Ist Hartz IV ungerecht oder gerecht?

[Stötteritz]

Im Großen wie Ganzen zeigt aber die gesamte Diskussion wie erfolgreich es ist den entblödeten Selbstdarsteller- Michel durch Divide et impera, mittels Neid –Debatte zu beschäftigen. Nicht etwa das man dem Volk( Souverän- gar lustig für uns Deppen) ein Gesetz aufdrückt, wozu keiner von uns(Souveränen) gefragt wurde, nein… wir springen noch besser darauf an wie man es sich vorstellen konnte. Oh oh…mit sowas ist nichts zu machen. Die Meisten könnten wahrscheinlich nicht mal ihr Brett vorm Kopf verteidigen. Statt die Urheber dieses Verbrechens in die Schranken zu fordern…( ups stimmt, das könnte ja gefährlich werden, also dann…lieber entblödete Selbstzerfleischung)

[schastar]

Im Großen wie Ganzen zeigt aber die gesamte Diskussion wie erfolgreich es ist den entblödeten Selbstdarsteller- Michel durch Divide et impera, mittels Neid –Debatte zu beschäftigen. Nicht etwa das man dem Volk( Souverän- gar lustig für uns Deppen) ein Gesetz aufdrückt, wozu keiner von uns(Souveränen) gefragt wurde, nein… wir springen noch besser darauf an wie man es sich vorstellen konnte. Oh oh…mit sowas ist nichts zu machen. Die Meisten könnten wahrscheinlich nicht mal ihr Brett vorm Kopf verteidigen. Statt die Urheber dieses Verbrechens in die Schranken zu fordern…( ups stimmt, das könnte ja gefährlich werden, also dann…lieber entblödete Selbstzerfleischung)

Die Urheber dieses Verbrechens sind schon lange nicht mehr fassbar.
Angefangen hat es bereits 1842 mit dem Preußischen Armenpflegegesetz und den Höhepunkt erreichte es 1954 als man den Netto-Steuerzahler dazu verbannte Sack und Pack alimentieren zu müssen.
Und um diese Alimentierung geht es, diese muß deutlich gekürzt werden wie auch die medizinische Versorgung. Wir brauchen eine echte Zwei-Klassen-Medizin, die bessere für Menschen welche für das System etwas leisten und den anderen.

[Pelle]

"Der Neoliberalismus missbraucht unser Verantwortungsgefühl, um uns die Schuld für sein Versagen aufzuhalsen. Ein Kommentar von Roland Rottenfußer. „Es liegt an dir“, hören wir landauf, landab. Oder: „Sei selbst die Veränderung, die du in der Welt sehen willst.“ Das klingt so gut und ist so gut gemeint, dass sich sehr viele den Schuh anziehen und sich mit Schuldgefühlen plagen.

Unser Verantwortungsbereich scheint immer mehr zu wachsen, während durch die autoritäre Politik der Mächtigen unser tatsächlicher Einfluss nach und nach schrumpft. Der Einzelne wird dazu angehalten, durch ethische Konsumentscheidungen auf eigene Kosten die Fehler von Politik und Wirtschaft zu korrigieren. Von „Eigenverantwortung“ wird immer dann gesprochen, wenn sich die Institutionen aus der Verantwortung zurückziehen. Und wenn sie uns eine Verschlimmerung unserer Situation aufzwingen wollen. Somit ist Eigenverantwortung heutzutage vor allem das Lieblingswort der Verantwortungslosen.

„Ein bisschen Eigenverantwortung finde ich schon richtig“, sagte mein Zahnarzt, als er mir die hohe Rechnung präsentierte. Meine Krankenkasse würde davon keinen Cent übernehmen. Auch der ehemalige FDP-Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle forderte mehr Eigenverantwortung. Für die Pflegeversicherung solle — wie schon bei der Rente — jeder selbst vorsorgen. Auf dem Arbeitsmarkt gilt schon längst: „Fördern und Fordern“. Der geringe Hartz IV-Satz soll „die Eigenverantwortung des Leistungsempfängers stärken“. Das hört sich gut an. Scheinbar steht dahinter das Ideal einer autonomen Persönlichkeit. Man befreit sich aus Abhängigkeiten und trifft für sein Leben Entscheidungen. Geht es schief, trägt man dafür die Verantwortung. Ich bin gerührt, dass sich Menschen wie Brüderle und mein Zahnarzt so für meine Entwicklung zu einer reifen Persönlichkeit engagieren.

