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Thema: Wieder mal Kampf gegen Rechts

  1. #261
    SchwanzusLongusGermanicus Benutzerbild von ABAS
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    Standard AW: Wieder mal Kampf gegen Rechts

    Zitat Zitat von kotzfisch Beitrag anzeigen
    Ist er das? Bitte erntshaft um Aufklärung.Danke.
    Selbstverstaendlich ist der Generalbundesanwalt Peter Frank eine Jude. Daher nutzt er auch das Amt aus, um seiner
    Zwangsneurose als " Nazijaeger " leidenschaftlich beruflich auszuleben. Meiner Ansicht nach ist der Dr. Peter Frank
    wg. seiner juedischen Befangenheit ungeeignet fuer das Amt des Generalbundesanwalts.

    Vielleicht hilft Dir, anderen User und Lesern des HPF die nachfolgende Meldung aus der Juedischen Allgemeinen weiter:

    Juedische Allgemeine / 02.07.2019 / von Anja Semmelroch

    BUNDESANWALTSCHAFT
    80 Prozent Altnazis
    Forschungsergebnisse zeigen, wie sehr die Behörde in ihren Anfangsjahren von NS-belasteten Juristen geprägt wurde


    Die Bundesanwaltschaft war in ihren Anfangsjahren nach dem Zweiten Weltkrieg von Juristen mit NS-Vergangenheit durchsetzt. 1953 seien 22 der 28 Mitarbeiter des höheren Dienstes ehemalige NSDAP-Mitglieder gewesen, sagte der Rechtswissenschaftler Christoph Safferling am Dienstag in Karlsruhe, dem Sitz der Behörde. Das entspreche einem Anteil von rund 80 Prozent.

    Die Zahlen stammen aus einem Forschungsprojekt im Auftrag von Generalbundesanwalt Peter Frank, das seit Ende 2017 läuft. Das Anfangspersonal der Staatsanwaltschaft des Bundes bestand demnach aus dem Oberreichsanwalt, zwei Bundesanwälten und zwei Mitarbeitern. Drei dieser fünf waren in der NSDAP, die anderen beiden waren Staatsanwälte im nationalsozialistischen Justizdienst. Die kompletten Ergebnisse sollen bis Ende des Jahres vorliegen. Der Abschlussbericht der Wissenschaftler ist voraussichtlich Mitte 2020 zu erwarten.

    Über den gesamten Untersuchungszeitraum von 1950 bis 1974 betrachtet waren nach jetzigem Stand der Untersuchungen etwa die Hälfte der leitenden Mitarbeiter ehemalige NSDAP-Mitglieder. Das sei natürlich eine formale Belastung, sagte Safferling am Rande eines Symposiums am Bundesgerichtshof (BGH) zur Bundesanwaltschaft und der NS-Zeit. Nicht jede Parteimitgliedschaft bedeute aber gleich eine schwere Belastung. Man müsse sich jede einzelne Biografie genau anschauen.

    Eine besondere Rolle spielt dabei die Person Wolfgang Fränkels. Dieser wurde 1962 für einige Monate Generalbundesanwalt, obwohl er im Nationalsozialismus als Hilfsarbeiter der Reichsanwaltschaft in etlichen Fällen die Umwandlung von Haftstrafen in Todesurteile zu verantworten hatte. Vorher war er seit 1951 Bundesanwalt.

    Ex-Generalbundesanwalt Fränkel hatte in etlichen Fällen die Umwandlung von Haftstrafen in Todesurteile zu verantworten.

    Generalbundesanwalt Frank betonte die Bedeutung des Projekts. Gerade in der heutigen Zeit sei das Thema wichtig. Um zu ergründen, warum Personen in einer bestimmten Weise gehandelt hätten, sei es unerlässlich, sich auch die Entwicklung des Staatsschutzstrafrechts anzuschauen.

    »Juristen - auch furchtbare Juristen - stützen sich in aller Regel auf formelle Rechtsvorschriften«, sagte Frank.

    TODESURTEILE Im NS-Staat hatte die Reichsanwaltschaft als Vorgängerbehörde der Bundesanwaltschaft die Möglichkeit, gegen rechtskräftige Strafurteile die sogenannte Nichtigkeitsbeschwerde zu erheben. Frank sprach von einem »schlagkräftigen Instrument der NS-Unrechtsjustiz«, um Urteile im Sinne der NS-Ideologie zu verschärfen. Fränkel habe das Instrument häufig genutzt, um ein härteres Urteil oder gleich die Todesstrafe zu beantragen. In anderen Fällen habe er es Verurteilten verweigert, zu ihren Gunsten Nichtigkeitsbeschwerde einzulegen.

