+ Auf Thema antworten
Seite 33 von 53 ErsteErste ... 23 29 30 31 32 33 34 35 36 37 43 ... LetzteLetzte
Zeige Ergebnis 321 bis 330 von 524

Thema: Netzwerkdurchsetzungsgesetz

  1. #321
    Schaf im Wolfspelz
    Registriert seit
    06.06.2009
    Beiträge
    26.061

    Standard AW: Netzwerkdurchsetzungsgesetz

    Zitat Zitat von romeo1 Beitrag anzeigen
    FB baut gerade ein neues Zensurzentrum mit weiteren 500 Mitarbeitern allein für Dtl. auf. Das Ausmaß der ensur wird sich demnach noch dramatisch ausweiten.
    Das ist nun mal so!

    Das heißt Netzwerkdurchsetzungsgesetz weil damit das, was die Gesetzgeber im Netz durchsetzen wollen, durchgesetzt werden soll.

    Immerhin sollten wir froh sein, daß in Deutschland (noch) nicht alle, die gegen die regierungsamtlich vorgegebene Meinung aufmüpfen, eingesperrt werden, wie es in Erdoganien inzwischen üblich ist!



    Wenn Du in der Fremde bist, fühl Dich wie zu Hause - aber benimm Dich nicht so!


  2. #322
    Mitglied Benutzerbild von romeo1
    Registriert seit
    17.03.2006
    Beiträge
    28.208

    Standard AW: Netzwerkdurchsetzungsgesetz

    Zitat Zitat von hic Beitrag anzeigen
    Nein, sie beweisen nicht, was die Mehrheit denkt. Sie zeigen das Rumtoben einer aggressiven Minderheit, das einen zivilisierten Diskurs unmöglich macht.
    Du hast Dich gerade sehr treffend selbst beschrieben.

  3. #323
    Mitglied Benutzerbild von Dr Mittendrin
    Registriert seit
    14.11.2010
    Ort
    z,Minga
    Beiträge
    103.588

    Standard AW: Netzwerkdurchsetzungsgesetz

    Zitat Zitat von Querfront Beitrag anzeigen
    Ich frage mich, ob und wie sie die Bußgelder bei VK.com eintreiben wollen. Es wird ja immer nur von Facebook geredet, die ja in Sachen Zensur ziemlich kooperativ sind, aber das Gesetz betrifft alle sozialen Netzwerke. Vielleicht wird ja VK.com verboten, wie in der Ukraine.
    VK.com da gibt es schon heisse Seiten wow wenn das maas wüsste
    Ohne Skepsis verhungert die Demokratie.

  4. #324
    Mitglied Benutzerbild von Dr Mittendrin
    Registriert seit
    14.11.2010
    Ort
    z,Minga
    Beiträge
    103.588

    Standard AW: Netzwerkdurchsetzungsgesetz

    Zitat Zitat von hic Beitrag anzeigen
    Nein, sie beweisen nicht, was die Mehrheit denkt. Sie zeigen das Rumtoben einer aggressiven Minderheit, das einen zivilisierten Diskurs unmöglich macht.
    Nein weil über 50 % Meinungen absondert die zu löschen nicht mehr bewältigt werden. ES folgt Sperre.

    Bundestag-Gesetzesbeschlüsse der letzten Tage: Ist die komplette Entmachtung der Bevölkerung beschlossen?

    Epoch Times/6. July 2017 /Aktualisiert: 10. Juli 2017 23:05

    Ob "Ehe für alle", Zensurgesetz oder Staatstrojaner, in den letzten Tagen vor der Sommerpause wurden wie im Eilverfahren ungewöhnliche Gesetze im Bundestag verabschiedet. Schaut man sich alle etwas genauer an, könnte man den Eindruck bekommen, dass Meinungs- und Freiheitsrechte der Bevölkerung schrittweise aufgehoben werden.





    Die Legislaturperiode des Bundestages ist vorbei und alle Medien schauen jetzt auf den G20-Gipfel in Hamburg. Während alle Aufmerksamkeit auf dort angekündigte Krawalle gelenkt wird, sickern die letzten Abstimmungen im hohen Haus in die Vergessenheit – nach der Sommerpause erinnert sich kaum einer mehr, was vor kurzem noch beschlossen wurde. Die Folgen dessen, werden aber spürbar sein.




