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Thema: Meinungsfreiheit?

  1. #901
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    Standard AW: Die Abschaffung der Meinungsfreiheit in der BRD

    Zitat Zitat von Leberecht Beitrag anzeigen
    Das ist nur die halbe Wahrheit. Der Staat entscheidet, wann er Gesetzen anwendet/durchsetzt und wann nicht. Mithin gelten sie nur, wenn Rechtslagen im staatlichen Interesse sind. Eine Art staatlicher Anarchie eben.
    Das zieht sich bis in kleinste Strukturen:
    Im Dezember 1997, kurz vor Weihnachten, ertappte ich liebe Kollegen dabei, als sie heimlich ein Backup meiner Arbeitsplatzmaschine ziehen wollten […] Im Frühling 1998 wurde mein Promotionsverfahren abgesägt und die Dissertation dann 1999 voll abgelehnt. Kurioserweise versuchte man mit allen Mitteln, die Prüfungsgutachten vor mir geheim zu halten […] Einer, der nicht mal Primzahlen definieren konnte, wurde IT-Sicherheitsprofessor. Eine, die meinte, dass Passworte besonders kurz sein müssen um sicher zu sein, weil man sie sich dann merken könnte und nicht unter die Tastatur schreiben, bekam die Promotion mit Auszeichnung und kam an eine Forschungseinrichtung
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  2. #902
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    Standard AW: Die Abschaffung der Meinungsfreiheit in der BRD



    Jaja, die Altparteien - das ganze Internet überwachen wollen, aber an der eigenen Grenze schon vorsorglich kapitulieren..

  3. #903
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    Standard AW: Die Abschaffung der Meinungsfreiheit in der BRD

    Meinungsfreiheit? Fehlanzeige! Ausländische Putzfrau wird wegen folgender Aussage verklagt.

    „Den Staat bescheißen, Leute beklauen, vergewaltigen, sich die Eier wundschaukeln, Geld von uns fordern und den Staat verklagen. Das können sie. Sie sind ja wertvoller als Gold, unsere Superfachkräfte. Ich hoffe, unsere Gerichte schmettern alles ab. Wenn ich Richter wäre, würde ich sagen, wenn euch etwas nicht passt, geht wieder nach Hause. Wir müssen aufhören, uns das alles gefallen zu lassen.“

    Grund? Mit ihrem Facebook-Post habe die Angeklagte behauptet, Flüchtlinge seien generell Straftäter im schlimmeren Sinne, so Amtsrichter Christian Calame in der Hauptverhandlung. Weiter habe sie die Leute gegen Flüchtlinge aufgestachelt, weil sie den Leuten Angst gemacht habe. Deshalb, so fasste Calame zusammen, sei die Tat der 41-Jährigen keine Tat am unteren Rand der Strafbarkeit. Die Kripo Fürstenfeldbruck hatte den Fall aufgedeckt, nachdem sie einen Hinweis vom Landeskriminalamt (LKA) Nordrhein-Westfalen bekommen hatte. Dort wie auch beim LKA Bayern gibt es spezielle Netzwerkfahnder.

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    Unglaublich.

  4. #904
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    Standard AW: Die Abschaffung der Meinungsfreiheit in der BRD

    Zitat Zitat von Jay Beitrag anzeigen
    Meinungsfreiheit? Fehlanzeige! Ausländische Putzfrau wird wegen folgender Aussage verklagt.

    „Den Staat bescheißen, Leute beklauen, vergewaltigen, sich die Eier wundschaukeln, Geld von uns fordern und den Staat verklagen. Das können sie. Sie sind ja wertvoller als Gold, unsere Superfachkräfte. Ich hoffe, unsere Gerichte schmettern alles ab. Wenn ich Richter wäre, würde ich sagen, wenn euch etwas nicht passt, geht wieder nach Hause. Wir müssen aufhören, uns das alles gefallen zu lassen.“

    Grund? Mit ihrem Facebook-Post habe die Angeklagte behauptet, Flüchtlinge seien generell Straftäter im schlimmeren Sinne, so Amtsrichter Christian Calame in der Hauptverhandlung. Weiter habe sie die Leute gegen Flüchtlinge aufgestachelt, weil sie den Leuten Angst gemacht habe. Deshalb, so fasste Calame zusammen, sei die Tat der 41-Jährigen keine Tat am unteren Rand der Strafbarkeit. Die Kripo Fürstenfeldbruck hatte den Fall aufgedeckt, nachdem sie einen Hinweis vom Landeskriminalamt (LKA) Nordrhein-Westfalen bekommen hatte. Dort wie auch beim LKA Bayern gibt es spezielle Netzwerkfahnder.