Haben wir es uns bisher etwa zu leicht gemacht? Angela Merkel jedenfalls wirft uns vor: „Wir haben alle über unsere Verhältnisse gelebt.“ Prinz Charles setzt eins drauf: „Wir zerstören die Klimaanlage unseres Planeten.“ Dirk Fleck, Autor eines Ökothrillers, nennt uns pauschal die „Tätergeneration“. Wir zerstören mit unserer Art zu leben und zu wirtschaften die Lebensgrundlagen unserer Nachkommen. Das bedrückt mich umso mehr, als ich ja schon von Geburt an dem Tätervolk (Deutschland) und dem Tätergeschlecht (Männer) angehöre. Erdrückend viel Schuld für einen eigentlich ziemlich harmlos wirkenden Typen.

Ich schlafe in letzter Zeit schlecht. Schuld sind immer wir Die drastische und pauschale Zuschreibung von Verantwortung an die breite Masse, an Sie und mich, ist heute gängige Rhetorik. Wenn ich eine bessere Welt will, fange ich mit der Veränderung bei mir selbst an. Eigentlich könnte man sich ja darüber freuen, dass Verantwortung so ein Zeitgeist-Thema geworden ist. Und es gibt echte Verantwortung und echte Schuld. Ich wehre mich aber entschieden gegen Übertreibungen und den Missbrauch des Begriffs „Eigenverantwortung“"

[Pelle]

„Kinder sind keine kleinen Arbeitslosen“

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Kritik am Teilhabepaket„Kinder sind keine kleinen Arbeitslosen“

Ulrich Schneider vom Paritätischen Wohlfahrtsverband übt grundlegende Kritik am reformierten Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung. Es sei absurd, dass bei Kindern von Arbeitslosen das Jobcenter und nicht wie sonst das Jugendamt für die Teilhabe zuständig sei, sagte Schneider im Dlf.
Ulrich Schneider im Gespräch mit Stephanie Gebert
[Links nur für registrierte Nutzer]Ulrich Schneider vom Paritätischen Wohlfahrtsverband fordert die Abschaffung des Gutscheinsystems im Bildungs- und Teilhabepaket (picture alliance/ Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa)

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Stephanie Gebert: Deutschland gilt als reiches Land. Der Wirtschaft geht es gut und die Arbeitslosigkeit ist niedrig. Das ist die eine Seite. Die andere Seite ist: dass in Deutschland etwa jedes vierte Kind in relativer Armut lebt. Hungern müssen diese Kinder meist nicht, aber sie bleiben bei vielem außen vor: beim Sport etwa, weil kein Geld da ist für Fußballschuhe oder beim Besuch im Theater. Abhilfe soll das Bildungs- und Teilhabepaket schaffen. Heute am 1. August wird dieses Gesetz reformiert, denn es gab viel Kritik daran.
Ein Dauerkritiker ist Ulrich Schneider vom Paritätischen Wohlfahrtsverband. Ich habe ihn gebeten, wie bei einem guten Feedback-Gespräch, erst mal mit etwas Positivem anzufangen und zu sagen, wo die Reform tatsächlich Verbesserungen bringt.
Ulrich Schneider: Wir haben in Details Verbesserungen. Wenn zum Beispiel der Weg zur Schule, wenn man einen Bus benutzen will oder muss, kostenfrei ist für die armen Kinder, ist das eine Verbesserung. Sicherlich ist auch eine Verbesserung, was den Nachhilfeunterricht anbelangt, dass der nicht von der akuten Versetzungsgefährdung abhängig gemacht wird. Das war ein Riesenmanko, man bekam immer erst vor Versetzung Nachhilfe, und wenn man es wirklich geschafft haben sollte, fiel die Nachhilfe auch gleich wieder weg. Dass man hier in eine pädagogisch vernünftige Reform reinkommt, das ist sicherlich gut. Was diese berühmten 10-Euro-Gutscheine oder jetzt auch 15-Euro-Gutscheine für Sport und Kultur und Teilhabe anbelangt, müssen wir leider sagen: Das wird nicht dazu führen, dass mehr Teilhabe stattfindet.
„Mit 15-Euro-Gutschein kann ich keinen Musikunterricht bezahlen“

