Kosten der Flüchtlingskrise !

[marion]

Was für eine Rolle spielen Kosten denn noch bei diesen ja fast dramatischen Bildern?

hat die KGE diese Migranten auch bei sich zu Hause auch bei voller Kostenübernahme einquartiert Ich kann mich noch an einen Leserbrief in der Thüringischen Allgemeine aus dem Herbst 15 erinnern, wo eben dies gefragt wurde. Es wurde auch geantwortet und wortreich erklärt, warum das jetzt gerade nicht geht heuchlerisches Pack

[Sing Sing]

hat die KGE diese Migranten auch bei sich zu Hause auch bei voller Kostenübernahme einquartiert Ich kann mich noch an einen Leserbrief in der Thüringischen Allgemeine aus dem Herbst 15 erinnern, wo eben dies gefragt wurde. Es wurde auch geantwortet und wortreich erklärt, warum das jetzt gerade nicht geht heuchlerisches Pack

So schaut's aus im Irrenhaus.

[rechtsvonlinks]

...

Wie bitte soll der jemals 16.000 Euro netto verdienen? Warum sollte er überhaupt arbeiten?

Man kann getrost davon ausgehen, dass der Schutzsuchende nie vorhatte, in D zu arbeiten. Kann man ihm ja auch nicht zumuten, er muss ja seine Kinder erziehen.

[Krombacher007]

hat die KGE diese Migranten auch bei sich zu Hause auch bei voller Kostenübernahme einquartiert Ich kann mich noch an einen Leserbrief in der Thüringischen Allgemeine aus dem Herbst 15 erinnern, wo eben dies gefragt wurde. Es wurde auch geantwortet und wortreich erklärt, warum das jetzt gerade nicht geht heuchlerisches Pack

Und selbst wenn sie welche bei sich aufnehmen würde, dann wäre es die Crème de la Crème, die zudem noch geheimdienstlich durchleuchtet würden.

[Politikqualle]

.. Kosten der Flüchtlingskrise ... + Kosten für deutsche Rentner, + Kosten für deutsche Arbeitslose , + Kosten für die zukünftigen Arbeitslosen , wenn die Firmen Pleite anmelden , + Kosten wenn die EZB die Zinsen erhöht ... dann gute Nacht Deutschland !

[Schwabenpower]

Man kann getrost davon ausgehen, dass der Schutzsuchende nie vorhatte, in D zu arbeiten. Kann man ihm ja auch nicht zumuten, er muss ja seine Kinder erziehen.

Das macht doch die Frau. Er muß in der Shisha Bar sitzen

[Dayan]

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Deutschland: Staat beschlagnahmt Wohnungen zur Unterbringung von Migranten

„Ein massiver Angriff auf die Eigentumsrechte“

• In einem beispiellosen Schritt haben die Hamburger Behörden kürzlich sechs Wohnungen im zentralen Stadtteil Hamm enteignet, die einem privaten Grundeigentümer gehören und wegen Sanierungsbedarfs seit 2012 leer standen. Ein von der Stadt ernannter Treuhänder wird sie nun renovieren und – gegen den Willen des Eigentümers – an von der Stadt ausgewählte Mieter vermieten. Sämtliche Renovierungskosten würden dem Eigentümer der Wohnungen in Rechnung gestellt, sagt Bezirkssprecherin Sorina Weiland.
• Solche Enteignungen wurden auch in Berlin vorgeschlagen, doch der Plan wurde fallengelassen, weil er für verfassungswidrig gehalten wird.
• Manche Deutsche fragen sich, was als nächstes kommt: Werden die Behörden ein Wohnraummaximum pro Person festlegen und diejenigen, die große Wohnungen bewohnen, dazu zwingen, sie mit Fremden zu teilen?