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    Unglaublich.
    Unglaublich? Nein, die machen langsam Ernst. Du hattest ein entlarvendes Video in einem anderen Strang gebracht. Ich sehe jetzt einen direkten Zusammenhang.
    "Um eine multiethnische Gesellschaft zum Funktionieren zu bringen, müssen wir dann auch ganz klar zeigen, daß der Staat fähig ist, die Menschen, die dagegen aus Haß verstoßen, richtig zu bestrafen."
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  5. #905
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    Standard AW: Die Abschaffung der Meinungsfreiheit in der BRD

    Zitat Zitat von Jay Beitrag anzeigen
    Meinungsfreiheit? Fehlanzeige! Ausländische Putzfrau wird wegen folgender Aussage verklagt.

    „Den Staat bescheißen, Leute beklauen, vergewaltigen, sich die Eier wundschaukeln, Geld von uns fordern und den Staat verklagen. Das können sie. Sie sind ja wertvoller als Gold, unsere Superfachkräfte. Ich hoffe, unsere Gerichte schmettern alles ab. Wenn ich Richter wäre, würde ich sagen, wenn euch etwas nicht passt, geht wieder nach Hause. Wir müssen aufhören, uns das alles gefallen zu lassen.“

    Grund? Mit ihrem Facebook-Post habe die Angeklagte behauptet, Flüchtlinge seien generell Straftäter im schlimmeren Sinne, so Amtsrichter Christian Calame in der Hauptverhandlung. Weiter habe sie die Leute gegen Flüchtlinge aufgestachelt, weil sie den Leuten Angst gemacht habe. Deshalb, so fasste Calame zusammen, sei die Tat der 41-Jährigen keine Tat am unteren Rand der Strafbarkeit. Die Kripo Fürstenfeldbruck hatte den Fall aufgedeckt, nachdem sie einen Hinweis vom Landeskriminalamt (LKA) Nordrhein-Westfalen bekommen hatte. Dort wie auch beim LKA Bayern gibt es spezielle Netzwerkfahnder.

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    Unglaublich.
    Es geht noch orwellianischer in Führerin Merkels buntem Reich:


    Von Cantaloop
    | Eine kleine, fast schon unscheinbare Nachricht zum Thema „Hasspostings“ in den Lokalnachrichten,
    die aber in hohem Maße „sozialen Sprengstoff“ in sich birgt. Wie man den [Links nur für registrierte Nutzer] aus Berlin entneh-
    men kann, wurde eine 62-jährige Frau vom Amtsgericht Tiergarten zu einer nicht unerheblichen Geldstrafe verurteilt,
    aufgrund eines von ihr „gelikten“ Fotos in den bekannten sozialen Netzwerken, unter dem sich eine längere Kommen-
    tar-Reihe mit teilweise „menschenfeindlichem“ Charakter befand. Es ging, wie man sich schon unschwer denken kann,
    um das Thema „Flüchtlinge“. Auf die maßgeblich menschenverachtenden Äußerungen wird indes nicht näher einge-
    gangen – weder seitens des Gerichtes noch der empörten Medien.
    Diese Anmerkungen seien angeblich allesamt „furchtbar schlimm“ gewesen. Und – last but not least; dieses Vergehen
    veranlasste die Polizei sogar dazu, die Wohnung der Seniorin zu durchsuchen(!).




    Wir fassen also zusammen; alleine das „Liken“ eines Bildes unter dessen weiteren Kommentarspalten mutmaßlich
    „Fremdenhass“ implizit sein kann, veranlasst das Amtsgericht Berliner Mitte nicht nur eine deftige Geldstrafe zu
    verhängen, sondern auch noch gleich die Wohnung einer bis dato vollkommen unbescholtenen Seniorin, die im
    Übrigen [Links nur für registrierte Nutzer] mit Name und Wohnort genannt wird, zu durchsuchen. Sie wurde offenbar von privaten Face-
    book-Blockwarten wegen Volksverhetzung angezeigt und weiß jetzt sicherlich ganz genau, wie es sich anfühlt, als
    Schwerverbrecher behandelt zu werden.
    Die Angeklagte: „Es war doch nur ein Foto, das ich da gelikt habe. Der Text dazu war nicht von mir. Ich
    hatte den nicht mal richtig gelesen?…“


    Die Zeilen, die die Sekretärin verbreitete, hatten allerschlimmste Drohungen und Beleidigungen zum Inhalt.
    „Was halten Sie von Flüchtlingen?“ – „Abstand!“, war noch die harmloseste Passage. Vorwurf der Staatsan-
    waltschaft: Volksverhetzung.