Gebert: Warum nicht?
Schneider: Wir haben jetzt nur eine Quote von 15 Prozent der Kinder und Jugendlichen, die überhaupt diese Gutscheine in Anspruch nehmen, um an Vereinswesen, Musikschulen und so weiter mitmachen zu können. Das hat den Hauptgrund, dass dieses Paket ja ein Zuschusspaket ist, die Eltern müssen die weiteren Kosten selber stemmen. Also wenn ich den Fußballverein zwar über den Gutschein im Beitrag abgedeckt bekomme, dann kommen Fußballschuhe, dann kommt ein Trikot hinzu, dann kommen Fahrten hinzu, die stattfinden, Turnierfahrten und so weiter und so weiter, und dazu fehlt den Eltern schlicht das Geld. Wenn ich mir anschaue eine Musikschule heute, mit einem 15-Euro-Gutschein im Monat kann ich keinen Musikunterricht bezahlen, also weder Klavier, Gitarre noch sonst was. Das heißt, die Eltern müssten wirklich relativ viel draufzahlen, und dafür haben sie einfach nicht das Geld.
Eine „verteufelt schwierige Situation“

Gebert: Aber sie bekommen ja die Unterstützungsleistungen, nehmen wir an Arbeitslosengeld II.
Schneider: Ja, genau, und das reicht leider nicht. Wir haben [Links nur für registrierte Nutzer], in der wir leider feststellen mussten, dass diese Familien, von denen wir reden, also am untersten Einkommenszehntel, es so aussieht, dass diese – salopp formuliert – im Durchschnitt auf Pump leben. Die laufenden Einnahmen – sei es Hartz IV, sei es anderes – decken nicht mal die notwendigsten laufenden Ausgaben. Entweder ist dann ein bisschen Erspartes, muss man drauf zurückgreifen. Wo das nicht ist, werden dann Kredite aufgenommen – Konsumentenkredite, Dispokredite. Es ist also wirklich eine verteufelt schwierige Situation. In der Situation fehlt Eltern meist wenigstens fünf Euro, die man noch draufzahlen könnte – das ist nicht der Fall. Und das ist das Dilemma, und deswegen kann dieses Paket nicht greifen, auch nicht bei den kleinen Verbesserungen, die jetzt angelaufen sind.
„Kinder sind keine kleinen Arbeitslosen“

Gebert: Ein weiterer Vorwurf Ihrerseits war immer die große bürokratische Hürde, also dass Familien sehr viel tun müssen, um an dieses Geld zu gelangen. Jetzt verspricht der Arbeitsminister heute Morgen und auch die Familienministerin, dass die Antragsformulare vereinfacht werden, und wer Arbeitslosengeld II bekommt, der soll auch ganz automatisch diese Hilfe aus dem Bildungs- und Teilhabepaket bekommen. Damit wäre das Problem doch vom Tisch, oder nicht? Sie lachen.
Schneider: Ganz so ist es nicht. Es ist jetzt im Gesetz die Möglichkeit eingeräumt worden, dass man nicht mehr auf alles einzeln einen Antrag stellen muss, also den Schulausflug und den Teilhabegutschein oder Zuschuss aufs Essen, sondern dass man, wenn man Hartz IV beantragt, einen Gesamtantrag stellen kann. Das heißt aber natürlich, dass man trotzdem im Einzelfall, wenn der Gesamtantrag gestellt ist, jetzt noch losrennen muss. Und dann muss man beim Sportverein sich irgendwie ausweisen, dass man dieses Geld dann auch zur Verfügung hat, nachweisen, dass man tatsächlich dort hingegangen ist, also so viel weniger Bürokratie wird es nicht, wie das jetzt im Moment so versprochen wird. Wir sagen auch, das ganze Ding ist von vornherein falsch aufgesetzt, Kinder sind keine kleinen Arbeitslosen, die haben im Jobcenter gar nichts verloren. Im Jobcenter ist auch gar nicht die pädagogische Kompetenz da, um zu sagen, was braucht hier ein Kind, das gehört ins Jugendamt, wie bei allen anderen Kindern auch.
Es ist absurd, dass das Jugendamt für Teilhabe aller Kinder zuständig ist, nur bei Arbeitslosen, da ist dann das Jobcenter zuständig. Das macht für uns keinen Sinn. Wir sagen, schafft diese Gutscheine ab, macht Zielvereinbarungen und vernünftige Jugendhilfeplanungen, vor Ort, und dann wirklich bezuschusst einfach die Verbände, und die sollen dann irgendwann abrechnen, aber lasst das mit den Einzelanträgen und mit der Kopfförderung, sondern geht in Strukturen rein. Das wäre für uns sinnvoll, denn so funktioniert Jugendhilfe.

