Kritik an von der Leyen
Justiz stellt Ermittlungen gegen Bundeswehroffizier ein
Für ein bisschen Kritik an Ministerin von der Leyen hatte ein Bundeswehroffizier Ärger bekommen, sogar einen Putsch-Aufruf warf ihm die Truppe vor. Die Justiz erklärte nun die Anzeige für substanzlos.
Die Justiz hat das Ermittlungsverfahren gegen einen kritischen Oberstleutnant der [Links nur für registrierte Nutzer] eingestellt, der Verteidigungsministerin [Links nur für registrierte Nutzer] ([Links nur für registrierte Nutzer]) im Frühsommer angegriffen hatte. Der erfahrene Offizier war für seine Kritik an der Ministerin von der Bundeswehr [Links nur für registrierte Nutzer]
Nach SPIEGEL-Informationen sah die Staatsanwaltschaft Schweinfurt keine Anhaltspunkte, dass der Oberstleutnant bei einem Kommentar auf einer Lehrgangsveranstaltung am 12. Mai in Wildflecken zum Aufstand aufrief. Deswegen stellte sie das Verfahren (AZ 7 Js 6809/17) bereits am 11. September ein.
Der Fall illustriert für viele in der Bundeswehr eine Art Hexenjagd gegen alle Offiziere, die es öffentlich oder intern wagen, die Ministerin zu kritisieren. Zwar wird im Ressort der CDU-Frau stets betont, die Anzeige gegen den Kritiker sei von der Dienststelle gestellt worden. Offen aber bleibt, warum von der Leyen die Posse über Monate laufen ließ.
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Ewiger Wald, ewiges Volk, es lebt der Baum wie du und ich, er strebt zum Raum wie du und ich, sein stirb und werde lebt die Zeit, Volk steht wie Wald, in Ewigkeit.
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