    Anzeige




    Erinnern wir uns noch einmal, was in den letzten Tagen geschah:
    1.„Ehe für alle“: Die Abstimmung war den Abgeordneten so wichtig, dass sie vollständig daran teilnahmen und 393 dafür stimmten. Das Gesetz heißt aber nicht „Ehe für Homosexuelle“ sondern eben „Ehe für alle“. Damit könnte gleichzeitig der Weg für die Vielehe und Kinderehe geebnet worden sein.
    2.Kurz darauf, mit nur etwa 40-60 Abgeordneten wurde das Netzwerkdurchsetzungsgesetz durchgebracht. Und das, obwohl im Vorfeld 7 von 10 Experten im Bundestag das Gesetz als verfassungswidrig eingestuft hatten. Unliebsame Meinungen können damit innerhalb von 24 Stunden unter Strafandrohung von 50 Millionen Euro zensiert werden.
    3.Regierung darf Staatstrojaner auf den Computern und Smartphones der Bevölkerung installieren. Hiermit können Kameras und Mikrofone eingeschaltet werden. Beispiel (Heiko Schrang): Wenn Ihr Nachbar als sogenannter „Reichsbürger“ einzuschätzen ist und sie einmal mit ihm gegrillt haben, dann haben Sie auf einmal den Staatstrojaner auf ihrem Rechner.
    4.Am 25. Juni wurde das Bankgeheimnis abgeschafft, folgen wird die schrittweise Abschaffung des Bargeldes.
    5.Fahrverbote wurden ausgeweitet. Während diese Sanktion bislang ausschließlich bei Verkehrsdelikten verhängt werden konnte, ist ein Fahrverbot von bis zu sechs Monaten künftig auch bei allen anderen Straftaten möglich. Dies kann offenbar willkürlich als „Nebenstrafe“ verhängt werden.



    6.Am letzten Tag der Legislaturperiode hat der Deutsche Bundestag noch schnell ein weiteres besorgniserregendes Gesetz durchgebracht. Das Urheberrecht für wissenschaftliche Sachbücher soll revidiert werden. Geistiges Eigentum wird dadurch nicht mehr geschützt, sondern kann uneingeschränkt verbreitet werden. „Sozialismus im Digitalen“ nennen es die Kritiker.

    Doch das scheint noch nicht alles zu sein

    Wie Heiko Schrang auf seiner Seite „Macht steuert Wissen“ schreibt, will Justizminiter Heiko Maas nur drei Tage nach der Verabschiedung der Internetzensur (NetzDG) im Bundestag nun durchsetzen, dass bei Google & Co. die Inhalte von ARD und ZDF vorrangig angezeigt werden müssen. Kritische Stimmen sollen so ins Nirvana verschwinden.

    Hierzu soll eine Digitalagentur der Bundesregierung entstehen, die ermächtigt ist, sich in die Algorithmen von Google, Facebook und anderen Unternehmen einzumischen. Heiko Maas begründet dies mit einer „Must-be-Found“-Pflicht, die vorschreibt, dass die „gesellschaftlich relevanten Inhalte“ von ARD und ZDF im Internet gut sichtbar präsentiert werden müssen, um Vorurteile in der Bevölkerung abzubauen. Sein neues Gesetzesvorhaben sei „der Garant dafür, um Diskriminierungen zu verhindern und Selbstbestimmung zu sichern“ so der Justizminister.

    Angela Merkel betonte, dieser Schritt sei nötig, um die Stabilität Deutschlands „in einem völlig anderen medialen Umfeld“ zu erhalten, denn es gäbe im Internet immer mehr Seiten, welche die Meinungsbildung verfälschen, sagte Merkel vor einigen Monaten im Bundestag.

    Merkels Ermächtigungsgesetz – Heiko Schrang im Interview mit Jo Conrad:
    Ohne Skepsis verhungert die Demokratie.

  5. #325
    Mitglied Benutzerbild von Dr Mittendrin
    Registriert seit
    14.11.2010
    Ort
    z,Minga
    Beiträge
    103.588

    Standard AW: Netzwerkdurchsetzungsgesetz

    Zitat Zitat von Gehirnnutzer Beitrag anzeigen
    Romeo1, GG-widrig ist ein Gesetz, wenn dies durch das BVerfG festgestellt wird, alles andere sind Rechtsauffassungen.

    Ich finde es belustigend, dass du von Meinungszensur sprichst in einem Bereich wo weder Meinungsfreiheit garantiert werden muss, noch herrschen muss. Weißt du, warum das belustigend ist? Facebook & Co. nehmen sich das Recht aus, jeden Beitrag oder jeden Inhalt ohne Angabe von Gründen zu löschen. Steht schön verklausuliert in den AGBs und sonstigen Bestimmungen, die jeder Nutzer, wahrscheinlich ohne großartiges Lesen, kritiklos akzeptiert hat.

