User in diesem Thread gebannt : Olliver, Myschkin, Gurkenglas and Dr_Feingold |
CO2 ist Leben - keine Steuer
Siehe hier , was dazu nötig ist .
[Links nur für registrierte Nutzer]
Bei der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses ist zu unterscheiden: Eine Minderheitenenquête ist ein Untersuchungsausschuss, der von einem Viertel der Mitglieder des Bundestages beantragt und deshalb vom Bundestag pflichtgemäß eingesetzt wurde. Von einer Mehrheitsenquête spricht man, wenn der Untersuchungsausschuss von weniger als einem Viertel der Mitglieder beantragt und dieser Antrag von der Mehrheit des Bundestages angenommen worden ist. Der Antrag muss den Untersuchungsgegenstand hinreichend genau bestimmen und die verfassungsrechtlichen Grenzen des Untersuchungsrechts einhalten. Im Falle der Minderheitenenquête darf der Gegenstand der beantragten Untersuchung nicht gegen den Willen der Antragsteller verändert oder erweitert werden. Die Ablehnung eines Einsetzungsantrages ist angemessen zu begründen. Untersuchungsausschüsse unterliegen dem Grundsatz der Diskontinuität; sie verlieren mit dem Ende der Wahlperiode ihre Aufgabe und in der konkreten Zusammensetzung ihre Existenz.
EHRE WEM EHRE GEBÜHRT
RF
Wenn ich mich nicht verguckt habe, war Alice Weidel vorhin im Morgenmagazin zum Thema Sondierungsgespräche.
die csu rechnet selbst nimmer mit einer alleinregierung, deshalb flirten die die ganze zeit mit den grünen. der eierkopf aus franken hat ja auch schon eine koalition mit der fdp verneint, sofern die überhaupt in den landtag rein kommt.
jetzt will der seehofer den stab noch später an söder übergeben söder ist nicht begeistert
söders rechnung mit den grünen wird nach hinten losgehen, weil ich einige csu ler kenne, die alles wollen, aber sicher keine claudia roth truppe in einer bay. regierung. warten wir es ab, es wird äußerst spannend. je näher der wahltermin rückt, desto ungehaltener werden die csu ler. ich freu mich darauf zumal die gesamte bundesafd in bayern aufmaschieren wird.
jetzt gehts ums ganze!
„Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.“
Mahatma Gandhi
"Mit den Weltvergiftern kann es daher auch keinen Frieden geben. Es werden auf Dauer nur wir oder sie weiterexistieren können. Und ich bin entschlossen, meinen Weg niemals zu verlassen. Ich habe den Propheten des Zerfalls einen kompromisslosen Kampf angesagt, der erst mit meinem Tod enden wird." (Aus: Beutewelt, Friedensdämmerung)
Mit der Bayernwahl kann man Merkel indirekt abwählen.
Kracht die CSU unter 40% löst sie sich möglicherweise endgültig von Merkel und unter perfekten Umständen aus der Union.
Dann ist Merkel höchstwahrscheinlich nicht mehr zu halten.
Bayernwahl ist gleichzeitig Merkelwahl. Das sollten sich die Bayern stets verinnerlichen.
Und genau deshalb AfD wählen.
Der Forenfeuerwehrmann
Richtig.
Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)
Du hast keine Berechtigung, um die Liste der Namen zu sehen.