"Groß ist die Wahrheit, und sie behält den Sieg" (3. Esra)
Wie heißen diese Parteien, ich kenne sie nicht. GröFaZ, war das nicht dieser untalentierte Postkartenmaler aus Braunau, namens Adolf Schicklgruber?
Aber ein anderer großer Deutscher hat schon vor 70 Jahren, als Deutschland durch die Einführung des GG in den westlichen Besatzungszonen gespalten wurde, dazu schon etwas Grundsätzliches gesagt.
"Max Reimann wird im Sommer 1948 vom Nordrhein-Westfälischen Landtag in den Parlamentarischen Rat entsandt. Er ist Mitglied im Hauptausschuss, im Ausschuss für Wahlrechtsfragen und Geschäftsordnungs-
ausschuss, Vorsitzender der KPD-Fraktion und gehört dem Ältestenrat an. Allerdings ist er im Unterschied zu den Abgeordneten der anderen kleineren Fraktionen von allen interfraktionellen Besprechungen, insbesondere von Kontakten mit den Westalliierten, ausgeschlossen.
Anfang Februar wird er seitens der Briten wegen einer von ihnen als kritisch empfundenen öffentlichen Rede verhaftet und zu einer mehrmonatigen, unmittelbar vollziehbaren Freiheitsstrafe verurteilt. Aus diesem Anlass weist die britische Besatzungsmacht darauf hin, dass die für Abgeordnete geltenden Immunitätsrechte auf den Parlamentarischen Rat keine Anwendung fänden. Der Strafvollzug wird später allerdings zunächst ausgesetzt. Reimann lehnt den Parlamentarischen Rat grundsätzlich ab, da dessen Tätigkeit auf eine Weststaatsgründung hinauslaufe. Detaildiskussionen in den Ausschüssen überlässt er weitgehend seinem Fraktionskollegen Heinz Renner.
Immer wieder kommt er auf seine Forderung aus der Ersten Sitzung des Plenums zurück, das Vorhaben einzustellen. Stattdessen sollen Verhandlungen mit Vertretern des von der SED dominierten Deutschen Volksrats "über die Bildung einer einheitlichen deutschen demokratischen Republik" aufgenommen werden. In der Hoffnung, das Grundgesetz doch noch zum Scheitern zu bringen, fordert er eine Volksabstimmung darüber. Bei der Schlussabstimmung am 8. Mai 1949 stimmt er gegen das Grundgesetz und weigert sich, am 23. Mai 1949 das Dokument zu unterzeichnen. . . ."
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„Wir unterschreiben nicht (weil es die Spaltung Deutschlands bedeutet). Es wird jedoch der Tag kommen, da wir Kommunisten dieses Grundgesetz gegen die verteidigen werden, die es angenommen haben.“
Max Reimann
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Definiere von oben.
Bismarck war als junger Mann selbst Burschenschaftler, die bekanntlich die deutsche Einheit forderten.
Die Bildung der deutschen Nation wurde aus dem Bewusstsein des deutschen Volkes beschritten, nicht von oben, sondern von unten.
Dass die Protagonisten natürlich auch hohe Posten in den Teilstaaten erlangten, steht außer Frage.
Unterstützt wurde der Willensakt zur deutschen Nation natürlich auch von Schriftstellern, Philosophen und Musikern.
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"Groß ist die Wahrheit, und sie behält den Sieg" (3. Esra)
Demokratie ist nur eine Verwaltungsmethode nach dem Gründungsakt einer Nation.
Denkst du, die USA sind durch demokratische Vertreibung der Ureinwohner und demokratische Abkehr vom British Empire entstanden?
Oder das moderne Frankreich entstand durch demokratisches Enthaubten der alten Adelselite?
Du kannst jede Nation nehmen, immer ist sie durch einen undemokratischen Akt entstanden, du Träumerle.
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"Groß ist die Wahrheit, und sie behält den Sieg" (3. Esra)
Nun, dies begründet ja eben, dass das, was "Nation" genannt wird, das Produkt nicht legitimierter Gewaltausübung ist und es also keinerlei legitime Grundlage dafür gibt, auf a priori nicht-legitimierten Nationen zu beharren und diese Kunstprodukte im Nachhinein als "natürlich gegeben" zu verbrämen.
Grundlage ist immer der Wille. Wer diesen Willen hat und die Macht, ihn umzusetzen, der schreibt das Recht.
Deutschland wäre als Nation nie entstanden, wenn es nicht den Willen von Millionen dazu gegeben hätte.
Was die BRD und das Grundgesetz betrifft. Auch dieses gründet auf einem Gewaltakt, nämlich dem der Sieger des 2. Weltkrieges.
Grundsätzlich ist es nicht demokratisch legitimiert, d.h. es ist nur ein Verwaltungsorgan des Deutschen Volkes.
Erst wenn die Deutschen sich frei von der Fremdherrschaft der Sieger gemacht haben und sich komplett selbst bestimmen, könnten wir von einer Art Demokratie sprechen.
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"Groß ist die Wahrheit, und sie behält den Sieg" (3. Esra)
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