[Pelle]

"Für neun von zehn Bürgern soll der Solidaritätszuschlag zwar entfallen, der Rest sowie die Unternehmen zahlen ihn jedoch zum Teil oder ganz weiter, was Berlin weiterhin knapp die Hälfte der alten Soli-Einnahmen sichert. Finanzminister Olaf Scholz verkündet: „Keine Steuersenkung für Millionäre“. Seine Aussage verwirrt etwas. Gehören die Betroffenen noch zur Mittelschicht oder handelt es sich wirklich um „Reiche“? Das durchschnittlich jährliche Bruttogehalt eines vollzeitbeschäftigten Arbeitnehmers lag 2017 bei 45.240 Euro. Alleinstehende mit einem Einkommen über 73 000 Euro sollen nach dem Willen des Sozialdemokraten weiterhin den Soli zahlen müssen.

Die Grenzbelastung von Einkommen steigt ab 73.000 Euro von bisher rund 44 auf 47 Prozent. Statt bisher 42 Prozent Spitzensteuersatz plus 5,5 Prozent Zuschlag (44,31 Prozent) steigt die Belastung bei den Betroffenen auf 47 Prozent. Ein Selbstständiger muss ca. 20 Prozent mehr Gewinn erzielen (also 54.300 Euro (gestrichen: erzielen)), um nach Abzug des rechnerischen Arbeitgeberanteils bei einem vergleichbaren Durchschnitts-Brutto zu landen (Vgl. USA – in den USA hat ein gewinnorientiertes Unternehmen mit einem Einkommen bis 50.000 Dollar nur einen Steuersatz von 15 %). Als Spitzensteuersatz der Einkommensteuer in Deutschland gilt der Steuersatz von 42% in der Proportionalzone I des Einkommentsteuertarifs (44,31% inkl. Solidaritätszuschlag). Er wird in 2018 bei Alleinstehenden für Einkommen im Bereich von 54.951 Euro bis 260.532 Euro angewendet und betrifft in diesem Jahr geschätzte 2,99 Millionen Steuerpflichtige.

Der Höchststeuersatz (Reichensteuer) in der Proportionalzone II des Einkommentsteuertarifs beträgt allerdings 45% (bzw. 47,48% inklusive Solidaritätszuschlag). Ein weiterer Vergleichsmaßstab: Die Beitragsbemessungsgrenze zur Rentenversicherung beträgt 2019 80.400 Euro. Wer darunter liegt und rentenversicherungspflichtig ist, dürfte durch die Erhöhung der Grenzsteuerbelastung künftig von einer Gehaltserhöhung mehr als die Hälfte abgezogen bekommen. Im vergangenen Jahr brachte der «Soli» dem Staat fast 19 Milliarden Euro ein; gegenüber 2003 ist dies ein Anstieg von knapp 9 Milliarden. Würde Scholz’ Vorschlag umgesetzt, dürften immer noch Einnahmen von etwa 9 Milliarden bleiben. Seit seiner dauerhaften Einführung 1995 hat der Soli bis einschließlich letztes Jahr 311,7 Milliarden Euro zusätzliche Steuern in die Kassen der Finanzämter gespült. Die reichsten 10 Prozent der Steuerzahler sollen jetzt weiterhin 50 Prozent dieser „Sondersteuer“ blechen"

[Pelle]

Hamburg ist reich!

