Meinungsfreiheit?

[Buella]

Buellilein, es hat in D nie eine Meinugsfreiheit gegeben, also kann man auch nichts abschaffen.

Naja!
Zumindest wurde so getan, bzw. wurde es einer Monstranz gleich der Menschheit präsentiert, daß man der leuchtenste aller erleuchteten rechtsstaatlichen Musterschüler sei!

[Löwe]

Naja!
Zumindest wurde so getan, bzw. wurde es einer Monstranz gleich der Menschheit präsentiert, daß man der leuchtenste aller erleuchteten rechtsstaatlichen Musterschüler sei!

Ja, mit übergrossen Lettern in der "Bild". Ich könnt kotzen, wenn ich sehe für wie blöde man mich hält.

[herberger]

4 MONATE HAFT FÜR URSULA HAVERBECK
Landgericht Detmold, 28.11.2017
Ursula Haverbeck ist wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Sie soll 14 Monate in Haft. Damit blieb das Gericht weit unter den von der Staatsanwaltschaft geforderten 18 Monaten. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Anwälte kündigten an, das Oberlandesgericht Hamm als letzte Instanz für eine Überprüfung einzuschalten.
In dem Verfahren wegen eines Briefes an den Detmolder Bürgermeister gab es einen Freispruch auf Kosten der Staatskasse.
Freiheitsstrafen, die nicht über zwei Jahren liegen und mehr als ein Jahr betragen, können bei günstiger Sozialprognose zur Bewährung ausgesetzt werden, wenn nach der Gesamtwürdigung von Tat und Persönlichkeit der Verurteilten besondere Umstände vorliegen. Der Richter gestand, dass er fasziniert von der Persönlichkeit von Ursula Haverbeck sei: wenn das kein besonderer Umstand in der Persönlichkeit der Verurteilten ist - was dann? Stattdessen stellte er eine schlechte Sozialprognose, da Ursula Haverbeck offenbar aus all den Verfahren anscheinend nicht gelernt hat, dass sie von diesen "Straftaten" endlich die Finger lassen müsste.
Das Gericht zog sich wie in diesen Verfahren üblich auf die "Offenkundigkeit des Holocaust“ zurück, der nicht bewiesen werden müsse.

[Mr.Smith]

Wenn man sich anschaut, welche Urteile in den letzten Monaten "im Namen des Volkes" gefällt wurden ergibt sich folgendes Bild:
-Die Erwähnung von Straftaten, die von Ausländern begangen wurden ist Volksverhetzung
-Kritik am Islam ist Volksverhetzung
-Die Erwähnung von Verbrechen, die im Namen Allahs begangen wurden ist Volksverhetzung
-Kritik an der Einwanderungspolitik führt eine Überprüfung der Gesinnung des Kritikers nach sich und in der Regel eine Anklage wegen Volksverhetzung
-Die Kritik an Ausländern, die nach Deutschland kommen um sich an uns finanziell zu bereichern ist Volksverhetzung

[Zirkuszelt]

Wenn man sich anschaut, welche Urteile in den letzten Monaten "im Namen des Volkes" gefällt wurden ergibt sich folgendes Bild:
-Die Erwähnung von Straftaten, die von Ausländern begangen wurden ist Volksverhetzung
-Kritik am Islam ist Volksverhetzung
-Die Erwähnung von Verbrechen, die im Namen Allahs begangen wurden ist Volksverhetzung
-Kritik an der Einwanderungspolitik führt eine Überprüfung der Gesinnung des Kritikers nach sich und in der Regel eine Anklage wegen Volksverhetzung
-Die Kritik an Ausländern, die nach Deutschland kommen um sich an uns finanziell zu bereichern ist Volksverhetzung

Keep calm and carry on .In die AfD oder in die Söder-CSU eintreten und aktiv Politik gegen den herrschenden Poltiktrend machen.

[Oscha]

Meinungsfreiheit hatten wir nach 45 ja nie. Aber das große prob ist, wo Menschenrechtsverletzungen anzeigen?

[Ausonius]

Meinungsfreiheit hatten wir nach 45 ja nie.

Was? Vor 1945 konntest du für eine Meinung hingerichtet werden. Das ist heute nicht mehr so.

[Kaktus]

Was? Vor 1945 konntest du für eine Meinung hingerichtet werden. Das ist heute nicht mehr so.

Du wirst sozial und auf dem Arbeitsmarkt "hingerichtet"

[MANFREDM]

4 MONATE HAFT FÜR URSULA HAVERBECK
Landgericht Detmold, 28.11.2017
Ursula Haverbeck ist wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Sie soll 14 Monate in Haft. Damit blieb das Gericht weit unter den von der Staatsanwaltschaft geforderten 18 Monaten. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Anwälte kündigten an, das Oberlandesgericht Hamm als letzte Instanz für eine Überprüfung einzuschalten.
In dem Verfahren wegen eines Briefes an den Detmolder Bürgermeister gab es einen Freispruch auf Kosten der Staatskasse.
Freiheitsstrafen, die nicht über zwei Jahren liegen und mehr als ein Jahr betragen, können bei günstiger Sozialprognose zur Bewährung ausgesetzt werden, wenn nach der Gesamtwürdigung von Tat und Persönlichkeit der Verurteilten besondere Umstände vorliegen. Der Richter gestand, dass er fasziniert von der Persönlichkeit von Ursula Haverbeck sei: wenn das kein besonderer Umstand in der Persönlichkeit der Verurteilten ist - was dann? Stattdessen stellte er eine schlechte Sozialprognose, da Ursula Haverbeck offenbar aus all den Verfahren anscheinend nicht gelernt hat, dass sie von diesen "Straftaten" endlich die Finger lassen müsste.
Das Gericht zog sich wie in diesen Verfahren üblich auf die "Offenkundigkeit des Holocaust“ zurück, der nicht bewiesen werden müsse.

Weist du was: die Haverbeck hat einen ganz gewaltigen Schaden. Ich würde mich in dieser dümmlichen Form nicht der Leugnung historischer Tatsachen hingeben. Es geht auch intelligenter. Israelische Fahnen zu verbrennen, ist doch auch ganz nett.

[herberger]

Was? Vor 1945 konntest du für eine Meinung hingerichtet werden. Das ist heute nicht mehr so.

Stammt aus meiner Familie, wer Kommunist war, das konnte man vor 1945 leicht raushören.

Nach dem mein Vater erzählte was er in Leningrad sah, da haben Bekannte zu ihm gesagt du spinnst ja, in der Sowjetunion gibt es das und gibt es das sie waren fest im Glauben die Sowjetunion wäre ein Paradies.

Mein Großmutter ging nach 1933 in ihrem Lebensmittelladen und sagte zum Besitzer ein SPD Mann, "Sagen sie mal kann es sein das ich ihren Sohn in HJ Uniform gesehen habe, der Kaufmann "Ja das ist richtig, ich habe immer gesagt jetzt darf keiner beiseite stehen"!