In Hamburg haben die Behörden angefangen, private Unterkünfte zu beschlagnahmen, um einer Knappheit an Wohnungen entgegenzuwirken – eine Knappheit, die akut verschärft wurde durch die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, in den letzten Jahren mehr als zwei Millionen Migranten ins Land zu lassen.
Schon seit Ende 2015, als Merkel die deutschen Grenzen für Hunderttausende Migranten aus Afrika, Asien und dem Nahen Osten geöffnet hat, beschlagnahmen die Hamburger Behörden Gewerbeimmobilien und wandeln sie in Migrantenunterkünfte um. Jetzt aber beschlagnahmen die Stadt auch privates Wohneigentum.
In einem beispiellosen Schritt haben die Hamburger Behörden kürzlich sechs Wohnungen im zentralen Stadtteil Hamm enteignet, die einem privaten Grundeigentümer gehören und wegen Sanierungsbedarfs seit 2012 leer stehen. Ein von der Stadt ernannter Treuhänder wird sie nun renovieren und – gegen den Willen des Eigentümers – an von der Stadt ausgewählte Mieter vermieten. Sämtliche Renovierungskosten würden dem Eigentümer der Wohnungen in Rechnung gestellt, sagt Bezirkssprecherin Sorina Weiland.
Rechtliche Grundlage der Enteignung ist das Hamburger Wohnraumschutzgesetz, ein Gesetz aus dem Jahr 1982, das Hamburgs sozialistische Regierung im Mai 2013 novelliert hat, um es der Stadt zu ermöglichen, jegliche Wohnung zu beschlagnahmen, die mehr als vier Monate leer steht.
Mit der Zwangsvermietung, der ersten dieser Art in Deutschland, soll, wie es heißt, Druck auf die Eigentümer anderer leerstehender Wohnungen in der Stadt ausgeübt werden, diese zur Vermietung verfügbar zu machen. Von den 700.000 Mietwohnungen, die es in der Stadt gibt, stehen laut einer Schätzung des Hamburger Senats mutmaßlich zwischen 1.000 und 5.000 (weniger als ein Prozent) leer.
Asylantenwohnungen in Duisburg, NRW. Foto: Archiv

SPD und Grüne in Hamburg haben kürzlich eine „Hotline“ eingerichtet, bei der Bürger leerstehende Objekte melden können. Aktivisten haben zudem eine Website namens Leerstandsmelder geschaffen, um unbewohnte Immobilien in Hamburg und anderen deutschen Städten zu identifizieren.
Warum der Eigentümer der Wohnungen in Hamm diese seit mehr als fünf Jahren leer stehen lässt, ist unbekannt. Manche vermuten, die Sanierungskosten könnten zu hoch sein, um sich in dieser Lage durch die Mieten zu amortisieren.
Andere beschuldigen die Behörden, nicht genug Baugenehmigungen für den Bau neuer Wohnungen zu erteilen. Eine Studie, die 2012 durchgeführt wurde – lange bevor die Migrantenkrise ein episches Ausmaß annahm –, prognostizierte, dass bis zum Jahr 2017 in Hamburg mindestens 50.000 Wohnungen fehlen würden.
Doch 2016 kamen lediglich 2.433 Wohnungen auf den Markt und nur 2.290 Baugenehmigungen wurden erteilt, so die Statistik der Stadt Hamburg. Diese Zahlen waren geringfügig höher als die 2.192 fertiggestellten Wohnungen und 2.041 neuen Baugenehmigungen im Jahr 2015.
2012 hatte Hamburgs sozialistische Regierung einen Plan präsentiert, demzufolge jedes Jahr 6.000 neue Wohnungen gebaut werden sollten. Dazu kam es jedoch nie, weil die potenziellen Bauherren durch die von der Regierung aufgezwungene Mietobergrenze eingeengt waren, die es ihnen unmöglich gemacht hätte, auch nur die Baukosten wiederreinzuholen.
Seither versucht die Stadt, die von ihr selbst verursachte Wohnraumkrise zu lösen, indem sie Privateigentum beschlagnahmt.
Am 1. Oktober billigte die Hamburger Bürgerschaft ein Gesetz, das es der Stadt erlaubt, leerstehende Gewerbeimmobilien und Grundstücke (Bürogebäude, Verkaufsräume und Land) zu beschlagnahmen und zur Unterbringung von Migranten zu nutzen.
Dies sei nötig, sagten Vertreter der Stadt damals, da jeden Tag mehr als 400 neue Migranten in Hamburg ankämen und alle bestehenden Flüchtlingseinrichtungen belegt seien; Eigentümer leerstehender Immobilien hätten sich geweigert, der Stadt ihr Eigentum freiwillig zur Verfügung zu stellen, darum müsse der Stadt das Recht gegeben werden, es sich mit Gewalt zu nehmen.
Auf der linken Seite des politischen Spektrums wurde diese Maßnahme begrüßt. „Wir richten alle Anstrengungen darauf, die Obdachlosigkeit von Flüchtlingen im Winter zu vermeiden“, sagte Senator Till Steffen von den Grünen. „Dazu müssen wir auch leerstehende gewerbliche Liegenschaften nutzen.“
Andere argumentierten, die Bestrebungen des Staates, private Immobilien zu konfiszieren, seien autokratisch und hätten den Geruch des Kommunismus. „Die geplante Beschlagnahmung privater Grundstücke und Gebäude ist ein massiver Angriff auf die Eigentumsrechte der Hamburger“, sagt André Trepoll von der CDU; dies bedeute „einen enteignungsähnlichen Eingriff des Staates“. Die vorgeschlagene Maßnahme sei ein „Einschüchterungsgesetz“, „ein politischer Dammbruch mit großer Tragweite“. Er fügte hinzu: „Der Zweck heiligt nicht alle Mittel.“
Die Vorsitzende der Hamburger Freien Demokraten (FDP), Katja Suding, sagte, das geplante Gesetz würde ein „unvertretbares Überschreiten von roten Linien“ bedeuten. „Solche Zwangsmaßnahmen beflügeln Ressentiments gegen Flüchtlinge.“
Solche Enteignungen wurden auch in Berlin vorgeschlagen, doch wurde der Plan dort fallengelassen, da er für verfassungswidrig befunden wurde.
Im November 2015 hatten die Abgeordneten in Berlin über eine Notstandsgesetzgebung beraten, die es den Behörden erlaubt hätte, private Wohnungen zur Unterbringung von Asylbewerbern zu beschlagnahmen. Die Gesetzesvorlage sah vor, dass die Polizei mit Gewalt und ohne Durchsuchungsbefehl in private Wohnungen hätte eindringen können, um deren Eignung für die Unterbringung von Flüchtlingen und Migranten zu prüfen.
Das von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) vorgeschlagene Gesetz hätte Absatz 36 des Allgemeinen Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin (ASOG), das es der Polizei derzeit erlaubt, in Ausnahmesituationen zur „Abwehr dringender Gefahren“ – also schwerer Verbrechen – in Privatwohnungen einzudringen, ergänzt. Müller wollte die Möglichkeit von Durchsuchungen ohne richterliche Anordnung so erweitern, dass sie auch zur „Verhinderung von Wohnungslosigkeit“ hätten durchgeführt werden können.
Der Vorschlag wurde vor der Öffentlichkeit geheim gehalten. Diese erfuhr davon erst durch die Warnung von Berlins FDP-Vorsitzendem Sebastian Czaja, der sagt, die Maßnahme verstoße gegen das Grundgesetz:

