AfD... und wie man mit ihr umgeht!

[Trashcansinatra]

Wieso, ist doch der Klassiker: neoliberale Wirtschaftspolitik + nationalistische Innenpolitik. Wer bei Leuten wie Kurz, Trump, Orban usw. an was anderes glaubt, an dessen Verstand zweifle ich. Ist wie in den USA eine genaue Fortsetzung der konservativen Politik der Nuller Jahre. Weil dies damals grandios schief ging, ist es jetzt ergänzt um viel nationales Gepolter und Ausländerhass. Wenn schon nicht mehr aufs Konto kommt, so hat man wenigstens noch jemand, auf den man nun auch mit Segen der Regierung herabblicken kann.

Pauschaler Ausländerhaß war noch nie mein Fall. Aber es gibt Gruppen (insb. Zigeuner, Tschetschenen und in letzter Zeit auch Maghrebiner), die sind ein massives Sicherheitsproblem.

[Valdyn]

Wieso, ist doch der Klassiker: neoliberale Wirtschaftspolitik + nationalistische Innenpolitik. Wer bei Leuten wie Kurz, Trump, Orban usw. an was anderes glaubt, an dessen Verstand zweifle ich. Ist wie in den USA eine genaue Fortsetzung der konservativen Politik der Nuller Jahre. Weil dies damals grandios schief ging, ist es jetzt ergänzt um viel nationales Gepolter und Ausländerhass. Wenn schon nicht mehr aufs Konto kommt, so hat man wenigstens noch jemand, auf den man nun auch mit Segen der Regierung herabblicken kann.

Ausländerfeinde mag es geben. Für die meisten gilt aber wohl doch, daß die sehr wohl differenzieren und ganz genau wissen, daß die Verantwortlichen die eigenen Regierungen und Verwaltungen ect. sind und nicht irgendein echter Flüchtling oder auch irgendein Glücksritter der ein besseres Leben sucht.

[Ausonius]

Wer Trumps Wirtschaftspolitik als neoliberal bezeichnet, ist selber dermaßen debil, dass seine Beurteilung des Verstandes anderer geradezu komisch ist. In anderen Worten der typische Spiegelleser und Grünenwähler. Es zeigt sich mehr und mehr, dass diese Leute einfach zu dumm sind, auch nur ihre eigenen Kampfbegriffe konsistent anzuwenden.

Die ganze deutsche Presselandschaft ist voll damit, wie Journalisten (in der Regel dumm wie Brot) über Trumps protektionistische Maßnahmen rumheulen und wie eine hysterische verlassene Ehefrau in Wut über den Teich rufen "Ihr werdet alle sterben, ihr werdet verhungern, ihr werdet noch zurückgekrochen kommen und um TTIP betteln, aber dann ist es zu spät!". Und dann noch hinterherschreien "Ihr seid neoliberal!".

In der Welt eines Spiegellesers scheint es ja wirklich so so zu sein ...
Trump ist ein böser Neoliberaler, der Handelsbarrieren zum Schutz und zum Aufbau der eigenen Industrie aufbaut ... da müssen wir guten Sozialisten uns mit ganz viel freiem Welthandel wehren.

Es gibt keinen Gegensatz per se zwischen neoliberaler Wirtschaftspolitik und Protektionismus. Z.B. praktiziert die EU als Wirtschaftsraum selber einen gewissen Protektionismus gegenüber den südlichen und östlichen Nachbarn.
Davon mal aber abgesehen, kommt die Art von Protektionismus, wie sie Trump im Wahlkampf und in den ersten Wochen seiner Amtszeit propagierte, nicht recht in Gang. TTIP ist gescheitert. Aber es gibt weiterhin das NAFTA, und auch um die diversen angedrohten Straf- und Schutzzölle ist es ruhig geworden. Trump ist ja auch nicht grundsätzlich gegen diese Abkommen. Er behauptet aber, die USA habe den schlechteren Teil des Deals - was bei NAFTA lächerlich ist. Mexiko hatte massiv seine Wirtschaftspolitik geändert, wie manche Wissenschaftler meinen, mit verheerenden Folgen. Er propagiert bilaterale Abkommen, vermutlich im Glauben, andere Volkswirtschaften stärker knebeln und gegeneinander ausspielen zu können. Nun gibt es bisher auch kein einziges dieser Abkommen; das ist nach einem Jahr auch nicht zu erwarten, aber es ist noch nicht ein einziges in Aussicht! Nicht mal die britische Regierung will sich so recht darauf einlassen, obwohl sie einer der wenigen logischen Partner für so etwas wäre. Das liegt natürlich auch an Trumps blamablen Auftritten auf der internationalen Bühne. Es droht sogar, dass die USA ihren Protektionismus bekommen - aber einen, bei dem die anderen die Regeln diktieren.

