G20-Gipfel 7./8. Juli in Hamburg

[Pelle]

"Wollt ihr die TOTALE Kontrolle?!!"

Und höre da, das Folg plärrt in frenetischer Begeisterung:
"JAAAAAAAAAAAAAAAAAAAA!"

Bist Du ein linker Balanceist?

[Chronos]

Bist Du ein linker Balanceist?

Hast du eigentlich auch noch ein anderes Fremdwort gelernt als nur dieses ständig von dir repetierte "Balanceist"?

[Pelle]

Hast du eigentlich auch noch ein anderes Fremdwort gelernt als nur dieses ständig von dir repetierte "Balanceist"?

Nein!

[Pelle]

Polizei führt G20-Razzien in Hamburg und Schleswig-Holstein durch.

G20-Razzien in Hamburg und Schleswig-Holstein

Auch in Nordrhein-Westfalen waren die Beamten Ermittlungsgruppe „Schwarzer Block“ im Einsatz

Foto: picture alliance / ZUMAPRESS.com
" data-zoom-src="https://bilder.bild.de/fotos/ein-demonstrant-zeigt-der-polizei-den-stinkefinger-waehrend-der-ausschreitungen-rund-um-den-g20-gipfe-201050119-60060496/Bild/1.bild.jpg" width="1280"> Ein Demonstrant zeigt der Polizei den Stinkefinger während der Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel in Hamburg 2017Foto: picture alliance / ZUMAPRESS.com

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veröffentlicht am 10.02.2019 - 12:30 Uhr

Hamburg/Schleswig-Holstein – Die Polizei macht weiter Jagd auf G20-Randalier!
Bereits am vergangenen Donnerstag hat die Polizei-Ermittlungsgruppe „Schwarzer Block“ im Rahmen einer konzertierten Aktion Wohnungen in Hamburg, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen durchsucht.
Die an insgesamt neun Wohnanschriften erfolgten Razzien richteten sich gegen acht Deutsche im Alter von 19 bis 35 Jahren. Die Durchsuchungen in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein erfolgten mit Unterstützung durch die jeweiligen Landespolizeien.
Den Männern wird die Begehung von Straftaten im Zusammenhang mit den zum Teil schweren Ausschreitungen im Rahmen der „Welcome to hell“-Demonstration am 6. Juli 2017 und den Plünderungen im Schanzenviertel am Abend des 7. Juli 2017 vorgeworfen.

Es geht um schwere Landfriedensbrüche, Widerstandsdelikte und tätliche Angriffe auf Vollstreckungsbeamte sowie Körperverletzungsdelikte. Dahinter stehen Tathandlungen wie der Bewurf von Polizeikräften mit Glasflaschen und Steinen sowie Plünderungen von Supermärkten.
Die betroffenen Tatverdächtigen wurden durch intensive Ermittlungs- und umfangreiche Auswertungsmaßnahmen des vorliegenden Bild- und Videomaterials sowie durch polizeiinterne und Öffentlichkeitsfahndungen namhaft gemacht.
Die Durchsuchungsmaßnahmen führten zum Auffinden umfangreichen Beweismaterials. Die Auswertung der sichergestellten Gegenstände sowie die weiteren Ermittlungen dauern an.

[Flüchtling]

Nein!

Das heißt, Pelle balanc(e)iert
mit einem einzigem Fremdwort durch die Tiefen und Tiefen des BRD-Alltags.

[Pelle]

Das heißt, Pelle balanc(e)iert
mit einem einzigem Fremdwort durch die Tiefen und Tiefen des BRD-Alltags.

genau!