[cornjung]

Merkel hat es geschafft. Im ganzen Wahlkampf kein einziges Wort über die gigantischen KOSTEN der refugee-ANLOCKE, pardon Flüchtlingskrise. Grenzen bleiben offen, Bundeswehr bewacht dafür die Grenzen vom Mars und Mond. Deutschland hat mindestens 700 !!! Milliarden jährlicher Steuereinnahmen, bezahlt von Deutschen. Für deutsche Infrastruktur- Brücken, Kitas, Krankenhäüser, Schulen, Strassen- und für DEUTSCHE Krankenschwestern, Lehrer, Rentner und Polizisten fehlt das Geld an allen Ecken und Enden. Statt innerer Sicherheit No-Go-areas.

Aber für ausländische refugees ist Geld ohne Ende da. Keine Obergrenze plärrt Merkel, die bald mit 15.000 € pro Monat lebenslang plus einer schwerst bewaffneten Leibwache von fast 100 Mann ( Deutschland ist sicher !!! ) auch wieder lebenslang in Pension gehen wird. Die Regierung ist nicht mal bereit, die Kosten der angeblichen Flüchtlinskrise zu benennen. 75 ( !!! ) MILLIARDEN Euro pro Jahr allein für Deutschland (bei einer Million Flüchtlingen). Wer von Deutschen erbrachten Steuern für Deutsche und Deutschland verwenden will, und verhindern will, dass immer mehr nicht steuerzahlende Ausländer auf Kosten der Deutschen leben, wird als Nazi, Pack und Untermensch, diffamiert.

[Murmillo]

Was für eine Rolle spielen Kosten denn noch bei diesen ja fast dramatischen Bildern?

Für diese schauspielerische Leistung sollte sie einen Oscar bekommen. Denn in Wirklichkeit geht es ihr am Arsch vorbei. Man sollte mal den Abgeordneten ihre fetten "Diäten" kürzen, mit dem Hinweis, dass das Geld für die Räffjutschies gebraucht wird. Dann würdest du sehen, wie es wirklich steht, auch bei einer KGE.

[Tutsi]

Schäuble über die Kosten.

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Die Bewältigung der Flüchtlingskrise wird nach Ansicht von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) „in den kommenden Jahren noch viel Geld kosten“. Schäuble sagte der Mainzer „Allgemeinen Zeitung“ (Freitag), zugleich „können wir noch in Jahrzehnten unseren Enkeln stolz erzählen, wie hilfsbereit die Deutschen waren und sind“.
Zugleich betonte Schäuble, auch die Überwindung von „40 Jahren deutscher Teilung mit allen Strukturkrisen“ sei „offenbar noch schwerer als gedacht“. Dies sei aber kein Freibrief für Krawallmacher. Er warnte vor einer Verbitterung in den neuen Bundesländern.
Die teils wüsten Angriffe auf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei Wahlkampfauftritten im Osten Deutschlands resultierten vermutlich daraus, „dass sich viele Menschen in den neuen Bundesländern in eine Verbitterung hineingeredet haben oder dass sie von anderen in eine Verbitterung hineingeredet wurden“.