Indigene Volksgruppe der Deutschen: Kein Volk, kein Staat, keine Sonderrechte ?

[ABAS]

Das Bundesverwaltungsgericht hat per Urteil offiziell bestaetigt das es keine
indigene Deutsche Volksgruppe der Germaniten gibt. Aus offiziellen Zustellung
des Gerichtsurteils an die Germaniten laesst sich ableiten das es eine Existenz
der indigene deutsche Volksgruppe der Germaniten gibt. Damit konfrontiert
wurde seitens der Bundesverwaltungsgerichtes die Angelegenheit als Rechtsirrtum
bezeichnet.

Was ist nun los?
Gibt es noch indigene Deutsche oder nicht?
Was ist die Meinung der HPF User?

Bundesverwaltungsgericht / Pressemitteilung / Nr. 36 vom 19.05.2017

Keine Anerkennung eines „Indigenen Volkes Germaniten“

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat ein „Indigenes Volk Germaniten“ nicht anerkannt. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht heute klargestellt. Personen, die sich selbst als Angehörige eines vermeintlich existierenden „indigenen Volkes Germaniten“ bezeichnen, versenden ein mit Dienstsiegel versehenes Anschreiben des Bundesverwaltungsgerichts an Behörden und Gerichte. Sie sehen in der Adressierung durch das Bundesverwaltungsgericht eine Anerkennung der rechtlichen Existenz eines derartigen „Volkes“ und seines Sonderstatus. Dies ist ein Rechtsirrtum. Das Anschreiben nutzt die von dieser Gruppierung und ihren Angehörigen gewählte Selbstbezeichnung allein zum Zwecke der Übersendung. Hierin liegt keine Anerkennung der rechtlichen Existenz oder Rechtsfähigkeit einer Vereinigung mit dieser Bezeichnung, eines wie auch immer ausgestalteten (völker-)rechtlichen Rechtsstatus als „indigenes Volk“ oder sonstiger (Sonder-)Rechte neben oder außerhalb der Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland. Das Gegenteil ist richtig. Schon der mit dem Anschreiben übermittelte Beschluss ist ergangen in einem Verfahren „des nach eigenen Angaben bestehenden Indigenen Volkes Germaniten“ und lässt selbst die Beteiligtenfähigkeit ungeprüft.

Die Inanspruchnahme von Sonderrechten für diese Gruppierung und ihre Angehörigen nach internationalem oder nationalem Recht, Resolutionen der UN-Generalversammlung, völkerrechtlichen Verträgen oder sonstigen Rechtsquellen oder deren „Anerkennung“ als Träger von Schutzrechten, die das Völkerrecht für indigene Völker vorsieht, ist rechtlich offenkundig ausgeschlossen. Erst recht kann aus den von den Angehörigen dieser Gruppierung herangezogenen Rechtsquellen keine Staatsangehörigkeit neben oder anstelle der deutschen Staatsangehörigkeit oder eine „Staatlichkeit“ neben oder anstelle der auf ihrem Territorium allein legitimen Staatsgewalt der Bundesrepublik Deutschland abgeleitet werden.

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lto.de / von Pia Lorenz / 19.05.2017

Kein Volk, kein Staat, keine Son*der*rechte
BVerwG erkennt "Indigenes Volk Germaniten nicht an"

Eine Gruppierung, die sich selbst als "Indigenes Volk Germaniten" bezeichnet, hatte ein an sie adressiertes Schreiben des BVerwG als Beweis ihrer rechtlichen Existenz an Gerichte und Behörden bewertet. Ein Rechtsirrtum, stellt Leipzig nun klar.* Die Bewegung ist Gerichten und Behörden bekannt. Das "indigene Volk Germaniten" erkennt Justiz und Verwaltung nicht an, zahlt Steuern und Bußgelder nicht und fälscht Kennzeichen. Die Gerichte sind mittlerweile im Umgang mit solchen sog. Rechtsverweigerern zunehmend geschult, es gibt übergreifende Veranstaltungen und zentral zur Verfügung gestellte Ratgeber zum zielführenden Verhalten. Dabei gelten goldene Regeln: Niemals mit den Rechtsverweigern diskutieren, niemals auch nur den Anschein erwecken, ihre kruden Konstrukte ernst zu nehmen und keine Schreiben an eine der erfundenen Organisationen, Strukturen oder Staatengebilde adressieren.

Eben das ist in Leipzig aber wohl geschehen. Und es zog genau das nach sich, was erfahrene Richter mit der goldenen Regel vermeiden wollen. Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) richtete ein Schreiben an das nicht existente "Indigene Volk Germaniten". Mitglieder der den sog. Selbstverwaltern zuzurechnenden Gruppierung sahen darin eine Anerkennung der rechtlichen Existenz ihres "Volkes" und seines Sonderstatus'. Und versandten das Dokument an Gerichte und Behörden, um diesen zu beweisen, dass das BVerwG ihr Volk und einen Sonderstatus anerkenne.*

Nun sah man sich in Leipzig zu einer Klarstellung veranlasst: "Dies ist ein Rechtsirrtum", heißt es in einer Mitteilung vom Freitag. "Das BVerwG hat ein "Indigenes Volk Germaniten" nicht anerkannt". Die Mitglieder der Gruppierung hätten weder Sonderrechte noch eine andere als die deutsche Staatsangehörigkeit oder "Staatlichkeit".

