Nach Rechtsrock-Konzert: Ramelow will Versammlungsrecht in Thüringen einschränken

[Circopolitico]

"Thüringens Ministerpräsident [Links nur für registrierte Nutzer](Linke) hat eine Beschränkung des Versammlungsrechts gefordert, um Rechtsrock-Konzerte künftig einfacher verbieten zu können. Die Rechtsvorschriften müssten so präzisiert werden, dass Behörden und Gerichte "diese Dinge nicht mehr unter Meinungsfreiheit abtun", sagte er am Sonntagabend dem [Links nur für registrierte Nutzer]"


Hintergrund ist das Rechtsrockkonzert, was vor kurzem in der thüringischen Provinz stattfand.
Es ist schon ein deutliches Warnsignal, wenn ein Mitglied der Legislative erwägt, Gesetze aus unserem Grundgesetz ändern zu lassen, bzw. Grundrechte einzuschränken.

Unsere Verfassung ist Gott sei dank für alle da, unabhängig von der politischen Meinung. Und das ist auch gut so!

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[Affenpriester]

"Thüringens Ministerpräsident [Links nur für registrierte Nutzer](Linke) hat eine Beschränkung des Versammlungsrechts gefordert, um Rechtsrock-Konzerte künftig einfacher verbieten zu können. Die Rechtsvorschriften müssten so präzisiert werden, dass Behörden und Gerichte "diese Dinge nicht mehr unter Meinungsfreiheit abtun", sagte er am Sonntagabend dem [Links nur für registrierte Nutzer]"


Hintergrund ist das Rechtsrockkonzert, was vor kurzem in der thüringischen Provinz stattfand.
Es ist schon ein deutliches Warnsignal, wenn ein Mitglied der Legislative erwägt, Gesetze aus unserem Grundgesetz ändern zu lassen, bzw. Grundrechte einzuschränken.

Unsere Verfassung ist Gott sei dank für alle da, unabhängig von der politischen Meinung. Und das ist auch gut so!

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Die Totalitarität des Systems wird immer als gute Sache verkauft ... die Freiheit geht im Applaus unter, denn der Deutsche ist für die gute Sache immer gern zu haben.
Rechts zu sein wurde derart zur Gefahr stilisiert, dass es doch eine gute Sache ist, diese Gefahr mit ein wenig Rechtsbeugung zu bekämpfen. Hitler hat sein Ermächtigungsgesetz auch nur durchbekommen, weil die SA zuerst den Weg bereitete und dann mithilfe von etwas Rechtsbeugung die bösen Kommunisten ausgeschlossen wurden.

[Rhino]

Die Totalitarität des Systems wird immer als gute Sache verkauft ... die Freiheit geht im Applaus unter, denn der Deutsche ist für die gute Sache immer gern zu haben.
Rechts zu sein wurde derart zur Gefahr stilisiert, dass es doch eine gute Sache ist, diese Gefahr mit ein wenig Rechtsbeugung zu bekämpfen. Hitler hat sein Ermächtigungsgesetz auch nur durchbekommen, weil die SA zuerst den Weg bereitete und dann mithilfe von etwas Rechtsbeugung die bösen Kommunisten ausgeschlossen wurden.

Die SA hatte damit herzlich wenig zu tun. Das Ermaechtigungsgesetz hat im Ansatz bereits bestanden. Durchbekommen hat der Kanzler mit Migrationshintergrund das wohl eher, weil das System Weimar moralisch, wirtschaftlich und politisch am Ende war. Die Leute hatten die Schnauze ziemlich voll davon und das machte sich selbst bei den Weimarer Ikonen bemerkbar. Der Unterschied zu heute ist, dass wesentlich breitere Schichten des Volkes von Elend, Armut oder Abstieg betroffen waren.

Aber hast schon Recht, der Ramelow und Konsorten schaffen sich da Buhmaenner, um dann ganz universell Grundfreiheiten abschaffen zu koennen. Wobei ich mir denke, dass das mit der Durchsetzbarkeit ein Problem wird. Die Polizei und Gerichte schikanieren die Leute, aber das verliert mit Zeit seine abschreckende Wirkung, weil man sich daran gewoehnt.

[Politikqualle]

Aber hast schon Recht, der Ramelow und Konsorten schaffen sich da Buhmaenner, um dann ganz universell Grundfreiheiten abschaffen zu koennen. .

.. schau mal Dunja Hayali , da war die Diskussion mit Ramelow ..

[-jmw-]

Dann finden die Konzerte eben in Grenznähe in Dänemark, Tschechien, Belgien usw. statt.

[Eintracht]

Dann finden die Konzerte eben in Grenznähe in Dänemark, Tschechien, Belgien usw. statt.

Richtig. Die Hammerskins zum Beispiel haben ein nettes Stück Land wenige Kilometer hinter der Grenze in Frankreich.
Da spielt jährlich Kategorie C und noch ein paar andere. Klappt auch super.

Und da ist nie auch nur ein Polizist. Die Franzosen interessiert das nicht.

[Chronos]

Wo bleibt hier die vielbesungene Standhaftigkeit der Ossis?

Weshalb jagen die Thüringer diese linke Ratte nicht in die Wüste?

[Klopperhorst]

Wo bleibt hier die vielbesungene Standhaftigkeit der Ossis?

Weshalb jagen die Thüringer diese linke Ratte nicht in die Wüste?

Weil viele noch nicht begriffen haben, dass die Westlinken nichts mit Nostalgie-Linken zu tun haben.
Im Osten wählen sie Linke, weil sie glauben, die würde noch Werte aus der DDR verkörpern.

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[Frontferkel]

Wo bleibt hier die vielbesungene Standhaftigkeit der Ossis?

Weshalb jagen die Thüringer diese linke Ratte nicht in die Wüste?

Weil Drei Minderheiten-Parteien in Thüringen die Regierung stellen und die sich "angeblich" für die ach so Guten halten .
Wird wirklich Zeit , das die wahren Thüringer endlich aufstehen und dem Kommunistenspuk ein Ende bereiten .

So sieht die politische Landschaft in Thüringen aus .

[Skorpion968]

Wo bleibt hier die vielbesungene Standhaftigkeit der Ossis?

Weshalb jagen die Thüringer diese linke Ratte nicht in die Wüste?

Weil dieser Mann demokratisch gewählt ist. Aber mit Demokratie haben es Typen deiner Sorte bekanntlich nicht so.