Polen: EU-Strafen + Volksentscheid über Aufnahme von Flüchtlingen

[Candymaker]

Eine große Mehrheit der Polen steht der Aufnahme von Muslimen oder Afrikanern skeptisch gegenüber. Staatspräsident Duda sendet daher ein Zeichen an die EU. Im Ernstfall sei die „Stimme der Gesellschaft“ relevant.

Polens Staatspräsident Andrzej Duda erwägt eine Volksabstimmung über die Aufnahme von Flüchtlingen. Ein Referendum sei sinnvoll, wenn die EU versuche, „uns (zur Aufnahme von Flüchtlingen) zu zwingen und Polens Regierung unter Druck zu setzen“, sagte er bei einer Pressekonferenz in Warschau. Dann sei die „wirkliche Stimme der Gesellschaft sehr relevant“.

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EU geht rechtlich gegen Ungarn, Polen und Tschechien vor

Die EU-Kommission leitet im Streit um die Aufnahme von Flüchtlingen ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn, Polen und Tschechien ein. Die Behörde hat ein rechtliches Vorgehen gegen die drei Länder beschlossen, das zu Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof und Geldbußen führen kann.

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Wenn sie die Bevölkerung abstimmen lassen, dann dürften >95% gegen die Aufnahme sein. Ebenfalls trifft dies für Deutschland zu.
Schon faszinierend mit welcher kriminellen Ignoranz der Mehrheitswille des deutschen Volkes mit Füßen getreten wird.

[Beobachter]

Wenn sie die Bevölkerung abstimmen lassen, dann dürften >95% gegen die Aufnahme sein. Ebenfalls trifft dies für Deutschland zu.

Da bin ich mir bei den BRD-sheeples nicht so sicher, dürfte eher andersrum sein.

[Candymaker]

Da bin ich mir bei den BRD-sheeples nicht so sicher, dürfte eher andersrum sein.

Naja, die Gehirnwäsche der Medien hinterlässt leider so ihre Spuren. Aber zumindest >50% dürfte noch drin sein.

[Schwabenpower]

Eine große Mehrheit der Polen steht der Aufnahme von Muslimen oder Afrikanern skeptisch gegenüber. Staatspräsident Duda sendet daher ein Zeichen an die EU. Im Ernstfall sei die „Stimme der Gesellschaft“ relevant.

Polens Staatspräsident Andrzej Duda erwägt eine Volksabstimmung über die Aufnahme von Flüchtlingen. Ein Referendum sei sinnvoll, wenn die EU versuche, „uns (zur Aufnahme von Flüchtlingen) zu zwingen und Polens Regierung unter Druck zu setzen“, sagte er bei einer Pressekonferenz in Warschau. Dann sei die „wirkliche Stimme der Gesellschaft sehr relevant“.

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EU geht rechtlich gegen Ungarn, Polen und Tschechien vor

Die EU-Kommission leitet im Streit um die Aufnahme von Flüchtlingen ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn, Polen und Tschechien ein. Die Behörde hat ein rechtliches Vorgehen gegen die drei Länder beschlossen, das zu Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof und Geldbußen führen kann.

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Wenn sie die Bevölkerung abstimmen lassen, dann dürften >95% gegen die Aufnahme sein. Ebenfalls trifft dies für Deutschland zu.
Schon faszinierend mit welcher kriminellen Ignoranz der Mehrheitswille des deutschen Volkes mit Füßen getreten wird.

Polen wird doch wohl nicht etwa das Volk als Souverän betrachten? Gar demokratisch wählen lassen?

Das ist voll Nazi und widerspricht dem EU(n)Gedanken

[Uffzach]

Eine große Mehrheit der Polen steht der Aufnahme von Muslimen oder Afrikanern skeptisch gegenüber. Staatspräsident Duda sendet daher ein Zeichen an die EU. Im Ernstfall sei die „Stimme der Gesellschaft“ relevant....

Da hätte er mal den Vertrag durchlesen sollen, den Polen unterzeichnet hat, der Trottel.

[Krombacher007]

Vertragsverletzung?

Es ist eben die Frage, ob die Mehrheit der EU-Staaten gegen den erklärten Willen anderer EU-Staaten und über deren Kopf hinweg Entscheidungen treffen kann, die diese Staaten auszuführen haben...

In der Regel müssen solche Beschlüsse einstimmig gefasst werden - andernfalls werden sie nicht rechtsgültig. Eben deshalb haben betroffene EU-Länder vor dem Europäischen Gerichtshof geklagt - und solange dieser Streit nicht entschieden ist, kann die EU-Kommission eröffnen was sie will, Die betroffen Staaten nehmen sich davon zu recht nichts an...

[torun]

Polen wird doch wohl nicht etwa das Volk als Souverän betrachten? Gar demokratisch wählen lassen?

Das ist voll Nazi und widerspricht dem EU(n)Gedanken

In Polen wird das Volk genauso verarscht wie in Deutschland.

[Cruithne]

Polen sollte aus der EU austreten. Ich will keine Zuwanderung von muslimischen Migranten nach Polen, wohn das führt, wenn zu viele Moslems an einem Ort sind, sieht man in Europa, Nordafrika, im nahen und mittleren Osten sowie in Südostasien:

Chaos, Krieg, Hunger, Elend, Gewalt

[-jmw-]

Da hätte er mal den Vertrag durchlesen sollen, den Polen unterzeichnet hat, der Trottel.

Er behauptet ja nicht, ein Vertrag existiere nicht, sondern er kündigt an, ihn nicht einhalten zu wollen, nüch?

[torun]

Polen sollte aus der EU austreten. Ich will keine Zuwanderung von muslimischen Migranten nach Polen, wohn das führt, wenn zu viele Moslems an einem Ort sind, sieht man in Europa, Nordafrika, im nahen und mittleren Osten sowie in Südostasien:

Chaos, Krieg, Hunger, Elend, Gewalt

Richtig, dann endet auch die polnische Armutswanderung gen Westen ! Als gebuertiger Pole solltest du die Chance ergreifen in dein gelobtes Land zurueckzukehren.
Hunger und Elend sind auch in Polen immer noch praesente Begriffe. Vor 30 Jahren hatten sie nur Essig in den Verkaufsregalen. Heute, nach Milliarden Betraegen an Subventionen erwirtschaftet von Steuerzahlern im Westen, machen sie einen auf dicke Hose.