[Pelle]

Neue Szenarien

Gelbwesten in Paris & G20-Protest in Hamburg - Release der Aufruhr-Sim Riot: Civil Unrest


Full Release auf Version 1.0: Mit neuen Szenarien startet das Echtzeit-Strategiespiel Riot: Civil Unrest aus dem Early Access auf Steam.

von

, 13.02.2019 20:58 Uhr

Riot: Civil Unrest bekommt zum Full Release neue Szenarien, darunter die G20-Proteste in Hamburg.
Das Protest-Strategiespiel



hat auf seinen Full Release aus dem Early Access erlebt. Seit unserem hat sich einiges getan: Inzwischen ist ein Global-Modus mit langfristigen politischen Auswirkungen verfügbar und diverse Szenarien sind hinzugekommen. Zudem wurde weiter am Editor geschraubt, der es euch erlaubt, eigene Szenarien zu erstellen. Die Anbindung an den Steam Workshop gestattet, eure Kreationen zu teilen und im Gegenzug auf den Community-Fundus zuzugreifen.
Um euch das Feature schmackhaft zu machen, findet ihr auch die neuen Szenarien von den Entwicklern rund um Erfinder Leonardo Menchiari im Steam Workshop. Die neuen Level umfassen aktuelle politische Brennpunkte wie den Gelbwesten-Protest in Frankreich sowie die Ausschreitungen rund um den G20 Gipfel im deutschen Hamburg. Aber auch ein Fantasy-Szenario ist dabei: Orks gegen Ritter.
Welche Szenarien sind neu?

Dies sind die neuen Szenarien in Riot: Civil Unrest, die ihr im
findet:

• Hamburg, Deutschland - G20 Rote Flora
• Mashhad, Iran - Proteste auf dem Shohahad-Platz
• Buenos Aires, Argentinien - Proteste gegen Finanzreform
• Rheinland, Deutschland - »Ende Gelände«-Bewegung
• Paris, Frankreich - Gelbwesten-Proteste
• Fantasy - Orks gegen Ritter

Außerdem unterstützt Riot: Civil Unrest nun sämtliche der folgenden Sprachen: Englisch, Französisch, Italienisch, Deutsch, Spanisch, Japanisch, vereinfachtes Chinesisch und Russisch. Die Entwickler geben außerdem bekannt, weiter an Riot arbeiten zu wollen und bereits eine Reihe von bekannten Problemen auf der To-Do-Liste zu haben.

[Pelle]

News

Vier Texte in wenigen Stunden

Mehrere rechte Medien nehmen einen NDR-Journalisten und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk unter Beschuss. Ein Volontär soll diskreditiert werden.
[Links nur für registrierte Nutzer]NDR-Journalist Sebastian Friedrich Foto: Johanna Bröse
BERLIN taz | Es hat nur wenige Stunden gedauert, da gingen vier ähnliche Artikel auf einschlägigen rechten Nachrichtenseiten online. Die rechtspopulistische Wochenzeitung Deutschland-Kurier berichtete, der islamfeindliche Blog Politically Incorrect (PI-News), die in Russland registrierte Seite für Falschmeldungen Anonymous News und die Onlineausgabe der verschwörungsideologischen Compact. Sie alle hatten dasselbe Thema: den NDR und seinen Mitarbeiter Sebastian Friedrich.
Friedrich ist Volontär beim Norddeutschen Rundfunk. Vor seiner Ausbildung bei dem öffentlich-rechtlichen Sender arbeitete der promovierte Soziologe als Redakteur bei der linken Monatszeitung analyse und kritik (ak). Er schrieb unter anderem über Rassismus und den Aufstieg der AfD. Die rechten Medien stempeln ihn nun zu einem „Linksextremisten“ und zu einem „Hardcore-Kommunisten“ ab. Dass der NDR ihn angestellt hat, zeige wieder einmal, „wie linksversifft die ARD ist“ und wie die „Unterwanderung der GEZ-Medien durch Linksextremisten“ voranschreite.
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Allein: Die Kernbehauptung der Artikel stimmt nicht. In dem Ausgangstext im Deutschland-Kurier, auf den sich die anderen Texte beziehen, heißt es, Friedrich sei Mitglied der linksextremen Gruppe Interventionistische Linke (IL), weil die ak, für die Friedrich gearbeitet hat, Teil der IL sei.
Die ak bestreitet den Vorwurf. ak-Redakteur Jan Ole Arps sagt gegenüber der taz: „Wir sind eine linke Zeitung und berichten über linke Bewegungen, also auch über die IL. Wir sind allerdings dort kein Mitglied.“
Keine Konfrontation

