Antisemitismus in Deutschland ...

[Neben der Spur]

3000 Raketen der Hamas auf Israel
sind mit vorsicht zu genießen:
Es könnten auch 3000 Iron-Dome-Abwehr-Raketen sein...

[Differentialgeometer]

Was für eine verlogene Saubande...

wie Abas sagte

[ABAS]

3000 Raketen der Hamas auf Israel
sind mit vorsicht zu genießen:
Es könnten auch 3000 Iron-Dome-Abwehr-Raketen sein...

Gerade weil die Isrselis mit ihren Feierlichkeiten zum " 6 Tage Landraub " , neuen Enteignungen
arabische Palaestinenser und die Stuermung der Al-Aksar Moschee die Eskalation provoziert haben
koennten sie zumindest unter Gesichtswahrung deeskalieren. Selbstverstaendlich muss auf den
Beschuss von Tel Aviv durch die Quassam Raketen der HAMAS militaerisch geantwortet werden.

Da die sowohl die Regierung Israels als auch die Militaers des IDF wissen das die Quassam Raketen
dem Grund nach keine richtigen Raketen sondern unlenkbare flugfaehige Feuerwerkskoeper sind
und das Iran-Dome-Abwehrsystems fast alle Quassams bereits in der Anflugphase zerstoert, haette
es gereicht die Kampfpiloten der IDF anzuweisen im " Gegenschlag " mit Luft-Boden-Raketen nur
sympolischen unbewohntes Gebiet in GAZA z.B. innerhalb der 3 Meilenzone des Kuestenstreifens
mit Raketen einzudecken. Die HAMAS haette das Zeichen deutlich erkannt und daraufhin waere
keine Quassam mehr in Richtung Israel oder auf Israel abgeschossen worden.

Bedauerlichweise ist das Schurkenregime in Israel nicht an einer Deesklation der Lage interessiert.
Es liegt daran das es sich gerade bei den Politikern- und Regierungsamtstraegern der Likudbande
um mentalen, sozial inkompetenten, menschenverachtenden, menschenschindenden Abschaum
von Dieben, Raeubern und Moerdern handelt.

[der Karl]

Gerade weil die Isrselis mit ihren Feierlichkeiten zum " 6 Tage Landraub " , neuen Enteignungen
arabische Palaestinenser und die Stuermung der Al-Aksar Moschee die Eskalation provoziert haben
koennten sie zumindest unter Gesichtswahrung deeskalieren. Selbstverstaendlich muss auf den
Beschuss von Tel Aviv durch die Quassam Raketen der HAMAS militaerisch geantwortet werden.

Da die sowohl die Regierung Israels als auch die Militaers des IDF wissen das die Quassam Raketen
dem Grund nach keine richtigen Raketen sondern unlenkbare flugfaehige Feuerwerkskoeper sind
und das Iran-Dome-Abwehrsystems fast alle Quassams bereits in der Anflugphase zerstoert, haette
es gereicht die Kampfpiloten der IDF anzuweisen im " Gegenschlag " mit Luft-Boden-Raketen nur
sympolischen unbewohntes Gebiet in GAZA z.B. innerhalb der 3 Meilenzone des Kuestenstreifens
mit Raketen einzudecken. Die HAMAS haette das Zeichen deutlich erkannt und daraufhin waere
keine Quassam mehr in Richtung Israel oder auf Israel abgeschossen worden.

Bedauerlichweise ist das Schurkenregime in Israel nicht an einer Deesklation der Lage interessiert.
Es liegt daran das es sich gerade bei dne Politiker- und Regierungsamtstraegern der Likudbande
um mentalen, sozial inkompetenten, menschenverachtenden, menschenschindenden Abschaum
von Diebe, Raeubern und Moerdern handelt.

Unglaublich, dieser Typ - und der kommt damit auch noch durch

[Neben der Spur]

Zu Israel, Netanjahu, Juden, Semiten:

No Comment !

[Esreicht!]

Hallo,

endlich äußert sich mal ein historisch fundierter Geschichtswissender

Den Musel-Judenhaß hierzulande hat die AfD zu verantworten, so der EVP-CSU Weber - kein Witz!

