Youtube löscht die Livestreams von Pegida !

[Frontferkel]

Gesetze müssen nicht überzeugen, sie sind gültig.

Du solltest dich schon entscheiden .

Dein Post # 28:

Da verwechselst du was. Es geht hier gar nicht um das StGB. 1. Das Gesetz von Maas ist noch nicht in kraft und 2. ist das Gesetz von Maas irrelevant, denn es handelt sich um eine Maßnahme der nicht-staatlichen juristischen Partei youtube. Damit gilt das BGB! und youtube kann sich auf seine AGBs und Nutzungsbedingungen berufen.
Ein Privatunternehmen kann gar nicht zensieren, es kann aber Nutzungsbedingungen vorschreiben nach eigenem Ermessen.

[Sing Sing]

Gesetze müssen nicht überzeugen, sie sind gültig.

Du solltest dich schon entscheiden .

Dein Post # 28:

Es gibt eine eklatante Schere zwischen „gültiges Recht“ und „geltendes Recht“. Das ist in der BRD nicht das gleiche, nennt man Willkür.

[Uffzach]

Dummkopf, das ist Machtmonopol.
Stehst du auf Monopole ?

Im Nicht-Sozialismus ist es so, dass jeder Unternehmer die Macht hat, die Bedingungen unter denen sein Unternehmen Dienstleistungen anbietet selbst zu bestimmen. Dass du dich nach dem Sozialismus zurücksehnst, liegt wohl an deiner Konditionierung.

[Uffzach]

Du solltest dich schon entscheiden .

Dein Post # 28:

Ja. Die Gesetze, die regeln, was ein Unternehmer darf und was nicht, sind gültig.

[Frontferkel]

Ja. Die Gesetze, die regeln, was ein Unternehmer darf und was nicht, sind gültig.

Junge Junge , du bist in der Tat nur ne Labertasche ohne jegliche Substanz .

[Uffzach]

Es gibt eine eklatante Schere zwischen „gültiges Recht“ und „geltendes Recht“. Das ist in der BRD nicht das gleiche, nennt man Willkür.

Ich sprach von "Gesetz" und Gesetz ist gesetztes Recht, Schwarz auf Weiß. Wenn ein Gesetz in Kraft tritt, ist es gültig.

[Sing Sing]

Ich sprach von "Gesetz" und Gesetz ist gesetztes Recht, Schwarz auf Weiß. Wenn ein Gesetz in Kraft tritt, ist es gültig.

Junge Junge , du bist in der Tat nur ne Labertasche ohne jegliche Substanz .

Kommt der aus




??? Fragen über Fragen ???

[Sing Sing]

Ich sprach von "Gesetz" und Gesetz ist gesetztes Recht, Schwarz auf Weiß. Wenn ein Gesetz in Kraft tritt, ist es gültig.

Das Gesetz der Hydra?

[ABAS]

Wie auch immer. Ein freier Unternehmer muss die Möglichkeit haben die Bedingungen seiner Dienstleistungen selbst zu bestimmen und wenn youtube durch die öffentliche Debatte sensibilisiert wurde und zum Schluss kommt, dass sie Hassbeiträge nicht dulden wollen, dann dürfen sie diese löschen. Ein Unternehmen kann sich seine Kunden selbst aussuchen.

Aber nicht wenn es gegen geltendes Recht verstoesst. Google, youtube und facebook lassen
Kinder als Nutzer zu. Fuer einen Account bei Google, youtube und facebook gilt ein Mindesalter
von 13 Jahren. In Deutschland sind Kinder bis zum Alter von 14 Jahren weder strafmuendig
noch geschaeftsfaehig.

Die Deutsche Bundesregierung sollte daher zunaechst durchsetzen das die US Konzernkraken
die gesetzlichen Bestimmungen in Deutschland einhalten und keine Kinder mehr als Nutzer bei
Google, youtube und facebook zulassen.

[Uffzach]

Aber nicht wenn es gegen geltendes Recht verstoesst.

Wo tut es das?

Google, youtube und facebook lassen
Kinder als Nutzer zu. Fuer einen Account bei Google, youtube und facebook gilt ein Mindesalter
von 13 Jahren. In Deutschland sind Kinder bis zum Alter von 14 Jahren weder strafmuendig
noch teilgeschaeftsfaehig.

Bevor du hier Nebelkerzen herumwirfst, erläutere doch erst mal inwieweit deiner Meinung nach das StGB und Geschäftsfähigkeit relevant sind.