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Thema: AfD nach der Wahl

  1. #10571
    Ethnopluralist Benutzerbild von pixelschubser
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    Standard AW: AfD nach der Wahl

    Zitat Zitat von Jim_Panse Beitrag anzeigen
    weiss ich aber was ist denn jetzt damit?
    wo bleibt die ständige Berichterstattung?
    Da sollte man eventuell mal den Vorstand der AfD befragen. Allerdings weiss ich aus eigener Erfahrung, dass bei gewissen Sachverhalten die Mühlen der der deutschen...tschuldigung...der BRD-Justiz extrem langsam mahlen.

    In meinem Fall ging es um einen Schaden an meinem Auto, der ansich vom Kommunalen Städteausgleich(einer Art Haftpflichtversicherung für Kommunen und Städte) beglichen hätte werden müssen.

    Der abschlägige Bescheid kam rund ein Jahr nach dem Ereignis.

    Ähnlich stelle ich mir die Vorgehensweise des BVG im Bezug auf die Klage der AfD gegen Merkel vor. Abgewiesen mit fadenscheiniger Begründung.
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  2. #10572
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    Standard AW: AfD nach der Wahl

    Zitat Zitat von pixelschubser Beitrag anzeigen
    Da sollte man eventuell mal den Vorstand der AfD befragen. Allerdings weiss ich aus eigener Erfahrung, dass bei gewissen Sachverhalten die Mühlen der der deutschen...tschuldigung...der BRD-Justiz extrem langsam mahlen.

    In meinem Fall ging es um einen Schaden an meinem Auto, der ansich vom Kommunalen Städteausgleich(einer Art Haftpflichtversicherung für Kommunen und Städte) beglichen hätte werden müssen.

    Der abschlägige Bescheid kam rund ein Jahr nach dem Ereignis.

    Ähnlich stelle ich mir die Vorgehensweise des BVG im Bezug auf die Klage der AfD gegen Merkel vor. Abgewiesen mit fadenscheiniger Begründung.
    Ich bin mir nicht ganz sicher, aber ich meine dass der Bundeskanzler eh nicht verklagt werden kann. Immunität und so.

  3. #10573
    Ethnopluralist Benutzerbild von pixelschubser
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    Standard AW: AfD nach der Wahl

    Zitat Zitat von Deutschmann Beitrag anzeigen
    Ich bin mir nicht ganz sicher, aber ich meine dass der Bundeskanzler eh nicht verklagt werden kann. Immunität und so.
    Im Prinzip ist das wohl so. Allerdings kann man die gesamte Riege im BT via Verfassungsgericht (zumindest) ver-/anklagen, wenn sie verfassungswidrig agiert.

    Wie allerdings das weisungsgebundene BVG in einem solchen Fall reagiert/agiert/unterlässt, dürfte jedem klar sein. Die Gottkanzlerin wird wohl kaum in die Lage eines Nicolae Ceausescu geraten.
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  4. #10574
    Mitglied Benutzerbild von Jim_Panse
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    Standard AW: AfD nach der Wahl

    Aber das ist doch gerade das was man medial ausschlachten könnte.

    Wöchentliche Berichterstattung über den aktuellen Stand der Klage
    Jedes Detail aufschlüsseln
    Bei Ablehnung, die genauen Gründe erläutern
    Bei Zulässiger Klage die nächsten Schritte aufzeigen
    die Gerichte kommen nicht hinterher? Warteliste?
    Politiker der altparteien mischen sich ein?
    usw. .....


    Wo ist da die AFD mit Ihrem Versprechen!??

    Ich bin etwas enttäuscht, da hatte ich mir mehr mediale Präsenz gewünscht ...
    Allein das würde zu noch mehr Umdenken in der aktuellen Politik und vor allem zu einem Umdenken des Wahlvolkes führen....

    in meinen Augen eine total verpasste Chance!

    vor allem mit Blick auf die aktuelle Bayernwahl !
    Die höchste Form menschlicher Intelligenz
    ist die Fähigkeit, zu beobachten, ohne zu bewerten.

  5. #10575
    Ethnopluralist Benutzerbild von pixelschubser
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    Standard AW: AfD nach der Wahl

    Zitat Zitat von Jim_Panse Beitrag anzeigen
    Aber das ist doch gerade das was man medial ausschlachten könnte.

    Wöchentliche Berichterstattung über den aktuellen Stand der Klage
    Jedes Detail aufschlüsseln
    Bei Ablehnung, die genauen Gründe erläutern
    Bei Zulässiger Klage die nächsten Schritte aufzeigen
    die Gerichte kommen nicht hinterher? Warteliste?
    Politiker der altparteien mischen sich ein?
    usw. .....


    Wo ist da die AFD mit Ihrem Versprechen!??

    Ich bin etwas enttäuscht, da hatte ich mir mehr mediale Präsenz gewünscht ...
    Allein das würde zu noch mehr Umdenken in der aktuellen Politik und vor allem zu einem Umdenken des Wahlvolkes führen....

    in meinen Augen eine total verpasste Chance!

    vor allem mit Blick auf die aktuelle Bayernwahl !
    Die AfD hat derzeit keinen Einblick in die Ermittlungen des BVG. Die haben 6 Monate Zeit, in der Hinsicht zu eruieren und dann gibts eine Abweisung der Klage oder...darüber brauchen wir nicht nachdenken.

    Abweisung der Klage ist garantiert.


    Übrigens hatte die FDP seinerzeit gegen die AWACS-Einsätze geklagt....kam da noch mal irgendwas?!
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  6. #10576
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    Standard AW: AfD nach der Wahl

    Habt ihr das schon gesehen? Ein breites Bündnis will verbieten, dass die AfD im hessener Landtag einzieht. "Keine AfD im Landtag" wird von den Grünen, den Jusos, der AWO und der Katholische Arbeitnehmerbewegung unterstützt.

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  7. #10577
    Mitglied Benutzerbild von romeo1
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    Standard AW: AfD nach der Wahl

    Zitat Zitat von Jay Beitrag anzeigen
    Habt ihr das schon gesehen? Ein breites Bündnis will verbieten, dass die AfD im hessener Landtag einzieht. "Keine AfD im Landtag" wird von den Grünen, den Jusos, der AWO und der Katholische Arbeitnehmerbewegung unterstützt.

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    Schätze, daß etliche Wähler das anders sehen als diese Linksknaller.

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