Anti-israelische Demonstrationen

Antisemitismus-Vorwurf: AfD-Chef greift CSU an

Deutschland
16. Mai 2021
JF
2 Kommentare

BRÜSSEL. AfD-Sprecher Jörg Meuthen weist Antisemitismus-Vorwürfe der CSU gegen seine Partei scharf zurück. Der stellvertretende CSU-Vorsitzende, Manfred Weber, hat heute der AfD eine Mitverantwortung für antisemitischen Ausfälle im Zuge des eskalierenden Nahostkonflikts gegeben, wie der Deutschlandfunk meldet. „Radikale wie die AfD“ in Deutschland oder die Partei von Marine Le Pen in Frankreich hätten Grenzverschiebungen beim Antisemitismus befeuert, sagte der Vorsitzende der EVP-Fraktion und stellvertretende CSU-Chef der Funke Mediengruppe. Diese Parteien müsse man als Begründer solcher Exzesse auch benennen.
Antisemitismus als Folge der Massenmigration

Gegenüber der JUNGEN FREIHEIT greift AfD-Chef Meuthen Webers Äußerungen an: „Während meine Partei fest und in aller gebotenen Klarheit an der Seite der Juden in Deutschland und Israels steht, vertritt Herr Weber jene Partei, die den derzeit sich Bahn brechenden aggressiven Antisemitismus durch ihre vollkommen unverantwortliche Politik der Öffnung der Grenzen 2015 im Zuge der Asylkrise für illegale Massenmigration überhaupt erst massiv ermöglicht hat.“.......

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kd

[ABAS]

Unglaublich, dieser Typ - und der kommt damit auch noch durch

Im Moment sieht das leider so aus. Allerdings besteht Israeli nicht nur aus der Likudpartei
und Beitenu.

Es gibt andere Parteien in Israel und ich bin guter Hoffung das die juengste " Show " von
" Bibi the King " seine letzte Show war. Es laufen ohnehin mehrere strafgerichtliche Verfahren
wg. Vorteilsnahme und Amtsmissbrauch. Es ist daher nicht auszuschliessen das Israel schon
wieder Neuwahlen abhalten muss und diesmals Benjamin Netanyahu nicht wieder fuer das
Amt des Premierministers kandieren kann, weil er im Knast sitzt oder lequidiert wurde.

Israels Parteien im Überblick (Stand 2019)

Bei den Wahlen zu Israels neuem Parlament, der 19. Knesset, treten insgesamt 32 Parteien und Listen an. Etwa die Hälfte wird voraussichtlich an der Zwei-Prozent-Sperrklausel scheitern. Zu den wichtigsten Parteien gehören:

LIKUD-BEITENU

Das rechtsorientierte Parteienbündnis kann mit rund 35 Mandaten rechnen und damit die Wahl gewinnen. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu (63) bietet den Palästinensern Verhandlungen über eine Zwei-Staaten-Lösung an, forciert aber gleichzeitig den Siedlungsausbau in den Palästinensergebieten. Netanjahus erklärtes Ziel ist, den Iran am Bau einer Atombombe zu hindern. Der ultrarechte Bündnispartner Israel Beitenu lehnt den Friedensprozess ab. Ob der wegen Betrugs angeklagte Parteivorsitzende Avigdor Lieberman (54) in die Politik zurückkehren kann, ist aber unklar.

KADIMA

Partei der politischen Mitte. Die mit 28 Mandaten bisher größte Fraktion im Parlament könnte an der Prozenthürde scheitern und würde damit zum größten Wahlverlierer der israelischen Geschichte. Die frühere Oppositionsführerin Zipi Livni (54) wurde bei parteiinternen Wahlen abgewählt und bildete eine eigene neue Liste.

ARBEITSPARTEI

Die bei den letzten Wahlen stark geschwächte sozialdemokratische Partei kann unter der Führung der ehemaligen Journalistin Shelly Jachimowich (52) mit einem deutlichen Aufschwung rechnen. Laut Umfragen kommt die frühere Regierungspartei auf bis zu 20 Mandate. Jachimowich, die sich vor allem für soziale Themen einsetzt, hat eine Koalition mit Netanjahus Partei ausgeschlossen.

DAS JÜDISCHE HAUS

Ultrarechte Partei, die sich für die israelischen Siedler einsetzt. Der charismatische Parteivorsitzende Naftali Bennett (40) gilt als Rivale Netanjahus. Er jagt ihm Stimmen aus dem rechten Lager ab.

SCHAS

Strengreligiöse Partei orientalischer Juden. Setzt sich vor allem für die sektoralen Interessen der eigenen Wählerschaft ein, darunter viele kinderreiche Familien.

ZUKUNFTSPARTEI

Neue säkulare Partei des ehemaligen Fernsehmoderators Jair Lapid (49). Setzt sich für eine grundlegende Reform des Regierungs- und Bildungssystems in Israel ein. Die Partei der Mitte will eine Wehrpflicht auch für strengreligiöse Juden.

