Bimbes – Die schwarzen Kassen des Helmut Kohl
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Bimbes – Die schwarzen Kassen des Helmut Kohl
Ohne jetzt den Sachverhalt bei der afd relativieren zu wollen!
Bei Kohl ging es um ganz andere Summen:
Bis dato nicht aufgeklärt!Chronologie
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02.03.2001 - 16:41 Uhr
ddp BERLIN. Seit Ende 1999 gehört die CDU-Parteispendenaffäre zu den Top-Themen der Politik. Dabei stand Alt-Kanzler Helmut Kohl (CDU) von Anfang an im Zentrum des Interesses. Die Nachrichtenagentur ddp dokumentiert nachfolgend die wichtigsten Stationen.
02. Dezember 1999: Der Bundestag setzt einstimmig den parlamentarischen Untersuchungsausschuss «Parteispenden» ein. Der erste Untersuchungsausschuss der Legislaturperiode soll klären, inwieweit finanzielle Zuwendungen an Union und FDP sowie an «sonstige Personen und Institutionen» geflossen sind, die politische Entscheidungen hätten beeinflussen können. Das soll unter anderem in Zusammenhang mit Panzerlieferungen an Saudi-Arabien im Jahr 1991 und der Privatisierung der Leuna-Raffinerie und des Minol-Tankstellennetzes geprüft werden.
16. Dezember 1999: Der 15-köpfige Untersuchungsausschuss konstituiert sich. Der SPD-Abgeordnete Volker Neumann wird zum Ausschussvorsitzenden gewählt. Am Abend gibt Kohl in einem Interview im ZDF zu, gegen das Parteiengesetz verstoßen zu haben. Er habe Spenden in Höhe von rund zwei Millionen Mark angenommen, ohne die Herkunft zu deklarieren. Die Namen der Spender will Kohl bis heute wegen eines gegebenen Ehrenworts nicht nennen.
...
31. Januar 2001: Das Berliner Verwaltungsgericht hebt in erster Instanz die von Bundestagspräsident Thierse verhängte 41-Millionen-Mark-Strafe gegen die CDU auf. Die Strafe war verhängt worden, weil die CDU im Rechenschaftsbericht für 1998 rund 18 Millionen Mark des Landesverbandes Hessen aus schwarzen Kassen in der Schweiz erst nach Ablauf der Abgabefrist deklariert hatte.
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Terror, vornehmlich gegen unschuldige Zivilisten, ist Krieg.
Krieg ist die schlimmste Form des Terrors, weil es vornehmlich unschuldige Zivilisten trifft, die einfach nur das Pech haben, dort zu leben.
Du sagst es, gerade Schäublino als Kohls Kronprinz oder besser Hofnarr, hatte seine dreckigen Finger tief im Bimbes drin.
Weidel wird ihnen zu gefährlich, weil die Frau clever ist und kompetent, nicht aus dem Berufspolitikerbürokratensumpf kommt. Weidel würde ich so ziemlich als einziger zutrauen, die notwendigen Reformen dieses Sozialstaates im Hinblick auf die Babyboomergeneration zu lösen. Und das würde u.a. bedeuten, daß die deutdalen Beamtenpfründe gestrichen würden.
Heizerist in Ben Ephraims Gemeinde.
Münchner "Haus der Kunst" zeigt Gesicht und wirft Katrin Ebner-Steiner wegen falscher Parteizugehörogkeit aus hauseigener Bar!
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Hier die Adresse:
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Wie heißt es so vollmundig inder Selbstbeschreibung des Ladens:
"Das Haus der Kunst schärft den Blick auf die zeitgenössische Kunst, indem es unterschiedliche Standpunkte einbezieht "
Man sollte Weidel schon deswegen herauswerfen, weil sie Geld für "Facebookfreunde" ausgibt. Im übrigen halte ich die Spende eh für ein taktisches Manöver vom politischen Gegner. Ich hab eh nie verstanden, wie die gerade auf Weidel als Fraktionsvorsitzende gekommen sind. Mir kam die immer so vor, als sei die dort vom politischen Gegner platziert worden.
Diese Hetzkampagne gegenüber der AfD nimmt immer absurde Züge an und die ganzen geistig zurückgebliebenen, von den Medien indoktrinierten Marionetten klatschen fleißig Beifall. Ich könnte kotzen, was innerhalb weniger Jahre aus diesem Land geworden ist... Die Links-Grünen Buntmenschen schreiben sich doch immer auf die Fahne, gegen den, angeblich, omnipräsenten "Faschismus" zu sein und dann verwenden sie selbst am laufenden Band Methoden des Faschismus, um unliebsame Personen los zu werden. Vor allem bei der Berichterstattung bzgl. dieses "Spendenskandals" schrillen bei mir die Alarmglocken. Das Geld wurde freiwillig (!) im April schon wieder zurückgezahlt und erst jetzt (!), Monate später, wird das von den Medien ausgeschlachtet, als gäbe es keine wichtigeren Themen. Man muss sich nur mal die Kommentare auf der FB Seite vom Spiegel anschauen. Da kommt einem das Essen hoch, was für indoktrinierte Subjekte dort zugegen sind. Mir kommt es aktuell so vor, als nimmt man alles her, um vom UN Dreckspakt abzulenken, damit er ja nicht stärker in den öffentlichen Diskurs rückt.
Ich verstehe aber auch die Reaktion der AfD-Hausfrau nicht. So etwas ist doch die beste Gelegenheit, um ein Riesenfass aufzumachen, der Inhaberin den Staatsanwalt auf den Hals zu hetzen, und die AfD in die Schlagzeilen zu bringen.
Ich würde das gerichtlich klären lassen, ob jemand wegen seiner Parteizugehörigkeit nicht bedient werden darf.
Aber die "wollte kein Aufsehen erregen" und ging einfach.
Vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft
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