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Thema: EU-Parlament will Hass und Hetze EU-weit strafbar machen

  1. #1
    hasst Alles-schön-Redner Benutzerbild von Maggie
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    Standard EU-Parlament will Hass und Hetze EU-weit strafbar machen

    Da fällt mir wieder Folgendes ein:

    «Sie verbieten nicht die Hassrede. Sie verbieten die Rede, die sie hassen.» (Elon Musk)

    Frage: Wo fängt Hassrede an?

    Das EU-Parlament drängt auf einen schärferen Kampf gegen Hassrede und Hetze in allen Mitgliedsstaaten. Es hat sich am Donnerstag mit der Mehrheit von 397 zu 121 Stimmen bei 26 Enthaltungen dafür ausgesprochen, Aspekte von "Hasskriminalität" in die Liste der EU-Straftatbestände aufzunehmen. Entsprechende Rechtsverstöße müssten dann prinzipiell in der gesamten EU strafrechtlich verfolgt werden. Die Abgeordneten legen dabei einen besonderen Schwerpunkt auf eine universelle Absicherung der von Hetze betroffenen und schutzbedürftigen Gruppen und Gemeinschaften. Sie betonen zwar, dass die Meinungsfreiheit wichtig für die Demokratie sei. Dieses Grundrechte dürfe aber "nicht als Schutzschild für Hassreden und Hassverbrechen missbraucht werden".
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  2. #2
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    Standard AW: EU-Parlament will Hass und Hetze EU-weit strafbar machen

    Werden die Eigenschaften des Angelsachsen jetzt sichtbar?

  3. #3
    Mitglied Benutzerbild von Lykurg
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    Standard AW: EU-Parlament will Hass und Hetze EU-weit strafbar machen

    EU zerschlagen! Das ist die Lösung! Hass gegen Deutsche und Weiße ist ja politisches Programm - das zählt nicht als "Hassrede"
    "Mit den Weltvergiftern kann es daher auch keinen Frieden geben. Es werden auf Dauer nur wir oder sie weiterexistieren können. Und ich bin entschlossen, meinen Weg niemals zu verlassen. Ich habe den Propheten des Zerfalls einen kompromisslosen Kampf angesagt, der erst mit meinem Tod enden wird." (Aus: Beutewelt, Friedensdämmerung)

  4. #4
    endlich trocken Benutzerbild von Minimalphilosoph
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    Standard AW: EU-Parlament will Hass und Hetze EU-weit strafbar machen

    Die Übel, die der Klimwandel über die Menschheit bringt, werden geringfügig sein im Vergleich zu den Verheerungen, die seine angeblichen Bekämpfer auslösen werden.

    "Wir leben alle unter dem gleichen Himmel, aber wir haben nicht alle den gleichen Horizont" (Konrad Adenauer; rheinländischer Separatist)
    ... bei mir stehn die Bücher rechts im Regal, rechts im Regal, rechts im Regal.

  5. #5
    hasst Alles-schön-Redner Benutzerbild von Maggie
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    Standard AW: EU-Parlament will Hass und Hetze EU-weit strafbar machen

    Zitat Zitat von Lykurg Beitrag anzeigen
    EU zerschlagen! Das ist die Lösung! Hass gegen Deutsche und Weiße ist ja politisches Programm - das zählt nicht als "Hassrede"
    Nee, uns darf jeder beschimpfen und anspucken. Das zählt unter Brauchtum.
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  6. #6
    ein feiner Mensch Benutzerbild von konfutse
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    Standard AW: EU-Parlament will Hass und Hetze EU-weit strafbar machen

    Zitat Zitat von Maggie Beitrag anzeigen
    Da fällt mir wieder Folgendes ein:

    «Sie verbieten nicht die Hassrede. Sie verbieten die Rede, die sie hassen.» (Elon Musk)

    Frage: Wo fängt Hassrede an?
    Dort, wo es die Hasser anderer Meinungen definieren. Also nicht sehr abweichend von ihren Meinungen. Deren Meinungskorridor ist ziemlich eng.
    Kennt ihr diesen Moment, in dem plötzlich alles Sinn ergibt und man merkt, dass der ganze Scheiß sich wirklich lohnt? Ich auch nicht.