Die Interventionistische Linke ist eines der größten bundesweiten Netzwerke innerhalb der außerparlamentarischen Linken in Deutschland. Sie wird vom Verfassungsschutz beobachtet.
Auf taz-Nachfrage bestreitet auch Friedrich, Mitglied der IL zu sein: „Ich war niemals Mitglied der Interventionistischen Linken. Eine kurze Mail an mich oder ein einfacher Anruf hätten genügt, um das herauszufinden. Die Autoren geben vor, es ginge ihnen um journalistische Sorgfalt. Allerdings sind sie selbst nicht in der Lage oder nicht willens, einfachste journalistische Standards einzuhalten.“
Zu der Redaktion des „Deutschland-Kurier“ gehören mehrere ranghohe AfD-Mitglieder



Auch die Redaktion der ak sagt, dass der Autor des Artikels im Deutschland-Kurier, Christian Jung, sie vor Erscheinen des Textes nicht kontaktiert habe. Der einzige, den Jung offenbar kontaktiert hat, ist Kai Gniffke, der Chefredakteur von „ARD-Aktuell“. Gniffke verteidigte gegenüber Jung die Arbeit von Friedrich. Auf taz-Nachfrage, warum Jung weder Friedrich noch die ak konfrontiert habe, reagierte der Chefredakteur des Deutschland-Kurier nicht.
Zu der Redaktion des Deutschland-Kurier gehören mehrere ranghohe AfD-Mitglieder. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk gilt der Partei schon lange als Feind. Seit sich der Verfassungsschutz mit der AfD beschäftigt, thematisieren Parteimitglieder immer wieder prominent die angebliche Gefahr durch Linksextremismus.
Presseskandal als Beleg für Linksextremismus

Was Jung und die anderen Autoren auch gegen Friedrich vorbringen, ist eine Geschichte aus dem Sommer 2017. Friedrich war einer jener 32 Journalisten, dem auf dem G20-Gipfel in Hamburg die Akkreditierung entzogen wurde. Daraus wurde ein presserechtlicher Skandal. Im Nachhinein räumten mehrere Behördenvertreter, darunter der BKA-Chef und der Hamburger Polizeichef, ein, Fehler gemacht zu haben. Mehrere betroffene Journalisten, darunter auch Friedrich, reichten Klage gegen den Ausschluss ein. Die Entscheidung des Gerichts steht noch immer aus.
Die rechten Autoren sehen darin dennoch einen weiteren Beweise für Friedrichs Aktivitäten in der linksextremen Szene – wieder, ohne ihn kontaktiert oder die Hintergründe recherchiert zu haben, sagt Friedrich.
Auffällig an der Berichterstattung der rechten Webseiten ist, wie anscheinend konzertiert sie passiert: Alle vier Artikel gingen am 12. Februar online, innerhalb weniger Stunden. In den rechten Filterblasen der sozialen Medien verbreiteten sich die Artikel rasant. Auf Facebook wurden sie mehrfach geteilt und teilweise mit Mord- und Gewaltandrohungen gegen Friedrich kommentiert

[Pelle]

"Berliner Polizei unter Druck"

Drohbriefe an LinksautonomeBerliner Polizei unter Druck

Ein Berliner Polizist hat gestanden, dass er einen Drohbrief an zahlreiche Menschen verfasst hat, die mutmaßlich der linksautonomen Szene angehören. Woher er die teils sehr persönlichen Daten hatte, ist unklar. Der Berliner Datenschutzbeauftragten geht die Aufklärung des Falls nicht weit genug.
Von Daniela Siebert
[Links nur für registrierte Nutzer]Die Verurteilung des einen Polizisten reicht der Berliner Datenschutzbeauftragten Maja Smoltczyk nicht – sie stellte Anzeige gegen Unbekannt (picture alliance / Boris Roessler)