DIE BEWEGUNG

Livnis neue Partei Hatnua setzt sich für Frieden mit den Palästinensern und ein Ende der internationalen Isolation Israels ein.

LINKSPARTEI/MEREZ

Steht für eine gerechte Friedensregelung in Nahost und eine Zwei-Staaten-Lösung mit den Palästinensern.

ARABISCHE PARTEIEN

Die beiden arabischen Parteien BALAD (National-Demokratische Union) und TAAL (Vereinte Arabische Liste) sowie die jüdisch-arabische sozialistische Partei Chadasch können gemeinsam mit etwa elf Mandaten rechnen. Versuche, die umstrittene arabische Politikerin Hanan Soabi (Balad) an einer Kandidatur zu hindern, sind gescheitert.

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Deutschlandfunk / 05.05.2021

Parlamentswahl in Israel
Warum die Regierungsbildung so schwierig ist

Nach der vierten Parlamentswahl innerhalb von zwei Jahren herrscht in Israel eine politische Pattsituation. Der erste Versuch einer Regierungsbildung durch Benjamin Netanjahu scheiterte. Ihm droht der Gang in die Opposition.

Letztendlich dreht sich bei Israels Regierungsbildung zwar nicht alles, aber doch sehr viel um eine einzelne Person – den amtierenden Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu.

Am 23. März haben in Israel die Parlamentswahlen stattgefunden. Auch die vierte Abstimmung innerhalb von zwei Jahren konnte – bislang – nicht zu stabilen Mehrheitsverhältnissen beitragen.

Die „Likud“-Partei des amtierenden Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu kommt auf 30 Sitze im Parlament. Zweitstärkste Kraft wird die linksliberale Partei „Jesch Atid“ (JA) mit knapp 17 Sitzen, gefolgt von der ultraorthodoxen, nationalkonservativen Schas-Partei (9 Sitze). Insgesamt ziehen 13 Parteien ins israelische Parlament ein. Es gilt eine 3,25 Prozent-Hürde. Weder der Pro-Netanjahu-Block noch der Contra-Netanjahu-Block kommen auf eine Mehrheit der Parlamentssitze. Nötig wären mindestens 61 von 120.

Versuch der Regierungsbildung

Israels Staatspräsident hat nach der Wahl die Aufgabe, mit allen Parteien, die den Sprung in die Knesset geschafft haben, Gespräche zu führen und Empfehlungen für eine Regierungsbildung einzuholen. Am 6. April wurde Benjamin Netanjahu von Reuven Rivlin mit der Regierungsbildung beauftragt, gab den Auftrag aber nach vier Wochen zurück.

Schuld ist – nach Lesart von Netanjahus nationalkonservativer Likud-Partei – Ex-Verteidigungsminister Naftali Bennett von der Partei Yamina, der Netanjahus Koalitionsangebot ablehnte. Nun droht Netanjahu, der Israel seit zwölf Jahren ununterbrochen regiert, der Gang in die Opposition.

Israels Präsident Rivlin wird den Auftrag zur Regierungsbildung nun voraussichtlich dem liberalen Politiker Jair Lapid erteilen, dessen Zukunftspartei bei den Wahlen im März zweitstärkste Kraft hinter Netanjahus Likud wurde. Auch für Lapid wird die Regierungsbildung äußerst schwierig. Für eine Parlamentsmehrheit braucht er ein sehr breites Bündnis meist kleiner Parteien aus allen politischen Lagern. Ideologisch trennt die möglichen Partner viel. Was sie verbindet, ist der Wunsch Netanjahu abzulösen. Sollte die Regierungsbildung auch im nächsten Anlauf scheitern, stünde Israel vor den fünften Neuwahlen in knapp zweieinhalb Jahren.

Der Block „Pro Netanjahu“

Zu den Netanjahu-Befürwortern zählen neben der Likud-Partei die streng religiösen jüdischen Parteien: die nationalkonservative „Schas“ sowie das ultraorthodoxe „Vereinigte Thora-Judentum“ (VT) sowie die ultrarechte „Partei des religiösen Zionismus“. Sie könnte für Netanjahu zum strategischen Problem werden. Tim Aßmann vom ARD-Studio Tel Aviv beschreibt die Ultrarechten im Dlf so:

„Da sind zum Teil Extremisten mit dabei, die im Wahlkampf homophobe Hetze losgelassen haben, die gegen arabische Israelis gehetzt haben."

Eine der beiden Parteien, die in Israel die Königsmacherrolle haben, ist die Raam-Partei: Sie ist eine Partei der arabischen Bevölkerungsminderheit, die ein Fünftel der israelischen Bevölkerung stellt. Eine Regierung, der sowohl Raam als auch die „Partei des religiösen Zionismus“ angehören, gilt als sehr unwahrscheinlich.