Keine Sonderrechte, kein Volk, kein Staat

Das Anschreiben nutze die von dieser Gruppierung und ihren Angehörigen gewählte Selbstbezeichnung allein zum Zwecke der Übersendung, so das BVerwG. Hierin liege "keine Anerkennung der rechtlichen Existenz oder Rechtsfähigkeit einer Vereinigung mit dieser Bezeichnung, eines wie auch immer ausgestalteten (völker-)rechtlichen Rechtsstatus als "indigenes Volk" oder sonstiger (Sonder-)Rechte neben oder außerhalb der Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland", heißt es in der Mitteilung.*

Das Gegenteil sei richtig. Schon der mit dem Anschreiben übermittelte Beschluss sei in einem Verfahren "des nach eigenen Angaben bestehenden Indigenen Volkes Germaniten" ergangen und lasse selbst die Beteiligtenfähigkeit ungeprüft. Es sei offenkundig, dass die Gruppierung und ihre Angehörigen unter keinem denkbaren rechtlichen Gesichtspunkt, weder nach nationalem noch nach internationalem Recht, Sonderrechte in Anspruch nehmen könnten. Erst recht gebe es keine Staatsangehörigkeit neben oder anstelle der deutschen Staatsangehörigkeit oder eine "Staatlichkeit" neben oder anstelle der auf ihrem Territorium allein legitimen Staatsgewalt der Bundesrepublik Deutschland, heißt es in der Meldung.


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[Sathington Willoughby]

Aber die sog. Palästinenser sind ein Volk mit Anspruch auf einen Staat....

[solg]

Neulich fragte ich eine ganz offensichtliche Migrantin, was für eine Landsfrau sie denn ist. Ihre Antwort: Meine Nationalität ist Mensch.
Für sie war diese Antwort ganz offenbar unheimlich originell und zeitgemäß und sie war sichtlich stolz drauf den gebracht zu haben, schließlich hat sie das irgendwo aus dem kosmopolitischen TV oder von ihrem autochthonen internationalsozialistischen Betreuer aufgeschnappt.
Ein Paki (ich denke sie war Paki), Afghane oder Inder oder weissdergeier, käme nicht im Traum auf so eine dämliche Antwort, wenn er nicht schon in seiner Heimat kernverwestlicht wurde, was wiederum recht unwahrscheinlich ist. Den letzten entscheidenden Schliff kriegen sie nämlich für gewöhnlich hier.
Insofern ist das alles nur folgerichtig.

[-jmw-]

Wär's nicht, wollte man sich derart entdeutschen, einfacher, sich einem alten Völker der Alemannen, Thüringer, Franken usw. zuzurechnen?

[Bettmaen]

Vielleicht bekommen wir einen Schutzstatus, wenn wir bis auf die letzten 100 Deutschen ausgestorben sind. Untergebracht werden wir dann im Kölner Zoo. Fütterung von 12-13 Uhr. Eintritt: 10 Rial.

[Motzi]

Die Bevölkerung der Wirtschaftszone BRD hat zu funktionieren.

Da hat so etwas wie der Begriff Volk keinen Platz.

[Klopperhorst]

Die Bevölkerung der Wirtschaftszone BRD hat zu funktionieren.

Da hat so etwas wie der Begriff Volk keinen Platz.

Die Aussagen widersprechen sich.
Ein Arbeitsbienen-Volk kann nur funktionieren, wenn die Steuerlast und auch psychische Belastung durch die Umvolkung nicht zu hoch ist.
Was dieses System macht, ist sein Stammvolk aber abzuschaffen, für eine afro-orientalisch-europide Mischrasse mit IQ 80.
So ein Volk wird dann nicht mehr die Leistungsfähigkeit besitzen, die Parasiten zu versorgen.

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[Sondierer]

Die Aussagen widersprechen sich.
Ein Arbeitsbienen-Volk kann nur funktionieren, wenn die Steuerlast und auch psychische Belastung durch die Umvolkung nicht zu hoch ist.
Was dieses System macht, ist sein Stammvolk aber abzuschaffen, für eine afro-orientalisch-europide Mischrasse mit IQ 80.
So ein Volk wird dann nicht mehr die Leistungsfähigkeit besitzen, die Parasiten zu versorgen.

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Wenn die Denkfabriken und Entwicklungsabteilungen verschwinden, kann man das Licht ausmachen,

[brain freeze]

Die Aussagen widersprechen sich.
Ein Arbeitsbienen-Volk kann nur funktionieren, wenn die Steuerlast und auch psychische Belastung durch die Umvolkung nicht zu hoch ist.
Was dieses System macht, ist sein Stammvolk aber abzuschaffen, für eine afro-orientalisch-europide Mischrasse mit IQ 80.
So ein Volk wird dann nicht mehr die Leistungsfähigkeit besitzen, die Parasiten zu versorgen.

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Einer der unterschwelligen Vorwürfe der letzten Jahre war ja die zu hohe Arbeitsproduktivität bzw. das Arbeitsethos der Deutschen, das andere Volkswirtschaften niederkonkurriert. Darauf wurde nun reagiert.

[Motzi]

Die Aussagen widersprechen sich.
Ein Arbeitsbienen-Volk kann nur funktionieren, wenn die Steuerlast und auch psychische Belastung durch die Umvolkung nicht zu hoch ist.
Was dieses System macht, ist sein Stammvolk aber abzuschaffen, für eine afro-orientalisch-europide Mischrasse mit IQ 80.
So ein Volk wird dann nicht mehr die Leistungsfähigkeit besitzen, die Parasiten zu versorgen.

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Richtig

Aber manche glauben wahrscheinlich die Asylos müsste man nur an einen Arbeitsplatz verfrachten, der autochthone Einwohner zeigt denen wie es geht und dann läufts mit der Zeit.

Da werden manche noch schön schauen wenn die hochqualifizierten Arbeitsplätze nicht mit Murat und Bamba nachbesetzt werden können.

Bin aber selbst gespannt wie lange der Steuerfluß noch läuft.

Denn wenn nicht mehr dann ist Bürgerkrieg in der BRD.