Netzwerkdurchsetzungsgesetz

[Filofax]

Der Lindner scheint Wort zu halten und somit gibt es einen Anlass für den Funken einer Hoffnung

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Damit wären es jetzt schon 3 Fraktionen (AfD, Linke und FDP) die sich (teilweise) gegen das Gesetz aufbäumen. Die ersten Beratungen darüber im Bundestag sind [Links nur für registrierte Nutzer].
Man darf gespannt sein, ob die Linke sich vom Antrag der AfD distanziert, nur weil er von der AfD kommt oder ob man inhaltliche Schnittmengen hervorhebt.

Bitte geht dem Lindner nicht auf den Leim!
Der "fordert" das, weil er weiss dass es nicht durchkommt.
Ein Schleimling wie er im Buche steht

Habe eben nur kurz die Debatte gehört, eine ABgeordnete der "Grünen" redete.
Meine Güte, was für ein jämmerliches Personal.
Die war sich doch nicht zu dumm, von der "Qualitätspresse" zu schwadronieren

Ein AfD-ler hob die Hand zur Zwischenfrage. Hat leider niemand mitbekommen, sie quatschte zu Ende und dann kam ein Volksverräter der CDU ans Mikro.


Die AfD muss noch viel viel bissiger werden. Da muss bei jeder Debatte mindestens ein AfD-ler aud dem Saal fliegen, immer und immer wieder.
Diejenigen von dre AFD, die noch Anstand besitzen, sind umgeben von einer Bande von Verbrechern. Mit diesen Leuten darf es kein Kungeln geben, da muss immer und immer wieder der Finger in die Wunde gelegt werden.

Die AfD muss noch viel viel bissiger werden.

[Filofax]

Twitter löscht Beitrag mit Zahlen des Robert Koch Instituts zur Ausbreitung von Infektionskrankheiten durch die Masseneinwanderung.

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Alles, was der Agenda der globalistischen Eliten widerspricht, soll aus der öffentlichen Wahrnehmung verschwinden.

Naja, Davis Berger, das ist doch der "schwule Konservative"?

Der soll mal wortwörtlich den Mund nicht so voll nehmen, schliesslich sind seine warmen Brüder auch ganz vorne mit dabei, wenn es um Verbreitung von Krankheiten und Seuchen geht. Aus dem Grund dürfen sie z.B. kein Blut spenden...

[Uffzach]

Bitte geht dem Lindner nicht auf den Leim!
Der "fordert" das, weil er weiss dass es nicht durchkommt.
Ein Schleimling wie er im Buche steht

So ein dummes Argument. Dann wäre ja die Afd die größte Schleimerpartei. Nichts von dem was sie fordert kommt durch.

[Rikimer]

Der Krieg des Systems gegen die Wahrheit

Das Zeitalter der Luege und der Zensur bricht an. Zusammen mit der postmodernistischen Irrationalitaet, welche einem durch die Entbildungsanstalten anerzogen wird, duerfte ein neues dunkles geistiges Zeitalter nicht mehr weit ferne sein.

Hier ein Beispiel wie die Silicon Valley Firmen, hier Youtube, nun mit dem System paktieren um unliebsame Meinungen, Andersdenkende aus dem Netz auszuschliessen, hier Oliver Janich:

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Hallo Oliver Janich,

Dein Video EU beschließt „Überflutung“ | Bundestag islamisiert | Las Vegas Ritual wurde uns von der YouTube-Community gemeldet. Nach erfolgter Überprüfung haben wir Einschränkungen für die Darstellung deines Videos festgelegt. Dein Video ist weiterhin auf YouTube verfügbar.

Einschränkungen für Videoinhalte

Wir sind für Meinungsfreiheit. Das gilt auch für Meinungen, die unbeliebt oder für einige Zuschauer möglicherweise beleidigend sind. Strikt verboten sind auf YouTube jedoch Hassreden oder Inhalte, die zu Gewalt auffordern oder diese verherrlichen. Gemeldete Videos, die nicht eindeutig gegen die Community-Richtlinien verstoßen, aber potenziell kontroverse oder beleidigende Inhalte zeigen, bleiben in einigen Fällen verfügbar, einige Funktionen werden jedoch deaktiviert.