Was aber - als einziges im Trump-Amerika - mit Riesenschritten vorangeht, ist die Deregulierung und die Umwandlung der Vereinigten Staaten in eine Art Selbstbedienungsladen für Konzerne. Herzstück natürlich die große Steuerreform, die auch ein Gegenbeleg dafür sind, dass Konservative die besseren Haushalter sind. Kommt sie durch, droht der USA eine massive Neuverschuldung, die nur durch massive Einschnitte im staatlichen Bereich, gerade auch in den Sozialdiensten kompensiert worden. Es ist auch noch die Frage, wie protektionistisch ein Staat sein kann, in dessen Regierung massive Steuervermeider wie Wilbur Ross sitzen.

[bitchplease]

Es gibt keinen Gegensatz per se zwischen neoliberaler Wirtschaftspolitik und Protektionismus.

Das ist absolut falsch.

Hier wird es etwas plakativ, aber doch deutlich herausgearbeitet:

[Bestmann]

bundesweit sind es 120,00 Euro im Jahr

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Gruß und eine geruhsame Nacht .

[Politikqualle]

.. oh was ist denn da los ..
... Beschluss beim CSU Parteitag *** CSU will Illegale an der Grenze abweisen ...
Das könnte ein neuer CSU-Knackpunkt in den GroKo-Gesprächen mit der SPD werden.
Die CSU will Migranten ohne Papiere oder aus sicheren Drittstaaten wie Österreich, der Schweiz und Tschechien die Einreise verweigern. Das steht in einem Beschluss des CSU-Parteitags in Nürnberg. „Unverzüglich“ müsse die Bundesregierung dies umsetzen.
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.. man spürt den Druck der AfD im Nacken , man bekommt es nun mit der Angst zu tun , jetzt werden die neuen GROKO Verhandlungen ja richtig interessant , also doch Neuwahlen ???

[Sherpa]

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.. man spürt den Druck der AfD im Nacken , man bekommt es nun mit der Angst zu tun , jetzt werden die neuen GROKO Verhandlungen ja richtig interessant , also doch Neuwahlen ???

Die wird Frau Merkel nicht riskieren.

[Praetorianer]

Es gibt keinen Gegensatz per se zwischen neoliberaler Wirtschaftspolitik und Protektionismus. ...

Doch, ist es.

[bollemann]

.. man spürt den Druck der AfD im Nacken , man bekommt es nun mit der Angst zu tun , jetzt werden die neuen GROKO Verhandlungen ja richtig interessant , also doch Neuwahlen ???

CSU wollte schon Verfassungsklage einreichen und schwadronierte über die "Herrschaft des Unrechtes" herum.
Und letztendlich haben die immer vor Merkel gekuscht. Warum sollte es diesmal anders sein? Die reden viel und machen nix.

[Olliver]

.. das solltest du mal erklären , da stimmt was nicht ..

10.- pro Monat, stimmt.

Ist doch auch ok.
Ich spende zusätzlich ein mehrfaches.

Von der Steuer bekommst du die HÄLFTE zurück.
Beispiel:
SPENDE 1000.- Euro.
500.- von der Steuer ZURÜCK!
PRIMA!