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Ganze neun Seiten war der Drohbrief mit Phantasie-Absender lang und sollte offenbar einschüchtern, nicht nur indem mit Datenweitergabe an „Identitäre“, Autonome Nationalisten oder „Bullen“ gedroht wird:
„Da Ihr mit menschenverachtenden Methoden agiert und anderen Euren Lebensweg aufnötigt, dachten wir uns dem ebenso nachzukommen. Eure Gesichter, Namen, Adressen, Fahrzeuge, Eltern, Geschwister sind sehr lange schon bekannt.“

Mehrere Dutzend Personen wurden in dem Brief bedroht und mit zum Teil sehr persönlichen Daten adressiert: Name, Wohnort, Telefonnummer, Porträt-Fotos aus offiziellen Ausweis-Dokumenten.

Auch Felix, der in Wirklichkeit anders heißt, wurde darin genannt. Ins Mikrofon möchte er nicht sprechen, lässt sich aber zitieren. Ihn habe der Brief erst geschockt, dann eingeschüchtert. Inzwischen habe er sogar Angst.
Drucker überführt Polizist

Felix erstattete Strafanzeige, und in dem anschließenden Verfahren kam heraus, dass ein Berliner Polizist Autor der Briefe war. Der Drucker, der den Brief auswarf, konnte identifiziert werden, berichtet Felix. Auch war ein Schreibfehler bei seinem Vornamen eindeutig der Polizei zuzuordnen. Ergebnis: Ein Polizist musste eine Geldstrafe von 3.500 Euro bezahlen.
Rechtsanwalt Martin Henselmann vertritt weitere Bedrohte, er findet den Verfahrensausgang unzureichend. Denn er glaubt nicht an einen Einzeltäter:
„Die Polizei hat das auch selber zwischen den Zeilen vermuten lassen, weil sie gesagt hat: Zum einen ist der Täter umfassend geständig gewesen, aber sie hätte nicht aufklären können, wo er genau die Daten her gehabt hat. Das heißt für mich, dass der Täter selber nicht Zugriff auf diese Daten aus eigener Kompetenz gehabt hat, sondern dass er da höchstwahrscheinlich Helfer gehabt haben muss, die noch Zugriff haben.“
Henselmann ärgert sich, dass ihm wenig Einblick in die Erkenntnisse von Polizei und Staatsanwaltschaft gewährt wird. Er zeigt auf eine sehr dünne Papier-Mappe:

„Hier ist eine Seite davon, da steht 276 drauf, also ich denke,die Akte beinhaltet so etwa 300 Seiten, davon haben wir ungefähr 20 bekommen. Weiterhin wird uns die Akteneinsicht verwehrt, so dass wir die Ermittlungsergebnisse der Polizei, wo die Sachen genau herkamen, nicht einsehen können. Ein halbes dreiviertel Jahr wurde so getan, als ob das alles noch ermittelt würde, als ob wir noch keinen Anspruch auf Akteneinsicht hätten, dann auf einmal wurde gesagt: Nee – ist doch alles schon vorbei.“
Missbrauch hochsensitiver Daten

Auch die Berliner Datenschutzbeauftragte Maja Smoltczyk hält die Vorgänge bei der Berliner Polizei rund um die Drohbriefe nicht für ausreichend aufgearbeitet:

„Es waren Daten, die so nur in offiziellen Datenbanken vorkommen konnten. Dass jemand ermittelt worden ist, ist natürlich gut, auch dass es einen Strafbefehl gegeben hat, aber was mich als Beauftragte für den Datenschutz des Landes Berlin insbesondere natürlich interessiert, ist: Was gibt es da für Strukturen, oder für Lücken, die es ermöglichen, dass ein Mitarbeiter der Polizei an solche hochsensitiven Daten gelangen kann und die zu eigenen politischen Zwecken mißbrauchen kann?“