Um auf die nötige Mehrheit zu kommen, bräuchte Netanjahu obendrein die Unterstützung der Partei „Jamina“ (übersetzt „Die Rechte") von Ex-Verteidigungsminister Naftali Bennett. Ideologisch trennt Bennett nicht viel vom Netanjahu-Lager, allerdings konnten er und der Ministerpräsident im politischen Betrieb keine Freunde werden. Bennett strebt eher einen Machtwechsel in Israel an – soviel ist bekannt. Wen er dabei unterstützen möchte, hat er bislang jedoch noch nicht verkündet.

Der Block „Contra Netanjahu“

Die Parteien, die sich derzeit gegen Netanjahu positionieren, eint die Ansicht, dass ein Ministerpräsident unter Korruptionsanklage für das Land nicht tragbarn ist – viel mehr aber auch nicht. Tatsächlich ist der sogenannte Anti-Netanjahu-Block eine breite Allianz aus rechtskonservativen, moderaten sowie linken Parteien und ideologisch sehr unterschiedlich aufgestellt – vielleicht zu unterschiedlich, um ein gemeinsames Bündnis zu realisieren.

Dass sich beispielsweise die arabische Minderheit und die Partei „Jisra’el Beitenu“ (bekannt für ihren anti-arabischen Wahlkampf) auf einen gemeinsamen politischen Kurs einigen könnten, ist für viele Beobachter schwer vorstellbar. Ebenso glauben nur wenige daran, dass die rechtsgerichtete „Jamina“ von Naftali Bennett jemals mit der sozialistischen „Meretz“ zusammenkommt. Denn: „Jamina“ befürwortet die israelische Siedlungspolitik, „Meretz“ spricht sich für eine Zweistaaten-Lösung aus – ein krasser und wahrscheinlich unüberwindbarer Widerspruch.

Unabhängig von den großen inhaltlichen Differenzen, könnte die Führungsfrage zu einem weiteren Hindernis werden: Stärkste Kraft im Anti-Netanjahu-Block ist die liberale Zukunftspartei ("Jesch Atid") von Jair Lapid. Doch längst längst nicht alle Netanjahu-Gegner befürworten den bisherigen Oppositionsführer Lapid als Ministerpräsidenten.

Trotzdem hat der amtierende Ministerpräsident nach jetzigem Stand sechs Parlamentssitze weniger gewonnen als bei der Wahl vor rund einem Jahr. Tim Aßmann aus dem ARD-Studio Tel Aviv:

„Das liegt, glaube ich, daran, dass einfach viele Leute sagen: ‚Nein, das muss jetzt hier enden. Diese Doppelrolle von Premierminister und Angeklagtem, das geht nicht mehr.’ Dieser Impferfolg hat Netanjahu möglicherweise noch ein bisschen geholfen, aber er hat nicht den durchschlagenden Erfolg beschert.“

Chance für Regierungsbeteiligung arabischer Parteien

Trotz der inhaltlichen Unterschiede und wegen der festgefahrenen Pattsituation sieht es momentan danach aus, dass sich beide Lager (Pro- und Contra-Netanjahu) eine Regierungsbeteiligung arabischer Parteien durchaus vorstellen können. Tim Aßmann:

„Und das hat es in Israels Geschichte bisher noch nicht gibt geben, dass eine Partei der arabischen Bevölkerungsminderheit in einer Koalition saß.“

Netanjahu und die Korruptionsanklage

Im Februar 2019 trat Israels Generalstaatsanwalt Avichai Mandelblit vor die Presse und verkündete die Anklageerhebung gegen Netanjahu wegen Bestechlichkeit, Untreue und Betrug. In dem Verfahren, das im Mai 2020 eröffnet wurde, stehen drei Vorwürfe im Fokus: Unter dem Stichwort „Affäre 4000“ wird darüber verhandelt, ob der Ministerpräsident dem Telekom-Unternehmen Besek für positive Berichterstattung Millionenbeträge zugeschanzt hat. In der „Affäre 2000“ geht es um die Frage, ob sich Netanjahu eine positive Berichterstattung der meistgelesenen israelischen Tageszeitung „Jediot Ahronot“ sicherte, indem er eine gesetzliche Beschränkung für die Verbreitung der Gratis-Zeitung „Israel Hajom“ in Aussicht stellte. Hinter der sogenannten „Affäre 1000“ verbirgt sich wiederum der Vorwurf, Netanjahu und seine Familie hätten Zigarren, Champagner und Schmuck im Gegenwert von umgerechnet rund 175.000 Euro von reichen Persönlichkeiten entgegengenommen. Netanjahu streitet alle Vorwürfe ab, die Staatsanwaltschaft stützt ihre Anklage auf mehr als 300 Zeugenaussagen.

