Explosion bei H4-Fällen

[Hay]

Die Pflichten gelten tatsächlich nur für Deutsche

Und ich nehme nun an, dass zwischen Personen mit deutschem Paß und zwischen Personen mit deutschem Paß ohne Migrationshintergrund unterschieden wird.

[Hay]

Soweit die Theorie ...

Die läßt sich aber anwenden und zwar ganz ohne Diskussionen. Sie läßt sich nur dann nicht anwenden, wenn es Bestimmungen innerhalb der Behörde gibt, mit einem bestimmten Personenkreis anders zu verfahren. Oder dann, wenn Sachbearbeiter mit einer Zugehörigkeit zum bestimmten Personenkreis verantwortlich sind und entscheiden. So gehen zum Beispiel auf den Wohnungsämtern die Wohnungen weg.

[Hay]

Es gibt im Wesentlichen nur 2 Gruppen von Fällen, welche zur Leistungskürzung führen.
1. Verstoß gegen Melde- und Mitwirkungspflichten
-wenn der ALG II-Bezieher trotz erfolgter Belehrung über die Rechtsfolgen nicht der Aufforderung nachkommt,

• sich bei dem Leistungsträger persönlich zu melden
• bei einem ärztlichen oder psychologischen Untersuchungstermin zu erscheinen

2. Verstoß gegen Verhaltenspflichten
Der Arbeitslose im ALG II-Bezug hat alle sich ihm bietenden Möglichkeiten zur Beendigung oder Verringerung seiner Hilfebedürftigkeit auszuschöpfen. Insbesondere ist er verpflichtet, aktiv an sämtlichen Maßnahmen zur Wiedereingliederung in Arbeit mitzuwirken.Die Sanktion kann auch verhängt werden, wenn der ALG II-Bezieher trotz erfolgter Belehrung über die Rechtsfolgen nicht der Aufforderung nachkommt,

• sich bei dem Leistungsträger persönlich zu melden
• bei einem ärztlichen oder psychologischen Untersuchungstermin zu erscheinen

Ist der ALG II-Bezieher erkrankt, kann der Leistungsträger festlegen, dass die Aufforderung für den ersten Tag der wiederhergestellten Arbeitsfähigkeit gilt. Auch die Verletzung dieser Meldepflicht kann die erwähnten Sanktionen nach sich ziehen.

Den 3. Fall, Sonderfälle,zähle ich mal nicht mit, weil eigentlich so vom ALGII-Empfänger nicht zu beeinflussen.

Sanktionen können danach auch verhängt werden, wenn der ALG II-Bezieher

• sein Einkommen oder Vermögen nach Vollendung des 18.Lebensjahres in der Absicht vermindert hat, einen Anspruch oder eine Erhöhung von ALG II zu erwirken
• trotz erfolgter Belehrung über die Rechtsfolgen sein unwirtschaftliches Verhalten nicht ändert (etwa ständig ungerechtfertigt hohe Strom- oder Telefonkosten)
• deshalb kein ALG I erhält, weil der Anspruch wegen der Verhängung einer Sperrzeit ruht oder erloschen ist (Fälle des § 144 SGB III)
• die Voraussetzungen für den Eintritt einer Sperrzeit erfüllt, die zum Ruhen oder Erlöschen eines Anspruchs auf ALG I führen würde

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Jo. Tatsache ist, dass er sich seinen Urlaub zum Beispiel genehmigen lassen muss und auch nicht einfach an Werktagen seinen Wohnort verlassen darf. Da wurde schon derart von Sachbearbeitern gesichteten Hartz-IV-Empfängern die Leistungen gekürzt, wie ich gelesen habe.

[Valdyn]

Jaaaa!

700.000 Hartz IV-Empfänger aus nichteuropäischen Ländern. Die Anzahl an Syrern unter den Empfängern hat sich einem Bericht zufolge mehr als verdreifacht.