Dein Video wird erst nach dem Einblenden eines Warnhinweises abgespielt. Außerdem wurden bestimmte Funktionen wie Kommentare, Teilen, das „Mag ich“-Symbol und Videovorschläge deaktiviert. Dein Video ist auch nicht zur Monetarisierung zugelassen.

Dein Konto betreffend: Oliver Janich

Wir haben eine Beschwerde bezüglich deines Videos erhalten. Infolge unserer Überprüfung wurde das Video „EU beschließt „Überflutung“ | Bundestag islamisiert | Las Vegas Ritual“ für die folgenden YouTube-Länderseiten gesperrt:

Austria, Bulgaria, Switzerland, Czech Republic, Germany, Estonia, France, United Kingdom, French Guiana, Guadeloupe, Croatia, Hungary, Israel, Italy, Lithuania, Latvia, Martinique, New Caledonia, French Polynesia, Poland, Saint Pierre and Miquelon, Reunion, Romania, Slovenia, Slovakia, French Southern Territories, Wallis and Futuna, Mayotte

YouTube sperrt ggf. Inhalte, um lokalen Gesetzen zu entsprechen. Bitte lies dazu auch unseren Hilfeartikel über Beschwerden aufgrund von rechtlichen Problemen //support.google.com/youtube/answer/3001497?hl=de.

Mit freundlichen Grüßen

Das YouTube-Team

[mathetes]

Scheint contraproduktiv zu wirken:

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Übrigens wurden nicht nur Tweets von Frau von Storch gelöscht, sondern auch Satirebeiträge über sie. Das war sicher nicht im Sinne des Erfinders.

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[Gärtner]

Das NetzDG als Bollwerk zum Schutz der Meinungsfreiheit. Für mich der schönste Euphemismus seit dem "Antifaschistischen Schutzwall".

[herberger]

In der Sowjetunion unter Stalin galt "Töte (Denunzieren) deinen Nachbarn bevor er dich tötet"!

[Kikumon]

Das NetzDG als Bollwerk zum Schutz der Meinungsfreiheit. Für mich der schönste Euphemismus seit dem "Antifaschistischen Schutzwall".

Wie verlogen sich das anhört!

[FranzKonz]

Das NetzDG als Bollwerk zum Schutz der Meinungsfreiheit. Für mich der schönste Euphemismus seit dem "Antifaschistischen Schutzwall".

Wie mersch nimmt. Der zitierte Satz ist zweifellos richtig. Nur bedarf es zum Schutz der Meinungsfreiheit keines neuen Gesetzes, sondern der konsequenten Anwendung geltenden Rechts.

Der saublöde Satz vom "rechtsfreien Raum im Internet" war von Anfang an falsch. Das NetzDG zeigt eigentlich nur, dass der gute Heiko weder willens, noch in der Lage ist, geltendes Recht konsequent umzusetzen und Straftäter wirklich zu verfolgen.

Gegen Diensteanbieter wie Facebook oder auch die Betreiber dieses Forums leistet die "Störerhaftung" seit Jahren gute Dienste. Der eine oder andere Mod weiß möglicherweise ein Lied davon zu singen. Es hat sicherlich gute Gründe, dass politische Foren nur selten innerhalb Deutschlands betrieben werden.

[Don]

Der saublöde Satz vom "rechtsfreien Raum im Internet" war von Anfang an falsch. Das NetzDG zeigt eigentlich nur, dass der gute Heiko weder willens, noch in der Lage ist, geltendes Recht konsequent umzusetzen und Straftäter wirklich zu verfolgen.

Natürlich nicht, da müßte er ja die halbe SPDLINKEGRÜNE BT Fraktion einbuchten wegen Terrorfinanzierung.
Ach nein, er ist ja sowieso fein raus. Das ist der Job des Innenministers.