    Frank sagte, er erhoffe sich von der Forschungsarbeit auch Erkenntnisse dazu, wie Fränkel sich vor seiner Ernennung zum Behördenleiter in seiner Rolle als Bundesanwalt verhielt. »Man kann vermuten, dass er sich unauffällig in das System des bundesrepublikanischen Staatsschutzstrafrechts einfügte.«

    Die interdisziplinäre Arbeitsgruppe wird von dem Juristen Safferling und dem Historiker Friedrich Kießling geleitet. Die Wissenschaftler werten Personalakten, Verfahrensakten und historische Gutachten aus. Ihre Forschungen knüpfen an ein Aufarbeitungsprojekt des Bundesjustizministeriums (»Die Akte Rosenburg«) an, das 2016 abgeschlossen wurde.

    Dabei war herausgekommen, dass in der Nachkriegszeit mehr als die Hälfte der Führungskräfte ehemalige NSDAP-Mitglieder waren. Jeder Fünfte war SA-Mann gewesen, 16 Prozent kamen aus dem früheren Reichsjustizministerium. Untersucht wurden damals 170 Personen für die Zeit von etwa 1949/50 bis 1973.

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  2. #262
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    Standard AW: Wieder mal Kampf gegen Rechts

    Zitat Zitat von ABAS Beitrag anzeigen
    Selbstverstaendlich ist der Generalbundesanwalt Peter Frank eine Jude. Daher nutzt er auch das Amt aus, um seiner
    Zwangsneurose als " Nazijaeger " leidenschaftlich beruflich auszuleben. Meiner Ansicht nach ist der Dr. Peter Frank
    wg. seiner juedischen Befangenheit ungeeignet fuer das Amt des Generalbundesanwalts.

    Vielleicht hilft Dir, anderen User und Lesern des HPF die nachfolgende Meldung aus der Juedischen Allgemeinen weiter:
    Ich danke Dir.

  3. #263
    Mitglied
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    Standard AW: Wieder mal Kampf gegen Rechts

    Zitat Zitat von ABAS Beitrag anzeigen
    Selbstverstaendlich ist der Generalbundesanwalt Peter Frank eine Jude.
    (...)
    Der ist Katholik.
    Vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft

  4. #264
    SchwanzusLongusGermanicus Benutzerbild von ABAS
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    Standard AW: Wieder mal Kampf gegen Rechts

    Zitat Zitat von Stanley_Beamish Beitrag anzeigen
    Der ist Katholik.
    Witzbold! Das Juden luegen ist nichts Neues.
    " Streicht die Kuechenabfaelle fuer die Aussaetzigen! Keine Gnade mehr bei Hinrichtungen!
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  5. #265
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    Standard AW: Wieder mal Kampf gegen Rechts

    Zitat Zitat von frundsberg Beitrag anzeigen
    Der Kampf gegen "Rechts" ist ihr Akronym für der Kampf gegen "das Volk".
    Dabei ist der Kampf gegen ´Rechts´ nur ein Vorwand. In Wahrheit geht es der deutschen Einheitspolitik um die Abschaffung Deutschlands. Das ist unübersehbar an allen Fronten. Die deutsche Mentalität scheint sich bestens für diese Heroldschaft ganz Europa zu eignen.

  6. #266
    Mitglied Benutzerbild von frundsberg
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    Standard AW: Wieder mal Kampf gegen Rechts

    Zitat Zitat von Stanley_Beamish Beitrag anzeigen
    Der ist Katholik.
    Du meinst, der ist Deutscher. Ob der Katholik oder nicht ist, ist zweitrangig.

    Judentum beinhaltet ja auserwählte Volkstum + eine Nationalreligion, die ausschließlich seine Auserwähltheit, der Pflichten vor JHW und seine kommende Machtstellung über alles Nichtjudentum definiert. Also ist Peter Frank Deutscher nach Abstammung, mit christlich-(semitischer) Glaubensausrichtung.

  7. #267
    Mitglied Benutzerbild von frundsberg
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    Standard AW: Wieder mal Kampf gegen Rechts

    Zitat Zitat von kotzfisch Beitrag anzeigen
    Ich danke Dir.
    Stimmt, der war auch beim NSU dabei und jede Menge verleumderischen Unsinn von sich gegeben.
    Wäre ziemlich typisch, wobei grundsätzlich sämtliche Dämokraten diesen Stil eigentlich drauf haben.

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