    ES WAR NUR EIN LIKE! Sie handelte nicht mit Drogen, stach niemanden nieder. Aber sie war a) Deutsche
    und b) bezog (nur mit einem Like!) Stellung. Die merkelfaschistische Gesinnungsjustiz schlug mit voller
    Härte zu! Für ein kräftiges "Deutschland verrecke!" hätte man vielleicht ihre "Zivilcourage" gelobt.....

    Weiter geht es hier: [Links nur für registrierte Nutzer].

    Ich bin in der DDR großgeworden. Alles andere als ein demokratischer Rechtsstaat.

    Aber im Vergleich zur BRD (außer-noch!-technisch/wirtschaftlich) in allem um Welten besser!
    “What exactly is your ‘fair share’ of what someone else has worked for?”
    Thomas Sowell

  6. #906
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    Standard AW: Die Abschaffung der Meinungsfreiheit in der BRD

    Zitat Zitat von Jay Beitrag anzeigen
    Meinungsfreiheit? Fehlanzeige! Ausländische Putzfrau wird wegen folgender Aussage verklagt.

    „Den Staat bescheißen, Leute beklauen, vergewaltigen, sich die Eier wundschaukeln, Geld von uns fordern und den Staat verklagen. Das können sie. Sie sind ja wertvoller als Gold, unsere Superfachkräfte. Ich hoffe, unsere Gerichte schmettern alles ab. Wenn ich Richter wäre, würde ich sagen, wenn euch etwas nicht passt, geht wieder nach Hause. Wir müssen aufhören, uns das alles gefallen zu lassen.“

    Grund? Mit ihrem Facebook-Post habe die Angeklagte behauptet, Flüchtlinge seien generell Straftäter im schlimmeren Sinne, so Amtsrichter Christian Calame in der Hauptverhandlung. Weiter habe sie die Leute gegen Flüchtlinge aufgestachelt, weil sie den Leuten Angst gemacht habe. Deshalb, so fasste Calame zusammen, sei die Tat der 41-Jährigen keine Tat am unteren Rand der Strafbarkeit. Die Kripo Fürstenfeldbruck hatte den Fall aufgedeckt, nachdem sie einen Hinweis vom Landeskriminalamt (LKA) Nordrhein-Westfalen bekommen hatte. Dort wie auch beim LKA Bayern gibt es spezielle Netzwerkfahnder.

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    Unglaublich.
    Die Angeklagte gab sich geständig. „Ich weiß nicht, was mich da gepackt hat“, meinte sie. Das fragten sich auch Gericht und Staatsanwältin. Denn die 41-Jährige ist mit einem Slowenen liiert, und ihre Schwägerin stammt aus der Dominikanischen Republik.
    Es liegt doch auf der Hand: Sie und ihre ausländische Familie haben sich integriert,
    Kennt ihr diesen Moment, in dem plötzlich alles Sinn ergibt und man merkt, dass der ganze Scheiß sich wirklich lohnt? Ich auch nicht.

    Es gibt indes wenige Menschen, die eine Phantasie für die Wahrheit des Realen besitzen ...

  7. #907
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    Standard AW: Die Abschaffung der Meinungsfreiheit in der BRD

    Zitat Zitat von Leberecht Beitrag anzeigen
    Das ist nur die halbe Wahrheit. Der Staat entscheidet, wann er Gesetzen anwendet/durchsetzt und wann nicht. Mithin gelten sie nur, wenn Rechtslagen im staatlichen Interesse sind. Eine Art staatlicher Anarchie eben.
    Der Staat entscheidet auch im Vorfeld was Gesetz ist und was nicht (Rechtspostitivismus).
    Da zaehlt eben Gesinnung mehr, als der Klartext von Gesetzen. Gesinnungsrecht eben.
    Wahrheit Macht Frei!

  8. #908
    Freigeist Benutzerbild von Nereus
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    Standard AW: Die Abschaffung der Meinungsfreiheit in der BRD

    Zitat Zitat von Rhino Beitrag anzeigen
    Der Staat entscheidet auch im Vorfeld was Gesetz ist und was nicht (Rechtspostitivismus).
    Da zaehlt eben Gesinnung mehr, als der Klartext von Gesetzen. Gesinnungsrecht eben.
    Dann war der Reichstagsbrandprozeß damals noch rechtsstaatlich? Göring konnte sich nicht durchsetzen, wie er wollte, es gab Freisprüche.
    Gehöre zu den Scharen, die zwischen Maas und Memel, Etsch und Belt, immer schon hier waren!