Auch sie hat Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet. Die Verurteilung des einen Polizisten reicht ihr nicht. Mit der Kooperation der Polizei ist die Juristin nicht zufrieden:
„Was ich jetzt feststelle ist, dass auf meine Anfragen hin eher abwehrende Reaktionen kommen, also es wird nicht wahrgenommen, dass die Problematik weit über das Strafverfahren hinaus geht. Weil hier unter Umständen technisch-organisatorische Strukturen in der Polizei betroffen sein könnten, die man sich angucken muss, um gegebenenfalls Sicherungslinien einzuziehen, die erneute Vorfälle dieser Art vermeiden.“
Hintergrund: G20-Gipfel

Rechtsanwalt Henselmann ordnet die Drohbriefe aus Polizeikreisen in einen Schlagabtausch ein, der über Berlin hinaus reicht, angefangen habe alles mit Fahndungsaufrufen gegen Demonstranten in Hamburg anlässlich des G20-Gipfels.
Dann hätten Unbekannte in Berlin Fotos von Polizisten veröffentlicht, die an der Räumung eines Hauses in der Rigaer Straße beteiligt gewesen sein sollen. Die Drohbriefe aus Polizeikreisen seien wohl eine Reaktion darauf.

Maja Smoltczyk setzt inzwischen per Pressemitteilung auf öffentlichen Druck in der Sache.

Sehr gerne hätten wir auch über die Position der Polizei in der Sache berichtet. Eine Interviewzusage wurde jedoch nicht eingehalten. Trotz des extra verschobenen Sendetermins. Der Zeitung „Neues Deutschland“ teilte sie kürzlich immerhin mit, die Umsetzung organisatorischer Maßnahmen werde noch geprüft und ein Disziplinarverfahren laufe.

[Pelle]

Polizei sucht diese Anarchisten, Balanceisten, Kommunisten, Linke, Rote, Grüne, Ökos, Punks und Hippies usw.

Foto-Fahndung! Polizei sucht diese G20-Randalierer

Foto: Polizei
" data-zoom-src="https://bilder.bild.de/fotos/drei-von-66-personen-die-die-polizei-hamburg-mit-der-neuen-oeffentlichkeitsfahndung-sucht-201076970-60639190/Bild/9.bild.jpg" width="1280"> Drei von 66 Personen, die die Polizei Hamburg mit der neuen Öffentlichkeitsfahndung suchtFoto: Polizei


veröffentlicht am 13.03.2019 - 11:47 Uhr

Hamburg – Die Tätersuche nach den G20-Krawallen im Juli 2017 in Hamburg geht weiter!
Mehr als anderthalb Jahre nach dem G20-Gipfel in der Hansestadt hat die Polizei am Mittwoch 66 weitere Fotos unbekannter Tatverdächtiger veröffentlicht, die im Zusammenhang mit schweren Ausschreitungen und Plünderungen rund um den Gipfel stehen sollen.
Sie sollen Straftaten von erheblicher Bedeutung begangen haben, teilte die Polizei mit. Es ist bereits die fünfte Öffentlichkeitsfahndung nach den Protesten im Juli 2017.
[Links nur für registrierte Nutzer] Wer die Hinweise auf die Personen geben kann, wird gebeten sich bei der Polizei zu melden.
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► Während des G20-Gipfels in Hamburg hatte es tagelang schwere Krawalle gegeben. Randalierer aus dem In- und Ausland lieferten sich heftige Straßenschlachten mit der Polizei, plünderten einige Geschäfte und zündeten Autos an.
Die von der Polizei gegründete Sonderkommission „Schwarzer Block“ führt deshalb nach eigenen Angaben mehr als 3500 Ermittlungsverfahren. Insgesamt wurde gegen 900 Beschuldigte ermittelt.

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Seit Dezember 2017 wurden Bilder von 334 Menschen veröffentlicht, von denen rund ein Drittel identifiziert werden konnte.