"Wertvoller als Gold"
"Werden am Arbeitsmarkt händeringend gesucht"

Wann straft das Volk diese Lügenregierung ab?

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Das ist nur der Beweis dafür, wie rassistisch und diskriminierend die deutsche Aufnahmegesellschaft ist.

[BlackForrester]

Jaaaa!

700.000 Hartz IV-Empfänger aus nichteuropäischen Ländern. Die Anzahl an Syrern unter den Empfängern hat sich einem Bericht zufolge mehr als verdreifacht.

"Wertvoller als Gold"
"Werden am Arbeitsmarkt händeringend gesucht"

Wann straft das Volk diese Lügenregierung ab?

Was wäre die Option?

Dass Menschen, welche zu Hunderttauenden infolge Krieg aus der Heimat flüchten, erst einmal auf sozialen Transferleistungen angewiesen sein werden liegt in der Natur der Sache. Die Frage, welche ich mir bei der Zahl stelle - wie hoch ist der Anteil derer, welche vor Krieg und Verfolgung in dieses Land gekommen sind und nach Art. 16a GG und der Genfer Flüchtlungskonvention Schutz und Aufenthalt zu gewähren ist und wie hoch ist der Anteil derer, welchen diese Schutzrechte NICHT zustehen und - wie viele der rund 500 000 Menschen, welche kein Schutzrecht geltend machen können, aber Aufenthaltsstatus genießen sind ebenfalls in ALGII-Bezug.

[Schlummifix]

Was wäre die Option?

Dass Menschen, welche zu Hunderttauenden infolge Krieg aus der Heimat flüchten, erst einmal auf sozialen Transferleistungen angewiesen sein werden liegt in der Natur der Sache. Die Frage, welche ich mir bei der Zahl stelle - wie hoch ist der Anteil derer, welche vor Krieg und Verfolgung in dieses Land gekommen sind und nach Art. 16a GG und der Genfer Flüchtlungskonvention Schutz und Aufenthalt zu gewähren ist und wie hoch ist der Anteil derer, welchen diese Schutzrechte NICHT zustehen und - wie viele der rund 500 000 Menschen, welche kein Schutzrecht geltend machen können, aber Aufenthaltsstatus genießen sind ebenfalls in ALGII-Bezug.

Laut Regierungssprech sind das doch Fachkräfte, die am Arbeitsmarkt "händeringend gesucht werden".
Was denn nun ?
Ich lasse mich nur ungern dümmlich belügen. Auch wenn das Lügen für diese Regierung inzwischen völlig normal ist.

[navy]

Sieht nach außen so aus, stimmt aber so nicht.
Die meisten Deutschen die da antanzen, haben noch sowas wie den Hauch einer Qualifikation. Bei Ausländern dagegen geht man davon aus dass die gar nix können. Auch die Arbeitgeber wollen keine Ausländer. Selbst für die dümmsten Jobs. Und Sanktionen gibt es bei Deutschen und Ausländern gleichauf. Nur sind die Ausländer meist cleverer und "Diskussionsfreudiger" als die Deutschen, so dass die Prüfer irgendwann entnervt aufgeben.

In Bayern wurden die Kosovo Gestalten, vor 10 Jahren schon als Nicht Arbeitsfähig eingestuft. Das Schul System dort ist eine Kathastrophe, reicht aber als Partner der EU und Berlin, um viele Millionen gemeinsam zustehlen

[tabasco]

Habe schon gedacht es hätte die Hartzler zerissen.

Ich dachte, die Akten-Stapel sei explodiert.

[black_swan]

Weg mit diesen Hartz IV Scheiss - bedindungsloses Grundeinkommen und gut iss....alles andere ist MÜLL !.

[Sondierer]

Weg mit diesen Hartz IV Scheiss - bedindungsloses Grundeinkommen und gut iss....alles andere ist MÜLL !.

Nein, das bedingungslos ist unbezahlbar. Ich würd für mehr jobs sorgen.