Hamburg. Mancher findet das obszön, mancher sagt, es sei ganz einfach Kapitalismus, der dritte schlussfolgert: Der Kapitalismus ist obszön. Das Manager Magazin hat herausgefunden, wer die reichsten Deutschen sind. Antwort: die Familienmitglieder des Kaffee-Imperiums Reimann, nicht Reibach. Mit einem Vermögen von 35 Milliarden Euro führt die Unternehmer-Dynastie das jüngste Ranking der Zeitschrift an. Das Magazin veröffentlichte am Montag die neue Fassung ihrer regelmäßigen Liste der 1001 (!) reichsten Bundesbürger. Sie beruht auf Schätzungen, für die unter anderem Aktienvermögen mit den Schlusskursen vom 13. September herangezogen wurden.
Die Reimann-Familie mit ihrer global agierenden JAB Holding steht unter anderem hinter dem Kaffee- und Teehersteller Jacobs Douwe Egberts und dem Shampoo-Hersteller Wella. Auf Platz zwei des Rankings liegt demnach mit 27,5 Milliarden Euro Lidl-Gründer Dieter Schwarz. Platz drei belegen mit 26,5 Milliarden Euro die BMW-Großaktionäre Susanne Klatten und Stefan Quandt, die das Ranking im vergangenen Jahr noch angeführt hatten. 2018 lag ihr vom Magazin geschätztes Vermögen noch bei 34 Milliarden Euro. Die Reimanns legten den Schätzungen zufolge im Jahresvergleich um schlappe zwei Milliarden zu, Dieter Schwarz um 2,5 Milliarden Euro. Geschichten aus tausend und einer schwarzen Nacht. (dpa/jW)

[Bushmaster]

Die größte Ungerechtigkeit an H4 ist, dass man das dauerhaft beziehen kann, ohne erwerbsunfähig zu sein.

Wer aus gesundheitlichen Gründen nicht arbeiten kann, den sollte der Staat auch gern länger unterstützen. Im Extremfall bis an sein Lebensende, wenn er keine Familie hat, die ihn mit trägt.

Wer aber gesund ist, der sollte nur einen begrenzte Anspruchsdauer haben (etwa 1 Jahr oder so). Danach ist es vorbei mit Schmarotzertum auf Kosten des Steuerzahlers. Ich wette, dann hätten wir viel weniger Arbeitslose.

[Pelle]

Die größte Ungerechtigkeit an H4 ist, dass man das dauerhaft beziehen kann, ohne erwerbsunfähig zu sein.

Wer aus gesundheitlichen Gründen nicht arbeiten kann, den sollte der Staat auch gern länger unterstützen. Im Extremfall bis an sein Lebensende, wenn er keine Familie hat, die ihn mit trägt.

Wer aber gesund ist, der sollte nur einen begrenzte Anspruchsdauer haben (etwa 1 Jahr oder so). Danach ist es vorbei mit Schmarotzertum auf Kosten des Steuerzahlers. Ich wette, dann hätten wir viel weniger Arbeitslose.

Und was ist mit den, die keine Arbeit finden, weil sie keiner einstellen möchte?

[Bushmaster]

Und was ist mit den, die keine Arbeit finden, weil sie keiner einstellen möchte?

Sie würden eingestellt werden, denn plötzlich wäre die Motivation von ihrer Seite da, die Hinderungsgründe abzustellen. Oder sie starten ein eigenes Business. Es gibt viele Möglichkeiten Geld zu verdienen. Dazu muss man nicht unbedingt kriminell werden.

[cornjung]

Und was ist mit den, die keine Arbeit finden, weil sie keiner einstellen möchte?

Du meinst bestimmt, was ist mit denen , die unter keinen Umständen eingestellt werden wollen, weil sie ohne Arbeit, aber mit H-4, Kindergeld und Schwarzarbeit viel mehr verdienen als mit Arbeit ?