vergangenheit schon während der Ausbildung erinnert und dass man da den Befehl zu verweigern habe!

[sibilla]

Naja, es gan damals juristische argumentationen, z.b. Schachtschneider, diFabio usw. diesbezüglich gab es Klagenvor dem Bundesverfassungsgericht, AfD, 1% mit Schachtschneider usw.

Im Gesetz stand folgendes:



Quelle: [Links nur für registrierte Nutzer]

Demnach wäre es sinnvoll, dass ein Grenzschützer sich rückversichert bezüglich der unterstützung eines Unrechts.

Nun gab es Klagen, frau von Storch hat folgende Aussage bezüglich der argumentation der Rechtsmäßigkeit gemacht:



Ja, wir sind wahrlich im Arsch, die können machen was sie wollen und die notarielle Rückversicherung war nicht notwendig.

ich lese mir das morgen durch, heute ist mir das echt zu viel, aber danke.

grüßle s.

[ABAS]

ich habe heute eine unglaublichkeit erfahren, da ziehts selbst mir die schuhe aus! ich kann keine fakten liefern, keinen link, nix. es wurde mir von einem polizisten erzählt. zum höhepunkt der flüchtlingskrise und der unkontrollierten flutung trugen sich folgende dinge zu.

viele polizisten sind angeblich zum notar gegangen, weil die dort eine notarielle beurkundung machten um sich vor verfolgung zu schützen. tja....da schaute ich erstmal blöd. kurzum, die polizisten wissen, daß es sich bei der totalen aufgabe der grenzen, bei der unkontrollierten einreise um einen gesetzesbruch handelt. die polizisten beurkundeten beim notar, daß sie das wüssten und die rechtswidrigen anweisungen nur aufgrund des drucks ihres dienstherren widerrechtlich machten.


sollte das stimmen, ists zeit, richtig reine zu machen. dies ist ein verbrecherstaat. hat jemand von euch da gleiche infos?

Du scheinst voellig den Verstand verloren zu haben und lancierst hier
Desinformation als " Sensationen " die Du vom Hoerensagen kennst
bzw. die Dir jemand eingefluessert hat, damit Du sie wie ein dressierter
Papagei ohne Gedanken nachplapperst und verbreitest.

Ich schlage daher vor das Du Deinen Usernicknamen von Jodlerkoenig
in " Papageinkoenig " umbenennst. Das passt viel besser zu Dir!

[Para ou rien]

Vielleicht können sie später Befehlsnotstand geltend machen?

Es gibt keinen Befehlsnotstand, schon gar nicht für Beamte. Bei der Polizei gibts zudem keine Befehle, sondern nur Weisungen. Für Vergehen im Amt gibt es keine legale Rechtfertigung.

[ABAS]

Es gibt keinen Befehlsnotstand, schon gar nicht für Beamte. Bei der Polizei gibts zudem keine Befehle, sondern nur Weisungen. Für Vergehen im Amt gibt es keine legale Rechtfertigung.

Genauso ist es! Die Behauptung ist ein Geruecht bzw. eine boesartige Desinformation.
die in die Medien lanciert wurde. Es geht dabei nicht nur um Beamtenrecht sondern ins
Strafrecht und Zivilrecht.

Hinzu kommt das der Abschluss derartiger Vertraege sittenwidrig und damit nichtig
waere. Es faende sich kein Notar der sittenwidrige Vertraege beurkundet, weil Notare
haben im Gegensatz zu Rechtsanwaelte eine Ueberpruefungspflicht vor der Beurkundung.

Wenn das die falsche Leute mitlesen bringt der Schwachkopf Jodlerkoenig unbewusst mit
diesem Strang moeglicherweise das HPF in Schwierigkeiten. Polizisten, Dienstherrn und
und Notare sehen Unterstellung nicht als " Spass " an. Ich schlage der Moderation daher
vor den Strang im Gemeininteresse des HPF umgehend zu loeschen, bevor die Webcrawler
den Dreck viral verbreiten.

[irgendeiner]

ich habe heute eine unglaublichkeit erfahren, da ziehts selbst mir die schuhe aus! ich kann keine fakten liefern, keinen link, nix. es wurde mir von einem polizisten erzählt. zum höhepunkt der flüchtlingskrise und der unkontrollierten flutung trugen sich folgende dinge zu.

viele polizisten sind angeblich zum notar gegangen, weil die dort eine notarielle beurkundung machten um sich vor verfolgung zu schützen. tja....da schaute ich erstmal blöd. kurzum, die polizisten wissen, daß es sich bei der totalen aufgabe der grenzen, bei der unkontrollierten einreise um einen gesetzesbruch handelt. die polizisten beurkundeten beim notar, daß sie das wüssten und die rechtswidrigen anweisungen nur aufgrund des drucks ihres dienstherren widerrechtlich machten.


sollte das stimmen, ists zeit, richtig reine zu machen. dies ist ein verbrecherstaat. hat jemand von euch da gleiche infos?

Wenn das wirklich stimmen sollte, ist es sehr brisant. Ohne Beweise ist es natürlich nichts weiter, als ein Aufreger. Da kann man nur hoffen, das einer der Polizisten den Mut aufbringt, seinen Unmut und das dazu gehörige notarielle Dokument mal an die große Glocke zu hängen, und das möglichst kurz vor den Wahlen, mit richtig viel Lärm.....

[moishe c]

Es gibt keinen Befehlsnotstand, schon gar nicht für Beamte. Bei der Polizei gibts zudem keine Befehle, sondern nur Weisungen. Für Vergehen im Amt gibt es keine legale Rechtfertigung.

Ich glaube, es gibt aber sowas wie "tätige Reue" ...

[Liberalist]

Genauso ist es! Die Behauptung ist ein Geruecht bzw. eine boesartige Desinformation.
die in die Medien lanciert wurde. Es geht dabei nicht nur um Beamtenrecht sondern ins
Strafrecht und Zivilrecht.

Hinzu kommt das der Abschluss derartiger Vertraege sittenwidrig und damit nichtig
waere. Es faende sich kein Notar der sittenwidrige Vertraege beurkundet, weil Notare
haben im Gegensatz zu Rechtsanwaelte eine Ueberpruefungspflicht vor der Beurkundung.

Wenn das die falsche Leute mitlesen bringt der Schwachkopf Jodlerkoenig unbewusst mit
diesem Strang moeglicherweise das HPF in Schwierigkeiten. Polizisten, Dienstherrn und
und Notare sehen Unterstellung nicht als " Spass " an. Ich schlage der Moderation daher
vor den Strang im Gemeininteresse des HPF umgehend zu loeschen, bevor die Webcrawler
den Dreck viral verbreiten.

Und ich fordere, dass alle Sträne von Abas gelöscht werden, weil er den Nationalsozialismus verherrlicht.

[ABAS]

Und ich fordere, dass alle Sträne von Abas gelöscht werden, weil er den Nationalsozialismus verherrlicht.

Warm so bescheiden? Fordere doch gleich das die Russischen Foederation und
die Volksrepublik China " geloescht " werden weil sie Nationalsozialismus leben.
Wende Dich an Deine Freunde in den USA, vielleicht machen sie das! Haha!