Zensurgesetz wird durchgepeitscht !

[Erik der Rote]

Gesetz gegen "Hassrede" So will Maas Facebook und Co. büßen lassen

Will Heiko Maas soziale Netzwerke zu Zensurmaschinen machen? Sein Gesetz gegen Hassrede gerät von allen Seiten unter Beschuss. Die Bundesregierung hat es jetzt trotzdem beschlossen, mit einer interessanten Änderung.

Union und SPD hatten Maas zuletzt zur Vorlage des im Bundestag beschließen - die letzte Lesung ist direkt vor der Sommerpause angesetzt.Gesetzes gedrängt. Die Fraktionen wollen das Gesetz jedenfalls, trotz der vielen Einwände aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft, weiter nach engem Zeitplan

Warum auf einmal die Eile innerhalb der Großen Koalition will man die nächste "Flüchtingswelle" für Deutschland nicht durch Misstöne propagandistisch gefährdet sehen !

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das ENde der Meinungsfreiheit ist jetzt auch offiziell da !

[Deutschmann]

Nun, da kann man ja nur beten dass sich die verbalen und ungefährlichen Hassparolen in den sozialen Netzwerken nicht aktiv auf die Strasse verlagern. Dumm. Sehr dumm von denen, ein überschau- und kontrollierbares Ventil zu schließen.

[Souvenir]

Werden wir alle verarscht und viele Menschen bemerken es nicht

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) wolle „defakto eine neue Zensurbehörde aufbauen, die sogenannte Fake-News im Internet mit Bußgeldern belegen soll“. Dies sagte AfD-Chefin Frauke Petry am Samstag im Anschluss an den ENF-Gipfel in Koblenz, so das News-Portal „[Links nur für registrierte Nutzer]„. Dafür sei „eine Agentur beauftragt, die selbst Fake-News in die Welt setzt, nach unseren Recherchen“, sagte Petry weiter.

Politik erträgt kritisierende Bürger nur schwer

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[Anne Bonny]

Werden wir alle verarscht und viele Menschen bemerken es nicht

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) wolle „defakto eine neue Zensurbehörde aufbauen, die sogenannte Fake-News im Internet mit Bußgeldern belegen soll“. Dies sagte AfD-Chefin Frauke Petry am Samstag im Anschluss an den ENF-Gipfel in Koblenz, so das News-Portal „[Links nur für registrierte Nutzer]„. Dafür sei „eine Agentur beauftragt, die selbst Fake-News in die Welt setzt, nach unseren Recherchen“, sagte Petry weiter.

Politik erträgt kritisierende Bürger nur schwer

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Und wenn sich herausstellt, dass weder Assad noch Putin am Giftgasangriff in Syrien Schuld haben, kriegt dann Gabriel von Maas eins übergebraten ?

[Deutschmann]

Und wenn sich herausstellt, dass weder Assad noch Putin am Giftgasangriff in Syrien Schuld haben, kriegt dann Gabriel von Maas eins übergebraten ?

Eher nicht. Gegen Hasskommentare ... OK. Aber bei Fake-News zieht das viel größer Kreise. Dann gilt nämlich nur das als Echt was der Regierung genehm ist. Das hat die komplette Medienmeute wohl noch nicht begriffen. BILD und Co. bleiben davon auch nicht verschont.

Da wird wegen einem inhaftierten Journalisten in der Türkei ein Fass aufgemacht und hier steuern wir auf eine knallharte staatliche Presseagentur zu. Und keinen der betroffenen juckts. Bin mal gespannt wieviel Journalisten dann bei uns einsitzen werden.

[Uffzach]

das ENde der Meinungsfreiheit ist jetzt auch offiziell da !

Ach was. Meinungsfreiheit hat ja nichts mit Emotionsfreiheit zu tun. Man kann seine Meinung ja auch ohne Schaum vorm Mund äußern ... das macht sie übrigens verständlicher

[Lykurg]

Nun, da kann man ja nur beten dass sich die verbalen und ungefährlichen Hassparolen in den sozialen Netzwerken nicht aktiv auf die Strasse verlagern. Dumm. Sehr dumm von denen, ein überschau- und kontrollierbares Ventil zu schließen.

Genauso sehe ich das auch. Noch wird der Hass von Millionen Deutschen nur verbal geäußert; wenn er sich mal im echten Leben entladen würde, dann würden sich sicherlich einige Politiker nicht mehr so wohl fühlen.

[Soshana]

Werden wir alle verarscht und viele Menschen bemerken es nicht

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) wolle „defakto eine neue Zensurbehörde aufbauen, die sogenannte Fake-News im Internet mit Bußgeldern belegen soll“. Dies sagte AfD-Chefin Frauke Petry am Samstag im Anschluss an den ENF-Gipfel in Koblenz, so das News-Portal „[Links nur für registrierte Nutzer]„. Dafür sei „eine Agentur beauftragt, die selbst Fake-News in die Welt setzt, nach unseren Recherchen“, sagte Petry weiter.

Politik erträgt kritisierende Bürger nur schwer

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Die Frage ist ja auch, ob Merkels BRD-Stasi-Tscheka den Begriff "Hasskommentar" weit oder eng bzw. restriktiv juristisch auslegen wird ? Wann ist jemand ein Abweichler und Stoerenfried im BRD-System und ab wann kann man bei ihm/ihr von einer "Hassrede" sprechen ?

Ich fuerchte, dass der staatlichen Willkuer bei den Anwendung des Gesetzes Tuer und Tor geoeffnet werden, mit der Folge, dass jemand dann ganz schnell unter diesem Begriff "Hasskommentar" subsumiert werden wird.

Die BRD-Tscheka wird sehr schnell jemanden zum Hassredner abstempeln. Das hat man ja schon bei Steinmeier gesehen, der Praesident Trump letztes Jahr als einen "Hassprediger" bezeichnet hatte.

[Soshana]

Genauso sehe ich das auch. Noch wird der Hass von Millionen Deutschen nur verbal geäußert; wenn er sich mal im echten Leben entladen würde, dann würden sich sicherlich einige Politiker nicht mehr so wohl fühlen.

Ich habe in meinem Regal ein historisches Buch ueber Mohammend von einem Geschichtsprofessor stehen. Dort wird beschrieben, dass der Prophet Mohammed ein Massenmoerder sein koennte, weil er hunderte Menschen abschlachten liess.

Ist das jetzt bei diesem Professor ein "Hasskommentar" gegenueber dem Islam und Mohammed und muss diese Passage aus dem Buch in Zukunft herausgestrichen werden ?

Die BRD-Zensur duerfte bald auch auf dem Buechersektor Ueberschichten schieben ?

Mich erinnert das langsam an die Verhaeltnisse in der einstigen DDR und Sowjetunion. Da verschwanden dann ja auch ploetzlich etliche Buecher und Schriften aus dem Buecherregal.

Die BRD wird zunehmend von totalitaer denkenden NWO-Rotfaschisten regiert.

[Soshana]

Ach was. Meinungsfreiheit hat ja nichts mit Emotionsfreiheit zu tun. Man kann seine Meinung ja auch ohne Schaum vorm Mund äußern ... das macht sie übrigens verständlicher

Wenn Steinmeier konsequent waere, muesste er alle Reden vom "Hassprediger" Trump im BRD-System verschwinden lassen. Steinmeier muesste also dafuer sorgen, dass Trumps Reden in der BRD nicht mehr gelesen werden koennen.