Netzwerkdurchsetzungsgesetz

[Querfront]

Twitter löscht Beitrag mit Zahlen des Robert Koch Instituts zur Ausbreitung von Infektionskrankheiten durch die Masseneinwanderung.

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Zahlen des Robert-Koch-Instituts werden von Twitter zu Hassrede erklärt


Datum: Oktober 18, 2017Autor: davidbergerweb 35 Kommentare

(David Berger) Erst gestern hat mich Twitter informiert, dass die Zensurabteilung einen meiner Tweets vom 9.Oktober sozusagen in Quarantäne nehmen musste. Er verstoße gegen die Twitter-Richtlininien zur Hassrede in Frankreich (sic!). Gleichzeitig wurde der Tweet allerdings nur für die deutschen Leser unsichtbar geschaltet ..

Alles, was der Agenda der globalistischen Eliten widerspricht, soll aus der öffentlichen Wahrnehmung verschwinden.

[Nantwin]

Wurde hier bestimmt schon erwähnt:

CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Das recht auf freie Meinungsäußerung muss fortwährend verteidigt werden. Es ist die Pflicht derjenigen, die diese Freiheit genießen, das Wort für die Unfreien zu erheben.

Etwas Paradox oder nicht? Hier schafft man die Meinungsfreiheit ab und wirbt gleichzeitig dafür? Aber wie es die CDU/CSU mit der Meinungsfreiheit hält, kann man folgender Antwort aus Facebook entnehmen: "Solange Sie Kritik im Rahmen der im Grundgesetz garantierten Meinungsfreiheit äußern, können Sie dafür juristisch nicht belangt werden."
Es geht hier ausschließlich um Juristerei und nicht um Meinungsfreiheit. Und wie objektiv Richter entscheiden, wissen wir ja alle.

[Niklas87]

Wurde hier bestimmt schon erwähnt:

CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Das recht auf freie Meinungsäußerung muss fortwährend verteidigt werden. Es ist die Pflicht derjenigen, die diese Freiheit genießen, das Wort für die Unfreien zu erheben.

Etwas Paradox oder nicht? Hier schafft man die Meinungsfreiheit ab und wirbt gleichzeitig dafür? Aber wie es die CDU/CSU mit der Meinungsfreiheit hält, kann man folgender Antwort aus Facebook entnehmen: "Solange Sie Kritik im Rahmen der im Grundgesetz garantierten Meinungsfreiheit äußern, können Sie dafür juristisch nicht belangt werden."
Es geht hier ausschließlich um Juristerei und nicht um Meinungsfreiheit. Und wie objektiv Richter entscheiden, wissen wir ja alle.

Beim NetzDG wird nicht seitens des Staates zensiert sondern an Unternehmen ausgelagert (Fällt dann unter Hausrecht und nicht Zensur). Kommt am ende aufs gleiche raus aber kein Richter kann da was machen.

[Krombacher007]

Der Lindner scheint Wort zu halten und somit gibt es einen Anlass für den Funken einer Hoffnung

FDP beantragt Aufhebung des NetzDG

Nun tut die FDP, was Christian Lindner zum NetzDG versprach. Da ist es angebracht zu sagen: Respekt.
Das ist der für mich entscheidende Satz im Gesetzentwurf der FDP, den sie im Bundestag eingebracht hat:

„Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 1. September 2017 (BGBl. I S. 3352) wird aufgehoben.“

Ich habe bei den Sondierungen genannten Koalitionsverhandlungen, die Grüne und CDU den Parteienvertretern des gottseidank nicht zustande gekommenen Jamaikavorhabens untergeschoben hatten, die FDP vor allem wegen des NetzDG scharf kritisiert.

Nun tut die FDP, was Christian Lindner zum NetzDG versprach. Da ist es angebracht zu sagen: Respekt. Verbunden mit der Hoffnung, dass dies eine Richtung angibt.

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Damit wären es jetzt schon 3 Fraktionen (AfD, Linke und FDP) die sich (teilweise) gegen das Gesetz aufbäumen. Die ersten Beratungen darüber im Bundestag sind [Links nur für registrierte Nutzer].
Man darf gespannt sein, ob die Linke sich vom Antrag der AfD distanziert, nur weil er von der AfD kommt oder ob man inhaltliche Schnittmengen hervorhebt.

[Politikqualle]

Wurde hier bestimmt schon erwähnt:
CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Das recht auf freie Meinungsäußerung muss fortwährend verteidigt werden. Es ist die Pflicht derjenigen, die diese Freiheit genießen, das Wort für die Unfreien zu erheben.
Etwas Paradox oder nicht? .

.. und wie verhält es sich dann mit protestierenden Arabern die in Berlin den Davidstern verbrennen ????

[brausepaul]

.. und wie verhält es sich dann mit protestierenden Arabern die in Berlin den Davidstern verbrennen ????

Das ist Pöse, da müßen Gesetze her.... [Links nur für registrierte Nutzer]

[Politikqualle]

Das ist Pöse, da müßen Gesetze her....

.. und wo ist das Gesetz , daß man keine Schweineköpfe vor einer Moschee verlieren darf ???

[brausepaul]

Der Zentralrat fordert halt, ist in 1 Woche wieder vergessen. Bei den Schweinsköpfen ist das anders, da muß keiner mehr fordern, die versiffte Ideologie wird mit "Volksverhetzung" durchgedrückt, da braucht man nur linientreue Richter in der Sch(w)eindemokratie...

[marion]

.. und wie verhält es sich dann mit protestierenden Arabern die in Berlin den Davidstern verbrennen ????

das sind ja auch Goldstücke, die haben hier Narrenfreiheit

[der Karl]

Im Bundestag ist richtig etwas los.

NetzDG - im Zweifel ab sofort löschen wird Pflicht.