    Es gibt indes wenige Menschen, die eine Phantasie für die Wahrheit des Realen besitzen ...

  7. #7
    unforgettable Benutzerbild von Memory
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    Standard AW: EU-Parlament will Hass und Hetze EU-weit strafbar machen

    Zitat Zitat von Lykurg Beitrag anzeigen
    EU zerschlagen! Das ist die Lösung! Hass gegen Deutsche und Weiße ist ja politisches Programm - das zählt nicht als "Hassrede"
    Wenn Deutschland endlich zahlungsunfähig wird, gibt's die Chance auf ein Ende der EU.
    Unseren Verbrechensstaat in die totale Pleite treiben, stoppt auch die Masseneinwanderung und löst andere Probleme.

  8. #8
    hasst Alles-schön-Redner Benutzerbild von Maggie
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    Standard AW: EU-Parlament will Hass und Hetze EU-weit strafbar machen

    Zitat Zitat von Memory Beitrag anzeigen
    Wenn Deutschland endlich zahlungsunfähig wird, gibt's die Chance auf ein Ende der EU.
    Unseren Verbrechensstaat in die totale Pleite treiben, stoppt auch die Masseneinwanderung und löst andere Probleme.
    Da werden vorher noch viele Sondervermögen aufgenommen.
    Bleib im Land und wehr dich täglich!

  9. #9
    Mitglied
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    Standard AW: EU-Parlament will Hass und Hetze EU-weit strafbar machen

    Das EU-Parlament drängt auf einen schärferen Kampf gegen Hassrede und Hetze in allen Mitgliedsstaaten. Es hat sich am Donnerstag mit der Mehrheit von 397 zu 121 Stimmen bei 26 Enthaltungen dafür ausgesprochen, Aspekte von "Hasskriminalität" in die Liste der EU-Straftatbestände aufzunehmen. Entsprechende Rechtsverstöße müssten dann prinzipiell in der gesamten EU strafrechtlich verfolgt werden. Die Abgeordneten legen dabei einen besonderen Schwerpunkt auf eine universelle Absicherung der von Hetze betroffenen und schutzbedürftigen Gruppen und Gemeinschaften. Sie betonen zwar, dass die Meinungsfreiheit wichtig für die Demokratie sei. Dieses Grundrechte dürfe aber "nicht als Schutzschild für Hassreden und Hassverbrechen missbraucht werden".
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    ..sagen bevorzugt allerdings gerade diejenigen, die mit genau so einer HassKriminalität, nämlich in Form von jahrzehntelanger hassmotivierter linksextremistischer Gewalt und hassorientiertem linkem Terror, letztlich die Demokratie selbst systematischst zu Tode terrorisiert haben (zusammen in einem Netzwerk mit einer ohnehin immer mit jeder linken GroßKriminalität paktierenden linken SpdPolitik). Bzw. sagen das diejenigen, die diesen linken Gewalt- u. TerrorRatten heute in der EU wiederum eine trillionenfach in den Arsch hineinfahren, um über diese Tour DLand als EU-OberGeldgeben dann genauso unter Kontrolle und im Schwitzkasten zu haben, wie diese hiesige linke Terrorgang das hierzulande selbst so jahrzehntelang vorführte...

    Diese linken Rattenfiguren reklamieren also faktisch nur genau dasjenige, worüber an Masche und Methode sie ganz alleine nur selbst entstanden sind und überhaupt erst groß wurden! Beziehungweise blockflötenaratig nur absolut ähnliches zu gestriger HassKriminalität heutiger Ökofaschisten, mit denen sie aber heute immer besonders parallel gehen, um so auch von deren gestriger gegen die Demokratie tödlichen HassKriminalität selbst immer noch maximal mitprofitieren zu können!


    Also noch verlogener und scheinheiliger (wie in diesem von linken Blockflöten dominierten EU-Irrenparlament) geht's schlicht wirklich nicht mehr!!!!!
    Geändert von JensF (21.01.2024 um 00:54 Uhr)

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