    Wenn so oder so keine Meinungsfreiheit in dem Bereich herrscht, wie kann das Gesetz dann diese einschränken? Die Vertragsfreiheit wird durch das Gesetz eingeschränkt.
    Volldepp, das ist staatliche Zensur durch eine Behörde. Kahane
    Ohne Skepsis verhungert die Demokratie.

  6. #326
    Nützling Benutzerbild von Schlummifix
    Registriert seit
    05.04.2014
    Beiträge
    35.683

    Standard AW: Netzwerkdurchsetzungsgesetz

    Ab sofort (Oktober) arbeiten im Maas-Ministerium 50 Beamte an der Durchsetzung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes

    [Links nur für registrierte Nutzer]

  7. #327
    GESPERRT
    Registriert seit
    17.07.2015
    Beiträge
    10.987

    Standard AW: Netzwerkdurchsetzungsgesetz

    Zitat Zitat von Schlummifix Beitrag anzeigen
    Ab sofort (Oktober) arbeiten im Maas-Ministerium 50 Beamte an der Durchsetzung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes

    [Links nur für registrierte Nutzer]
    Es fängt erst gegen Nazis an zu greifen und später gegen echte Regimekritiker - Konzerndiktatorischem Ausmaß, schau dir mal dieses TTIP und wie diese Mafia Scheisse heissen mag - da sollen normale Gerichte gar nicht entscheiden dürfen....bei sowas muss es Widerstand geben - und damit dieser erstickt wird - üben die Feiglinge neue Formen der Überwachung aus.. Wenn Widerstand muss man sich nach der alten Schule organisieren abseits Mobil und Internetverbindungen - so ählnich wie die echte Resistance in Frankreich gegen die Nazi Innvasoren gekämpft und sich voher organisiert hat.

  8. #328
    Mitglied
    Registriert seit
    31.10.2010
    Beiträge
    61.261

    Standard AW: Netzwerkdurchsetzungsgesetz

    Zitat Zitat von black_swan Beitrag anzeigen
    Es fängt erst gegen Nazis an zu greifen und später gegen echte Regimekritiker - Konzerndiktatorischem Ausmaß, schau dir mal dieses TTIP und wie diese Mafia Scheisse heissen mag - da sollen normale Gerichte gar nicht entscheiden dürfen....bei sowas muss es Widerstand geben - und damit dieser erstickt wird - üben die Feiglinge neue Formen der Überwachung aus.. Wenn Widerstand muss man sich nach der alten Schule organisieren abseits Mobil und Internetverbindungen - so ählnich wie die echte Resistance in Frankreich gegen die Nazi Innvasoren gekämpft und sich voher organisiert hat.
    Nazi-"Invasoren" in Frankreich?

    Du böhmische Nullnummer, Frankreich hatte zuvor dem Dritten Reich den Krieg erklärt! Wenn du keine Ahnung von den geschichtlichen Zusammenhängen hast, solltest du dir derartig blöde Sprüche verkneifen!

  9. #329
    ALEA IACTA EST Benutzerbild von Commodus
    Registriert seit
    01.05.2009
    Ort
    Südhessen
    Beiträge
    5.392

    Standard AW: Netzwerkdurchsetzungsgesetz

    Zitat Zitat von black_swan Beitrag anzeigen
    Wenn Widerstand muss man sich nach der alten Schule organisieren abseits Mobil und Internetverbindungen - so ählnich wie die echte Resistance in Frankreich gegen die Nazi Innvasoren gekämpft und sich voher organisiert hat.
    Invasoren? Du meinst sicherlich als die Wehrmacht das Rheinland von den französichen Invasoren befreiten. Jo mei ... man kann schnell etwas durcheinander bringen
    Es war, man kann es nicht anders nennen - ein sehr weit verbreitetes Gefühl der Erlösung und Befreiung von der Demokratie

  10. #330
    Mitglied Benutzerbild von Schwabenpower
    Registriert seit
    28.02.2015
    Ort
    Augsburg
    Beiträge
    71.699

    Standard AW: Netzwerkdurchsetzungsgesetz

    Zitat Zitat von Commodus Beitrag anzeigen
    Invasoren? Du meinst sicherlich als die Wehrmacht das Rheinland von den französichen Invasoren befreiten. Jo mei ... man kann schnell etwas durcheinander bringen
    Saarland?

+ Auf Thema antworten

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Nutzer die den Thread gelesen haben : 0

Du hast keine Berechtigung, um die Liste der Namen zu sehen.

Forumregeln

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •  
nach oben