Flüchtlinge werden mit dem Taxi zur Arbeit gefahren!
Mein Sohn macht gerade seine Ausbildung und er hat einen sehr weiten Weg zur Berufsschule, auch bis zum Arbeitsplatz sind es immerhin schon 7 km. Er besitzt auch schon eine eigene Wohnung. Wir erkundigten uns also bei der ARGE Abteilung Ausbildungsförderung, ob es möglich wäre, dass die Kosten für den Führerschein übernommen werden. Die Antwort lautete:" auf keinen Fall, da könnte ja jeder kommen und ob ich nicht einen Kredit aufnehmen könnte!"
Einem Flüchtling der nur einen befristeten Arbeitsvertrag hat kann man das natürlich nicht zumuten. Nein der wird mit dem Taxi über Monate zum Arbeitsplatz gefahren und die Hälfte der Kosten, damit so ein Depp überhaupt eingestellt wird, zahlt die ARGE natürlich auch. Danach gibt es ein nagelneues E-Bike für den Flüchtling, denn laut ARGE muss man diese Typen ja ans Händchen nehmen. Da könnte ich nur noch kotzen, denn mein Sohn bekommt einfach keine Fahrstunden, die Fahrschulen sind total überfordert, mit Flüchtlingen die nur arabisch sprechen. Letztens ist eine Fahrschülerin mit Kopftuch durchgefallen und hat daraufhin den Prüfer und den Fahrlehrer mit einem Messer bedroht, die Polizei wollte keine Anzeige aufnehmen, weil der arabische Clan aus dem sie stammt, so gefährlich ist. Der bescheuerte Fahrschulbesitzer und der Prüfer haben daraufhin auf die Anzeige verzichtet, der Kötel hing schon in der Hose. Beim nächsten Mal werden sie die Tulla durchwinken, egal ob die fährt wie Sau oder nicht.
Ostercappeln. Der Fall eines anerkannten syrischen Flüchtlings, der mehrere Monate auf Kosten der Jobvermittlung mit dem Taxi zum Arbeitsplatz gefahren wurde, hatte über den Landkreis Osnabrück hinaus für eine Empörungswelle gesorgt. Mittlerweile fährt der Mann mit dem E-Bike zur Arbeit.
Ein Flüchtling aus Bad Essen, dem die Jobvermittlung des Landkreises Osnabrück (Maßarbeit) eine Stelle bei einem Ostercappelner Unternehmen vermittelte, fährt seit dem 28. Juli nicht mehr mit dem Taxi, sondern mit einem E-Bike zur Arbeit. Sein Leistungsbezug (ALG II) war zwar am 1. Juli mit Aufnahme der Tätigkeit beendet wurden. Jedoch wurden die Taxifahrten noch solange weiterbezahlt, bis ein E-Bike für den Flüchtling geliefert wurde.
„Dies ist rechtens“, teilt die Maßarbeit mit, „da Leistungen aus dem Vermittlungsbudget nach Paragraf 16g Absatz 2 SGB II in Verbindung mit § 44 Drittes Sozialgesetzbuch (SGB III) zur nachhaltigen Eingliederung in Arbeit bis zu sechs Monate nach Beschäftigungsaufnahme erbracht werden können, auch wenn die Hilfebedürftigkeit aufgrund des zu berücksichtigenden Einkommens entfallen ist.“[...]Im jeweiligen Einzelfall werde dann entschieden, welche Unterstützungsmöglichkeit zumutbar, sinnvoll und wirtschaftlich ist. Das könne ein Führerschein sein, ein E-Bike, aber auch Taxifahrten. Die Kosten für den Führerschein B übernehme die Maßarbeit beispielsweise bis zu 1800 Euro.[..]
(die Kosten beliefen sich monatlich auf rund 1300 Euro. ( [Links nur für registrierte Nutzer]. Danach wurde ein Antrag auf Zuschuss zu Führerscheinkosten gestellt. Dieser sei geprüft, aber abgelehnt worden. Dagegen sei die „günstigere Alternative E-Bike bewilligt“ worden, wie die Maßarbeit schreibt.
E-Bike für 1199 Euro
Das E-Bike habe 1199 Euro gekostet und sei von der Maßarbeit komplett übernommen worden. Bis zu welchen Preisen E-Bikes von der Maßarbeit übernommen werden, sei abhängig von der Angebotslage. Dabei würden alle verfügbaren Quellen (Kleinanzeigen, Onlinehandel, Einzelhandel, etc.) berücksichtigt und das wirtschaftlichste Angebot bewilligt.[..]
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Zitat von Sonsee