  9. #909
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    Standard AW: Die Abschaffung der Meinungsfreiheit in der BRD

    Verfassungsgericht läßt Rentnerin im Gefängnis verrecken


    Das Bundesverfassungsgericht setzt seine Rechtsbeugung fort. Am Freitag hat es einen Beschluß veröffentlicht, der für eine 89-jährige Rentnerin das Todesurteil bedeuten könnte.

    Ursula Haverbeck sitzt derzeit für zwei Jahre im Gefängnis, weil sie ihre Meinung zur Geschichte geäußert hat. Weitere Prozesse sind anhängig, die noch ein paar Jahre draufbringen könnten.
    Nie hatten wir ein "Verfassungsgericht" , das die Verfassung so offensichtlich mit Füßen tritt wie das aktuelle.
    Da wird einerseits der Knackpunkt des §130, "den Öffentlichen Frieden stören", in den neuen Urteilen sehr streng und auch eng gefaßt, wie Akif Pirincci herausarbeitet:
    [Links nur für registrierte Nutzer]

    Immerhin, könnte man denken, ein kleiner Schritt in Richtung Meinungsfreiheit, ist damit jedenfalls gemacht.
    Gleichzeitig aber wird der Fall der "Holocaustleugnerin" Ursula Haverbeck, gar nicht zur Entscheidung angenommen!
    Die arme Frau muß also ihre letzten Lebensjahre wegen abweichender Geschichtsmeinung im Gefängnis verbringen.

    Nun hat selbstverständlich Haverbeck in absolut keiner Weise, nach keiner irgendwie möglichen Definition, "den öffentlichen Frieden gestört".
    Sie darf aber nicht freikommen, das ist eine politische Forderung. Also beugt unser Verfassungsgericht mittels eines juristischen Tricks mal wieder das Recht, die arme Rentnerin muß dafür über die Klinge springen.
    Nicht die Rechtsbeugung an sich ist erstaunlich (ist ja nicht das erste Mal), die Offensichtlichkeit und Dreistigkeit, mit der sie durchgezogen wird, allerdings schon.

    Der Rechtsstaat führt sich immer mehr ad absurdum, das Prinzip der Gewaltenteilung gilt nicht mehr, seit den Zeiten Freislers hatten deutsche Gerichte keine derart schlechte personelle Besetzung wie heute.

    Und was ist mit der großen "Sensation", die Pirincci in der strengeren Definition dessen sieht, was es zukünftig heißt, den "öffentlichen Frieden zu stören"?
    Ich sehe da eher eine neue "Rechtskosmetik" als eine echte Verbesserung durch das BVerfG.

    Der 130er ist und bleibt ein Gummiparagraph.
    In künftigen Klagefällen werden Gerichte eben nicht mehr darüber zu entscheiden haben, ob "der öffentliche Frieden" überhaupt gestört ist (was alles und nichts bedeuten kann), sondern darüber, ob diese (vorarausgesetzte) Störung einen "unfriedlichen Charakter" hat oder nicht, was ebenso alles und nichts bedeuten kann.

    Was soll sich für die Zensuropfer dadurch verbessert haben, wie Pirincci behauptet?
    Gar nichts, und das war natürlich auch gar nicht beabsichtigt!

  10. #910
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    Standard AW: In Deutschland wird offiziell die Meinungsfreiheit abgeschaft

    Ich hab auch lang danach gesucht und natürlich keine Antwort gefunden. Darf ja nirgenswo stehen. Zerleg das Wort doch mal NATIONAL - SOZIALISMUS. Sozialismus der Nazi und der Sozialisten ähneln sich frappierend aber halt nicht ganz genau. National nur aufs eigene Volk bezogen. Was wir jetzt haben ist ein INTERNATIONALSOZIALISMUS.
    War mal ein Spruch von Volkers Pispers "Die AfD sind keine Nazis, dann wären sie ja sozial"
    Hui da ging ein eisiges Schweigen durchs Publikum.
    Wobei ich jetzt Adolfs blinden Judenhass nicht beschönigen möchte. Ich sag jetzt bewusst blind, weil wem stach Adolfs "devisenloser" Warenhandel am meisten ins Auge?

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