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Thema: Das deutsche "Jobwunder" ist schlechter als sein Ruf

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  1. #1
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    Standard AW: Das deutsche "Jobwunder" ist schlechter als sein Ruf

    Die Wirtschaft zum Stillstand zu bekommen, die einzige Massnahme die das Potential hätte, die Deutschen zu retten.

  2. #2
    Mitglied Benutzerbild von Kreuzbube
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    Standard AW: Das deutsche "Jobwunder" ist schlechter als sein Ruf

    Zitat Zitat von Motzi Beitrag anzeigen
    Ich zitiere mal aus dem Internet:

    Ein Generalstreik ist eine „Form des Arbeitskampfs, bei der alle oder die meisten Arbeitnehmer in Streik treten, um die gesamte Wirtschaft zum Stillstand zu bringen, meist in der Absicht, politischen Forderungen Nachdruck zu verleihen“, wie es das Gabler-Wirtschaftslexikon formuliert.
    In der Bundesrepublik ist ein Generalstreik nicht vom Streikrecht abgedeckt und somit rechtswidrig, weil er politisch motiviert ist.
    Er ist zwar nicht verboten, aber durch einen Gerichtsentscheid von 1955 untersagt.
    Den Gewerkschaften würden massive Schadensersatzforderungen drohen.
    Der damalige Präsident des Bundesarbeitsgerichts, Carl Nipperdey, setzte sich damit gegen die Gewerkschaften durch.
    Er war übrigens vorher bei den Nazis aktiv und beteiligte sich als Jurist an den faschistischen Kriegs- und Okkupationsstrategien.
    Der erfolgreichste Generalstreik der deutschen Arbeiterbewegung richtete sich 1920 gegen einen rechtsgerichteten Putsch gegen die Weimarer Republik – die Vorläufer der Faschisten scheiterten an der Einheit der Arbeiterbewegung. Hitler wäre wohl auch nur mit einem Generalstreik zu verhindern gewesen.
    Ist es ein Zufall, dass die Bundesrepublik diese Kampfform der Arbeiter untersagt?

    Rechtslage in Deutschland

    In Deutschland sind Generalstreiks, anders als etwa in europäischen Staaten wie Frankreich oder Italien, juristisch nicht vom [Links nur für registrierte Nutzer] gedeckt. Daraus könnten sich Schadensersatzansprüche der Wirtschaft gegen aufrufende Gewerkschaften ergeben.
    Entsprechende gerichtliche Entscheidungen basieren auf einem Gutachten von 1952 und führten zu dem Urteil des [Links nur für registrierte Nutzer] aus dem Jahre 1955, an denen beide Male [Links nur für registrierte Nutzer] zentral beteiligt war[Links nur für registrierte Nutzer]. Das Streikrecht wird allerdings im Rahmen mehrerer seitdem geschlossener internationaler Abkommen, aber auch im Rahmen der Rechtsprechung des [Links nur für registrierte Nutzer], weiter ausgelegt. Mangels eines Anlasses haben sich die deutschen Gerichte jedoch noch nicht weiter damit auseinandergesetzt.
    Eine Ausnahmeregelung ist einzig dem [Links nur für registrierte Nutzer]: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ zu entnehmen.
    Zitat Zitat von Das Leben Beitrag anzeigen
    Die Wirtschaft zum Stillstand zu bekommen, die einzige Massnahme die das Potential hätte, die Deutschen zu retten.
    Ja, `ne schwierige Angelegenheit. Wenn überhaupt, kann nur die AfD dazu aufrufen. Werden die aber nicht tun, da die Folgen unabsehbar sind und sowas schnell eine Eigendynamik entwickelt.

    "Lieber entdeckte ich einen Satz der Geometrie, als daß ich den Thron von Persien gewänne!"
    Thales von Milet (Philosoph, Staatsmann und Mathematiker 624 v.u.Z. - 546 v.u.Z.)

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