Benjamin Netanjahu ist der erste israelische Ministerpräsident, der im Amt angeklagt wurde. In Israel genießt der Regierungschef keine juristische Immunität, er muss während eines laufenden Prozesses aber auch nicht zurücktreten.

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[Bodensee]

Kein Wort über Antisemitismus bei den Demos
So verschweigt die „Tagesschau“ den Judenhass

Anti-Israel-Demo in Berlin

von: Filipp Piatov veröffentlicht am 16.05.2021 - 01:51 Uhr

In mehreren Städten Deutschlands zogen am Samstag Tausende Demonstranten durch die Innenstädte, forderten die Vernichtung Israels, brüllten judenfeindliche Parolen, bedrohten Journalisten und Gegendemonstranten.
Doch obwohl die „Tagesschau“ ausführlich über die Demonstrationen berichtete, wurde davon NICHTS erwähnt. In der „Tagesschau“ hieß es, dass die Menschen in Berlin, Frankfurt und anderen Städten „gegen die Eskalation im Nahen Osten protestiert“ hätten.
Doch Fakt ist: Die Demonstranten demonstrierten nicht gegen die Eskalation, sondern ausschließlich gegen Israels Reaktion auf den Raketenbeschuss durch die radikal-islamische Hamas. Dass seit Montag über 3000 Raketen aus Gaza auf israelische Zivilisten geschossen wurden, war nicht der Anlass der Demonstrationen – und spielte dort auch keine Rolle.

Mehr noch: Auf mehreren Demonstrationen der Ausspruch „Freiheit für Palästina vom Fluss bis zum Meer“ gebrüllt und eine Landkarte ohne den Staat Israel gezeigt. In Berlin etwa skandierten die Israel-Hasser mehrfach, dass „Tel Aviv bombardiert“ werden soll. Sie forderten zum „Schlag gegen Tel Aviv aus“ und brüllten „Intifada bis zum Sieg“ – also bis zur Auslöschung des jüdischen Staates.
Die „Tagesschau“ ließ das nicht nur komplett unerwähnt – sie deutete in Hass- und Gewalt-Fantasien schwelgenden Demonstranten zu Friedensbotschaftern um. „Viele Teilnehmende wollten deutlich machen, dass sie Gewalt in Nahost verurteilen“, so die Sprecherin.

Auch den unverhohlenen Judenhass zahlreicher Demonstranten erwähnte die „Tagesschau“ mit keinem Wort. Und das, obwohl auf mehreren Demonstrationen (z.B. in Leipzig) die Parole „Scheiß Jude!“ skandiert wurde und viele Teilnehmer offen zur Vernichtung des jüdischen Staates aufriefen.
Die „Tagesschau“ ließ sogar eine Demonstrantin zu Wort kommen, die ein Schild mit der Aufschrift hochhielt: „Palästina hat es satt, den europ. Mord an den Juden zu bezahlen!“

Ein Spruch, der den Holocaust mit den aktuellen Ereignissen in Nahost in Verbindung und die Palästinenser als nachgelagerte Opfer des Holocaust darstellt, die nun unter den Juden zu leiden haben. Ein klar antisemitisches Argument, das die „Tagesschau“ weder erklärt noch einordnet.
Auf „tagesschau.de“ wird die Gewaltbereitschaft der Israel-Hasser sogar komplett ins Gegenteil verkehrt. Über die Versuche pro-palästinensischer Demonstranten, auf Teilnehmer einer Gegendemo loszugehen, heißt es dort: „Die Situation habe sich weiter verschärft, als einige Personen mit Israel-Flaggen erschienen.“
So, als wäre das Erscheinen der Pro-Israel-Demonstranten für die Eskalation verantwortlich – und nicht etwa die hasserfüllte Gewaltbereitschaft der Israel-Feinde, die der bloße Anblick einer israelischen Flagge zur Weißglut treibt.

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So viel zur unabhängigen, neutralen Berichterstattung beim Leitmedium "Aktuelle Kamera" ....ääähhh.... "Tagesschau"!

Warum sollten Juden besser behandelt werden als andere?

Ich finde die Tagesschau hat richtig gehandelt.

[Neben der Spur]

Meuthen ist der richtige Mann !

Meine Ehrliche Meinung!

[Erik der Rote]

Meuthen ist der richtige Mann !

Meine Ehrliche Meinung!

fragt sich nur für wenn